SoSe18 AK BAföG

Vorstellung des AKs

Verantwortliche/r: Petrie(KIT)
In Siegen wurden Punkte besprochen, wie das BAföG verbessert werden kann. Siehe https://zapf.wiki/WiSe17_AK_BAf%C3%B6G
Dabei wurde die 21. Sozialerhebung [1][2] betrachtet.
[1]: http://www.sozialerhebung.de/download/21/Soz21_hauptbericht.pdf
[2]: http://www.sozialerhebung.de/download/21/Soz21_zusammenfassung.pdf

Arbeitskreis: BAföG

Protokoll vom 31.05.18

Beginn 8:10

Ende 9:55

Redeleitung: Peter (KIT)

Protokoll: Elisa (Darmstadt), Mandy (Potsdam), Lydia (TU Dresden)

Anwesende Fachschaften

Brandenburgische Technische Universität Cottbus,

Heinrich Heine Universität Düsseldorf,

Technische Universität Darmstadt,

Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg,

Technische Universität Bergakademie Freiberg,

Ludwig-Maximilians-Universität München,

Philipps-Universität Marburg,

Universität Potsdam,

Universität Rostock,

Universität des Saarlandes,

Karlsruher Institut für Technologie,

Julius-Maximilians-Universität Würzburg,

Technische Universität Dresden,

Ruhr Uni Bochum,

Folge-AK aus Siegen, dort wurden einige Ziele zusammengetragen, die in einer Reso gefordert werden. Diese Reso soll in Würzburg geschrieben werden, hier nur über die Punkte diskutiert und einen Plan für die Reso erarbeitet werden.

Elternunabhängig

• Problem, BaföG wird schnell gestrichen, weil die Eltern etwas zu viel verdienen, dabei sind die Freibeträge oft nicht an die reale Lebenserhaltungskosten der Eltern angepasst, Existenzlücken
• (Marburg):fördert Bürokratieabbau und steht im Einklang mit anderen Initiativen
• Sollte erster Ansprechpunkt sein
• Derzeit kann nur elternunabhängiges BAföG bei abgeschlossener Erst-Ausbildung erfolgen, das ist im Normalfall Ausbildung + 3 Jahre Arbeiten
• Eltern sind nur verpflichtet, erdten Bildungsweg zu bezahen, gibt aber oft Rechtsstreite, BaföG für zweiten Bildungsweg wird oft von Eltern später eingeklagt

Höhere Freibeträge (bei Berechnung)

• um Existenzlücken zu schließen
• (KIT):Wenn Elternunabhängigkeit gefordert wird, sollte dieser Punkt vielleicht gestrichen werden, da dieser im Widerspruch dazu steht.
• (Bonn?): Es gibt nicht nur Freibeträge bezüglich der Eltern.
• (München): angepasste Freibeträge stehen nicht in Widerspruch zu Elternunabhängigkeit
• (München): Zusätzliche Forderung statt alternativer Vorschlag
• eine einmalige Erhöhung der Freibeträge ist nur eine kurzfristige Lösung, daher ist es sinnvoller eine regelmäßige Aktualisierung zu fordern
• Zusammenlegung mit Aktualisierung der Beträge für die Reso

weniger Bürokratie/mehr Datenschutz

• nur eigene Personenbezogene Daten, keine Daten von ELtern o.ä.
• Streichung/Kürzung innerhalb des Studiums nach 4. Fachsemester, falls das Studium in Regelstudienzeit nicht schaffbar, wird kritische gesehen
• (KIT): Einsparung von sehr viel Bearbeitungszeit in Studierendenwerken.
• (München):Folgt dieser Punkt nicht aus der Elternunabhänigkeit?
• (Marburg, KIT): Zum Teil, aber nicht vollständig, da es auch andere Punkte, wie den Leistungsnachweis nach 4 Semestern umfasst.

interne Regeln (Stadt, Studentenwerk)

• Einheitliche Regelung bzw. Auslegung bzgl. Anrechnung v. Gremiensemestern etc.
• Anpassung der Beträge an bsp. lokale Mietspiegel
• (Marburg): zum Teil ist die Auslegung auch im selben Studierendenwerk bei verschiedenen Bearbeitern unterschiedlich
• Stadtabhängigkeit (andere Lebenswerhaltungskosten)
• Freibeträge an Stadt anpassen
• Vorschlag: Zusammenlegung mit Studiengangswechsel, ist auch interne Regelung
• Ausklammerung des Punktes für die Reso

Max. Förderungsdauer

• Es soll nicht unendlich lang sein, Begrenzungen und Streichungen sind wichtig
• Es sollten trotzdem mehr als nur ein zusätzliches Semester gezahlt werden, Durchschnitt braucht etwa 2 Semester länger
• Anpassung der Regelstudienzeit, wenn der Großteil der Studierenden länger braucht
• Frage: in welchem Umfang soll erhöht werden? Multipikator passt sich besser an Regelstudienzeit an, steht immer im gleichen Verhältnis
• Klingt zunächst nicht viel (x 1,5), entspricht in manchen Fällen aber der Maximalstudiendauer
• (Cottbus): Sollte eine gerade Zahl sein, da viele Module im Wintersemester ODER Sommersemester angeboten werden
• Antrag auf Verlängerung der Förderungsdauer wird in verschiedenen Studierendenwerken sehr verschieden ausgelegt (also interne Regelungen)
• meist nur Beteiligung in gewählten Gremien für Weiterförderung (nötig), ehrenamtlichen Engagement sollte mehr gewürdigt werden
• Umbenennung der Forderung in: realistischere Förderungsdauer
• Skandinavische Förderungssysteme als Vorbild einer entsprchenden Regelung
• Zusammenlegung mit Studiengangswechsel

(Dresden): Studiengangswechsel

• (Dresden): BAföG Anspruch nur bei Studiengangswechsel bis zum 2. Fachsemester
• man kann noch bis 4. Fachsemester rausgeprüft werden
• Fortzahlung abhängig von Studiengang, zu dem gewechselt wird
• Wie kann das mit den anderen Punkten zusammengetragen werden?
• Vorschlag: bei Förderungsdauer miteinbringen, da es auch eine Anpassung an reale Situation ist
• Jedoch hier kein Zurücksetzen der Förderungshöchstdauer, sodass ggf. eine Lücke entsteht durch die endlos studiert und gezahlt wird.
• Mehrfacher Studiengangwechsel zur Neuorientierung muss möglich sein.
• Besonders wichtig: "wechsel bis" aus dem Gesetz streichen
• (Bonn)Vorschlag: Förderung für gewisse Zeit, unabhängig davon, was ich studiere und wie oft ich wechsel
• (Würzburg): spricht aber gegen den Punkt, das volle Studium zu bezahlen, nach Wechsel fängt Regelstudienzeit von vorn an
• (Bonn): man muss aber Grenze setzen, um Missbrauch zu verhindern
• Förderungsdauer wird bei sinnvollen/begründeten Wechsel erhöht
• (Würzburg): wie wird "begründet" definiert? Ist subjektive Entscheidung
• (Darmstadt): Unterscheidung zwischen freiwilligem und unfreiwilligem Wechsel?
• skeptisch, das in die Reso zu schreiben, ist ein zu heikles Thema
• (Rostock): Statistiken zu Studiengangswechseln ansehen und einfließen lassen
• Kompromiss: Studiengangsdauer wird voll bezaht, aber nur für einen Wechsel (allgemeine Zustimmung)
• Beim ersten Wechsel beginnt Förderungsdauer neu, bei weiteren Wechseln nicht mehr
• (Würzburg): Durch Neustrukturierungen oder einfach spätere Vorlesungen und Module in höheren Semestern können auch ein Grund für Wechsel sein
• Kritik (Bonn): Wechsler sollten nicht bevorzugt werden gegenüber denen, die von Anfang an durchziehen
• (Dresden & Bonn): Wechsler sind dadurch nicht zwingend bevorteilt, sie haben den selben Abschluss am Ende und haben die Zeit für dn anderen Studiengang quasin "umsonst" investiert
• in einer Zeit mit so viel Berufsauswahl ist eine erste Fehlentscheidung stark gerechtfertigt
• Zusammenlegung mit realistischer FHD für die Reso
• Wie der Absatz in der Reso konkret formuliert/umgesetzt wird, muss nochmals diskutiert werden.

öftere Aktualisierung der Beträge/des Gesetzes

• Zusammenlegung mit der Erhöhung der Freibeträge.
• Anpassung an Mietspiegel, Mietpreise ändern sich oft
• Wohngeldbetrag ist unrealistisch, Wohnungen/Zimmer kosten in den meisten Fällen deutlich mehr

Priorisierung der Forderungen und Struktur der Resolution

• (KIT): Reso soll maximale Forderung sein.
• Struktur der Reso:

- öftere Aktualisierung
- Elternunabhängigkeit
- weniger Bürokratie (evtl. mehr Datenschutz)
- Förderungsdauer/Studiengangswechsel

Der AK spricht sich mehrheitlich für diese Reiheinfolge aus. Peter bereitet für Würzburg eine konkrete Struktur, vielleicht auch schon einige Sätze vor, sodass dort konkret diskutiert, geschrieben werden kann. Adressaten werden auch dann festgelegt.

Wichtige Informationen zum AK

• Dies ist ein Folge AK zu dem AK in Siegen

Einleitung/Ziel des AK

Das Ziel des AKs war es, Punkte zu finden, welche die Finanzierung des Studiums verbessern würde bzw. erleichtern würde. Die dabei erarbeiteten Punkte (siehe Protokoll) sollen in Würzburg in einer Resolution zusammengefasst und verabschiedet werden.

Protokoll

https://protokolle.zapf.in/CYFgxsYIwGYMwFoTAKwEMlgEYDYFYA4CBTBFABjjmAE4cdgAmNGIA===

Zusammenfassung

Es wurden die wichtigsten Forderungen der ZaPF an das BAföG erarbeitet und priorisiert.

Links

AK Liste Heidelberg

BAföG