SoSe18 AK Novellierung des Polizeiaufgabengesetzes in Bayern

Vorstellung des AKs

Verantwortliche/r: Lisa Dietrich (Uni Erlangen-Nürnberg)

Arbeitskreis: Novellierung des Polizeiaufgabengesetzes in Bayern

Protokoll vom 26.05.2018

Beginn

HH:MM Uhr

Ende

HH:MM Uhr

Redeleitung

Lisa Dietrich (Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg)

Protokoll

Vorname Nachname (Uni)

Anwesende Fachschaften

Wichtige Informationen zum AK

• Ziel des AK: Handreichung für Fachschaften, wie man dagegen protestieren kann, wie man Studierende über das Thema informieren kann und wieso das wichtig ist, es wird KEINE Resolution oder ein Positionspapier geschrieben
• Handelt es sich um einen Folge-AK: nein
• Materialien und weitere Informationen: Neues Polizeigesetz aus Bayern und Pläne aus NRW (+Sachsen?)
• Wer ist die Zielgruppe?: alle die Interesse an dem Thema haben
• Wie läuft der AK ab?: Ideensammlung und darauf Formulierung einer Handreichung
• materielle (und immaterielle) Voraussetzung: nix

Einleitung/Ziel des AK

Das neue Polizeiaufgabengesetz in Bayern ist ein großer Eingriff in die Freiheit der Menschen. Dagegen etwas zu unternehmen ist sehr wichtig deswegen müssen Leute über die Gefahren dieses Gesetz aufgeklärt werden um auch dagegen etwas unternehmen zu können. Was man als Fachschaft dafür tun kann, soll in diesem AK besprochen werden und eine Sammlung dafür erstellt werden. Da dieses Gesetz als Vorbild für weitere solcher Gesetze genommen werden kann, ist es enorm wichtig sich damit zu beschäftigen, auch für Leute aus anderen Bundesländern.

Protokoll

https://protokolle.zapf.in/OwY2E4FYDYDNgLTQEbgMwICwFMwPNAIwAmCamauJIha4wQA=

Links

Resolution der KIF

AK Liste Heidelberg