SoSe21 AK Bayerische Hochschulgesetznovelle: Unterschied zwischen den Versionen

Aus ZaPFWiki
 
Zeile 10: Zeile 10:
Gegen diese Reform hat sich ein breiter Widerstand in der bayerischen Hochschullandschaft gebildet, die Staatsregierung wurde sowohl von studentischen Initiativen als auch von Profesor:innen und Mittelbau-Organisationen stark kritisiert. Auch die ZaPF hat im November eine Resolution beschlossen, in der wir die Reform auf Basis des Eckpunktepapiers strikt ablehnen. Bis jetzt konnten diese Initiativen allerdings nur kleine inhaltliche Erfolge (bspw. die Abkehr von Studiengebühren für ausländische Studierende) und eine Verzögerung des Gesetzgebungsverfahrens erreichen.
Gegen diese Reform hat sich ein breiter Widerstand in der bayerischen Hochschullandschaft gebildet, die Staatsregierung wurde sowohl von studentischen Initiativen als auch von Profesor:innen und Mittelbau-Organisationen stark kritisiert. Auch die ZaPF hat im November eine Resolution beschlossen, in der wir die Reform auf Basis des Eckpunktepapiers strikt ablehnen. Bis jetzt konnten diese Initiativen allerdings nur kleine inhaltliche Erfolge (bspw. die Abkehr von Studiengebühren für ausländische Studierende) und eine Verzögerung des Gesetzgebungsverfahrens erreichen.


Laut Informationen der LAK Bayern soll der Gesetzesentwurf am 18.05. im Ministerrat behandelt werden und wird darum vermutlich an diesem Tag öffentlich zugänglich. Wenn das der Fall ist, möchte ich den AK gerne nutzen um den Entwurf zu analysieren und zu diskutieren, ob ein weiterer Beschluss vonseiten der ZaPF Sinn ergibt oder wie wir sonst weiter damit verfahren wollen. Falls während der ZaPF noch kein Gesetzesentwurf vorliegt, entfällt der AK eventuell.
Der Gesetzesentwurf zum Bayerischen Hochschulinnovationsgesetz wurde veröffentlicht! Darum möchte ich den AK gerne nutzen, um den Entwurf zu analysieren und zu diskutieren, ob ein weiterer Beschluss vonseiten der ZaPF Sinn ergibt oder wie wir sonst weiter damit verfahren wollen.
 
:[[:medium:Bayerisches Hochschulinnovationsgesetz Vorblatt Anlage 1.pdf|Begründung]]
:[[:medium:Bayerisches Hochschulinnovationsgesetz Gesetzestext Anlage 2.pdf|Gesetzestext]]
:[[:medium:Bayerisches Hochschulinnovationsgesetz Begründung Anlage 3.pdf|Begründung]]


'''Handelt es sich um einen Folge-AK?''' <br \>
'''Handelt es sich um einen Folge-AK?''' <br \>

Aktuelle Version vom 18. Mai 2021, 18:11 Uhr


Vorstellung des AKs

Verantwortliche*r: Andy (Würzburg)

Einleitung und Ziel des AK
In Bayern arbeitet die Staatsregierung aktuell an einer besonders gruseligen Novellierung des Hochschulgesetzes, dem sog. Bayerischen Hochschulinnovationsgesetz. Laut dem Eckpunktepapier, das im vergangenen Herbst veröffentlicht wurde, soll den Hochschulen insbesondere ermöglicht werden, die interne Gremienstruktur abzuschaffen, über ein Gesamtlehrdeputat die Lehre ungleich zwischen den Lehrstühlen zu verteilen und intransparente Findungsverfahren zur Berufung von Professor:innen durchzuführen. Außerdem liegt ein starker Fokus auf der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der Wissenschaft - Gründungsaktivität von Professor:innen und die Interessen von Arbeitgeber:innen sollen deutlich gestärkt werden.

Gegen diese Reform hat sich ein breiter Widerstand in der bayerischen Hochschullandschaft gebildet, die Staatsregierung wurde sowohl von studentischen Initiativen als auch von Profesor:innen und Mittelbau-Organisationen stark kritisiert. Auch die ZaPF hat im November eine Resolution beschlossen, in der wir die Reform auf Basis des Eckpunktepapiers strikt ablehnen. Bis jetzt konnten diese Initiativen allerdings nur kleine inhaltliche Erfolge (bspw. die Abkehr von Studiengebühren für ausländische Studierende) und eine Verzögerung des Gesetzgebungsverfahrens erreichen.

Der Gesetzesentwurf zum Bayerischen Hochschulinnovationsgesetz wurde veröffentlicht! Darum möchte ich den AK gerne nutzen, um den Entwurf zu analysieren und zu diskutieren, ob ein weiterer Beschluss vonseiten der ZaPF Sinn ergibt oder wie wir sonst weiter damit verfahren wollen.

Begründung
Gesetzestext
Begründung

Handelt es sich um einen Folge-AK?
Ja, Folge-AK zum AK Novelle BayHSchG aus dem WiSe 2020.

Wer ist die Zielgruppe?
Insbesondere ZaPFika von bayerischen Unis, aber auch sonst alle die sich für Hochschulrecht und HSG-Novellen interessieren.

Wie läuft der AK ab?
Gemeinsame Analyse des Gesetzesentwurfs und anschließende Diskussion.

Voraussetzungen (materielle und immaterielle)
Keine.

Materialien und weitere Informationen

Im Forum findet ihr den AK hier: https://talk.zapf.in/t/ak-bayrische-hochschulgesetznovelle/487

Arbeitskreis: AK AK Bayerische Hochschulgesetznovelle

Protokoll vom tt.mm.jjjj

Beginn
HH:MM Uhr
Ende
HH:MM Uhr
Redeleitung
Vorname Nachname (Uni)
Protokoll
Vorname Nachname (Uni)
Anwesende Fachschaften


Protokoll

Zusammenfassung/Ausblick