SoSe23 AK Die Polizei dein Freund und Helfer

Vorstellung des AKs

Verantwortliche/r: Vale

Inhalt: Hierbei geht es um die Sichtbarmachung von marginalisierten Gruppen in Hochschulen, als auch FS veranstaltungen. Welche häufiger von Polizeigewalt getroffen werden.

Arbeitskreis: Polizei - Dein Freund und Helfer?

Protokoll vom 29.04.2023

Beginn

10:30 Uhr

Ende

12:29 Uhr

Redeleitung

Maher Valentino Chiko (Universität zu Köln), Bernhard Greven (Universität zu Köln)

Protokoll

Mira Trautwein (Universität zu Köln)

Anwesende Fachschaften

Universidad de los saccos veteres

Universität Wien

Philipps-Universität Marburg

Georg-August-Universität Göttingen,

Heinrich Heine Universität Düsseldorf,

Ruhr-Universität Bochum,

Universität zu Köln,

Technische Universität Darmstadt,

Universität Stuttgart,

Protokoll

Entwurf: Erster Erfahrungsbericht:

• kann nicht mehr an einer Hand abzählen, wie oft er schon eine Personenkontrolle hatte
• Grund hierfür ist vermutlich in besonderem Maße das südländische Aussehen
• Gefühl der Entmachtung durch brutales Festhalten der Polizei
• Häufiges Rechtfertigen müssen gegenüber Polizisti, wohin Mensch unterwegs ist
• Behelfsstrategie: Ausreden (unterwegs zu Freundin)

weiterer Input

• Menschen in bestimmten Kontexten besonders oft von Problemen mit Polizei betroffen (z.B. Klimaproteste, Fußball)
• neues Versammlungsgesetz NRW (2021) erlaubt Polizei vor Demos “anlasslose” Personen-Kontrollen durch zuführen
• bei den Protesten dagegen waren viele Fußballfans und Klimaaktivistis

Zweiter Erfahrungsbericht:

• Erste Situation von grundloser Polizeigewalt beim Auswärtsspiel, auch verursacht durch widersprüchliche Angaben der Polizei selbst
• grundlose Gewalt von Polizistis (Tritt in die Kniekehle)
• nach Fragen des Grundes und Fragen nach dem Vorgesetzten Einsatz von Tränengas
• Anzeige erstattet gegen Unbekannt
• Zeugenaussage erst ein halbes Jahr später und wurde so lange befragt bis sich die Aussagen widersprochen haben
• Zweite Erfahrung im Hambacher Wald
  • Knüppel auf den Hinterkopf mit Platzwunde
  • im Polizeifunk war nur zu hören, dass ein Aktivisti hingefallen wäre und eine Platzwunde hat
  • selbst angesprochen von den Beamten, ob man die Anzeige jetzt machen möchte, man bräuchte nur den Personalausweis
  • Beamten haben regelrecht aufgelauert bis zur Abfahrt
  • Demo lief vielleicht nicht ganz wie geplant
• Konsequenz aus diesen Erfahrungen sind jetzt unwohl sein, wenn man Polizeibeamte sieht

Reaktionen auf Berichte

• A: Aktivistis sind auch nicht immer friedlich
  • B: Polizei ist eigentlich dafür die Demo zu schützen
• A: oder muss der Polizist das Eigentum des Besitzers schützen
  • C: ein Polizeibeamte muss diesen Unterschied erkennen können und es ist kein Grund Menschen anzugreifen
• D: Sachen wie Pfefferspray und Knüppel bringen Verantwortung mit sich, daher ist es wichtig, dass diese Machtposition nicht ausgenutzt wird

Einsortierung der Redeleitung

• In der Zweiten geschilderten Situation gab es keinerlei Angriffe von Aktivistis auf Polizeibeamten
• Es geschah mindestens 2km vom Wald entfernt auf einer Landstraße
• übersichtliches Gelände
• Polizei wollte einfach verhindern, dass Aktivistis Richtung Endpunkt der Demo gehen
• Auch wenn die vielleicht zu wenig Kräfte am anderen Ort hatten, war es keine Rechtfertigung
• kein Vergleich zu RWE Gelände, da es einfach Landstraße war
• Man kann aus einzelnen Vorfällen keine Regeln herleiten, um Gewalt anzuwenden

Direkte Frage darauf

• Was wäre passiert, wenn die Personalien aufgenommen worden wäre

Antwort

• Polizei verhält sich falsch, aber der Mensch der Anzeige erstattet muss sich mit Rechtsstreitigkeiten auseinander setzen, obwohl er nichts getan hat
• Beispiel von Doku

weiterer Input

• man braucht keinen direkten Grund für ein Anzeigen oder nicht
• Polizei hat bei Demos usw sehr das Wir gegen Die Gefühl
• Es gibt auf beiden Seiten schwarze Schafe
  • aber Polizeibeamten sind nicht als Bürger/innen da, sondern haben eine Machtposition und dürfen diese nicht missbrauchen und müssen ihren Job machen

Frage nach Ziel des AKs

• Menschen, die auf die ZaPF gehen, haben statistisch gesehen vermutlich wenig Erfahrung mit Polizeigewalt, da sie eher nicht zu marginalisierten Gruppen gehören
• Ziel des AKs ist es, hauptsächlich für das Thema zu sensibilisieren
• Es ist wichtig, in der Uni über das Thema zu sensibilsieren, da Vorstrafen dazu führen, dass man seine Promotion nicht machen kann

Warum ist das Thema jetzt noch einmal wichtig

• Die Kommunikation über das Alkoholverbot
  • Das Alkohlverbot selber hat für viel Diskussion geführt
• “bei Nichteinhaltung wird der Sicherheitsservice oder die Polizei gerufen”
• Für manche Menschen ist die Polizei ein viel größerer Stressfaktor
• Es wäre besser gewesen einfach darum zu bitten, sich an diese Regeln zu halten, ohne direkt mit der Polizei zu drohen (Satz ist nicht als Angriff auf die Orga gemeint, zeigt aber vermutlich, dass Menschen nicht genug sensibilisiert sind)
  • das Rufen der Polizei bedeutet für manche Menschen aufgrund ihrer eigenen negativen Erlebnisse ein höheres Stresslevel und diese Aussage der Orga zeigt, dass dieses Thema nicht genug sensibilisiert ist

Reaktionen darauf

• Jeder hat andere Triggerpunkte und das kann auch die Polizei sein
• Frage an Person die Erfahrung wegen Migrationshintergrund
  • Im Vergleich mit Menschen, die weisser aussehen
    • Bsp laute Musik draußen
      • Es gab auch gute Situatione, wo die Polizist/innen nett waren
    • Aufgrund seines nicht deutschen Passes, wird er unter Generalverdacht gestellt und “durch die Datenebank geschickt”
  • schonmal selbst die Polizei gerufen
    • Ja, bei der Arbeit auf direkten Befehl, wegen suspekten Mensch. Hätte er aber lieber nicht gemacht e
• Könnte man sowas in den Code of Conduct einbauen
• Redeleitung sieht nicht den Grund für eine Reso, da es nicht an Außenstehende gerichtet ist
• Viele Punkte stehen schon im Code of Conduct
  • Umgang mit dem Rufen der Polizei reinschreiben
  • Auch sehr problematisch für Lehramtler, wegen Verbeamtung und Doktorrantenstellen

Weiter zur Diskussion

• Es wird immer Polizeigewalt geben solange es Menschen gibt
  • Frage nach dem Ziel dieser Aussage
• Was gibt es für Alternativen
• Wir haben eigentlich einen Konsens, dass Polizeigewalt existiert
• aber was tun wir jetzt dagegen oder wollen wir nur sensiblisieren - ist nicht die daliegende Thematik - Dass Menschen Menschen sind ist nicht das Problem, sondern der Mechanismus des aussieben - Dieser Mechanismus funktioniert nicht, weil er nicht existiert
• Austausch über Ideen wie man es besser machen kann, abschaffen kaum unmöglich
• Alle ist klar, dass wir nicht in diesem AK die Polizeigewalt abschaffen können es geht hauptsächlich um Sensibilisierung
  • Gedanken machen über andere
  • Geht es auch ohne direkt die Polizei zu rufen ?
• Polizei hat das Gewaltmonopol und ist somit eigentlich nur nötig, wenn Gewalt eingesetzt werden muss, um das Problem zu lösen
• Ist es “guter” Rassissmus, wenn man die Polizei nicht ruft, weil jemand dabei ist, der wegen seines Aussehens Probleme bekommen könnte
  • Nein es wäre eher Awareness
• Polizei ist nicht das mildeste Mittel
  • kommt von außen in die Situation rein, die meistens schon sehr angeheizt ist, und eskaliert eher als zu deeskalieren
• Man überlegt als PoC immer, ob es gerade eine normale Situation ist oder aufgrund seines Aussehen
• lieber erstmal intern klären

Wir drohen nicht unüberlegt die Polizei zu Konflikten zu rufen und vertrauen erstmal auf vorhandene Strukturen

• Für den CoC
• wird als Anlage zu Satzung aufgenommen
• lieber Vorsichtige Formulierungen

Stimmungsbild darüber ob wir das provokativ ins Plenum einbringen

• Enthaltungen wegen des Sinnes, ob man es ins Plenum bringen sollte
• genaues Gegenteil, da es anscheinend nicht wirklich ein Thema ist
• Angst um die Zeit, da es eine sehr lange Diskussion werden könnte
  • mehrere Stimmen, die diese Angst haben, aber sie sind trotzdem beide dafür es ins Plenum zu tragen
  • vielleicht nicht jeden Punkt ins kleinste Detail auszudiskutieren
• Es kommt darauf an wie es ausformuliert wird (Empfehlung)
  • noch einmal mit dem AK CoC zusammen setzen
  • zwei bis drei kurze Sätze
    • Erst Intern, im Notfall extern mit kleiner Begründung
  • Wollen nur aufmerksam machen, weshal es für manche Menschen stressig ist
  • Eskalationsstufen

Ausblick

"Wir drohen nicht unüberlegt die Polizei zu Konflikten zu rufen und vertrauen erst einmal auf die vorhandenen Strukturen" in den CoC einfügen Noch einmal im Plenum diskutieren nicht nur im kleinen AK, ein bisschen provokant aber nicht ganz extrem, aber explizit

sollte sich die Notwendigkeit ergeben etwaige verletzungen dieses CoC zu ahnden wird zunächst eine Lösung durch interne Strukturen bei einbeziehen externer

Zusammenfassung

Nobody expects the Kölner Ordnungsamt.