Vorstellung des AKs

Verantwortliche*r: Opa

Einleitung und Ziel des AK
Einbringung der Satzungsänderung zum antifaschistischen Selbstverständnis der ZaPF. Nach der beschlossenen Selbstverpflichtung in Kiel folgt nun Teil 2. Wann, wenn nicht jetzt?

Handelt es sich um einen Folge-AK?
Fortsetzung des AKs aus Kiel mit der im Abschlussplenum in Kiel angekündigten Satzungsänderung.

Wer ist die Zielgruppe?
alle

Materialien und weitere Informationen
Entwurf der Satzungsänderung

Im Vorhinein der ZaPF gab es schon eine kleine Diskussion zum Begriff der Basisdemokratie im Zusammenhang mit der ZaPF. Diese kann auf Github gelesen werden. Beteiligungen sind ebenfalls willkommen, gerne auch hier auf der Diskussionsseite.

AK Antifaschismus

Protokoll vom tt.mm.jjjj

Beginn: 08:09 Uhr
Ende: HH:MM Uhr
Martin (Opa): Vorname Nachname (Uni)
Protokoll: Vorname Nachname (Uni)
Anwesende Fachschaften

Technische Universität Chemnitz,

Technische Universität Darmstadt,

Goethe-Universität Frankfurt a. Main,

Emmy-Noether(Georg-August)-Universität Göttingen,

Universität Greifswald,

Universität Hamburg,

Universität Heidelberg,

Universität Regensburg,

Universität Wien,

Protokoll

Diskussion: offen für alle Menschen

Text des Selbstverständnis aus dem AK Antifaschismus auf der vorherigen ZaPF hervorgegangen.
Steht "offen für alle Menschen" nicht im Widerspruch zum Unvereinbarkeitsbeschluss? Brauchen wir diesen Zusatz als positiv formuliertes Selbstverständnis?
Ähnliches Problem, wie bei der Unvereinbarkeitsvereinbarung: Wir können (& wollen) politische Gesinnung von Menschen nicht bei Anmeldung abfragen, aber wir möchten Selbstverständnis in Satzung festhalten, selbst, wenn es keine direkten Konsequenzen gibt.
Kritik: Satzungsänderung wäre nur Symbolpolitik
Antwort: Es schadet nicht
Wir sind als Lobby-Organisation des Bundestages registriert, daher schadet eine politische Positionierung nicht
Satzungsänderung würde Grundlage für mehr Allgemeinpolitik und antifaschistische AKs bieten
In Frankfurt wurden Demos gegen rechts von der Fachschaft mitbeworben, um konkrete antifaschistische Aktionen voranzubringen -> Frage: Was ist Folge aus diesem Selbstverständnis?
Antwort: Wir brauchen formal den AK, um die Satzung zu ändern
Diskussion über Details in der Satzung wichtig, da Satzung die ZaPF auch nach außen repräsentiert
Satzungsänderung liefert gute Grundlage um in Zukunft antifaschistische Beschlüsse auf ZaPFen zu argumentieren
"Offen für alle" kann eigentlich bleiben, da es symbolisch für eine Einstellung steht.
Widerspruch wird von mehreren Teilnehmika gesehen
Vorschlag: Dass "offen für alle Menschen" gestrichen wird.
Vorschlag: Ergänzung "offen für alle, die diese Gundsätze teilen"
Vorschlag: Ersetzen duch "Tolerant"
Vorschlag: "für alle Menschen" streichen
Offen und tolerant etwas vage
Vorschlag: "offen für alle, die (insert Eigenschaften)" -> wäre eine lange Liste
Wie sieht es bei anderen BuFaTas aus? * Irgendeine hat sich an Selbstverständnis angeschlossen
=> Ergänzung "welche diese Gundsätze teilen"

Diskussion Basisdemokratisch:

Vorschlag: demokratisch statt basisdemokratisch
Demokratie kann viel und nichts heißen
Sind ZaPF Teilnehmika Deligiert oder nicht? -> joa ne
ZaPF setzt sich immer neu zusammen, Teilnehmika sind nicht entsandt -> spricht für Demokratie von der Basis aus
Ist doch selbstverständlich was Demokratie heißt, also kann man "basis" weglassen
Historisch Demokratiebegriff ist weiter gefasst als gedacht -> daher kann man nicht davon ausgehen, dass alle das gleiche darunter verstehen
Nebenschauplatz: Kommunist sagt, Deutschland sei keine Demokratie, da politische Bildung rar ist, Kapitalismus und Lobbyarbeit die Politik beeinflussen und eine echte Demokratie mehr politische Bildung bedarf
Provokante Frage: Sind wir wirklich demokratisch, wenn gar nicht alle die Resos vor dem Plenum lesen?
Wir brauchen einen Demokratie-Begriff, der tatsächlich nicht nur ein Ideal beschreibt, sondern real anwendbar ist, daher sollten wir uns trotzdem demokratisch nennen
Grundkonsenz: (Ein Großteil der Bevölkerung) würde die BRD (als Beispiel für eine Demokratie) als Demokatisch auffassen.
In Bezug auf die Github diskussion: Ist Konsenzprinzip in basisdemokratisch enthalten? Begriff basisdemokratisch ist nicht so eng gefasst. Es macht die ZaPF nicht angreifbar wenn man sich das in die Satzung schreibt.
Was wir damit in Satzung aussagen möchten: Bei uns können sich Fachschaften jeweils mit einer Stimme am demokratischen Prozess im Plenum beteiligen
Frage: Würde basisdemokratisch nicht bedeuten, dass jedes Teilnehmikon eine Stimme hätte? -> Gegenstimme: im vorangehenden AK kann sich jedes Teilnehmikon einbringen auch wenn der Entscheidungsprozess dann vom Plenum mit 1 Stimme pro Fachschaft getroffen wird
Im Bezug auf Basisdemokratie ist "die direkte Entscheidung durchs Volk" wer ist das "Volk" der ZaPF
Perspektive: Die Basis sind die Fachschaften -> dann wäre es basisdemokratisch
Sind die FSen basisdemokratisch? Da wird es unterschiedlich gehandhabt -> Das liegt ja nicht im Ermessensspielraum der ZaPF. Die FSen werden eingeladen und die ZaPF repräsentiet
Wir haben Gremien wie zB den StaPF, der auch zwischen den ZaPFen Entscheidungen für die ZaPF ohne Plenum
In einem Selbstverständnis kann man durchaus auch falschverstehen, da es ja keine Festellung ist
Wir wollen "demokratisch" in irgendeiner Form mit drin haben
Frage: Welche Form von demokratisch sind wir eigentlich?
Laut Bundeszentrale für politische Bildung sind wir basisdemokratisch

Antifaschistisch:

Es gibt durchaus Basisdemokraten die Menschen sind, die nicht mit der AFD mitgehen.
Antifaschsimus ist pure Demokratie(-verteidigung)
Opa erzählt mal wieder von früher... ("da wart ihr alle noch nicht da")
keiner scheint ein Problem mit antifaschistisch zu haben

Freiheitlich:

Vorschlag: "freiheitlich demokratisch" gemäß Grundgesetz
Kritik: freiheitlich/frei ist noch schwammiger als basisdemokratisch
Vorschlag: Änderungsantrag mit Alternative zu basisdemokratisch, damit Planum das entscheiden kann
Freiheit könnte auch die Freiheit sein, andere zu diskriminieren, aber das wollen wir nicht
Kritik: Es ist wenig aussagekräftig, sich zum Grundgesetz zu bekennen
Freiheitlich demokratische Grundordnung steht auch im Bildungsauftrag der Fachschaften in Hochschulgesetzen fast aller Bundesländer

Verfahrensvorschlag:

demokratisch und basisdemokratisch als Änderungsantrag zur Auswahl stellen
festlegen auf "antifaschistisch" und "offen für alle Menschen, welche diese Grundsätze teilen"

Forderung nach aktivem Antifaschismus!

Frage: Gibt es in den anwesenden Fachschaften aktive Arbeit gegen Rechts?
Frankfurt erhält linke Demo-Anfragen
Darmstadt: tritt nicht offiziell als FS bei linken Demos auf (Leute sind aber da). Anfragen dringen nicht zur FS durch
Göttingen: erhält auch keine konkreten Anfragen, aber AStA ist aktiv. Rogue Plakate werden abgehängt.
Regensburg: Werbung für "Studis gegen rechts" auf Insta. FS-ini nicht offiziell auf Demo aufgetreten
Chemnitz: Wenig Demoanfragen. TVStud ist duchgedrungen. Sonst geht wenig ab am Campus. Lebenunterhalt in Chemnitz ist anscheinend so günstig, dass keine große Mobilisierung für mehr Geld entsteht. Wild.
Berlin: Die Leute sind politisiert. Stickerkrieg. Demoaufruf selten an Fachschaft. Allgemeinpolitisches Mandat geduldet.
Darmstadt: Wahrnehmung, dass andere Gruppen organisieren und politisieren. FS eher nur als Verteiler an die Studi-Allgemeinheit.
Göttingen: gängige FS-Themen sind meist präsenter als allgemeinpolitische. Seit Kurzem mehr Hoschschulpolitik
Frankfurt: Fachschaftenkonferenz reformiert (über 8 Stunden mit Wein). Geschäftsordnung überarbeitet sodass das Gremium sich auch zu politischen Themen äußern kann. Schau'n wir mal, was wird.

Zusammenfassung/Ausblick

Protokollpad

Zusammenfassung/Ausblick

Bitte überlege vorher, ob der AK vielleicht in eine bereits existierende Kategorie einordbar ist (im Kategorienbaum unter Inhalte). Falls nicht kann die Sonstige Kategorie verwendet werden ([1]).