Vorstellung des AKs

Verantwortliche*r: Katrin (Darmstadt, StAPF), Smier (StAPF, Hamburg)

Einleitung und Ziel des AK
Austausch dazu, wie sich die ZaPF in Zukunft zu allgemeinpolitischen Themen verhalten möchte.

Handelt es sich um einen Folge-AK?
Ja, am besten das Protokoll von letztem Mal gelesen haben

Wer ist die Zielgruppe?
Alle, die die ZaPF mitgestalten wollen

Wie läuft der AK ab?
Wir diskutieren

Voraussetzungen (materielle und immaterielle)
irgendwer muss einen Laptop fürs Protokoll dabei haben

Materialien und weitere Informationen
Protokoll des vorherigen AKs in Erlangen
Satzung: "Die ZaPF befasst sich mit studien- und hochschulrelevanten Themen. Sie besitzt kein allgemeinpolitisches Mandat, kann sich jedoch in Bezug auf hochschulpolitische Themen auch allgemeinpolitisch äußern. Hierbei muss ein Zusammenhang zu studien- und hochschulpolitischen Belangen unmittelbar bestehen und deutlich erkennbar bleiben."
Aufgaben der Studierendenschaften laut ihrer Hochschulgesetze
Protokoll des MeTaFa AK zu dem Thema

WiSe25 allgemeinpolitisches Mandat

Protokoll vom 02.11.2025

Beginn: 11:30 Uhr
Ende: deutlich nach 13:25 Uhr
Redeleitung: Smier (Hamburg)
Protokoll: Tim (Göttingen), Teresa (Freiburg), Tammo(Münster), Arne (Düsseldorf), Annika (Dresden)

Anwesende Fachschaften

Freie Universität Berlin,

Humboldt-Universität zu Berlin,

Technische Universität Chemnitz,

Technische Universität Dresden,

Heinrich Heine Universität Düsseldorf (Physik und Medizinische Physik),

Albert-Ludwigs-Universität Freiburg,

Justus-Liebig-Universität Gießen,

Georg-August-Universität Göttingen,

Universität Hamburg - Physik,

Universität Hamburg - Nanowissenschaften,

Technische Universität Kaiserslautern-Landau - Kaiserslautern,

Universität Konstanz,

Johannes Gutenberg-Universität Mainz,

Philipps-Universität Marburg,

Universität Münster,

Universität Regensburg,

Universität Rostock,

Protokoll

Das hier ist ein Folge-AK

Recap: [Erlangen](https://zapf.wiki/SoSe25_allgemeinpolitisches_Mandat)

Diskussion

Fast alle Studierendenschaften (außer Bayern) haben den Auftrag zu politischer Bildung.

In Baden-Württemberg müssen Studierendenschaften außerdem parteipolitische Neutralität wahren, was teilweise zu schwammigen Grenzen bei einigen Anträgen führt.

Parteipolitische Neutralität bedeutet vor allem, sich nicht für oder gegen Parteien auszusprechen. Davon sind politische Aussagen im Allgemeinen noch nicht betroffen.

[Uni]: Forderung zur Bewahrung der FDGO sei Auftrag der Hochschulen.

Redeleitung: Insgesamt soll hier eher weniger über die rechtlichen Grundlagen der einzelnen Bundesländer geredet werden, sondern eher darüber, was Fachschaften tun können, die sich nicht allgemeinpolitisch äußern können und wollen.

?: Protokoll gibt genug plausible deniabilität durch Anonymität der Fachschaften darin bei Abstimmungen; nicht mal Anwesenheit wird dokumentiert

Göttingen: Grundsätzlich gibt es ja eine Enthaltung bei Abstimmungen. Trotzdem haben in der Vergangenheit Fachschaften den Raum verlassen, statt sich zu enthalten. Gibt es betroffene Fachschaten, die etwas dazu sagen können?

Hamburg: Das Problem an der Enthaltung ist, dass sie ein weiches Nein ist.
Rostock: Sie ist also nicht ganz so neutral, wie rauszugehen.
Freiburg: Rausgehen wird auch im Protokoll dokumentiert, sodass Fachschaften danach schriftlich nachweisen können, nicht abgestimmt zu haben. Das kann bei einer inhaltlich umstrittenen Abstimmung Sicherheit geben.

Alumni: Um an einer Abstimmung nicht teilzunehmen, kann man einfach die Stimmkarte nicht heben. Genauso kann man so abstimmen, auch wenn man es nicht darf, da niemand nachverfolgen kann, wer teilgenommen hat. Wenn doch jemand nachfragt, kann man diese Person einfach anlügen, da sich solche Fragen nicht gehören.

Bonn: Es ist aber blöd, wenn man Leute anlügen muss, vor allem wenn sie aus der eigenen Fachschaft sind und man ihnen ins Gesicht lügen muss.

Rostock: Warum wollen Personen in Fachschaften nicht, dass Fachschaften bei allgemeinpolitischen Anträgen abstimmen. Geht es dabei nur um rechtliche Bedenken oder auch um andere Befürchtungen bzw. Ideologie?

Alumni: Es ist blöd, wenn ihr Leute innerhalb der Fachschaft habt, die euch nicht vertrauen, dass ihr wahrheitsgemäß sagt, was ihr abgestimmt habt.

Chemnitz: Man muss unterscheiden, ob man im Plenum einfach die Interessen der anwesenden Einzelpersonen vertritt, oder ob man das anders macht.

Rostock: Wenn Äußerungen getroffen werden sollen, muss man Entscheidungen zu konfliktbehafteten Themen treffen.

Alumni: Ich weiß nicht, ob die innerfachschaftliche Problem für die ZaPF relevant sind und das Verhalten der ganzen ZaPF beeinflussen sollten.

Rostock: RCDS-Klage wird befürchtet, da wäre die FSR-Vertretung haftbar, auch wenn diese nicht real dafür verantwortlich war.

Hamburg: Hamburg ist eine große Fachschaft, was es nicht einfach macht, sich zu politischen Themen zu einigen. Es auf ZaPF schwer möglich, immer zu wissen, wo die eigenen Fachschaft steht und wie man sie am Besten vertritt. Interne Lösung: Kommunikation des Gedankenganges, dr zur Entscheidung geführt hat.

Bonn: Es muss nicht immer gerechtfertigt werden, wie abgestimmt wird. Die Fachschaft äußert sich schon seit langer Zeit aus Prinzip nicht allgemeinpolitisch, da diese Aufgabe aus Sicht der Fachschaft vom AStA übernommen wird. Aufgaben der Fachschaft sind Studiorganisation für Physikstudis, Angebote werden weitergeleitet aber nicht mit Stimme der Fachwchaft bewertet. Wenn sich die ZaPF allgemeinpolitisch äußert, will die Fachschaft einfach nichts "damit zu tun haben".

TU Berlin (Nawi): Wenn Vorabsprachen getroffen werden, muss man sich nicht unbedingt daran halten. Leute auf der ZaPF können selbst denken und so abstimmen, wie sie denken, dass ihre Studierendenschaft am besten repräsentiert ist.

Gießen: Die Fachschaft macht keinen politischen Wahlkampf. Wenn sie in eine poltische Richtung driftet, zieht sie Leute aus dieser Richtung an und fungiert wie ein 1-Parteien-System, d. h. sie wird nicht zurück in die Mitte gezogen. Die Fachschaft vertritt alle, egal was sie wählen. Denen wird man nicht gerecht, wenn man sich politisch positioniert, sondern man vertritt eher die eigene Meinung.

Rostock: Es geht vor allem darum, studienrelevante Themen ansprechen zu können, die teilweise nur mit einem Brückenschlag möglich sind. An sich sollen ja vor allem Studierende vertreten werden. In Rostock kann die Fachbereichsrätekonferenz nicht über den AStA entscheiden, sodass in dieser Hinsicht kein Einfluss auf Meinungen besteht. In der Hinsicht sollten Fachschaften auch ein allgemeinpolitisches Mandat haben können.

Redeleitung: Gerade zwei Probleme: 1. Die Validität sich rauszuhalten bzw. ob man sich raushalten sollte (hier vermutlich keine Einigung). 2. Wie geht man als ZaPF mit Fachschaften um, die sich nicht äußern können/wollen. Wie kann man damit umgehen?

Alumni: Es müssen nicht alle Leute repräsentiert werden. Gewählte Personen können ja abgewählt/nicht wiedergewählt werden, wenn Leute nicht zufrieden sind.

Marburg: Es gibt Fachschaften, wo die FSRe nicht gewählt werden. Natürlich gibt es trotzdem Partitipationsmöglichkeiten für Menschen, die mit der Arbeit unzufrieden sind. "Das war schon immer so" ist ein schwaches Argument und man sollte sich lieber inhaltlich damit beschäftigen, ob man dabei bleiben oder sich weiterentwickeln will.

Hamburg: Frage: Kann die ZaPF nicht ein eigenes Plenum machen, in dem es über allgemeinpolitische Themen geht? Da können dann nur Fachschaften hingehen, die allgemeinpolitische Mandate haben.

Göttingen: Scheitert vermutlich an der Definition, was allgemeinpolitisch ist. Dazu (zurecht) sehr unterschiedliche Meinungen.
Bsp.: Studierendenwohnheime des Studierendenwerks => recht klar, freier Wohnungsmarkt zu teuer => kann schon schwierig sein
Einzelne Fachschaften können Einzelfallentscheidungen treffen.

Alter Sack: Beispiele für allgemeinpolitische Anträge fehlen, da alle Anträge in aktueller Erinnerung mit Hochschule zu tun haben.

Redeleitung: Viele Leute sind auf den StAPF zugekommen, da es keinen Konsens gibt, was allgemeinpolitisch ist. Bsp.: [AfD-Verbotsreso](https://zapfev.de/resolutionen/sose25/Verbotsverfahren/Resolution_Verbotsverfahren_AfD.pdf) aus Erlangen.

Aus Gründen der Sprechbarkeit verwendet die RL ab hier das Wort poltisch, gemeint ist aber allgemeinpolitisch

Rostock: Was soll genau diskuiert werden? Vorschlag: Ziel: keine Pflicht, sich allgemeinpolitisch zu äußern, aber allen Fachschaften, die das wollen, die Möglichkeit dazu geben. Probleme damit aufschreiben und Workarounds dafür finden.

Chemnitz: Wie machen wir es Fachschaften leichter, zu sagen dass sie sich nicht äußern, also z. B. eine andere Art Enthaltung.

Gießen: Auf KIF/KOMA herrscht Konsensprinzip. Kann Vor- und Nachteile haben. Man kann sich damit auch an ASten orientieren, die oftmals besser wissen, was sie dürfen und nicht (weil sie da ggf. regelmäßiger auf den Deckel bekommen). Auch hochschulpolitische Dachverbände in Deutschland haben Ansätze dafür. Mit allgemeinpolitischen Resos (z.B. AfD-Verbot) machen wir uns potentiell die BMBF-Finanzierung kaputt. Tagungen von Hochschullisten trennen das, sodass nur der nicht allgemeinpolitische Teil gefördert wird.

Redeleitung: Wieder viel Inhalt, nicht geklärt, was wir wollen. Jetzt Zielfindung.

Themenwünsche aus dem AK:

Wie können Fachschaften damit umgehen, die sich nicht äußern wollen? Wie kann das möglichst reibungslos gestaltet werden?
Austausch: Warum handeln Leute so, wie sie handeln?
Wie kann mit Gefühlen/Ängsten umgegangen werden?
Wie wird mit Beschlussfähigkeit im Plenum umgegangen, wenn die Beschlussfähigkeit durch Abwesenheit der nicht-allgemeinepolitisch Mandatstragenden Fachschaften gefährdet wird?
Technische Lösung (wie wird im Plenum damit umgegangen)
Wie können Fachschaften bestärkt werden, ihre Meinungen auszudrücken?
Wie kann Raum für die Präsenz von nicht-mandatierten Fachschaften auf der ZaPF geschaffen werden, wenn über Algemeinpolitik geredet wird?

Berlin (welche?): Was ist die konkrete Angst vor Repression? Was genau ist damit gemeint und geht es hier immer um Rechtstreit? Dann könnte man Strukturen aufbauen, mit denen der eV hilft. Das funktioniert weniger bei Angst vor persönlichen Konsequenzen (z.B. man schreibt bei einem Prof eine Prüfung, der solche Äußerungen stark kritisiert).

Gießen: Sich nicht äußern kann auch ideologisch anstatt durch Angst vor Repressionen begründet sein.

Marburg: Die Ängste (dass irgendwas passiert) werden oft als Begründung genommen, sich nicht an allgemeinpolitischen Themen zu beteiligen. Diese zu verstehen kann helfen, damit umzugehen und darauf einzugehen.

Rostock: Was ist das Problem, wenn sich Fachschaften explizit aus dem Protokoll austragen lassen? Es gab schon implizite Androhungen von Profs bei zu politischen Äußerungen.

Bonn: Warum es nicht ausreicht vom Plenum wegzugehen ist, dass ihrer Meinung nach die ZaPF sich nicht allgemeinpolitisch äußern sollte, daher wollen sie dagegen stimmen. Die Profs lesen die Resos auch und es wird sich gesorgt, dass die Meinung von der ZaPF sinkt, wenn zu viele allgemeinpolitische Anträge beschlossen werden. Es geht nicht um Ängste, sie wollen sich nicht auf der ZaPF damit befassen.

Hamburg: Wir haben intern diskutiert, ob wir uns allgemeinpolitisch äußern wollen. Unsere Delegierten waren aber alle für den AfD-Verbotsantrag und haben dafür gestimmt, obwohl die Diskussion noch nicht fertig war. Es gibt Leute im Rat, die damit gedroht haben, den Rat zu verlassen, falls die Fachschaft einen politischen Beschluss beschließt. Es verursacht also intere Konflikte.

Gießen: Zustimmung zu Beitrag von Bonn. Alternative wäre eben Konsensprinzip.

Alumni: Das was [in Hamburg] passiert ist, ist emotionale Erpressung. Zu Bonn: Wir müssen akzeptieren, dass manche sich nicht äußern wollen, aber das überschreibt nicht, dass es andere Fachschaften gibt, die sich allgemeinpolitisch äußern wollen.

Hamburg(Nano): Zustimmung zu Bonn, Gießen. Wir haben kein allgemeinpolitisches Mandat. Dafür gibt es das Studierendenparlament. Wer sich da engagieren will, kann das gerne machen.

Chemnitz: Expliziter Bezug zu Physikstudium fehlt bei vielen Themen(z.B. AfD-VerbotsReso); "Muss das in der Fachschaft diskutiert werden/darf eine Positionierung stattfinden" ist ein hot topic.

Redeleitung: Wir waren eigentlich dabei, Ängste zu sammeln und darüber zu reden.

Gießen: Es sollte ein formaler Weg geschaffen werden, das sauber zu dokumentieren. Falls jemand dagegen ist, warum?

Alumni: Zum Thema Konsens: Das funktioniert bei der KIF gar nicht, weil die dann warten bis die Leute ins Bett gehen, die dagegen sind. KoMatika sind bereit, von ihrer Meinung zurückzutreten, damit Abstimmungen mit dem Konsensprinzip funktionieren. ZaPFika tendenziell eher nicht, aber wir haben auch ein Mehrheitsprinzip. Es wird auch nicht protokolliert, welche Fachschaften da sind. (Das wird aber angezweifelt)

Bonn: Einige Fachschaften, die sich nicht äußern wollen, sind nicht hier, d. h. es werden einige Ängste nicht besprochen werden. Seid nett zueinander.

Regensburg (irgendwie auch Erlangen): Der GO-Antrag zu teilnamentlichen Abstimmung muss ohne Gegenrede erfolgen.

Redeleitung: Es geht wieder um die teilnamentliche Abstimmung, was irgendwie immer weider aufkommt. Das braucht einen eigenen Raum.

Gießen: KIF ist unschöne Diskussionskultur, wenn einfach auf Abwesenheit der Minderheit für Abstimmungen gewartet wird. Es könnte auf der ZaPF passieren, dass die Fachschaften, die sich nicht allgemeinpolitisch äußern wollen, nicht mehr kommen.

Freiburg: Es wird immer unterschiedliche Meinungen geben und Fachschaften werden sich immer politisch äußern wollen und werden und andere Fachschaften wollen und werden das nicht. Dahingehend sollten wir gar nicht darüber reden, wie man Verhalten ändern kann, sondern eher wie wir damit umgehen können.

Redeleitung (sinngemäß): AAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAA

TUB: Ich kann verstehen, dass man sich nicht mit allem beschäftigen möchte. Leider stimmt man damit implizit dem Status Quo zu, also kann man eigentlich gar nicht unpolitisch sein.

Redeleitung: Wir pieksen die GO in offen (GO-Schlacht light). Menschen können dann gehen.

Bonn: Die Fachschaften, die explizit dokumentieren wollen, wie sie abstimmen, sind eindeutig in der Minderheit. Es wäre sehr nett, wenn diese respektiert werden könnten.

Gießen: Nachfrage zu den Bedenken bzgl. des GO-Antrags: Wenn zu viele FSen sich protokollieren lassen, ist keine Anonymität mehr zu gewährleisten weil Ausschlussverfahren? Oder wie genau sind die Bedenken?

Redeliste: \*dies\*

Redeleitung: \*belebt Redeliste wieder\*

Konstanz: Die Einführung der teilnamentlichen Abstimmung war sehr spannendend (lies: Chaos). Sie sollte das Problem lösen, dass die geheime Abstimmung zu viel Zeit im Plenum kostet. Die GO ist kompliziert und war das schon immer. Die teilnamentliche Abstimmung hat insgesamt mehr Nachteile als Vorteile.

Alumni: Die teilnamentliche Abstimmung kann das Plenum sehr in die Länge ziehen.

Hamburg (Nano): Fachschaften werden bei der Feststellung der Beschlussfähigkeit namentlich protokolliert. (Ist zwar keine Pflicht, aber gängig, beispiel Erlangen)

Rostock: Korrekt verstanden, dass das einzige Problem mit der teilnamentlichen Abstimmung auftritt, wenn Stimmengleichheit herrscht?

Konstanz: Problem an den teilnamentlichen Abstimmung werden ausgeführt. Sicherheitsmechanismus der geheimen Abstimmung muss eigentlich existieren.

Ab hier: Protokoll geführt von Annika (Dresden)

Regensburg : bisher: Erst Namentliche, dann Geheim gefordert hat zu mehr Verzögerung als Teilnamentlich geführt

Alumni: An Wortmeldung ist nicht ersichtlich wie Plenum abstimmt, deshalb kann man nicht absehen, ob Fachschaften sich verstecken können.

Rostock: Leicht verzögerte Abstimmung könnte reichen, um Abstimmverhalten der Anderen zu kennen.

Alumni und nochjemand hatten einen Beitrag, aber Protokoll war zu langsam.

Chemnitz: Es wird immer Gegenrede auftauchen und dann Geheime Abstimmung geben.

Alumni: Go-Änderung wurde nicht abgeändert, aber auf dieser ZaPF gewollt.

Redeleitung: Es muss jederzeit möglich sein, abzubrechen, wenn die Anonymität gefährdet ist und das ist sehr schwer.

Alumni: Teilnamentliche Abstimmung ist nicht zu retten.

Chemnitz: Es wird immer zu Gegenrede kommen.

Hamburg (Nano): Formelle Ablehnung (die nicht als Stimme zählt) zu Protokoll geben.

Alumni: Gibt es nicht in der GO, könnte man aber einfügen.

Giesen: Verfahren ist notwendig, damit Leute ihre Stimme einfließen lassen können, es wird aber die Diskussion vorher geben, in der diese die anderen von ihrer Meinung überzeugen wollen

Alumni: Wen man gegen einen Antrag ist, kann man dagegen stimmen.

Redeleitung versucht die Diskussion wieder in freundliche Bahnen zu lenken.

Alumni: Allgemeinpolitisch wurde nicht geklärt und als Ausrede genutzt um Anträge abzulehnen.

Redeleitung: Schwieriger Punkt.

Rostock: Leute können ab einem gewissen Punkt beantragen, dass sie anonym bleiben wollen. Was ist der Punkt?

Gießen: Leute sollen sich nicht genötigt fühlen, sich enthalten zu müssen.

Redeleitung: Unterstellungen sollten nicht gemacht werden. Es soll darum gehen, wie man Leuten die Möglichkeit geben kann, anonym zu bleiben.

Konstanz: Angriff durch Teilnamentliche: Leute fühlen sich Unwohl, da Regeln von vorher angegriffen werden und da eine Einschätzung ob Anonymisierung möglich ist nicht möglich ist. Teilnamentliche übt Druck auf Menschen aus, hat Spirale von unglücklichen Leuten also nur weitergedreht, aber nicht beendet.

Alumni: Bericht aus Perspektive Anträge zu schreiben: AK wird mit Thema eingetragen, AK findet statt, aus AK bildet sich Gruppe, die Reso schreibt und nach Verschickung findet dann die Plenumssitzung statt - schon vor dem Plenum (wenn nicht gar früher in den AK) könnte ein Antrag von betroffenen Fachschaften als Allgemeinpolitisch identifiziert werden bzw. Befürchtungen angekündigt werden.

Redeleitung: Deadline: 5 Minuten

Giessen: hat auch Resos geschrieben, die aber einfach durchs Plenum durchgegangen sind; Menschen schaffen es nicht, überall vorbereitet zu sein oder sich in vielen AKs zu beteiligen oder wollen einfach nicht zu AKs gehen, die ihnen zu allgemeinpolitisch sind.

Alumni: Es fehlt Mechanismus, wo Menschen sagen können, wie sie abgestimmt haben - Ja/Nein/Enthaltung würde doch alle Positionen abdecken - auch wenn man sich nicht an Abstimmung beteiligen will, könne man mit Nein/Enthaltung stimmen. Ein extra Mechanismus ist noch nicht nachvollziehbar (warum Notwendigkeit).

Redeleitung: Alle Fachschaften müssen es schaffen können, sich vorzubereiten.

Alumni: Das selbe wie gerade eben noch einmal.

Redeleitung: Hat selbst AK geleitet, aus dem Reso kam und konnte diese noch nicht lesen.

Redeleitung: Es gibt jetzt im Zwischenplenum Anträge zu GO-Anträgen, das sollte dort jetzt nicht nochmal ewig diskutiert werden, sondern in AK verschoben werden. Hier jetzt aber auch nicht mehr.

Rostock: Wunsch, wenn Thema weiter bearbeitet wird, dass Thema klar kommunizert wird, damit z.B. ZaPFis nicht aus Angst nicht hingehen.

Redeleitung: beendet den AK und hat aufgehöt zu rauchen - wärmste Empfehlung, die Luft einfach so zu genießen :D

Zusammenfassung/Ausblick

Es wurde sich über die Haltungen verschiedener Fachschaften zu allgemeinpolitischen Themen auf der ZaPF unterhalten. Es wurde festgestellt, dass es verschiedene Ängste gibt und dass es in Plena Möglichkeiten geben muss, wie Fachschaften bei Abstimmungen anonym bzw. "still" bleiben können.
Da der AK sehr aufgeladen war und es ein sehr großes Thema ist, wurden keine Lösungen oder Ideen erarbeitet. Das könnte ein Thema für einen Folge-AK sein, wenn es einen gibt.