WiSe19 AK Polizeigesetz

Vorstellung des AKs

Verantwortliche/r: Köln (Sebat, Stefan), Berlin?

Einleitung und Ziel des AK
Seit mehreren ZaPFen werden die neuen / geplanten Polizeigesetze kontrovers diskutiert. Immer wieder sind daraus Entwürfe für Positionspapiere und Resos entstanden, die aber im Endplenum nie drangekommen sind. Wir wollen diese verschiedenen Papiere sichten und ein gemeinsames Papier auf dem aktuellen Stand der Debatte daraus machen, das dann hoffentlich im Endplenum verabschiedet wird.

Handelt es sich um einen Folge-AK?
ja:

• https://zapf.wiki/Polizeigesetze
• https://zapf.wiki/WiSe18_AK_Polizeigesetze
• https://zapf.wiki/SoSe18_AK_Novellierung_des_Polizeiaufgabengesetzes_in_Bayern

Wer ist die Zielgruppe?
Alle Freund*innen der Demokratie. Vor allem Menschen, die sich für den Zusammenhang von allgemeinpolitischen Fragen und Fachschaftsarbeit interessieren.

Wie läuft der AK ab?
kommt noch

Voraussetzungen (materielle und immaterielle)
Keine

Materialien und weitere Informationen
kommt noch

• Änderungen Polizeigesetz NRW, Zusammenfassung von Digitalcourage: https://digitalcourage.de/blog/2018/polizeigesetz-nrw-entschaerfung-findet-nicht-statt
• Beschluss des GEW NRW Gewerkschaftstages: https://zapf.wiki/images/e/eb/Gemeinsam_eintreten_Reso_beschlossen.pdf
• Beschluss der KIF: https://wiki.kif.rocks/w/index.php?title=KIF460:Resolutionen/Polizeiaufgabengesetz_Bayern_und_Polizeigesetz_Nordrhein-Westfalen

• Resoentwurf aus Bonn: https://zapf.wiki/images/9/95/Reso_Demokratisierung_der_Hochschulen.pdf