WiSe17 AK Forderungen an neue Regierung

Vorstellung des AKs

Verantwortliche/r: Paddy

Arbeitskreis: Forderung an die neue Bundesregierung

Protokoll vom tt.mm.jjjj

Beginn

HH:MM Uhr

Ende

HH:MM Uhr

Redeleitung

Vorname Nachname (Uni)

Protokoll

Vorname Nachname (Uni)

Anwesende Fachschaften

Wichtige Informationen zum AK

• Ziel des AK: Zuerst soll sich grundsätzlich überlegt werden, ob eine Forderung der ZaPF an CDU / FDP / Grüne gestellt werden soll. Diese drei Fraktionen bilden voraussichtlich die nächste Bundesregierung. Dies ist vor allem, jedoch nicht nur in der Phase der Koalitionsverhandlungen wichtig, da hier die Möglichkeit auf Einfluss am größten ist. Im besten Fall soll ein Resolutionsentwurf das Ziel des AK sein.
• Handelt es sich um einen Folge-AK: nein. Unter Umständen wird auf alte Beschlüsse der ZaPF bezug genommen
• Materialien und weitere Informationen: Link zu Protokollen, Artikeln, Gesetzen etc. angeben, Dateien hochladen
• Wer ist die Zielgruppe?: alle Zapfika
• Wie läuft der AK ab?: Diskussion
• materielle (und immaterielle) Voraussetzung: politisches Interesse

Einleitung/Ziel des AK

1. Frage: Sollen den drei Fraktionen CDU, FDU und Grüne ein Forderungskatalog der ZaPF gestellt werden?

2. Mögliche Inhalte:

• Abschaffung des Kooperationsverbotes
• Bessere Finanzierung der Hochschulen
• Bessere Arbeitsbedingungen für den akademischen Mittelbau

• Erhöhung der Grundfinanzierung der Universitäten [1]
  • Mehr Flexibilität in Forschung und Lehre
• Erhöhung der Baumittel für Universitäten
  • Viele Univeristäten sind Baufällig und nur über Sondergenehmigungen weiterhin offen zu halten
  • Brandschutz
  • Versammlungsstäätenverordnung
• Mehr Planstellen für den Akademischen Mittelbau [2] [3]
  • Weniger prekäre Arbeitsbedingungen
• Die Schaffung einer ärztlich attestierten Prüfungsunfähigkeit analog zur Arbeitsunfähigkeit [4]
  • Keine Aufgabe von Persönlichkeitsrechten mehr über die Offenlegung von Krankheitssymptomen
• Verbot / Abschaffung von Studiengebühren [5]
• Free Access aller Forschungsergebnissen, solange öffentliche Gelder hierfür verwendet wurden. [6] [7]
• Anpassung der Vorlesungszeiten aller Hochschulen. [8]

Hierzu nötig: Abschaffung / Lockerung des Kooperationsverbotes. [9] Viele Punkte sind nicht direkt durch Gesetze erreichbar, jedoch kann sich die Bundesregierung verpflichten in Verhandlungen mit den Ländern und diese Forderungen hinzuwirken.

• Hinwirkung auf eine Entschulung des Bologna-Prozesses

Mögliche Inhalte dürfen gerne ergänzt werden.