HowTo Lobbyregister

Lobbyregistereintrag bei neuen Resolutionen

Wir vertreten als ZaPF die Physikstudierenden gegenüber Bundestag, -regierung und -ministerien. Dafür kommunizieren wir regelmäßig mit genannten Adressatika. Daher müssen wir uns in das Lobbyregister eintragen.

Da die Antragstellenden ihren Antrag geschrieben haben und entsprechend auch um die genauen Ziele und betroffenes Recht wissen, ist es ihre Aufgabe, die Informationen für den Antrag bereitzustellen.

Workflow nach der Verabschiedung Resolutionen

Um den Antragstellenden eine Hilfestellung zu geben, wurde der folgende Workflow ausgearbeitet:

0. Wird die Reso an den Bundestag, die Bundesregierung oder Bundesministerien verschickt?
Wenn nein: Du bist fertig.
Wenn ja: Beginne mit Frage 1.

1. Wird mit der Reso versucht, eine Gesetzesänderung zu erreichen? Antwort hier einfügen
Wenn nein: Gehe zu Punkt 5.
Wenn ja: Mache mit Frage 2 weiter.

2. Welches Gesetz soll angepasst werden? Antwort hier einfügen
Mache mit Frage 3 weiter.

3. Was soll an dem Gesetz verändert werden? (Zentrale Forderungen, geordnet nach Zielen; Sehr kurz halten) Antwort hier einfügen
Mache mit Frage 4 weiter.

4. Für jede zentrale Forderung: Ist diese bereits in unserem Lobbyregistereintrag[1] als "Konkrete Regelungsvorhaben" abgebildet? Antwort hier einfügen
Wenn ja: Mach mit Frage 4a weiter.
Wenn nein: Mache mit Frage 4b weiter.
Wenn alle Forderungen bearbeitet sind: Gehe zu Punkt 5 weiter.

4a. Welche? Antwort hier einfügen
Gehe zurück zu Frage 4 zurück.

4b. In welchen "Interessen- und Vorhabenbereich" aus unserem Eintrag[1] fällt dieses Ziel? (Mehrfachauswahl möglich) Antwort hier einfügen
Gehe weiter zu Frage 4c.

4c. Gibt es bereits einen Gesetzesentwurf dazu? Antwort hier einfügen
Wenn ja: Gehe zu Frage 4d.
Wenn nein: Gehe zu Frage 4e.

4d. Welche? Antwort hier einfügen
Gehe zu Frage 4e.

4e. Was sind die dazugehörigen Drucksachennummern? Antwort hier einfügen
Gehe zu Frage 4 zurück.

4e. Gibt es ein öffentliches Beteiligungsverfahren zu einem Referentenentwurf? Antwort hier einfügen
Wenn nein: Gehe zu Frage 4 zurück. Wenn ja: Gehe zu Frage 4f.

4f. Aus welchem Ministerium kommt der Entwurf? Antwort hier einfügen
Gehe zu Frage 4g.

4g. Wie heißt der Entwurf? Antwort hier einfügen
Gehe zu Frage 4 zurück.

5. Du bist fertig. Schicke die Antworten an den Vorstand es ZaPF e.V. Vielen Dank.

[1] https://www.lobbyregister.bundestag.de/suche/R006626/32918