WiSe23 AK Geschichte der Verfassten Studschaft ReLoaded

Vorstellung des AKs

Verantwortliche*r: Stefan, Vale

Einleitung und Ziel des AK
Was ist die Entstehungsgeschichte der Verfassten Studierendenschaft? Was hat das mit dem (Hochschul-)politischen Mandat auf sich? Was heißt das für uns heute? Wie bekommen wir das so dokumentiert, dass damit vor Ort gearbeitet werden kann?

Handelt es sich um einen Folge-AK?
Ja eigentlich schon, jedoch ist das Protokoll in den Fängen des Worldwideweb gefangen. Zudem waren wir damals nur zu einem Recap der GEschichte gekommen und hatten für die Konsequenzen keine Zeit mehr

Wer ist die Zielgruppe?
Alle die sich dafür interessieren

Wie läuft der AK ab?
Z.B. Input-Vortrag dann Diskussion, welche Themenschwerpunkte sollen besprochen werden?

Voraussetzungen (materielle und immaterielle)
Z.B. Laptop, Accounts (Wiki-Account, Studienführer-Account), Git-Kenntnisse, Programmierkenntnisse

Materialien und weitere Informationen
Link zu Protokollen, Artikeln, Gesetzen etc. angeben, Dateien hochladen

Arbeitskreis: Geschichte der verfassten Studschaft Reloaded

Protokoll vom 28.10.2022

Beginn

17:10 Uhr

Ende

??:?? Uhr

Redeleitung

Stefan (Köln)

Protokoll

Anwesende Fachschaften

Freie Universität Berlin,-->Leo

Georg-August-Universität Göttingen,

Johann Wolfgang Goethe Universität Frankfurt am Main,

Julius-Maximilians-Universität Würzburg,

Justus-Liebig-Universität Gießen,

Technische Universität München,

Universität Rostock,

Universität zu Köln,

- Mitleitikon im Traumland

Protokoll

WiSe23_AK_Geschichte_der_Verfassten_Studschaft_ReLoaded

• ab 1950
  • Wiederbewaffnung
  • Wiedereinsetzen von Nazis (Köln Rektor urspünglich wohl parteimitglied, danach gabs nen Massenmörder)
  • Zwischenfrage: Habt ihr was dagegen macht dass die Nazi Rektoren in der Uni rumhängen -> 35 Senatsresos -> Aufarbeitung geschieht langsam, aber stetig xD -> Mehr Tangente ist glaube nicht so wichtig, geht um aktive studi demo aktionen, aber witzig
• weiter gehts:
  • Stagnation und Wiederherstellung alter (elitärer) Strukturen, ASten bleiben bestehen
  • Staatsdoktrin “Hochschulen sind unpolitisch” wurde erfunden (Häuser aufbauen statt über Nazizeit zu sprechen)
  • Tabu über Politik (was in der Nazizeit passiert ist) zu reden
  • Frage: was ist der zusammenhang mit blauem gutachten -> blaues gutachten: Wissenschaft immer politisch und schlecht wenn nicht links, aber Adenauer so: shhhhhhh ist doch egal lasst die nazis inruhe solange sie ruhig sind -> mehr Tang-Ente
  • Formalismus kommt auch sehr aus dieser Zeit
  • SDS gabs weiter (gehörte aber zur SPD, oha), hatte Rolle der juso hochschulgruppen
  • SDS wird rausgeworfen und deshalb gibts Jusos
  • SDS macht zeug hab ich verpasst ???
  • Sputnik-Schock: Osten holt in Affenzahn auf (erste im All) -> Bildungskrise in D (schlaue Kinder sollen zwangsweise in MINT -> Pädagogenaufstand)
• 1968
  • “Trau keinem über 30”
  • Studiaufstände: Anti Vietnam Proteste und Demokratisierungsbestrebungen -> Kollektives nach links gehen der ASten -> Strukturierte verfasste Studierendenschaften
  • Frage: ??? wie man sich da unterscheidet? wozu ???
  • Frankfurter Schule: ??? Aufarbeitung der Nazizeit, warum waren gebildetste krasseste Nazis?
  • Nicht die ganze Studierendenschaft rückt nach links: Einige laute linke Leute (AllLiteration: llL) die viel in Bewegung gesetzt haben
• ab 1972
  • Bildungsexpansion: Steigerung der Studierendenschaften, Abschaffung von NCs und Studierendengebühren -> Bildung für Alle
  • Fachkräftemangel, da starres System wegen Restauration
  • Diversifizierung der Studierendenschaft -> strukturell weniger elitär
  • Anfang 70er !!!HIER FSen entstanden (wo ist hier, zeitlich)
  • Wiederstände gegen Willkür im Studium -> Prüfungsordnungen (u.a. Einführung Zweitprüfer*in)
  • Krise Willkür weg ungleich Studium cool -> kritische Psychologie (Psychologie als Herrschaftswissenschaft vorher, Legitimation) wir wollen keine Naziwissenschaften lernen (an Verhältnissen etwas ändern, nicht an Umgang)
  • !!! Macht kaputt, was euch kaputt macht
  • Profs ziehen mit -> Gründung des BdWi (Bund demokratischer Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen)
  • falsch zu fragen warum Menschen Nazis werden sondern wie kommt es, dass einige keine Nazis werden (positivgerichtet, ist es nicht komisch, dass nicht alle scheiße werden) Irre als die, auf die man setzen muss
  • lohnt sich auf Inhalte einzugehen; politische Debatten um Inhalte, statt mehr Zeit für Demos rauszuschlagen
  • Organisation in den Fachbereichen -> !!! Gründungen der Fachschaften (einiger)
  • Fachschaften gründen sich aber auch weil wir wollen unpolitischen Service machen (nicht mit dem politischen Mist der ASten rumschagen) -> während adnere Fachschaften krank politisch waren
  • die Koryphäe (feministische Naturwissenschaften?) mitherausgegeben von FS Köln
  • blah blah blah, aber nicht hier KAFFÉBRAUSE?
• btw: Felix schüttet Kaffee über Laptop (Tastentest:abcdefghijklmnopqrstuvwxyz1234567890ß passt) -> Pause -> Ergebnis: er braucht eine Nuckelflasche; stellte außerdem fest, dass ZaPF-Flasche keine gute Idee ist, weil 0,5L Kaffee auf einmal PAUSE ENDE
• 70er und 80er und 90er und 00er und 10er und das beste von heute u.a. mit - warum Bayern keine FSen hat / woher Finanzprobleme bei Unis kommen
  • Frage: Wie war Reaktion auf Studschaft bzgl Friedensdynamik Ende 50er (Atomwaffenfrage, Göttinger 18) -> sehr kleine, aber sehr intellektuelle Gruppe bei Protesten, v.a. Gewerkschaften, teils Kirchen
  • Frage: Gab es gleichzeitig politsche und unpolitsche Fachschaften an einer Uni / Fach -> Antwort keine Ahnung
  • Woher kommt Shift von Studis, die sich uniweit verbünden und Fachbereichsweit? -> war kein Gegenteil, haben sich aber teils über jeweils anderes abgefuckt; immer noch konservativer Block innerhalb der Studschaft, FSem zT als Gegenpol zum politischen AStA; Entstehung von Altklausursammlungen
  • Studierende 1. Generation gewerkschaftlich vorgprägt also sehr link, oder nutzen neue Aufstiegsmöglichkeiten um Karriere zu machen (wat welche 3. gruppe?)
  • Alle Angaben ohne Gewähr, 186 mehr (reimt sich)
  • Willy Brandt relativ linke, sozialpolitische Regierung hat sich auf Unis ausgewirkt???
  • 1972/73: Radikalenerlass, viel Auswirkungen auf linke Bewegungen und Studis -> politische Aktivitäten mussten eingestellt werden um repressionen auszuweichen
  • “wir greifen teile der themen auf, dafür haltet ihr die klappe und dann ist wieder Bratwurstgrillen”
  • FUB: 68 wurde 1/3 parität eingeführt Studi/WiMi/prof -> in den 70ern abgebaut -> ASta abgeschafft -> 73 Verfasungsgerichtsurteil -> Profs müssen absolute Mehrheit in Gremien haben??
  • Profs fanden es nicht so lustig, dass Studis jetzt in Gremien sind -> Bund Freiheit der Wissenschaft (Vereinigung konservativer Profs, bis in 90er bestanden)
  • Im Hochschulbereich gibt es 3 Akteure: fortschrittliche Profs, konservative Profs, Studierendenschaft -> KMK beschluss, Mitarbeitende und Studierende müssen irgendwie in Gremien aufgenommen werden (bundeslandabhängig)
  • Freiheit der Wissenschaft (hat sich irgendwann aufgrund eines Logikfehlers in Luft aufgelöst - das per anhalter durch die galaxis zitat geht anders aber ich krigs nicht zusammen)
    • Haben gegen Reinreden vom Staat (bzgl Mitarbeitende und Studis in Gremien) geklagt, weil schränke Freiheit der Wissenschaft ein
  • Träger der Wissenschaftsfreiheit sind ausschließlich Profs, da die immer Vorsitzende in der Wissenschaftlichen argbeit sind
  • Süden deutschlands macht konservativen schwenk
    • Bayern erkennt Abi aus anderen Bundesländern ab, um Druck auf andere Länder aufzubauen
  • Bundesverassungsgericht: Freiheit der Wissenschaft entbindet nicht von der Bindung an die Verfassung, man darf nix machen was gegen die Würde der Menschheit verstoßen (einheit von Lehre und Forschung -> alle Träger der Wissenschaftsfreiheit?)
    • Wie ist die Wissenschaftsfreiheit auf Studis Profs und Mitarbeitende verteilt?
    • 2 Urteile aber eins hat gewonnen
    • Mehrheit sagt: Profs müssen mindestens die Hälfte aller Stimmen haben (50+1)
    • Betreffen Fragen zu Räumlichkeiten o.Ä. wirklich die Lehre?
    • Urteil seitdem nicht mehr angefechtet, man geht davon aus, dass das heute anders entschieden werden würde (auch da andere Strukturen; Juristische Neubewertung steht eigentlich an)
    • Landesregierungen: Unis denkt euch was neues aus, im besten Fall machen die Unis was neues, was zu einem neuen Aufrollen des Falles führt
  • Frage: die lleute verlieren den Faden, was geht ab wann wo wie -> 19??
    • und hat das BVG die 3*1/3=1 anders aufgeteilt? -> JA (weil die doof sind)
    • Wissenschaftsfreiheit quantitativ eingeschätzt (kein Gremium ohne Studis, etc. möglich, aber Profs haben effektiv zu entscheiden)
    • Wird davon implizit ausgegangen, dass Interessenskonflikte zwischen den Statusgruppen herrschen? -> schon
  • Frage: Gilt das immernoch, gibt es nicht bestimmte Gremien in manchen Unis mit 1/3 parität? -> Das BVG Urteil steht noch aber irgendwie muss man sich nicht dran halten, wenn spezielles Verhältnis des Gremiums zur Forschung/Studium und Lehre??? kp
  • Abschaffung der verfassten Studierendenschaft in Bayern und BaWü
    • Konservative+Nazis gabs weiterhin
    • Ende 70er/anfang 80er: Geistig moralische Wende Kohl, Thatcher, Reagan (weggebaggert, die zu links war -> Uni von Vincennes )
  • Beschluss der KMK: kein Inflationsausgleich, Unigelder eingefroren
    • Anfang 2000er revidiert
    • Grund für viele Probleme heute, weil Unterfinanzierung
  • meiste Bundesländer: Studierendenberg untertunneln, weil gibt eh bald weniger Studis
  • geht dabei darum den roten Sumpf auszutrocknen
  • ASten das Zuchtbecken der RAF
  • Finanzierungsmangel -> Aufspaltung von Stellen
  • Bafög reiner Kredit geworden (im Osten Vollzuschuss, nach Wende dann Halbkredit zum angleichen)
    • Südliche Bundesländer verfasste Studschaft abgeschafft, um roten Sumpf auszutrocknen, da in verfasst Studschaft die Verfügbarmachung von Geldern+Rechte verankert waren und nicht gewollt waren
    • Verfasste Studschaft mit Geldern auch lokale linke Szene unterstützt (in Ö heute immernoch so)
  • BaWü: Verfasste StudSchaft wurde dort 2013 unter Grün-Rot wieder eingeführt
  • Frage zu Österreich (Gießen weiß, dass es kein Bundesland ist -> führt zu Lacher) -> südliche Bundesländer sehr konnservativ, Österreich hat sich als neutral gesehen (steht auch in Verfassung) -> kleines Militär aber liefert Waffen an beide Seiten (klassischer loose-loose) -> Österreich immer land ist konservativ, stadt ist rot -> die haben fzs / LAK in Gesetz, machen Krankenversicherungen für Studis, gleichzeitige Wahl, hochschulpolitik dort einfach ganz anders (aber auch viel Bruschis :( ), explizit allgemeinpolitisches Mandat
  • Ergänzung:
    • Österreicht hat 9mio einwohner, davon 2 in wien und 3 im ballungsraum
    • Burschies <3 FPÖ (quasi wie AFD, kann so im protokoll bleiben, dass darf ja schön allg. politisch sein oder so)
  • immer noch konservative Studis (RCDS) -> was tun gegen Linksentwicklung -> verfasste Studschaft ist Zwangskörperschaft und braucht Aufgabe/Mandat für allgemeinpolitische Äußerungen
  • Unglaublich viele Prozesse mit dieser Argumentation vorallem gegen ASten
  • daraus entwickelte ZaPF Diskussion: FSen die sich unpolitisch sehen fühlen sich durch Zwangskörperschaft bestätigt, politische FSen möchten Gesetz ändern
  • Viele Gerichtsurteile (hauptsächlich niedriggerichtlich, sehr widersprüchlich) -> große Rechtsunsicherheit
  • Meiste Grundfrage: Wofür verwenden die FSen/ASten Geld? Weil Zwangsabgabe die man gezwungen ist abzugeben -> geld für etwas verwenden was dem Mandat wiederspricht -> Veruntreuung (passiert aber auch weil Leute tatsächlich veruntreuen)
  • Nach genereller Meinung: Allgemeinpolitische Äußerungen okay, solange sie kein Geld kosten (kein wirklicher Klagegrund, juristisch offen, was “Geld kosten” bedeutet)
  • Ab 20% wird abgerundet
  • andere Urteile: Mails kosten (deshalb im dunklen arbeiten), Brückenschlag aber ok
  • Legitimation wichtig: Mit besserer Wahlbeteiligung mehr allg. politisch erlaubt (in ) (Positionspapier: Allgemeinpolitik für wie viel €? How to organize Antifa-Demo für wenig Geld)

Diskussion

• Meldung: Bayern als Sonderfall, was sind Bestrebungen in Bayern von Studschaft?
  • ZaPF Reso dazu -> wolle ma ()
  • Hochschulinnovationsgesetzt lässt Uni viele Spielräume -> Würzburg starke Bestrebungen auf Uniebene verfasste Studschaft einzuführen -> Bedenken, dass Regierung dass dann doch abblocken könnte;
  • Falls es funktioniert natürlich für andere Unis in Bayern interessant
• Warum existieren FSen in Bayern? Uni mag den Service?
  • JA aber
  • TUM macht viel hochschulpolitisches, sitzt in vielen Gremien
• Was ist der Unterschied zwischen den verfassten Studierendenschaften und dat wat die Mönchen haben
  • Keine festgelegte finanzielle Unterstützung durch die Uni
    • TUM bekommt ZaPF Beiträge von Fakultät bezahlt -> Auf Gutdünken von einzelnen Profs/Fakultäten angewiesen
    • ZaPF Finanztopf extra für solche Fälle
      • interna Wie die CSU verkehrsminister die in Bayern geile autobahnen bauen? lol. War Spass ist klar oder? ja
• Quellen oder Literaturhinweise? -> sehr schwierig
  • Brückenschlag: Heft vom FZS (keine Historie)
  • Ansonsten aus einzelner Literatur/alten Protokollen zusammensuchen
  • Youtube-Video?
• Aus Geschichte ergeben sich grundlegende Überlegungen, wie sich FSen sehen sollten:
  • Anfangs Rechtspositivismus als Bezugspunkt
    • in Ffm das Totschlagargument: das Übersteigt die Grenze zur Allg. Politik
    • Die ist aber total schwamming (imo (in everyones opinion tbh))
  • Das lässt sich ändern weil das ja auf alten beschlüssen, strukturen und (vergessen) beruht
  • Man soll sich in Fachschaften damit auseinandersetzen ob und wie man diese Strukuren abbaggern kann
  • immer Projektion von gesellschaftlichen Verhältnissen
  • Das Totschlagargument der Allg. Politik kommt oft in plena
    • Lmao
  • Wie ist der Bewusstseinstand in den FSRs
    • Angst vor Klage?
    • Kein Bock?
    • Feste Überzeugung dass es nicht möglich ist? Weil das das Mindset seid ewigkeiten so war
    • Anm. des Protokolls: Angst vor internen Auseinandersetzungen?
    • Anmerkung: 2013 in BaWü allgemeinpolitisches Mandat festgeschrieben (grün-rot, CDU hat das 3 Jahre später bei Bildung nachfolgender Koalition gemerkt und dann in neuer grün-schwarzer Koalition abgeändert)
    • Anmerkung: hochschulpolitisches Mandat zT seeehr weitreichend: “allgemeinpolitische Aufklärung der Studierendenschaft, Studienberatung etc.”
  • Gießen: Es gibt auch das Totschlagargument, bzw man denkt darüber nach
    • konkret students for future mit der offensichtlichen forderung
    • einige leute finden das ist allg politisch
    • HÄ
    • also ist hochschulpolitik = politik+hochschule oder politik subset hochschule
    • wie geht man damit um
    • BRÜCKENSCHLAG
  • Ergänzung: wir sollen uns überlegen was wir als physiker wollen und welcher gesellschaftlicher wandel notwedig ist (glaube so oder so ähnlich)
    • Früher wars ja krass allgemein politisch
• erweiternde frage: Fabs ist aufgefallen, dass er das Gefühl hat und denk, dass es eine Entwicklung gibt, in der er weiter geht, dass man nicht nur den Brückenschlag machen muss, sondern offensichtlich hochschulpolitische sachen mit politischem Hintergrund nicht zu allgemein politisch ist
  • Felix wird emotional (wacht wieder auf): ist hochschulpolitik politik + uni oder politik in uni?
  • Teil aus Debatte gestern Nacht um 3: ??? These im Raum: allgemeine Anspannung wegen gesamtgesellschaftlicher Lage -> Themen bei potentiell anderen Meinungen könnten FS zerlegen und sollen nicht angesprochen werden, deshalb Narrativ von Allgemeinpolitik herangezogen/vorgeschoben
  • Oft: Einfach machen, Verantwortung abschieben, Konfliktvermeidung (obwohl Interessensvertretung immer Konflikt), dadurch wird es dann noch schlimmer und schadet den Auseinandersetzungen und Bewegungen: Bsp. TVStud
  • Profs andere Interessen als Studis und setzen das dann durch weil Studis sich nicht äußern
  • wes
  • “Nicht befassen ist bisschen feige”
• Mitnahme aus Diskussion:
  • Was sind die Aufgabenbereiche von Fachschaften.
• Frage: Welche weiteren Grundsatzthemen sollten ja geklärt werden. Welche Themen werden in Fachschaften wichtig wenn Verfassung von Studierendenschaft geplant (Würzburg)
  • Wesentlich ist Frage der Legitimierung FS durch Studierendenschaft
  • Arbeit möglichst öffentlich machen (Am besten alle (offiziell/aufm Papier) irgendwie Teil der Fachschaft)
  • was wollen wir machen und was sollte ich machen -> letzteres auch überlegen und was man dazu will -> appellieren vs. selber aktiv werden (hängt von Menschen ab, die mitmachen; nicht unbedingt im Vorhinein festgelegt)
  • Aufgaben haben durchaus was mit Selbstwirksamkeit (und wo man denkt, dass man sie hat) erlebt
• Frage: Wie ist das mit der Beziehung zum AStA?
  • Überall ausser Bayern steht im Gesetz grundlegend wie es funktionieren soll
  • aber interne struktur ist selbst geregelt in Satzung der Studierendenschaft
  • da wird konkretisiert wie Prozesse ablaufen entlang der Leitlinien des Gesetzes
  • in Köln Alle für Alles und Alles für einen
  • Die Änderung des Mandates KANN eine Forderung der verfassten Studierendenschaft sein
  • Viele fachschaften haben nicht auf dem schirm was wie wo wann abgeht
  • Köln bzw. der Mathnat-Fachschaftenausschuss hat das mal zusammengeschrieben (Verlinkung im Pad hoffentlich bald)
  • Idee: So ein Dokument (Übersicht über Gesetzeslage, Verodnungen und Satzungen) für alle Unis erarbeiten auf ZaPF als Workshop, bzw. ein how to
• Antwort auf irgendwas:
  • Was FS sich zur Aufgabe macht, hat ganz viel irgendwie damit zutun als wie selbstwirksam erlebe ich mich und wo kann ich mir überhaupt vorstellen selbstwirksam zu sein
    • sehr interessantes thema in Gesprächen
    • logikfehler: Leute feiern Studisituation in Köln (ggf. geile Studiordnung) aber nervige Themen und Debatten -> hängt aber zusammen
    • WARUM GLAUBT IHR DASS DIE ORDNUNG SO GEIL IST?
    • Köln wird gemobbt aber die halten das aus
    • Der grund warum es in Köln viel mehr innovation (irgh) und bewegung in hopo liegt an viel konstruktiver arbeit
  • Was mach ich mir also eigentlich zur aufgabe und was kann ich erreichen?
    • da muss man Erfahrungen mit machen und sich einfach mal dafür einsetzten
  • Hat man genug Ahnung für zeug. AKs wären cool.
    • Auch wenn man nicht weiß, wie das thema funktioniert, kann man das gemeinsam erarbeiten
  • vergessen
• Das HoPo mandat (zumindest in NRW (punkt 3 irgendwo): “ZITAT”) ist recht weitreichend
  • Vertretung der fachlich wirtschaftlich sozialen und kulturellen belangen von studierenden soll vertreten werden
  • und man soll zur politischen willensbildung der stud. beitragen
  • Aufgabe der Uni beitragen
    • Da steht auch Zivilklausel drin
    • die bezieht sich auf alles
  • Wenn sich fachschaften die Frage stellen, wen wie und warum zu vertreten: Keine Meinung, damit eine Meinung nicht vertreten werden muss, die man nicht will ->
  • in Hessen steht nur fachlich, nicht so coole Worte drin wie in NRW
  • Beispiel Aufgabenbeschreibung der Kölner MathNat-Fachschaften (im Wesentlichen Kompilation von verschiedenen Stellen aus NRW-Hochschulgesetz und Uni-Grundordnung. § 17, Satzung der Studierendenschaft der Kölner MAthNat-Fakultät: https://www.stupa.uni-koeln.de/wp-content/uploads/2023/10/Fakultaetssatzung-FA-MNF-20230911.pdf)
• Selbstwirksamkeit: Geschichtliche Bildung wichtig, “Was hat AStA je für mich getan?” -> Vieles durch ASta erreicht
  • Vermitteln in FS: Man ist kein über-experte, man muss einfach mal anfangen sich einzuarbeiten, falls etwas zu einschüchternd erscheint
  • Gegenseitig mit Lust auf Diskussion und Dinge bearbeiten anstecken
• Diskussion wird bei Essen und Getränk weitergeführt