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* Viele bestehende Zivilklauseln sind nicht vor allem als Verbot, sondern als Aufgabenbestimmung formuliert. Typisch dafür ist die Formulierung im NRW-Hochschulgesetz, nach der die Hochschulen einen Beitrag zu Frieden, Nachhaltigkeit und Demokratie entwickeln sollen. Dies wurde in den Vorgänger-AKs als sinnvolle Linie diskutiert, weil es nicht nur darauf gerichtet ist, Exzesse zu verhindern, sondern eine erfreuliche Entwicklungsrichtlinie für alle ist. | * Viele bestehende Zivilklauseln sind nicht vor allem als Verbot, sondern als Aufgabenbestimmung formuliert. Typisch dafür ist die Formulierung im NRW-Hochschulgesetz, nach der die Hochschulen einen Beitrag zu Frieden, Nachhaltigkeit und Demokratie entwickeln sollen. Dies wurde in den Vorgänger-AKs als sinnvolle Linie diskutiert, weil es nicht nur darauf gerichtet ist, Exzesse zu verhindern, sondern eine erfreuliche Entwicklungsrichtlinie für alle ist. | ||
* Dazu wurden im Frankfuerter Vorgänger-AK [https://zapf.wiki/WiSe15_AK_Zivilklausel#Diskussion 5 Thesen] diskutiert. Die Thesen und die Debatte darum wurden von der Redeleitung kurz vorgestellt. | * Dazu wurden im Frankfuerter Vorgänger-AK [https://zapf.wiki/WiSe15_AK_Zivilklausel#Diskussion 5 Thesen] diskutiert. Die Thesen und die Debatte darum wurden von der Redeleitung kurz vorgestellt. | ||
* Zusätzlich wurde im Vorgänger AK aber auch diskutiert, dass eine mögliche Resolution auch einen Teil enthält, der sich gegen die Kooperation mit Militär / Rüstungsindustrie ausspricht. | * Zusätzlich wurde im [https://zapf.wiki/SoSe16_AK_DrittMittelVSZivilklausel Konstanzer Vorgänger AK] aber auch diskutiert, dass eine mögliche Resolution auch einen Teil enthält, der sich gegen die Kooperation mit Militär / Rüstungsindustrie ausspricht. | ||
=== Verständigung über ein Vorgehen === | === Verständigung über ein Vorgehen === | ||
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=== Diskussionsstrag Grundlagenforschung (und Dual Use) === | === Diskussionsstrag Grundlagenforschung (und Dual Use) === | ||
* Grundlagenforschung hat den Vorteil unvoreingenommen zu sein uns ist wichtig für wissenschftliche Weiterentwicklung. | |||
* Aber: Was passiert, wenn heute jemand etwas heraus findet, was in 10 Jahren Auswirkungen hat? Denn Folgen entstehen oft im Nachhinein. Wenn neues Forschungsgebiet entsteht stürzen sich erst alle darauf, ohne genau darüber nachzudenken. Beispiel Plasma: Kann man gut für Waffen verwenden, aber auch für andere Dinge. | |||
* Andererseits: In GB wurde ein ganzes Forschungsinstitut, das an Plasmaphysik gearbeitet hat, an die Rüstungsindustrie verkauft. Quasi über Nacht, ohne dass die Mitarbeiter*innen wussten, dass sie überhaupt rüstungsrelevante Sachen machen. | |||
'''Zwischenfazit:''' | |||
Wenn man auch manches nicht wissen kann, ist es dringend notwendig, dass alle genauer hingucken bei dem, was sie tun: Wofür kann man das gebrauchen? Mitdenken: Wer könnte sich warum dafür interessieren? | |||
'''Wie bekommt man es hin, dass über die Folgen nachgedacht wird?''' | |||
* Man kann Nachdenken nicht erzwingen. | |||
* Verbote und Gebote haben zudem das Problem, dass sie immer auch umgangen werden. Es darf aber keine katastrophalen Folgen haben, wenn man nicht alles im Griff hat (denn das hat man eh nie). | |||
* Ermutigung und förderliche Rahmenbedingungen sind hilfreich. | |||
=== Diskussionsstrang: Worin liegt die gesellschaftliche Verantwortung derer, die an heiklen Themen arbeiten? === | |||
'''Hilft es bestimmte Dinge nicht zu tun, oder zu verheimlichen?''' | |||
* Auch Geheimhaltung wird immer auch umgangen werden. Es darf aber keine katastrophalen Folgen haben, wenn man nicht alles im Griff hat (denn das hat man eh nie). (siehe auch Diskussionsstrang zu Grundlagenforschung). | |||
* Geheimhaltng von Ergebnissen verhindert nicht, dass andere das gleiche parallel entwickeln und für problematische Anwendungen nutzen. | |||
* Es wäre nicht gerade Demokratie-kompatibel, wenn Forscher*innen im alleingang entschieden, was wie angewandt wird. | |||
* Wie eine Technologie angewandt werden kann, wird in der Gesellschaft entschieden. Von Anfang an soll deshalb gesellschaftlich diskutiert werden, was da drin stecken könnte. Wissenschaft muss dies ermöglichen. Was mit einer Erkenntnis / Technologie passieren kann, können nur Wissenschaftler*innen selbst frühzeitig sagen (auch wenn die es manchmal selbst nicht überblicken), weil niemand anderes sich gut genug damit auskennt. Insbesondere sind dafür von der Wissenschaft Ambivalenzen aufzuzeigen. | |||
=== Diskussionsstrang: Mündigkeit und Unabhängigket der Hochschulen gewährleisten: Worauf kommt es dafür an? === | |||
'''Ist der konkrete Inhalt eines Forschungsprojektes, das in Zusammenarbeit mit Externen stattfindet, entscheidend oder - unabhängig vom konkreten Projekt - die gesellschaftliche Rolle und die Interessen der Kooperationspartner?''' | |||
Beides ist falsch: | |||
* Mitarbeit an problematischen Inhalten stumpft Menschen ab und hindert sie an Erfreulichem. | |||
* Kriegsvorbereitung ist nicht legal. Dazu zählt auch, Waffen herzustellen und zu verbreiten. Grundsätzlich sollte es einen Teil im Studium zu dem Thema geben. Darauf sollte in dem Zusammenhang nicht verwiesen werden, weil das nur sehr kurz ist, es gibt aber schon eine Resolution dazu (stimmt das?) auf die verwiesen werden könnte. | |||
* Strukturell wichtiger ist aber die Frage der Kooperationspartner dafür, dass die Hochschulen ihre Mündigkeit, kritisch gesellschaftlich einzugreifen, insbesondere z.B. Kriege und Rüstungsindustrie kritisieren zu können, nicht verlieren. | |||
Aber: Es gibt Grauzonen, zum Beispiel Forschung zu Quantencomputern: In Würzburg gab es eine Kooperation mit Amerikanischer Uni wo Geld aus nem Topf kam, aus dem auch Militär finanziert wurde. Würde das dem schon widersprechen? | |||
Diese Frage wird am Beispiel der Praxis an der TU Berlin diskutiert: | |||
'''Exkurs: Diskussion der Praxis an der TU Berlin''' | |||
* In Berlin ist Zivilklausel Auflage der Alliierten gewesen und wurde seitdem beibehalten. | |||
* Alle geplanten Drittmittelprojekte müssen eine gewählten Gremium vorgelegt werden, dass prinzipiell die Macht hat, das Projekt zu unterbinden. Die Entscheidung wird damit vom Individuum hin in einen demokratischen Entscheidungsprozess verlagert. | |||
* Praktisch gibt das Gremium Rückmeldungen in der Art: Das Projekt ist gut, der Partner ist aber schwierig. Dann Vorschlag: Kannst du dir dafür nen neuen Partner suchen, z.B. XY? Damit gibt es seit mehreren Jahrzehnten gute Erfahrungen, der Prozess ist sehr konstruktiv. | |||
'''Zwischenfazit''' | |||
Es ist immer eine Gratwanderung und eine Einzelfallentscheidung. Aber diese Einzelfallentscheidungen brauchen den unverrückbaren Maßstab, dass sie nicht zu Abhängigkeit / Verstrickung / Unmündigkeit der Hochschulen führen dürfen. | |||
'''Debatte einer angemessenen Formulierung''' | |||
Redeleitung: Leute aus Rüstungsunternehmen fallen unter den Fall von „Systematisch profitieren“ | Redeleitung: Leute aus Rüstungsunternehmen fallen unter den Fall von „Systematisch profitieren“ | ||
Würzburg: Was soll passieren, wenn sich Profs nicht an Regeln halten? Wollen wir über diese Frage noch diskutieren? | |||
Redeleitung: Darüber wurde letztes Mal kurz diskutiert. Haben uns nicht näher damit beschäftigt, sondern uns erst um die Sachen gekümmert, die Konsens waren. | |||
Würzburg: Vorschlag für Reso. Intention: gegen Verstrickung aussprechen. Verstanden dass wir gegen Verstrickung sind und Forschung soll sich damit beschäftigen. Verstrickung ist kein passendes Wort. Ohne faktische Abhängigkeit sind trotzdem Befangenheiten möglich. Und umgekehrt. | |||
Würzburg: Vorschlag für Reso. Intention: gegen Verstrickung aussprechen. Verstanden dass wir | |||
Redeleitung: Verstrickung ist weitreichender als nur mit den Leuten zu tun zu haben. | Redeleitung: Verstrickung ist weitreichender als nur mit den Leuten zu tun zu haben. | ||
Würzburg: Meine Meinung ist, es wird nicht klar, was mit Verstrickung gemeint ist. Bei Leuten, die | Würzburg: Meine Meinung ist, es wird nicht klar, was mit Verstrickung gemeint ist. Bei Leuten, die sich mit dem Thema noch nicht beschäftigt haben könnten den Satz falsch verstanden werden. | ||
Darmstadt: Reinschreiben, wo genau wir die Gefahr sehen, Satz konkretisieren, damit er nicht | Darmstadt: Reinschreiben, wo genau wir die Gefahr sehen, Satz konkretisieren, damit er nicht falsch verstanden wird. Er soll nicht sagen, dass man nicht mit Unternehmen arbeiten kann, die irgendwie von Krieg profitieren. Sonst wäre z.B. Plasmaforschung nicht mehr möglich. | ||
FU Berlin: Verstrickung ist ein gutes Wort, weil es mehr sagt, als nur mit den Leuten was zu tun haben. Wenn man was dazu sagt kann man direkt sagen, dass man dagegen ist, wenn die | FU Berlin: Verstrickung ist ein gutes Wort, weil es mehr sagt, als nur mit den Leuten was zu tun haben. Wenn man was dazu sagt kann man direkt sagen, dass man dagegen ist, wenn die Leute sich in Abhängigkeiten begeben. | ||
Formulierung ist ok, jedoch nicht so einfach zu verstehen, wie sie sein könnte. | Formulierung ist ok, jedoch nicht so einfach zu verstehen, wie sie sein könnte. | ||
Lieber klarer zu verstehendes Wort als Verstrickung. | Lieber klarer zu verstehendes Wort als Verstrickung. | ||
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Duisburg: Vorschlag zur Satzänderung: „...Durchführung beteiligt sind“ UND „systematisch profitieren“ damit sollen Firmen raus genommen werden, die nur das eine tun. | Duisburg: Vorschlag zur Satzänderung: „...Durchführung beteiligt sind“ UND „systematisch profitieren“ damit sollen Firmen raus genommen werden, die nur das eine tun. | ||
Lübeck: Wenn man nur Firmen in die Formulierung nimmt, die nur für Krieg arbeiten würden die ohnehin nicht an Forschungseinrichtungen verkaufen. Also wer nur für den Krieg arbeitet | Lübeck: Wenn man nur Firmen in die Formulierung nimmt, die nur für Krieg arbeiten würden die ohnehin nicht an Forschungseinrichtungen verkaufen. Also wer nur für den Krieg arbeitet verkauft keine Produkte an Forschungseinrichtungen. | ||
FU Berlin: Würde das „und“ nicht machen, weil man Rüstungsunternehmen rechtlich nicht Kriegsvorbereitung vorwerfen kann. Problematik: Wir brauchen Adressaten. Man sollte das | FU Berlin: Würde das „und“ nicht machen, weil man Rüstungsunternehmen rechtlich nicht Kriegsvorbereitung vorwerfen kann. Problematik: Wir brauchen Adressaten. Man sollte das lieber auf Wissenschaftler formulieren, als das auf die Partner auszurichten, mit denen man nicht kooperieren möchte. Fände gut nochmal bei Verstrickung konkret Waffenproduktion zu sagen. | ||
Redeleitung: Vorschlag: Zwischenkonsens: Der Inhalt wird getragen, doch man sollte nochmal über | Redeleitung: Vorschlag: Zwischenkonsens: Der Inhalt wird getragen, doch man sollte nochmal über die Formulierung sprechen. | ||
Duisburg: Fürrede das „und“ satt dem oder ein zu setzten | Duisburg: Fürrede das „und“ satt dem oder ein zu setzten | ||
Darmstadt: Gegen „und“ weil Militär immer Verluste macht. Dann dürfte man mit denen zusammen | Darmstadt: Gegen „und“ weil Militär immer Verluste macht. Dann dürfte man mit denen zusammen arbeiten. | ||
Vorschlag für Synonyme für Verstrickung, Abänderung des Satzes | Vorschlag für Synonyme für Verstrickung, Abänderung des Satzes | ||
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Duisburg: man kann den Satz aus dem Kontext reißen. Soll nicht so appellartig sein. Letzter Absatz nicht gut. "Verstrickung" verbietet jegliche Zusammenarbeit. Besser: "Abhängigkeit" | |||
=== "Mehr Waffen führen nicht zu mehr Frieden." === | |||
„Bessere Waffen...“ war strittiger Satz, weil das eine allgemein politische Aussage ist. | |||
Potsdam: letzter Satz in Anlehnung an Diskussion im Plenum – Ausdruck verändern, damit alle | Potsdam: letzter Satz in Anlehnung an Diskussion im Plenum – Ausdruck verändern, damit alle zufrieden gestellt werden könnten. Mich persönlich stört der Satz nicht, doch Abschlussplenum sagte: letzter Satz klingt zu pathetisch und es wurde sich dafür ausgesprochen den Satz zu streichen. Ich bin dafür, dass wir ihn ändern und nicht streichen, weil Inhalt wichtig ist. | ||
Braunschweig: Satz geht davon aus, dass man symmetrische Kriegen hätte. Wollen auch nicht, dass G36 über 3 Ecken an ISIS oder so weiter gegeben werden. Satz passt nicht zu heutiger Konfliktsituation. | Braunschweig: Satz geht davon aus, dass man symmetrische Kriegen hätte. Wollen auch nicht, dass G36 über 3 Ecken an ISIS oder so weiter gegeben werden. Satz passt nicht zu heutiger Konfliktsituation. | ||
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Duisburg 2: Satz raus nehmen, weil er absolute Feststellung ist, die falsch ist. Ohne Präzisionswaffen hätte es möglicherweise Flächenschläge gegeben. Man kann nicht feststellen, was ohne die Technologie passiert wäre. | Duisburg 2: Satz raus nehmen, weil er absolute Feststellung ist, die falsch ist. Ohne Präzisionswaffen hätte es möglicherweise Flächenschläge gegeben. Man kann nicht feststellen, was ohne die Technologie passiert wäre. | ||
Braunschweig: unterscheiden: passt der Satz in Aktualität? Atombomben in Japan: ohne diese wäre | Braunschweig: unterscheiden: passt der Satz in Aktualität? Atombomben in Japan: ohne diese wäre bis zum letzten Kind gekämpft worden. Hätte den Krieg wesentlich länger gezogen und dramatisiert. Reden wir von Krieg im Sinne von Krieg gegen andere Nation, oder Krieg im Sinne von: einzelne Personen ausschalten und zivile Opfer in Kauf nehmen? | ||
Köln: 2 Dinge unterscheiden: mit Satz macht man sich angreifbar und gut, weil das andere Leute | Köln: 2 Dinge unterscheiden: mit Satz macht man sich angreifbar und gut, weil das andere Leute dazu bringt sich auch dazu zu positionieren und darüber nach zu denken. Weil uneindeutige Fragen Leute zum nachdenken bringen. Bei Überzeugung kann man Sachen provokant formulieren, wenn man sich der Sache sicher ist. | ||
Bin mir der Sache sicher. Gegenbeispiele halte ich für konstruiert, weil 3. Möglichkeit nicht mitgedacht wird. Ggf. könnten auch andere Sachen den Automatismus des Krieges | Bin mir der Sache sicher. Gegenbeispiele halte ich für konstruiert, weil 3. Möglichkeit nicht mitgedacht wird. Ggf. könnten auch andere Sachen den Automatismus des Krieges unterbrechen. Es gibt noch andere Möglichkeiten, auf die man so direkt nicht kommt. | ||
Dass im Krieg weniger Menschen sterben liegt nicht an besseren Waffen sondern an | Dass im Krieg weniger Menschen sterben liegt nicht an besseren Waffen sondern an Friedensbewegung und dass aus Faschismus gelernt wurde. Zynismus Probleme nur mit besseren Waffen klären zu können. | ||
Darmstadt: kann mich anfreunden mit: „Bessere Waffentechnologie führt nicht zu weniger Leid der | Darmstadt: kann mich anfreunden mit: „Bessere Waffentechnologie führt nicht zu weniger Leid der Zivilbevölkerung“ | ||
Lübeck: Jeder nimmt den Satz anders auf, das ist schwierig. Das Wort Krieg passt mir nicht. | Lübeck: Jeder nimmt den Satz anders auf, das ist schwierig. Das Wort Krieg passt mir nicht. | ||
Wien: Satz wichtig: dazu schreiben, um mit Meinung aufräumen, dass Krieg von | Wien: Satz wichtig: dazu schreiben, um mit Meinung aufräumen, dass Krieg von Waffentechnologie abhängt. Wenn man Ziel hat und das erreichen will setzt man das durch unabhängig von der Waffentechnologie. Wichtig ist dazu zu schreiben: nicht besser, wenn Waffentechnologie fortschrittlicher ist. | ||
Würzburg: wenn wir sagen, wir wollen uns aus Waffenforschung raushalten: wie sinnvoll ist das? Es ist nicht gut an Waffen zu forschen. Soll aber nicht dazu führen, sich gegenüber anderen Ländern die weiterhin forschen angreifbar zu machen. | Würzburg: wenn wir sagen, wir wollen uns aus Waffenforschung raushalten: wie sinnvoll ist das? Es ist nicht gut an Waffen zu forschen. Soll aber nicht dazu führen, sich gegenüber anderen Ländern die weiterhin forschen angreifbar zu machen. | ||
Duisburg: war letztes mal nicht da. Deswegen Frage: wie dringend wollen wir Resolution | Duisburg: war letztes mal nicht da. Deswegen Frage: wie dringend wollen wir Resolution verabschieden? Lieber letzten Satz raus nehmen, damit überhaupt Resolution verabschiedet werden kann oder drin lassen und der Satz würde so nicht durchgehen. | ||
Redeleitung: Nicht in Vorwegnahme von Einwänden direkt etwas heraus nehmen. Lieber so formulieren, dass man Sachen noch spontan umformulieren oder rausnehem kann. | Redeleitung: Nicht in Vorwegnahme von Einwänden direkt etwas heraus nehmen. Lieber so formulieren, dass man Sachen noch spontan umformulieren oder rausnehem kann. | ||
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Lübeck: Kriegsvorbereitung hat meiner Meinung nach nichts mit besserer Waffentechnologie zu tun. | Lübeck: Kriegsvorbereitung hat meiner Meinung nach nichts mit besserer Waffentechnologie zu tun. | ||
Der Schritt von von Krieg profitieren zu besserer Waffentechnologie passt nicht in die | Der Schritt von von Krieg profitieren zu besserer Waffentechnologie passt nicht in die Resolution. | ||
FU Berlin: wenn wir den letzten Satz nicht zu Konsens bekommen können wir den Satz entschärfen. Satz soll zeigen, dass es andere Wege, als Waffen, geben kann. | FU Berlin: wenn wir den letzten Satz nicht zu Konsens bekommen können wir den Satz entschärfen. Satz soll zeigen, dass es andere Wege, als Waffen, geben kann. | ||
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Redeleitung: Idee der Reso viele einzelne Sachen, die es schon so gibt in einem zusammen zu fassen. | Redeleitung: Idee der Reso viele einzelne Sachen, die es schon so gibt in einem zusammen zu fassen. | ||
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Einen zentralen Punkt der Diskussion stellte die Anwendung v.a. von Grundlagenforschung dar. Es wurde appelliert, ein starkes Bewusstsein für mögliche Folgen der eigenen Arbeit zu entwickeln und mögliche Auswirkungen offen zu behandeln. | Einen zentralen Punkt der Diskussion stellte die Anwendung v.a. von Grundlagenforschung dar. Es wurde appelliert, ein starkes Bewusstsein für mögliche Folgen der eigenen Arbeit zu entwickeln und mögliche Auswirkungen offen zu behandeln. | ||
Weiterhin wurde auf Drittmittelfinanzierung von Projekten eingegangen. Zentral war, dass die Forschenden stets ihre Mündigkeit gegenüber den Partnern (nicht nur) aus der Industrie behalten sollen und keine Abhängigkeitssituationen entstehen. Dabei wurde vor allem diskutiert, ob der konkrete Inhalt | Weiterhin wurde auf Drittmittelfinanzierung von Projekten eingegangen. Zentral war, dass die Forschenden stets ihre Mündigkeit gegenüber den Partnern (nicht nur) aus der Industrie behalten sollen und keine Abhängigkeitssituationen entstehen. Dabei wurde vor allem diskutiert, ob der konkrete Inhalt eines Forschungsprojektes, das in Zusammenarbeit mit Externen stattfindet, entscheidend dafür ist, dass die Hochschulen ihre Mündigkeit, kritisch gesellschaftlich einzugreifen, nicht verlieren, oder - unabhängig vom konkreten Projekt - die gesellschaftliche Rolle und die Interessen der Kooperationspartner. | ||
Außerdem bestand starkes Diskussionsbedarf bezüglich der These, dass eine bessere Waffentechnologie nicht für mehr Frieden und weniger Leid unter der Zivilbevölkerung sorge. Diesbezüglich wurde für den Resolutionsentwurf folgende Kompromissformulierung gefunden: "Bessere Waffentechnologie ist nicht der Weg zu weniger Krieg und weniger Leid der Zivilgesellschaft." | Außerdem bestand starkes Diskussionsbedarf bezüglich der These, dass eine bessere Waffentechnologie nicht für mehr Frieden und weniger Leid unter der Zivilbevölkerung sorge. Diesbezüglich wurde für den Resolutionsentwurf folgende Kompromissformulierung gefunden: "Bessere Waffentechnologie ist nicht der Weg zu weniger Krieg und weniger Leid der Zivilgesellschaft." | ||
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