ZiP Stud. Beteiligung bei Finanzkürzungen

AK Studentische Beteiligung an Finanzkürzungen

Protokoll vom 19.05.2012
Beginn: hh:mm
Ende: hh:mm
Redeleitung: Name (Uni Frankfurt)
Protokoll: Name (Uni )
Anwesende:
Uni Augsburg, BTU Cottbus, Uni Frankfurt, Uni Münster,

Einleitung/Ziel des AKs

Austausch über die studentische Beteiligung bei Gelderverteilung am Fachbereich.

Protokoll

Stand der Dinge

Uni Frankfurt: Komission mit studentischer Mitbeteiligung (QSL) bewacht die Studengebührenersatzmittel, auf den Sitzungen werden alle Anträge diskutiert. Es gibt viele Anträge die Stellen sichern/erhalten sollen und nicht unbedingt dem Paradigma der Veresserung der Lehre volgen, sondern der Aufrechterhaltung. Die QSL Mittel werden zweckentfremdet zum Ausgleich von Personalmittelkürzungen. Mittelfristig wird der QSL Topf in den normalen Etat übergehen.

Oftmals werden den Studenten garnicht über Kürzungen informiert. Es wird an Stellen im Mittelbau gespart. Dies schlägt sich auf Übungsgruppen und Praktika nieder. Trotzdem wird permanent berufen. Die Kommissionen arbeiten oft ineffizient, da die Professoren die Oberhand behalten und Kürzungen am persönlichen Etat vermeiden wollen.

Die Präsidenten aller Unis in Hessen haben sich gegen die Kürzungen ausgesprochen und setzen dann trotzdem die Mittelkürzungen um. Dies ist inkonsequent und wird bei regelmäßigen Kürzungen weiterverwendet. Kommission soll sich damit beschäftigen, wie man weiterhin mit den Landeskürzungen umgeht.

Uni Cottbus: In den letzten 5 Jahren durften nur ein Junior-Profressor eine Professur antreten, sonst ließ das Minesterium keine reguläre berufen zu. Die Mittel der Physik werden in einzelnen Instituten nur mit beratender studentische Beteiligung verteilt. Kein Einblick in die Finanzen, da diese im MatNat Fakultätsrat verwaltet werden. Da die Doktoren die Lehrstühle am Leben gehalten haben argument das Ministerium, dass die Professuren direkt eingespart werden können. Externe Professoren kommen um Lehre aufrecht zu halten.

Augsburg: Es gibt Studiengebühren. Die Mittel aus Studiengebühren sind landesrechtlich nicht an studentische Mitbestimmung gekoppelt. An der Uni A werden diese jedoch durch eine feste Kommission 2/2 verteilt. Dies sichert die studentische Mitbeteiligung an diese Mittel (sogar mit Vetorecht), ist jedoch vom Land nicht vorgeschrieben. Da die studentischen Vetos Rücklagen erhöhten wurde die Uni für diese Rücklagen vom Ministerium und der Presse kritisiert.

An sonstigen Mitteln wird nicht groß gekürzt, es werden maximal Nullrunden eingefahren. Es gibt Töpfe der Unileitung, auf die man sich Bewerben kann. Es wird jedoch zunächst versucht die Studiengebühren anzuzapfen, bevor andere Gelder angegangen werden.

Uni Münster: Studiengebührenersatzmittel (QVK) werden ähnlich wie in Frankfurt langsam in den Etat übergehen. Die bewachenden Kommissionen bestehen nur zum Schein.

Cottbus: Es soll auf die Schließung der Physik hingewirkt werden, auch wenn die Physiker die Ingenieure betreuen. Rettung ist höchstens durch öffentlichen Druck möglich. Die Uni soll neu gegründet werden. Damit würden die Strukturen aufgelöst und man könnte sich in Zukunft nicht zu weiteren Kürzungen äußern.

Zusammenfassung

In Frankfurt und Münster wird am Mittelbau gekürzt, Studiengebührenersatzmittel werden wahrscheinlich in den allgemeienen Etat übergehen und regelmäßige Kürzungen der Länder abfedern. Dies verschlechtert das Betreuungsverhältnis und die Lehre, jedoch bleiben die Professuren erhalten, werden sogar erweitert. Dies wirkt sich nicht positiv auf die Lehre aus, sondern wenn dann auf die Forschung. Auch auf Abschlussarbeiten wird sich dies negativ auswirken.

Das Beispiel Cottbus legt nahe, dass wenn man immer wieder Kürzungen akzeptiert irgendwann doch die Existenz bedroht werden kann. Dies ist bei größeren Unis natürlich nicht so schnell zu erreichen, trotzdem muss man den Spielraum ausnutzen, der noch bleibt und nicht jede Kürzung akzeptiert werden muss.

Leider können die Studierenden kaum noch einwirken, nur noch in Augsburg, wo jedoch die Studiengebühren verwaltet werden. Augsburg sollte sich das Vetorecht nicht nehmen lassen, auch im Fall von QVM/QSL Mitteln.

Die Länder vertuschen umfangreiche Kürzungen durch Scheininvestitionen in die Lehre. Da die Professoren die Oberhand in der Mittelverteilung haben, wird am wehrlose Mittelbau gekürzt, was nach außen hin erstmal unsichtbar bleibt, sich aber sehr stark auf die Lehre (Praktikumsbetreuung/Abschlussarbeitenbetreuung/Übungsgruppengröße) auswirken wird.