SoSe17 AK gesellschaftliche Verantwortung und Zivilklausel

Vorarbeit

• Bericht aus Hamburg und Film im Anschluss an das Anfangsplenum
• Resolutionsentwurf aus Dresden und Atomwaffen-Resolution aus Köln.

Vorstellung des AKs

Verantwortliche*r: Stefan, Judith (Uni Köln)

Quasi-Vorgänger-AK

Einleitung/Ziel des AK

Wir sind der Ansicht, dass die Hochschulen mehr Verantwortung für eine „nachhaltige, friedliche und demokratische“ (NRW-Hochschulgesetz) Entwicklung der Welt übernehmen müssen, und wollen im Arbeitskreis diskutieren wie dies gelingen kann.

Aufhänger der Diskussion soll Folgendes sein:

• Bericht von der Universität in Hamburg
• Atomwaffen Resolution aus Köln
• Resolutionsentwurf zur Zivilklausel der ZaPF WS16 in Dresden

Ziel des AKs ist es eine Lösung zu finden, wie Hochschulen genau diese Verantwortung mehr wahrnehmen und eine Position der ZaPF zu diesem Thema zu erarbeiten.

Im AK diskutiertes Material

• Resolutionsentwurf aus Dresden
• Atomwaffen-Resolution aus Köln
• Von der Diskussion des Hamburger Berichtes inspirierter Entwurf für ein Positonspapier
• Bericht über die derzeitige Forschungspolitik des Verteidigungsministeriums (in der AK-Fortsetzung diskutiert)

Protokoll

Disclaimer: Auf Grund unglücklicher Umstände sind Teile der Mitschrift verloren gegangen und mussten mit Hilfe einiger AK-Teilnehmer*innen aus dem Gedächtnis rekonstruiert werden. Alles, was hier steht, stimmt, aber es kann sein, dass was fehlt.

Protokoll vom "25.05.2017"
Beginn: "14:30"
Ende: "16:00"
Redeleitung: "Stefan, Köln"
Protokoll: "Judith, Köln"

Anwesende Fachschaften

Es kann sein, dass mehr Fachschaften anwesend waren, als hier aufgelistet sind.

• [ ] RWTH Aachen
• [ ] Universität Augsburg
• [ ] Universität Bayreuth
• [ ] Universität Bern
• [ ] Freie Universität Berlin
• [x] Humboldt-Universität zu Berlin
• [ ] Technische Universität Berlin
• [ ] Universität Bielefeld
• [ ] Ruhr-Universität Bochum
• [x] Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn
• [x] Technische Universität Braunschweig
• [ ] Universität Bremen
• [ ] Chemnitz
• [ ] Technische Universität Clausthal
• [ ] Technische Universität Darmstadt
• [ ] Technische Universität Dortmund
• [ ] Technische Universität Dresden
• [x] Heinrich Heine Universität Düsseldorf
• [x] Universität Duisburg-Essen; Standort Duisburg
• [ ] Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg
• [ ] Universität Duisburg-Essen; Standort Essen
• [ ] Technik Essen
• [x] Goethe-Universität Frankfurt a. Main
• [ ] Technische Universität Bergakademie Freiberg
• [ ] Albert-Ludwigs-Universität Freiburg
• [x] Justus-Liebig-Universität Gießen
• [ ] Georg-August-Universität Göttingen
• [ ] Ernst Moritz Arndt Universität Greifswald
• [ ] Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
• [x] Universität Heidelberg
• [ ] Technische Universität Ilmenau
• [ ] JDPG; Junge Deutsche physikalische Gesellschaft
• [ ] Friedrich-Schiller-Universität Jena
• [x] Universität zu Köln
• [ ] Technische Universität Kaiserslautern
• [ ] Universität Kassel
• [ ] Christian-Albrechts-Universität zu Kiel
• [ ] Karlsruher Institut für Technologie
• [x] Universität Konstanz
• [ ] Fachhochschule Lübeck
• [x] Ludwig-Maximilians-Universität München
• [x] Technische Universität München
• [ ] Westfälische Wilhelms-Universität Münster
• [x] Philipps-Universität Marburg
• [ ] Carl von Ossietzky Universität Oldenburg
• [ ] Universität Potsdam
• [ ] Universität Regensburg
• [ ] Universität Rostock
• [ ] Universität des Saarlandes
• [ ] Universität Siegen
• [ ] Eberhard Karls Universität Tübingen
• [ ] Julius-Maximilians-Universität Würzburg
• [ ] Technische Universität Wien
• [ ] Universität Wien
• [ ] Fachhochschule Wildau
• [ ] Bergische Universität Wuppertal
• [ ] Universität Zürich

Protokoll

AK Gesellschaftliche Verantwortung der Hochschulen und Zivilklausel

Bericht über Vorgänger-AKe

Vor allem wurde über den AK der letzten ZaPF (https://zapf.wiki/WiSe16_AK_Zivilklausel) berichtet und die dort entwickelte Resolution (https://zapf.wiki/WiSe16_Abschlussplenum#Resolution_-_Wissenschaft_f.C3.BCr_Frieden.2C_Demokratie_und_Nachhaltigkeit):

• Beim letzten AK gab es vor allem Meinungsverschiedenheiten darüber, wie allgemeinpolitisch eine Resolution sein soll.
• Mit dem Resolutionsentwurf aus Dresden ist es in weiten Teilen aber gelungen, im AK einen weitreichenden Konsens zu finden, strittig war bis zuletzt lediglich folgende Passage "Bessere Waffentechnologie ist nicht der Weg zu weniger Krieg und weniger Leid der Zivilgesellschaft."
• Im Plenum gab es dagegen größere Bedenken, genannt wurden insbesondere: Der Entwurf sei nicht klar genug ausformuliert, sondern bruchstückhaft (insbesondere die Aufzählung), der letzte Absatz sei zu allgemeinpolitisch, der letzte Absatz sei eine nicht erstrebenswerte Einschränkung der Wissenschaftsfreiheit; manche wollten gar keinen Beschluss zum Thema. Der Resolutionsentwurf wurde im Abschlussplenum abgelehnt.

Diskussion des Vorgehens im AK

• Einige im AK melden Bedenken an, ob das Thema Zivilklausel nicht zu allgemeinpolitisch für die ZaPF sei. Dies wird länger diskutiert. Dabei wird u.a. angemerkt, dass dies ggf. den Abbruch des AKs bedeute.
• Es wird diskutiert, dass es zwei Varianten von Zivilklauseln gibt, ein "positive" Formulierung und eine "negative" (siehe Erläuterung beim Frankfurter AK https://zapf.wiki/WiSe15_AK_Zivilklausel).
  

success

Abstimmung: Befürwortet ihr grundsätzlich ein Positionspapier der ZaPF mit einer positiven Formulierung?

Mit sehr großer Mehrheit angenommen.

success

Abstimmung: Befürwortet ihr grundsätzlich, dass solch ein Positionspapier zusätzlich eine negative Formulierung enthält?

Mit großer Mehrheit angenommen.

• Die AK-Leitung stellt die bisherige weitere Planung des AKs vor und zur Diskussion:

1. Vorstellung einer Resolution aus Köln und ihrer Entstehung als Beispiel, was auf Grund der dortigen positiven Zivilklausel angestoßen wurde
2. Vorstellung eines Entwurfes für ein Positionspapier, der auf Grund des Berichtes und der zugehörigen Diskussion am Vorabend entstanden war
3. Diskussion, was im Zwischenplenum vorgestellt werden soll

success

Abstimmung: Soll dieser Plan beibehalten werden?

angenommen.

Bericht über die Entstehung einer Anti-Nuklearwaffen-Resolution in Köln

• Seit 2014 steht im NRW-Hochschulgesetz: „Die Hochschulen entwickeln ihren Beitrag zu einer nachhaltigen, friedlichen und demokratischen Welt." Seit 2015 steht in der Grundordnung der Universität zu Köln, dass dies nicht Aufgabe eines bestimmten Bereiches ist, sondern Querschnittsaufgabe der gesamten Forschung und Lehre.
• Die Kölner Physik-Fachschaft hat länger darüber diskutiert, was das im eigenen Fach heißt, wie etwa das tägliche Übungen-Rechnen im Verhältnis steht zu den täglichen Nachrichten über Krieg und Armut in der Welt. Dies wurde auch auf der ZaPF in Frankfurt diskutiert, siehe https://zapf.wiki/WiSe15_AK_Zivilklausel
• Auch als Konsequenz aus dem Ethikmodul-AK in Konstanz (https://zapf.wiki/SoSe16_AK_Ethikmodul) hat die Fachschaft der Fachgruppe vorgeschlagen, ein Seminar anzubieten, in dem diesen Fragen systematisch wissenschaftlich nachgegangen wird. Dies hat auf große Zustimmung getroffen und findet seit dem Wintersemester 2016/2017 statt: http://physik.uni-koeln.de/physikundethik.html Bemerkenswert daran ist, dass Studierende und Dozierende das Seminar gleichberechtigt entwickeln und organisieren und sowohl Studierende als auch Dozierende und Menschen von außerhalb regelmäßig daran teilnehmen.
• Im letzten Semester gab es eine Sitzung zum Einstein-Russell-Manifest. Es wurde auch diskutiert, dass die Bundesregierung gegen die derzeitigen UN-Verhandlungen zur nuklearen Abrüstung gestimmt hat. Konsequenz war der Plan, eine eigene Resolution der Universität zu entwickeln: http://fs-physik.uni-koeln.de/resolution-der-fachschaft-fuer-atomare-abruestung/ Diese Resolution wird derzeit in den Hochschulgremien diskutiert.

Diskussion:
Vor allem wurde angesichts des Einstiegszitates der Resolution das Verhältnis von Emotionalität, Rationalität und Wissenschaftlichkeit debattiert.
Diskutiert wurde zudem, inwiefern Zitate sinnvoller Bestandteil wissenschaftlicher Texte und / oder Positionspapieren sind.
Es wurde mehrheitlich abgelehnt, dass ein mögliches Positionspapier Zitate enthält.

Vorstellung eines Entwurfes für ein Positionspapier, das auf Grund der Debatte am Vorabend entstanden war

https://zapf.wiki/images/0/0d/Entwurf_Positionspapier_nach_Hamburger_Bericht.pdf
Vorgestellte Kernideen des Entwurfes:

• Es geht nicht um ein Kochrezept, ein Verbot, das man anderen auferlegt, oder eine Aufgabe, die zu erledigen man andere vorschickt. Sondern: Ein Standpunkt, von dem aus man selbst Wissenschaft betreibt, den man sich – auch an Hand von Vorgänger*innen aneignet, für den man sich streitbar ins Zeug legt, für den man andere zu gewinnen versucht.
• Man muss das Rad nicht selbst komplett erfinden, sondern es gibt Vorbilder, deren Überlegungen man sich aneignen kann, in deren historische Tradierung man sich stellen und diese weiterentwickeln kann.

Diskussion:
Der Entwurf wurde zwar einerseits als ermutigend angesehen, andererseits mit großer Mehrheit für vollkommen ungeeignet erklärt:

• Der Satz "Krieg erfordert Rüstung und Rüstung erfordert Wissenschaft." wurde von einigen in Frage gestellt, weil die Wissenschaft bereits so weit sei, dass es für Kriegsführung nicht vor allem auf neue wissenschaftliche Erkenntnisse ankomme. Das zeigten etwa die Kämpfe des IS und die verheerende Wirkung (alter) Kleinwaffen in Bürgerkriegen.
• Zitate seien ein abwegiger Bruch (zu pathetisch und unsachlich) mit den Konventionen von Positionspapieren (siehe Diskussion der Kölner Resolution im vorherigen Abschnitt). Manche sehen dies anders, halten Zitate aber dennoch für eine unnötige Provokation der ersten Gruppe. Wenige finden, dass es gerade darauf ankomme, sich der historischen Linien zu vergegenwärtigen und darauf Bezug zu nehmen.
• Der Abschnitt "Emanzipation" hat nach Meinung vieler nichts mit dem Thema / der Wissenschaft zu tun.

Diskussion des weiteren Vorgehens

Viele halten die bisherigen Diskussionen zwar für lehrreich, die bisher vorliegenden Paiere aber für ungeeignet.

success

Abstimmung: Sollen wir mit der Entwicklung eines Positionspapier nochmal neu mit einem leeren Zettel anfangen?

Mit sehr großer Mehrheit angenommen.

Entwicklung einer positiven Formulierung

Es herrscht schnell Konsens, dass die Formulierung im NRW-Hochschulgesetz (http://www.zivilklausel.de/index.php/zivilklausel-dokumentation/83-nrw-landtag-beschliesst-zivilklausel) sehr gelungen ist, weil sie benennt, worauf es ankommt, ohne zu bevormunden, und es gibt gute Erfahrungen damit. Zudem ist klar, dass solch eine Formulierung den Rahmen der Kompetenzen der ZaPF nicht überschreitet, wenn sie sich in einem Hochschulgesetz findet. Auf Grundlage der Formulierung aus dem NRW-Hochschulgesetz wird folgende Formulierung entwickelt:
"Die ZaPF spricht sich dafür aus, dass „die Hochschulen (...) ihren Beitrag zu einer [gerechten,] nachhaltigen, friedlichen und demokratischen Welt“ entwickeln. Sie spricht sich weiterhin dafür aus, dass die Hochschulen sich „friedlichen Zielen“ verpflichten und „ihrer besonderen Verantwortung für eine nachhaltige Entwicklung nach innen und außen“ bewusst werden und diese diskutieren." (Zitate aus dem NRW-Hochschulgesetz)

Absprache des weiteren Vorgehens

Die Zeit des AKs ist zu Ende.
Es wird vereinbart, dass ein Backup-AK stattfindet, in dem der Resolutionsentwurf um eine negative Formulierung erweitert wird. Das Ergebnis soll so im Zwischenplenum vorgestellt werden, dass deutlich wird, was im AK und was im Backup-AK erarbeitet wurde.

Backup-AK

Diskussion der Bedeutung einer negativen Formulierung

Die AK-Leitung stellt einen Artikel zur aktuellen Politik der Bundesregierung zur Debatte:
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundesregierung-foerdert-den-sicherheitsindustriellen-Komplex-3580830.html

Nicht anhand, aber vor dem Hintergrund dieses Artikels werden diskutiert:

• Ist Dual-Use eine unausweichliche Konsequenz von Grundlagenforschung oder programmatisch initiiert?
• Was ist die Bedeutung der Aufklärung durch die Hochschulen?

Dabei wurden insbesondere viele ältere Debatten rekapituliert. Ausgearbeitete Dokumentationen dazu finden sich in folgenden Ressourcen:

• Flugblatt zur Geschichte und Bedeutung von Dual Use: http://www.zivilklausel.uni-koeln.de/faltblatt_es-gaebe-genug.pdf
• Zur Bedeutung der Aufklärung im AK der ZaPF in Frankfurt: https://zapf.wiki/WiSe15_AK_Zivilklausel
• Zur Frage der Verstrickung der Hochschulen mit militärischen Interessen im AK der ZaPF in Dresden: https://zapf.wiki/WiSe16_AK_Zivilklausel

Der Entwurf für ein Positionspapier aus dem Haupt-AK wurde um eine Konkretisierung, dass es bei der positiven Formulierung vor allem auf die Aufklärung ankommt und eine negative Formulierung ergänzt. Resultat war die im Zwischenplenum vorgestellte Fassung eines Positionspapiers: https://zapf.wiki/images/a/ae/Positionspapier_Zivilklausel_5.pdf

Postersession

Es wurde angemerkt, dass der zweite Absatz des Positionspapierentwurfs so verstanden werden könnte, dass sich jede Hochschule aktiv mit Kriegsursachenforschung etc auseinandersetzen muss, auch wenn das überhaupt nichts mit deren Schwerpunktthemen zu tun hat. Aus der Diskussion heraus ist die These entstanden, dass die Hochschulen dies nicht tun müssen, aber unabhängig von Drittmitteln diesen Fragen nachgehen können sollen, wenn sie das möchten. Dies wurde in einem Änderungsantrag ausformuliert.

Ein weiterer Vorschlag für einen Änderungsantrag war, den expliziten Bezug auf Kriegsursachen und -profiteure ganz wegzulassen und den Absatz vor allem auf die Freiheit und Unabhängigkeit der Forschung zu beziehen.

Es wurde eine Tischvorlage für das Endplenum erstellt in der die drei Varianten für den zweiten Absatz gleichberechtigt vorgestellt wurden:
https://zapf.wiki/images/a/a5/10_Tischvorlage_Abschlussplenum_Gesellschaftliche_Verantwortung.pdf

Zusammenfassung

• Im Zwischenplenum diskutierter Entwurf für ein Positionspapier (Der erste Absatz wurde im AK entwickelt. Dort wurde ebenfalls beschlossen, dass es die weiteren Absätze geben soll. Entwickelt wurden die dann im Fortsetzungs-AK.)
• Auf Grund der Debatte im Zwischenplenum überarbeitete Version (Es wurde lediglich die Zitierweise geändert.)
• Tischvorlage mit allen Varianten und geplanten Änderungsanträgen für das Abschlussplenum