WiSe19 AK BAföG

Vorstellung des AKs

Verantwortliche/r: Peter Steinmüller

Einleitung und Ziel des AK

Handelt es sich um einen Folge-AK?
Indirekt ja, allerdings mit anderem Ziel als die alten AKs, welche bereits eine Reso veröffentlicht haben

Wie läuft der AK ab?
Es wird darüber diskutiert, wie das BAföG aus unserer Sicht (idealerweise) aussehen könnte.

Materialien und weitere Informationen
Beschluss der 79. Mitgliederversammlung des DSW Dezember 2018
https://www.studentenwerke.de/de/content/das-baf%C3%B6g-muss-dauerhaft
Beschluss der 78. Mitgliederversammlung des DSW Dezember 2017
https://www.studentenwerke.de/de/content/das-baf%C3%B6g-unverz%C3%BCglich-die-einkommens-und
Beschluss der 77. Mitgliederversammlung des DSW Dezember 2016
https://www.studentenwerke.de/de/content/das-baf%C3%B6g-der-lebenswirklichkeit-anpassen
Beschluss der 76. Mitgliederversammlung des DSW Dezember 2015
https://www.studentenwerke.de/de/Beschluss2_2015

Beschluss der 73. Mitgliederversammlung des DSW Dezember 2012
https://www.studentenwerke.de/de/content/gerechtigkeitsl%C3%BCcken-durch-eine-zukunftsorientierte-studienfinanzierung-schlie%C3%9Fen

DSW-Stellungnahme zur 26. BAföG-Novelle sowie den 3 Oppositionsanträgen vom 8.5.2019
https://www.bundestag.de/resource/blob/641024/c51c27dd0cfe1ba6abf97a6c302bc722/ADrs-19-18-80-d_Stellungnahme_DSW-data.pdf

Anlässlich der Beschlussfassung des 26. BAföGÄndG 2019 haben Bundestag und Bundesrat jeweils Entschließungen beschlossen:
https://www.bundesrat.de/drs.html?id=zu216-19
https://www.bundesrat.de/drs.html?id=216-19%28B%29

Finanzielle Ausstattung des BAföG
https://www.studentenwerke.de/sites/default/files/dsw_tabelle_bafoeg-daten_2012-2018_0.pdf

Arbeitskreis: AK BAföG

Protokoll vom tt.mm.jjjj

Beginn

HH:MM Uhr

Ende

HH:MM Uhr

Redeleitung

Vorname Nachname (Uni)

Protokoll

Vorname Nachname (Uni)

Anwesende Fachschaften

-Grund für diesen AK: Letzte Novellierungen zu spät/ zu wenig

-Ziel jetzt: Über nächsten 2, 3 ZaPFen mit grundsätzlicher Struktur/ Mechanismen des BAföG auseinandersetzen

-Aktuelle Datenlage: Aus 21. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks, die haben uns auch ein Paper mit ihren Forderungen geschickt (siehe Wiki)

-Vorschlag: Erstmal Oberpunkte finden, zu denen wir dann Einzelforderungen erstellen. Beispiel: Ausreichende Finanzierung (regelmäßige Anpassung der Freibeträge/Bemessungsgrenzen, ausreichende Förderhöhen, Unabhängigkeit der Finanzierung von politischen Gegebenheiten)

-Können erstmal Kritikpunkte sammeln:
1. Finanzierung
Keine Ortsabhängigkeit von z.B. Wohnungskostenpauschale
automatische Anpassung fehlt
Förderungsdauer
Soll elternunabhängig werden
1. Bürokratie
Dezentral
Wollen Digitales System
wollen Möglichkeit eines vorläufigen Antrags, für den man noch keine Imma-Bescheinigung braucht
Wollen Abschaffung des Leistungsnachweis
Mangel an Transparenz/Infomaterials
1. Allgemein
Honorierung von Ehrenämtern (Verlängerung der Förderdauer)
Altersgrenzen aufheben
Mitnahme von BAföG-Förderung in Bologna-Staaten

Abseits des BAföG:
sozialer Wohnungsbau
Altersgrenzen für Krankenversicherung abschaffen
Halb-/Waisenrente