Kategorie:Studiengebühren

Inhalt des Arbeitskreises

In diesem Arbeitskreis wird alles diskutiert, was mit Studiengebühren zu tun hat:

• Privatisierung des Bildungswesens durch Studiengebühren
• Verwendung von Studiengebühren
• Mitbestimmung bei der Ausgabe von Studiengebühren
• Existenz, Höhe und Befreiung von Studiengebühren
• Abschaffung von Studiengebühren :)

Projekte und Infosammlungen

Fragebogen zu Studienbeiträgen	Dieser Fragebogen wurde im WiSe07 erstellt als Sammlung wissenswerter Informationen, die die Fachschaften zusammentragen können. Rückmeldungen dazu gibt es leider nicht (?).
Studiengebührenverschwendung	Hier soll die Verwendung von Studiengebühren dokumentiert werden. Enstanden im WiSe08.

Stand der Diskussionen

Wann es zum ersten mal was zu Studiengebühren gab, ist nicht ganz so leicht rauszufinden, jedenfalls gab es schon WiSe95#ZaPF-Reader eine Resolution, dass die ZaPF gegen Studiengebühren ist. Im Wiki taucht zum ersten mal im Wintersemester 2005 was dazu auf. Dort wurde eine Resolution zum Thema Studiengebühren verfasst, falls Studiengebühren eingeführt werden. Im darauffolgenden Sommersemester 2006 gibt es nochmal einen ausführlichen und gut dokumentierten Austausch auf der ZaPF. Seitdem findet so ein Arbeitskreis fast jedes Semester statt, aber die Protokollierung ist leider sehr schlecht.

Anlässlich des Bildungsstreiks 2009 fand dann SoSe09 AK Bildungsstreik statt, wo eine neue Resolution ausgearbeitet wurde, die aber leider im Endplenum nicht wirklich zur Diskussion stand.

Privatisierung

Im SoSe09 haben wir festgestellt, dass durch die derzeitige Verwendung von Studiengebühren in der Regel (ggfs. über Umwege) Landesmittel ersetzt werden. Durch den extremen Rückzug der Länder aus der Finanzierung sind die Hochschulen auf Studiengebühren und Drittmittel angewiesen um notwendige Lehrstrukturen zu erhalten. Hier sind vor allem kleinere - nicht für die Wirtschaft interessante - Studiengänge betroffen, die teilweise auch schon abgeschafft werden. Aber auch in der Physik müssen Tutorate zum Teil schon aus Studiengebühren finanziert werden.

Sozialverträglichkeit

In der Resolution spricht sich die ZaPF dafür aus, dass Studiengebühren sozialverträglich sein müssen. Ob sozialverträgliche Studiengebühren, die insbesondere von Gebührenbefürwortern heraufbeschworen werden, möglich sind, haben wir noch nicht diskutiert.

Konkrete Forderungen der ZaPF sind Berücksichtigung bei der Berechnung des BAföG und zinslose Kredite.

Im SoSe09 haben wir festgestellt, dass es bis dato keine nennenswerten Mechanismen für die Sozialverträglichkeit gibt. In der Regel ist das Thema durch verzinste Kredite abgehakt. Befreiungsregelungen gehen in der Regel nach Leistung.

Verwendung

Wenn es schon Studiengebühren gibt, dann sollen sie (wie bei der Einführung in der Regel versprochen) ausschließlich für zusätzliche Verbesserungen in der Lehre eingesetzt werden (siehe Resolution). Es zeigt sich jedoch, dass man darunter sehr verschiedenes verstehen kann und das somit kein belastbares Kriterium ist.

Was Verwendungsmöglichkeiten in unserem Sinne sind, haben wir nie diskutiert, aber im WiSe07 wurde sehr viel zusammengetragen, wo es sehr große Schnittmengen gibt.

Mitbestimmung

Von Bundesland zu Bundesland und von Uni zu Uni gibt es hier sehr große Unterschiede. Von festgeschriebenen über quasi-praktizierte Veto-Rechte für die Studierenden bis hin zu keine Mitbestimmung ist alles dabei. In der Regel wird versucht die Studierenden mit einzubinden, zumindest solange das Geld nicht knapp ist.

Der letzte Austausch zu dem Thema war im WiSe07.

Befreiung

Unten ist aufgeführt, wo es gerade wie viel Studiengebühren gibt. Auf der ZaPF haben wir uns darüber auch ausgetauscht, auch mit einigen Uni-spezifischen Details (z.B. Verteilung zwischen Fakultätsmitteln und zentralen Mitteln, Befreiungsregelungen). Das letzte Mal im WiSe07: Höhe und Befreiung von Studiengebühren Nach Bundesländern sieht es im Moment folgendermaßen mit Studiengebühren aus:

Land	Erststudium	Semesterbeitrag	Regierung
Baden-Württemberg (*)	500 €	ca. 40–120 € ohne Semesterticket	CDU/FDP
Bayern	300–500 € an Universitäten und Kunsthochschulen, 100–500 € an Fachhochschulen	Studentenwerksbeitrag + Semesterticket an manchen Standorten	CSU/FDP
Berlin	keine	136,68 € inkl. Sockelbeitrag Semesterticket – 246,68 € inkl. Semesterticket	SPD/Die Linke
Brandenburg	keine	51 €	SPD/CDU
Bremen (+)	keine	191,10 € inkl. Semesterticket	SPD/Grüne
Hamburg (*)	375 € (seit WS 08/09), vorher 500 €	50 € + Semesterticket + Studentenwerk + ASTA	CDU/GAL
Hessen (*+)	500 € (ab WS 07/08), keine (ab WS 08/09)	50 € + Semesterticket + Studentenwerk + ASTA	CDU/FDP
Mecklenburg-Vorpommern	keine	40,50 - 75 €	SPD/CDU
Niedersachsen (*+)	500 €	verschieden	CDU/FDP
Nordrhein-Westfalen (*)	0–500 €	verschieden, meist ca. 140 € inkl. Semesterticket	CDU/FDP
Rheinland-Pfalz (*+)	keine	ca. 180 € inkl. Semesterticket	SPD
Saarland (+)	500 € (ab WS 07/08)	137 € inkl. Semesterticket	CDU
Sachsen-Anhalt (+)	keine	62,60 €	CDU/SPD
Sachsen (*)	keine	Uni Leipzig: 91 €; TU Dresden: 160,60 € inkl. Semesterticket	CDU/FDP
Schleswig-Holstein	keine	Kiel: 102,00 € inkl. Semesterticket	CDU/SPD
Thüringen (+)	keine	verschieden	CDU

(aus Wikipedia, (*) Gebühren fürs Zweitstudium, (+) Langzeitstudiengebühren - jeweils teilweise unter Bedingungen)

Weiterführende Informationen

Allgemein

• Broschüren des Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (Argumente gegen (Langzeit-)Studiengebühren)
• Wikipedia: Übersicht für Deutschland, Studiengebühren in den Bundesländern, Positionen der Parteien, Argumente in der Diskussion
• Studiengebühren in den Bundesländern – Übersicht und Geschichte von Studis Online (ständig aktualisiert)
• Studiengebühren in den 16 Bundesländern – Übersicht des Deutschen Studentenwerks (ständig aktualisiert)

Stellungnahmen

• Zum ersten Hamburger Studiengebühren-Gesetzes-Entwurf: Brief des FSR Physik an Wissenschaftssenator Dräger, Staatsrat Salchow und die bildungspolitischen Sprecher der Hamburger Bürgerschaftsfraktionen, offener Brief des Hamburger AStA und was der Hamburger AStA in Oxford verteilt hat (anlässlich eines Vortrags von Wissenschaftssenator Dräger über seine Reformen des Hamburger Hochschulsystems)

Sonstiges

• Kategorie:Studiengebühren hier im Wiki

Arbeitskreis-Treffen

• SoSe09 AK Bildungsstreik, Austausch über konkrete Auswirkungen des Bildungsabbaus auch über Studiengebühren hinaus. Entwurf einer Resolution.
• WiSe08 AK studgeb (Protest). Versuchter Beginn einer Sammlung von Studiengebührenverschwendung
• WiSe07 AK Studiengebühren 1 (Verwendung, Fragebogen), 2 (Befreiung) und 3 (Protest)
• WiSe06 AK Studiengebühren, Ist-Zustand (Gesetzesentwürfe), Freistellungsregelungen für Engagement, Abstimmung über Mitarbeit in Studiengebühren-Verteilungs-Gremien
• SoSe06 AK Studiengebühren, Damaliger Ist-Zustand (Pläne zu Studiengebühren) und Diskussionen über Protestformen und Entlastungsmodelle. Gut dokumentiertert.
• WiSe05 AK Studiengebühren, Resolution und Infos zur Sozialverträglichkeit