WiSe21 BAföG

Vorstellung des AKs

• Verantwortliche/r: Peter Steinmüller
  

• Ziel des AK: -
  

• Handelt es sich um einen Folge-AK: Jein. Das Thema BAföG hat einen Meilenstein auf der ZaPF erreicht. Beendet ist das Thema damit nicht. Daher ist die Überlegung, wie es damit weiter gehen soll.
  

• Materialien und weitere Informationen: -
  

• Wer ist die Zielgruppe?: -
  

• Wie läuft der AK ab?: Aufbauend auf bisherigen AKs, wird darüber diskutiert, wie das Thema weiter behandelt werden soll.
  

• Materielle (und immaterielle) Voraussetzung: -
  

• Sonstige Vorstellung: -
  

Arbeitskreis: BAföG

Protokoll vom 13.11.2021

Beginn

08:30 Uhr

Ende

12:00 Uhr

Redeleitung

Christian Birk (Marburg), Peter Steinmüller (Alumni)

Protokoll

Christian Birk (Marburg)

Anwesende Fachschaften

Humboldt-Universität zu Berlin,

Brandenburgische Technische Universität Cottbus,

Friedrich-Schiller-Universität Jena,

Technische Universität Kaiserslautern,

Universität Kassel,

Philipps-Universität Marburg,

Universität Wien,

JDPG; Junge Deutsche physikalische Gesellschaft,

Universitas Saccos Veteres,

Johannes Gutenberg-Universität Mainz,

Protokoll

Protokollpad: https://pad.gwdg.de/tlo9nJ6bSdu7Eb7JbADyPw#

• Kurze Zusammenfassung, was bisher in den Bafög AKs passierte.
• Wir wollen nochmal auf die Petition hinweisen.
• Da es zuletzt eine Reso gab, sind wir heute sehr frei mit der Gestaltung des AKs.
• In den Sondierungspapieren der zukünftigen Ampelkoalition steht sehr wenig dazu.
• die letzte große Reso:
  • Automatische Anpassung der BAföG-Sätze
  • Wegfall der maximalen Förderungsdauer
  • Elternunabhängiges BAföG für alle
  • Realistische Wohngeldpauschale
  • Bundesweit einheitliche Online-Beantragung
  • Vorläufiger Antrag
  • Abschaffung des Leistungsnachweises
  • Streichung der Altershöchstgrenze
  • Honorierung von Ehrenämtern

Koalitionsverhandlungen

• Wir sollten vorbereiten, dass zur nächsten/übernächsten ZaPF ein Forderungskatalog zum (neuen?) BaföG für die neue Regierung erstellt werden kann.
• **kurze** Reso
• Verweis auf die 'Alte' in einem Dokument

Resolution

Antragsteller: Marcel (Cottbus), Christian (Marburg), Felix (Kassel)
Adressaten: Koalitonsausschüsse von SPD, Bündnis90/Die Grünen, FDP

Titel: BAföG - Neunovellierung JETZT! Inhat: Sehr geehrte Koalitionsparteien,

Mit großem Interesse verfolgen wir Ihre aktuellen Verhandlungen. Leider sind wir von den Ergebnissen der Sondierungen, im Bezug auf das BAföG, ernüchtert. Zwar begrüßen wir das Ziel, das BAföG zu refomieren, vermissen an dieser Stelle allerdings konkrete Änderungsvorschläge. Die ZaPF wünscht sich von einer kommenden Regierung die Novellierung des BAföG und verweist an dieser Stelle auf seinen Forderungskatalog [1].

Wir werden die Koalitionsverhandlungen und die Regierungsbildung weiterhin interessiert verfolgen. Eine in Sachen Chancengerechtigkeit zukunftsweisende Regierungsperiode und eine damit verbundene Novellierung des BAföG wünscht Die ZaPF

[1] https://zapfev.de/resolutionen/wise20/bafoeg/bafoeg.pdf

Ansprechpersonen

KOA Innovation, Wissenschaft, Hochschule und Forschung SPD: Thomas Losse-Müller thomas.losse-mueller@spd.de B90/Grüne: Katharina Fegebank katharina.fegebank@hamburg.gruene.de FDP: Dr. Lydia Hüskens lydia.hueskens@fdp-lsa.de

KOA Bildung und Chancen für alle: SPD: Andreas Stoch andreas.stoch@spd.de B90/Grüne: Felix Banaszak felix.banaszak@bundestag.de FDP: Dr. Jens Brandenburg jens.brandenburg@bundestag.de

Bundestagsfraktionen: SPD: direktkommunikation@spdfraktion.de B90/Grüne: info@gruene-bundestag.de FDP: dialog@fdpbt.de

Studienfinanzierung allgemeiner

wird hinten angestellt

Sonstiges

• weitere Forderung: Einmalzahlung zu Beginn des Studiums für einmalige Kosten (Umzug, Anschaffungen, ...)

Zusammenfassung

Es wurde eine Resolution zu BAföG erarbeitet.