WiSe23 Zwischenplenum
Zwischenplenum Düsseldorf WS 23/24
Allgemeines
Datum: So, 29.10.2023
Beginn: 14:48 Uhr
Ende: 19:21 Uhr
Redeleitung: Teresa Hasler (Freiburg), Niklas Jamborek (Hamburg), Hannah Dichelle (Leipzig), Christian Birk (Marburg), Willi Kröning (Jena), Amelie Mink (Kiel), Karola Schulz (Alumni), Steph Wagner (Berlin, HU), Vale Chikho (Köln), Tobias Löffler (Düsseldorf), Maximilian Schneider (Alumni)
Protokollika: Phillipe Schneider (Düsseldorf), Victoria Schemenz (Alumni), Andreas Drotloff (Alumni), Jakob Schneider (Alumni), Sophie Penger (Köln), Leander Hartmann (Berlin, TU, Naturwissenschaften), Leon Nutzinger (Berlin, FU), Emily Burbach (Darmstadt)
Anwesende Fachschaften: N/A
Beginn: 14:48
Begrüßung
Marcel begrüßt das Plenum.
Regularia
Wahl der Sitzungsleitung
Marcel schlägt die Redeleitung vor.
Tobias Löffler Teresa Hasler Niklas Jamborek Hannah Dichelle Christian Birk Willi Kröning Amelie Mink Karola Schulz Steph Wagner Vale Chikho Maximilian Schneider
per Akklamation angenommen
Wahl der Protokollführung
Phillip Schneider Victoria Schemeenz Andreas Drotloff Jakob Schneider Sophie Penger Leander Hartmann Leon Nutzinger Emily Burbach
per Akklamation angenommen
Freiwillige für Open Slides
Bitte meldet euch, wenn ihr uns beim Endplenum für Open slides unterstützen würdet. Dann könnt ihr in diesem Plenum dabei zusehen und lernen, wie das schnell geht.
Beschlussfähigkeit
Die Beschlussfähigkeit wird durch Ausgabe der Stimmkarten geprüft.
Das Zwischenplenum ist mit 47 anwesenden Fachschaften beschlussfähig
Tagesordnung
194, Jack, Konstanz: Simun und ich möchten noch einen Mindestgrößen-AK vorstellen. AW: Wird unter Sonstiges behandelt.
1 Begrüßung 2 Regularia 2.1 Wahl der Sitzungsleitung 2.2 Wahl der Protokollführung 2.3 Freiwillige zum Openslides 2.4 Beschlussfähigkeit 2.5 Tagesordnung 3 Plenumskultur 4 Stellungnahme WissZeitVG 5 Vergabe kommender ZaPFen 6 Anträge 6.1 Open Slides 6.2 Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung - Vorwahl 6.3 Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung - Mehrheiten 6.4 Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung - Personenwahlen (redaktionell) 6.5 Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung - Vereinheitlichung der Formulierung 6.6 Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung - Beendigung der Sitzung 6.7 Bafög - Resolution [Vorgestellte Liste der TO ab hier nicht in der richtigen Reihenfolge!] 6.7 SWK 6.8 Kultusministerien 6.10 Zusammenarbeit von ZaPF und jDPG 7 Berichte der Arbeitskreise 8 Sonstiges 8.1 OpenSlides 8.2 Erinnerung: Uni-Schilder abgeben 8.3 Studienführer aktualisieren 8.4 TOPF AK 8.5 Hamburg Helfika Party 8.6 FSFS AK 8.7 Uni-Schilder jetzt abgeben
Die TO wird wie vorgeschlagen per Akklamation angenommen.
Plenumskultur
Andy bittet das Plenum um eine freundliche und konstruktive Zusammenarbeit.
Andy (Alumni) betont, dass es unter den verschiedenen Fachschaften unterschiedliche Positionen gibt, inwieweit man sich mit bestimmten Themen auf der ZaPF beschäftigt. Es ist wichtig, damit konstruktiv umzugehen.
Nicht vergessen: Seid lieb zueinander Denkt, bevor ihr etwas sagt (oder einen GO-Antrag stellt) kuschelt Enten (mit ihrer Zustimmung)
GO-Anträge können stark in die Debatte eingreifen. Andy merkt an, dass es in der Verantwortung des Plenums ist, die GO-Anträge durchdacht einzusetzen. Es ist natürlich nicht möglich, zu verhindern, dass jemand, der das Plenum sabotieren will, das auch schafft. Bitte tut es einfach nicht. Zu jedem GO-Antrag gibt es genau eine Gegenrede, diese kann formal oder inhaltlich sein. Inhaltlich überwiegt formal.
Beschlüsse brauchen eine absolute Für-Mehrheit: Die Ja-Stimmen müssen Nein- und Enthaltungs-Stimmen insgesamt überstimmen.
Weiterhin gibt es Fachschaften, die sich zu einem Thema nicht äußern können/wollen. Diese haben die Möglichkeit, entweder nicht abzustimmen oder im Protokoll vermerken lassen, dass die Fachschaft während der Abstimmung das Plenum verlässt.
Es besteht die Möglichkeit, eine namentliche Abstimmung per GO-Antrag einzufordern. Zusätzlich gibt es die Möglichkeit eines GO-Antrags auf geheime Abstimmung, der den Antrag auf namentliche Abstimmung übertrifft.
Wir haben grundsätzlich zwei Arten von Anträgen ans Plenum: Resolutionen und Positionspapiere. Beide halten die Meinung der ZaPF fest. Eine Reso hat eine Adressatenliste und wird vom StAPF an diese verschickt, ein Positionspapier wird nur auf der Seite des ZaPF e.V. veröffentlicht.
Die Zeit im Plenum ist knapp, daher ist es nur fair, allen Anträgen gleichermaßen die Zeit und Aufmerksamkeit zu schenken, die man sich auch selber wünschen würde.
Redeleitung zu GO-Anträgen und Open Slides: Beachtet, dass euer Antrag erst dann wirklich als gestellt gilt, wenn ihr euch auch im Plenum gemeldet habt. Bitte tragt sie in Open Slides selbst ein, aber das alleine reicht nicht, damit euer Antrag wirklich GO-korrekt eingereicht ist und behandelt werden kann.
Stellungnahme WissZeitVG
Diese wurde auf einer Satzung des StAPFs zwischen der letzten und dieser ZaPF beschlossen. Sie soll hier vorgestellt werden. StAPF und Vickandy erläutern der Vorgang noch einmal:
Im Anfangsplenum wurde bereits die Geschichte, die zu der Stellungnahme geführt hatte, umrissen: Die ZaPF ist die einzige BuFaTA, die zu diesem Thema explizit angefragt wurde. In Abstimmung mit fzs und anderen um Stellungnahme gebetenen Organisationen wurde eine Stellungnahme verfasst.
Es wurde sich auf die Resolution von Hamburg (WS 22/23) gestützt, zusätzlich auf den Referent. Da der aktuelle Entwurf die bisherige Lage entgegen älteren Entwurfversionen nicht verschlächtern würde, wurde das gelobt.
Es wird kritisiert, dass [Vicky bitte nachtragen]
Wir wollen die Promotion als höchstes Qualifizierungsziel, damit es keine Kette von Zeitverträgen mit Begründung über immer noch ein Qualifizierungsziel geben kann.
Die Mindestvertragslaufzeit der Promotion soll verängert werden (länger als 3 Jahre wie im Referent*innenentwurf angegeben).
Die ZaPF wünscht sich eine Entfristung für Beschäftigte mit Daueraufgaben. Dauerstellen für Daueraufgaben ist gut.
Eine Mindestvertragslaufzeit für SHK wurde gefordert, damit sie in ihrer Arbeit ein wenig Planungssicherheit erhalten können.
Eine Maximalzahl an Befristnugen wird abgeleht, damit auch bei längerem Studium Arbeit zur selbstfinanzierug fachbezogen geleistet werden kann.
Der Entwurf enthält die Möglichkeit für Tarifverträge, die die ZaPF begrüßt.
Insgesamt findet der StAPF, dass der Referentenentwurf die eigentlichen Pribkem nicht angefasst hat und keine Verbesserung geplant ist. Es gibt auch eine Petition, die eine Verbesserun fordert.
Am Montang wird es einen AK zum Thema geben, um tiefer in die Materie einzusteigen.
Das etwas eilige Verfahren folgte daraus, dass die Information, eine stellungnahme verfassen zu sollen, sehr kurzfristig eintraf. Es wurde sich bemüht, die bestehenden Positionen der ZaPF möglichst vollständig wiederzugeben.
Gibt es Fragen?
Andernfalls bietet sich die Möglichkeit, am morgigen Abend in den WissZeitVG-AK zu gehen und weitere Fragen zu stellen.
111 (Hendrik, Bochum): Wie ist es dazu gekommen, dass der Stapf erst von der FZS erfahren hat, dass eine Stellungnahme gewünscht ist? AW: Vom BMBF und der Kontaktperson wurde eine Mail an den StAPF geschickt, der den Referent*innenentwurf und alle Adressatinnen enthielt. Leider hat der StaPF diese Mail nicht erhalten. Dem fzs ist die ZaPF als Adressatin aufgefallen und ist mit uns in den Kontakt getreten.
Vergabe kommender ZaPFen
Die Redeleitung freut sich, dass es ausrichtungswillige Fachschaften gibt und bittet sie nach vorne.
Konstanz verkündet, dass sie 2025 die Sommer-ZaPF ausrichten möchten. Was bietet Konstanz? See nahe an der Schweiz studieren tagen dort, wo andere Urlaub machen: Nun kann die ZaPF dort tagen
Die zweite sich bewerbende Fachschaft auf den Sommer 2025 ist Erlangen: Es spielt Vögelgezwitscher und ein Video mit Enten ein. “Sommer ’25 Erlangen - und irgendwie mit München” Die potentielle Orga hat bereits eine Unterkunft organisiert. Als weiteres Argument werden Enten genannt. Und geplante Frühstücke und Essen und so. Auch wurde München (LMU und TUM) um Hilfe gebeten, nachdem auch München eigentlich Lust auf den Sommer 2025 als Austragungszeit für eine eigene ZaPF hatte.
Andy(Alumni) verlangt einen Rapbattle.
Die Auswahl der austragenden Fachschaft wird per Abstimmung erfolgen.
002 (Mareike,Freiburg): Konstanz wird noch da sein. Habt ihr gecheckt, ob ihr dann noch da sein werdet? AW: Ja. Die Leute, die vorne stehen, sind die, die Bock haben. Aber wir haben auch Leute für kleinere Aufgaben und die Fachschaft wird auch später noch existieren.
Nach 2025 wird es eine große Baustelle dort geben, sodass eine ZaPF danach nicht gesichert ist.
102 (Lennart, Bonn): Wie viele ZaPFika können unterbracht werden?
Erlangen: In etwa so viele, wie auch in eine Turnhale gehen Es wurdenn schon 200 Plätze in einer Jugendherberge gebucht
Konstanz: Evtl. Turnhalle. oder Großgruppenzelte.
055 (Christian Stoß) : München, wie wahrscheinlich ist Unterstüzung zu leisten zu können
München ist zuversichtlich, dass der Austausch und die Aufgabenverteilung funktionieren wird. Zumal die Distanz nicht allzu groß ist. Was auch ausgemacht ist, wenn die heiße Phase kurz vor der ZaPF kommt, werden Münchner nach Erlangen kommen und vor Ort mitorgaen.
001 (Benedikt, Freiburg): Wie gut erreichbar sind Erlangen und Konstanz?
Konstanz: Er fahren sogar ein paar ICE oder RE nach Konstanz. Man kann auch nach Zürich fliegen und von da zu Fuß gehen. Es sind leider nicht nur 2 Stunden von überall aus Deutschland. Aber so, wie man von Konstanz zur ZaPF kommt, kann man auch nach Konstanz kommen.
Erlangen: Nürnberger Hbf liegt bei Erlangen um die Ecke und ist ein großer Knotenbahnhof. Erlangen selbst ist davon nur kurz entfernt und kann auch selbst gut erreicht werden. Es gibt auch einen Flughafen in der Nähe.
216(Bernhard UzK): 1. An Konstanz: Ihr steht mit 2 Menschen dort vorne, habt ihr mit eurer Fachschaft besprochen, wie viel Unterstützung ihr bekommen werdet? Werdet ihr bei der ZaPF auch sicher noch da sein?
Habt ihr schon mal miteinander gesprochen, ob ihr nicht auch Konstanz-Bayern verbinden könntet?
AW: Wir sind nur zu zweit weil ersti hutte ist und der resst dort ist wir haben aber deren segen die zapf auszurichten
Es wurde miteinander gesprochen. Es wurde beschlossen, dass es beide zur Abstimmung gegebn werden sollen.
51, Janika, Frankfurt: Frage an Erlangen: Falls die Münchener sich überlegen, dass sie die Arbeit nicht übernehmen können, wir viele bleiben in Erlangen? AW: Ja, Erlangen würde das auch alleine schaffen. Dann wird aber am Spaßprogramm gekürzt werden müssen.
020 Calle, FUB: ZaPFs werden ja immer von diversen Unis gespronsort. Habt ihr schon Hauptsponsoren? Und habt ihr Unternehmen, von denen ihr euch nicht sponsoren lassen würdet? AW Erlangen: die KOMA in Erlangen hat eine Tagung komplett aus Sponsoren bezahlt LMU Protzt kurz rum, dass sie wahnsinnig viele Sponsoren auf Erstitüten haben
AW Konstanz:mehrere Sponsoren von ersti Woche letzte ZaPF und geplanter Tagung
062 Ömer, Mainz: An Erlangen: 1. Wie weit ist München von euch weg bzw. wie lange? 2. Wird eine Veranstaltung auch in München sein? AW: 1h im ICE, 2,5h im Regio. Für eine Exkursion ist das zu weit, wir planen keine extra Veranstaltungen in München.
174 Lars, Bremen: Wann wurde die letzte ZaPF bei euch ausgerichtet? Wie sieht es bei euch aus, was Rüstungsindustriesponsoring aus? Wie ist eure Position?
Konstazn: 2016 und eigtl 21 geplant. Erlangen : 2005, Uni arbeitet nicht mit Rüstungsbetrieben zusammen
020, Calle, FUB: Da ist nochmal eine Frage zu Sponsoring. Was sind die Bereiche, aus denen eure Sponsoren vermutlich kommen werden? AW Konstanz: Physiknahe Firmen, teilweise auch Lebensmittel in der Liste von der Planung vor zwei Jahren. AW: Erlangen: Forschungsinstitute, Stiftungen, Banken, Consulting.
070 (Simon, Gießen): waren die Logos die Finalen und habt ihr schon einen Namen für euer ZaPF? AW Erlangen: ????? ErTL oder Ziegelt (ZaPF in Erlangen gemeinsam mit LMU und TU)
AW Konstant: Bisher war das das Logo der zuletzt geplanten ZaPF.
051 Janika, Mainz: Wenn ich für euch stimme, bekommen ich dafür was? Applaus AW Redeleitung: Ihr kriegt eine ZaPF.
195 (Leon, Konstanz): An Erlangen: 1. Kann man per Boot anreisen? AW: ja, über den Main-Donau-Kanal. 2. Wie viele Lagen Klopapier gibt es? AW: im ZaPF-Lager gibt es noch genug.
GO-Antrag: 211, Benjamin, Stuttgart: Sofortige Abstimmung. Begründung: Die Fragen sind nicht zielführend und nochmal über Kopapier oder Sponsoring ist jetzt nicht relevant. Keine Gegenrede, angenommen.
Abstimmung: Erlangen: 35 Konstanz: 10 Enthaltung: 0
Damit findet die ZaPF im SoSe25 in Erlangen statt.
Kulturelles Zwischenspiel aus Düsseldorf oder einem Shoppingkanal? Man kann hier Teilchenbeschleuniger, Wlankabel und unendeckte Primzahlen bestellen. Sein Name ist George.
10 Minuten Pause ab 16:07 Uhr 16:17 Uhr Es soll weiter gehen, aber das Plenum fehlt noch
16:25 Uhr: Bitte überzieht die Pausen in Zukunft nicht. Sie sind nicht als Essenspausen mit Hinsetzen gedacht.
16:25 Dortmund ist nun auch da.
145 Sebastian TU München, Könnt ihr zwei Minuten vor Pausenende Bescheid sagen?
AW: Nein, wir sagen das bei Pausenbeginn.
GO-Antrag 154, Max (Alumni): Änderung der TO: jdPG-Antrag ist nicht mit in die Aufzählung gekommen. Der Antrag soll nach die GO-Änderungsanträge und vor das Bafög gelegt zu werden.
Antrag wurde ohne Gegenrede angenommen.
Openslides
Konrad (Mainz): Wir werden gleich die Anträge besprechen. Damit nicht gleich 1000 Änderungsanträge auftauchen, wird es technisch nun so umgestellt, dass diese freigeschaltet werden müssen. Das passiert erst, wenn diese mündlich vorgestellt wurden. Das soll Dopplungen vermeiden.
Redaktionelle Änderungen können auch im OpenSlides angegeben werden oder beim Technikteam direkt.
Anträge
GOÄ02 (Vorwahl) und GOÄ04 (Mehrheiten) wurden bereits in Berlin eingereicht.
Die restlichen Anträge (1,3,5) sind 17 Minuten nach Einreichfrist eingegangen und damit zu spät für das Zwischenplenum. Die Redeleitung schlägt vor, die Anträge trotzdem zu behandeln. Keine Gegenrede, wird so gemacht.
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung - Vorwahl
Jörg (FU Berlin) stellt den Antrag vor: Hinzufügung eines Satzes, den 100% der Alten Säcke im Plenum in Berlin eh schon in der GO zu haben dachten. Jetzt sollen Vorabstimmungen in Form von Meinungsbildern vor Abstimmungen verboten werden, damit vor dem Plenum geprüft und verbessert wird, was beschlossen werden soll. Mit Vorabstimmungen würde das Schreiben der Anträge ins Plenum rutschen.
Fragen:
111, (Hendrik, Bochum): Wie weitgehend ist das NAME NUMMER UNI. Wie weitgehend ist das zu verstehen? Wenn es zwei verschiedene Formulierungen gibt und das Plenum soll dazu abstimmen?
AW: Es wird immer nur ein Antrag zur Abstimmung gebracht. Wenn ihr zwei einbringt, wird der weitgehendste Antrag zu erst abgestimmt.
Es kommt zur Abstimmung. Zur Erinnerung: Da es eine Änderung der Go ist, muss Beschlussfähigkeit festgestellt werden.
Beschlussfähigkeit wurde festgestellt.
Dorothee, 180, Hamburg): Da fehlt ein Komma.
AW: Kommata sind redaktionelle Änderungen. (Dorothee, Hamburg): Was sind redaktionelle Änderungen? AW: Änderungen, die den Inhalt nicht ändern; Rechtschreibung, Grammatik und auch Gendern. Das macht dann der StaPF.
GO-Änderungsanträge müssen mit absoluter Mehrheit beschlossen werden.
Wird Beratungszeit benötigt? Ja. 1 Minute Beratungszeit.
Ja: 46 Nein: 0 Enthaltung: 0
Der Antrag wird angenommen.
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung - Mehrheiten
Björn (Alumni) stellt vor: Es ist an vielen Stellen in der GO definiert, wie Mehrheiten gezählt werden sollen. An mehreren Stellen wird klar ausformuliert, was genau mit “Mehrheit” gemeint ist.
59, Konrad, Mainz: Technische Anmerkung: Es gibt zwei Änderungsanträge, die nicht angezeigt werden, was mit Open Slides zu tun hat.
Rückfrage: Möchtest du unseren Änderungsantrag ändern? AW: Nicht notwendigerweise, vielleicht ist es auch redaktionell. Wenn es nicht redaktionell ist, dann ja.
Kurze Zeit zur Sichtung, welche Form der Antrag einnimmt.
184, Niklas, Hamburg: Einfache Mehrheit heißt ja mehr Ja- als Nein-Stimmen. Ändert der Antrag das nun nicht auf absolute Mehrheit?
AW: Das ist genau die Diskussion, die immer aufgekommen ist. Es ist Auslegungssache, was die Mehrheit bedeutet. Das, was wir vorher als einfache Mehrheit bezeichet haben, wird nun als die gängige Auffassung der einfache Mehrheit im Kontext des ursprünglichen Satzes beschrieben. AW: Ist möglicherweise nicht redaktionell, passt den Text aber an Formulierungen der restlichen GO an. Wird entsprechend von den Antragstellern übernommen: Von “mehr Ja als nein-Stimmen und Enthaltungen” zu “von mehr Ja-Stimmen als die Summe aller Nein-Stimmen und Enthaltungen”
Der neuere Änderungsantrag wurde als redaktionell aufgefasst und somit nur der ursprüngliche behandelt.
Da es eine Änderung der GO ist, muss Beschlussfähigkeit festgestellt werden.
Beschlussfähigkeit wurde festgestellt.
Abstimmung: :::info Ja: 49 Nein: 0 Enthaltung: 0 :::
Der Antrag wird angenommen.
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung - Personenwahlen (redaktionell)
Konrad stellt den Antrag vor: Der Antrag ist redaktionell gemeint, die Einfügung von Aufzählungspunkten ist aber zu groß, um es rein redaktionell zu sehen. Es passiert im Antrag aber nicht mehr, als die Optik zu verändern.
22 (Jörg, FU Berlin): Für Redaktionelle Änderungen müssten wir eigentlich nicht abstimmen. Ich hatte die Änderung sogar schon vor ein paar Monaten gemacht, als ich die GO neu formatiort habe.
Änderungsantrag: Bitte statt Buchstaben nur Spiegelstriche für die einzelnen Punkte. Änderungsantrag wird angenommen.
22 Jörg, FU Berlin: Wenn ihr auf dem GitHub der ZaPF unter GO und unter Satzung schaut (da wo die Originalversionen liegen). Derzeit wird da das Speicherformat von restructured text auf markdown geändert. Das ist alles rein redaktionell, aber schaut es euch gerne an und fragt bei Bedarf Jörg, 22, FU Berlin.
Es wurde sich geeinigt, dass es sich hierbei um eine rein redaktionelle Änderung handelt. Somit wird der Antrag nicht behandelt.
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung - Vereinheitlichung der Formulierung
Konrad stellt vor: Es werden zwei Begriffe synonym verwendet. Das will er vereinheitlichen. Falls die beiden Begriffe verschiedene rechtliche Bedeutung haben, dann bitte jetzt melden.
Da es eine Änderung der GO ist, muss Beschlussfähigkeit festgestellt werden.
Beschlussfähigkeit wurde festgestellt.
Abstimmung: :::info Ja: 49 Nein: 0 Enthaltung: 0 :::
Der Antrag wird angenommen.
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung - Beendigung der Sitzung
Jörg FU Berlin stellt vor: Der Antrag ist eigentlich von Jan(?). Der war vorher ein Verfahrensvorschlag, jetzt als GO-Antrag mit * wird eine 2/3-Mehrheit nötig.
Anmerkung von Björn (Alumni): Es existiert bereits ein Änderungsantrag, Beendigung zu Schließung zu ändern. Änderungsantrag, 59 Konrad, Mainz: Ich kenne das so, dass das klarer ist. Das scheint die üblichere Formulierung zu sein. AW: Es gibt schon zwei weitere GO-Anträge auf Schließung xx. Es wäre unschön, wenn es wegen eines dritten Verwirrung gäbe. Ach egal, sie nehmen es an.
111, Hendrik, Bochum: Verständnisfrage: Sofortige Beendigung ist als Abbruch der Sitzung gemeint? AW: Sobald der neue Antrag angenommen wäre, wäre die Sitzung vorbei.
226, Benedikt, Münster: Warum will man das?
Björn: Es gibt keinen GO-Antrag zur Beendigung der Sitzung. Man konnte nur einen Verfahrensvorschlag zur Schließung machen. Der bräuchte nur eine einfache Mehrheit. Hiermit kann man dann sauberer die Sitzung beenden, wenn man nicht die Redeleitung ist, braucht aber auch eine Zweidrittelmehrheit.
226, (Benedikt, Münster): Wenn man die Sitzung schließt, müsste man das nicht einfach durch Änderung der Tagesordnung (Streiche alles) tun können? AW: Björn stimmt zu. Eine änderung der tagesordnung ist tatsächlich schon drinnen aber es ist gut, dass es explizit in der GO steht. In einfacher Mehrheit soll es für kreative Menschen auch möglich sein, die TO zu schließen.
200, Erik , Osnabrück: Die Chance auf Schließung miteinfacher Mehrheit drin zu behalten und gleichzeiting einen Antrag mit 2/3-Mehrheit aufzunehmen ist komsch. Bitte einfach streichen.
226 : Wenn Zweidrittel das Plenum verlassen, ist das Plenum auch nicht mehr Beschlussfähig. Jetzt gibt es die Möglichkeit, das Plenum durch Feststellung der Beschlussfähigkeit zu beenden. Ist das nicht einfach nur noch ein weiteres Tool?
AW: Ich sehe das nicht so. Indem in Zukunft drin stünde, dass wir für Schließung 2/3-Mehrheit brauchen, dann kann man ausschlißen, dass man das einfach über einen Verfahrensvorschlag mit einfacher Mehrheit machen kann. Aktuell ist es übrigens so, dass es einfacher ist, die Sitzung zu schließen, als die Debatte zu beenden.
Keine weiteren Redebeiträge. Es gibt eine Minute Beratungszeit.
200,(Erik, Osnabrück) : Änderungsantrag: Das *, dass die 2/3-Mehrheit anzeigt, zu streichen.
147, Björn, Alumni: Nehmen wir nicht an, das ist dann am Thema vorbei. Es ist momentan einfacher, das Plenum zu schließen (50%) als die Debatte zu beenden (67%). Es ist auch schon so sehr einfach, mit GO-Anträgen das Plenum lahmzulegen. Gerne kann jemand auf einer zukünftigen ZaPF einen GO-Schlachten-AK veranstalten, um diese Problematik selber zu erleben. Wenn wir jetzt den Schluss der Sitzung explizit einfacher machen, als die Debatte zu beenden oder die Redeliste zu schließen, ist das ein bisschen unpraktisch.
17:09 Wuppertal ist nun auch da.
Abstimmung über den Änderungsantrag (Sternchenstreichung): :::success Ja: 2 Nein: 48 Enthaltung: 1 :::
Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Es wird über den GO-Änderungsantrag abgestimmt.
Da es eine Änderung der GO ist, muss Beschlussfähigkeit festgestellt werden.
Beschlussfähigkeit wurde festgestellt.
Abstimmung: :::info Ja: 46 Nein: 0 Enthaltung: 5 :::
Der Antrag wird angenommen.
Zusammenarbeit von ZaPF und jDPG
Das KomGrem stellt ein Dokument zur Zusammenarbeit von ZaPF und jDPG vor. Im Dokument wird die Zusammenarbeit nun so beschrieben, wie es aktuell bereits gelebt wird, da sich das Bild dieser Zusammenarbeit seit 2011 sehr geändert hat.
Das weitere Vorghen: Auf der Mitgliederversammlung der jDPG soll dieses Dokument bestätigt werden.
Wird Beratungszeit benötigt? Braucht ihr nochmal eine Erläuterung der Unterschiede zwischen Antrag und Vorab-Mail?
Dieses Dokument entspricht einer Selbstverpflichtung der ZaPF.
Rückfragen oder Redebeiträge? Keine. Wird Bedenkzeit benötigt? Nein.
Abstimmung: :::info Ja: 47 Nein: 0 Enthaltung: 3 :::
Der Antrag wird angenommen.
17:21 Uhr. 10 Minuten Pause. 17:32 Uhr es geht weiter.
Bafög - Resolution
Die Antragsteller werden nach vorne gebeten.
Christian (Marburg) stellt vor: Es gibt eine BAFöG-Änderung, die die Dinge verschlechtern soll. Daher wollen wir gegen diese Kürzungen bei Bildung protestieren. Und darauf hinweisen, dass das dem aktuellen Koalitionsvertrag der Regierung widerspricht. Wir wollen der Bundesregierung schreiben, dass die Pläne ihren eigenen erklärten Zielen und unseren entgegenstehen. Unsere große Reso dazu ist von 2018.
224, Stefan Köln: Danke für diesen dringenden Resovorschlag. Es gibt einen Änderungsantrag: “Statt einer Kürzung im Bildungsbereich ist das Geld besser in der Finanzierung unserer Forderungen aufgehoben.”(Änderungsantrag nummer 81) Ein bischen schräg, da man lieber woanders kürzen soll (Verteidigungsministerium). Vorschlag neue Formulierung: “Im aktuellen Haushaltsentwurf ist geplant, den Haushalt des Verteidigungsministeriums zu erhöhen und alle anderen Posten, insbesondere Bildung und Soziales massiv zu kürzen. Die damit absehbar einher gehenden Folgen für künftige Generationen und heutigen gesellschaftlichen Verwerfungen sind nicht zu verantworten.” Es gab aus dem Plenum schon Rückmeldungen, dass der Satz gut sei, aber an den Anfang der Reso soll. Dies sei ein Änderungsantrag zum Änderungsantrag, den Stefan direkt übernimmt. AW: Der Antrag soll abgestimmt werden und aus diesem Grund wird er nicht angenoommen.
007, Tobias, Oldenburg: Punkt 5 “einheitliche” da das BaFöG digital wird, ist das unnötig.
211, Benjamin, Stuttgart: Ich frage mich, warum wir immernoch am BAFöG festhalten, obwohl wir wissen, dass es grundlegende Schwächen hat und gesellschaftlich nicht in den Tiefen der Unis ankommt. Warum wollen wir uns mit so einem unzureichenden Sysem zufrieden geben? AW: Ich verstehe es Antrag, alles zu ändern (und abzubrennen)? Leider ist diese Reso der Realität geschuldet und so in dieser Form nötig.
015, Jan, jDPG: Ich habe zum Änderungsantrag eine Frage bzw. Anmerkung: Der Etat für Soziales scheint zu steigen im jetzigen Antrag der Bundesregierung. Daher sollen wir nicht schreiben, dieser Etat würde sinken. Das entwertet unsere anderen Argumente.
147, Björn, Alumni: Ich habe eine Frage: Was genau meint ihr mit der Formulierung der Ehrenämtern? Das folgt aus den 8 Punkten vorher. Was soll man da noch Fordern? AW: Wir haben das aus dem vorherigen Punkt rüberkopiert. Außerdem könnte man fordern, dass wenn jemand doch seine Höchstzeit an BAFöG haben will, dann kann man immernoch Ehrenämter dazu einrechen.
123, Timo, TUB, Physik: Gerade am Anfang recht holperich.
Ich unterstütze den Änderungsantrag, den ersten Änderungsantrag hineinzuschreiben.
161, Armin, Bayreuth: Zu dem Änderungsantrag. es ist sinnvoll, den kaputten Satz zu ändern. Aber der explizite Verweis auf das Verteidigungeminsiterium und den Sozialetat ist schlecht, weil es so aussieht, als würde hier was wild vermischt. Ich würde dort nicht so etwas explizites hineinschreiben. Ich würde so etwas hinschreiben wie : “Trotz des größten haushalts des Bundesrepublik wird das BaFöG nicht erhöht.”” akklamative Zustimmung
Bitte erst mal die allgemeine Redeliste und dann Meldungen zum Änderungbeitrag später.
081, Barbara, Halle: Frage zu 6. In alle kann man den Antrag den Antrag auch vorher (und digital) einreichen.
AW: Das Problem ist, dass das Geld nicht vorläufig ausgezahlt wird. Und ein Antragsbearbeitung kann mehrere Monate dauern.
052, Jonathan, FFM: Ich finde den eingereichten Änderungsantrag sehr gut und würde ihn unterstützen. Man sollte auf die Militärausgaben hinweisen, denn diese werden gegen die Bildungsausgaben ausgespielt. darauf sollte explizit hingewiesen werden.
152, Johannes, Alter Sack: Stelle gleich einen Änderungsantrag, um vorläufigen Antrag” durch “vorläufige Bewilligung” zu ersetzen. AW: Das wäre eine schlechte Idee, weil es eine 1:1-Kopie aus einer alten Reso ist, deren Wortlaut wir nicht abändern sollten. (Wird den Änderungsantrag nicht übernehmen.)
062, Ömer, Mainz: Auf der Bafög-Seite gibt es schon einen Antrag auf Vorauszahlung.
007, Tobias, Oldenburg: Es gibt in der Liste einige Punkte, die nicht mehr aktuell sind. Das sollten wir abändern, weil es schlecht wäre, Dinge, die veraltet sind, doch nochmal zu fordern.
Weitere allgemeine Beiträge zu der Resolution? Dann kommen wir zu dem Änderungsantrag.
Jetzt Diskussion zum Änderungsantrag Nummer 1 von Stefan
GO Antrag 61, Milan, Mainz: Pause, d.h. Unterbrechung der Sitzung.
ohne Gegenrede angenommen, 2 Minuten Pause
224, Stefan, Köln: Es kam eben die Kritik, dass man die Haushaltszahlen unterschieldich lesen könnte. Ich ändere meinen Änderungsantrag ab: Der neue Entwurf fügt eine “inflationsbereinigt fast” vor “alle anderen Posten senkt”.
077 Otis, Hannover: Ich verstehe den letzten Satz aus dem ÄA sprachlich nicht. Könnt ihr das präszisieren?
101, Lena, Bonn: Ich habe Probleme mit dem zweiten Satz: er ist relativ unpräzise. Entweder spezifisch auf Bildung beziehen oder ganz streichen.
Anmerkung: Änderungen zu Änderungsanträgen lässt sich noch nicht im OpenSlides einfügen, hierfür bitte nach vorne kommen und den Vorschlag vom Team einpflegen lassen
161, Armin, Bayreuth: Ich habe einen konkurrierenden Änderungsantrag formuliert und reiche ihn gleich ein. Ich dachte, die Redeliste würde länger dauern.
062, Ömer, Mainz: Ich finde es immernoch nicht gut, dass die Etats anderer Ministerien explizit genannt werden. Ich würde es vorziehen, nicht gleichzeitig politisch auf andere Themen einzugehen. Das macht es kompliziert, über das BAföG zu reden. Akklamiation von Teilen des Plenums
Die Redeleitung entscheidet, welcher Antrag weiterreichender ist.
die RL bittet, den Änderungsantrag dem Plenum vorzustellen
161, Bayreuth Armin: Ersetzung der letzten Zeile mit Text Änderungsantrag 08-Ä04 laufende Nummer 90”“.
GO-Antrag: 62, Ömer, Mainz, : situzungsunterbrecung 15 Minuten Inhaltliche Gegenrede 147 Björn alter Sack: Wir haben den Antrag gerade bekommen und es ist verständlich, dass ihr in eurer FS darüber reden wollt. Aber 15 Minuten sind sehr lange und unser PLenum sollte eigentlich schon gerade geendet haben.
Abstimmung über den GO-Antrag: :::warning Ja: 2 Nein: definitiv mehr Enthaltung: egal :::
Der ÄA wird gleich angezeigt.
055, Christian, Mainz: Möchte hinzufügen, dass Steigerungen bei Militärausgaben nicht mit Kürzungen bei Bildung zusamenhängen muss, auch wenn es zeitgleich passiert. Man kann ja auch Schulden machen. Ich würde keine anderen Bereiche nennen, weil das nicht zwingend korreliert ist.
Andy (Alumni) fragt das Plenum, ob jemand ein Kaugummi für Leon (Alumni) hätte. Ein ZaPFikon kann aushelfen und Leon hat nun Kaugummi. (Beide hier als Protokoll, Anm. der Redaktion)
124, Henry, Braunschweig: Diesen ÄA Sätze 1-2 sind wunderbar. Aber “Gesellschaftliche Folgen sind nicht absehbar und verantwortbar” klingt ziemlich drüber. Wir reden hier über Bafög-Beziehende. “Gesellschaftliche Folgen dieser Entwicklungen sind aktuell nicht absehbar und nicht zu verantworten” klingt etwas “drüber”.
224, Stefan, Köln: erstmal danke für den zweiten ÄA, ich stimme trotzdem nicht zu. Meines Wissens ist es nicht der größte Haushalt. ich habe in meinen ÄA eine Änderung eingefügt, mit dem sich viel
GO-Antrag 111, Hendrik, Bochum: Es scheint einigen Diskussionsbedarf zu geben. Verfahrensvorschlag: Redeliste noch abarbeiten, danach Bearbeitung des Antrages in einen AK verschieben und dann im Endplenum abzustimmen.
Akklamation aus weiten Teilen des Plenums
In der GO gibt es einen expliziten GO-antrag mit gleichem inhalt und 2/3-mehrheit: schließung der Redeliste und Überweisung in einen AK mit Recht auf vorheriges Meinungsbild. Das ist gemeint und hiermit gestellt.
Inhaltliche Gegenrede: 61, Ömer, Mainz: Ich sehe nicht, das dass in einem AK vollständig ausdiskutiert werden würde. Dann müssten wir es im Endplenum weiterreden und da haben wir noch weniger Zeit.
Abstimmung über den GO-Antrag:
Ja: 28 Nein: 6 Enthaltung: 15
Damit ist der Antrag abgelehnt mit 57% Zustimmung von mindestens 67% nötigen (Enthaltungen zählen mit).
52, Jonathan FFM: Ich möchte nochmal betonen, dass ich den ÄA aus Köln immer noch gut finde, und auf die Kürzungen hinzuweisen. Die Einzigen Schulden, die Die BR bereit ist auszugeben, sind Rüstungsausgeben ich finde es wichtig, auf den zusammenhang zwischen Militärausgaben und Bildungsausgaben hinzuweisen. daher bin ich dafür, den ÄA anzunehmen.
157, Simon, Alumnui: Wir haben hier eine Reso zum BAföG vorliegen, sind aber schon eine halbe Stunde bei Änderungsanträgen, die sich nicht um BAföG drehen. Es geht dabei nurnoch um allgemeinpoltische Themen. Wie der Bundeshaushalt verteilt werden sollte, ist nicht Aufgabe der ZaPf. Wir wollen mehr Geld für Bildung, das ist von der ZaPF forderbar. Einige Fachschaften haben sogar in den Statuten stehen, dass sie sich zu diesen Themen gar nicht äußern dürfen.
Akklamation
GO Antrag, 16, Samuel, jdPG: Schluss der Debatte. Es ist alles relevante gesagt wprden. Wir können hier noch ewig weiterreden.
Gegenrede, inhaltlich, 93, Marburg: Es gab diverse Anmerkungen, die wichtig sind. Es erscheint nicht sinnvoll, die Diskussion jetzt abzubrechen, wo wir noch darüber sprechen, ob faktische Fehler im Text sind.
Ja: 20 Nein: 15 Enthaltung: 15
Damit ist der Antrag abgelehnt mangels 2/3-Mehrheit.
69, Kai, Gießen: Der leDtzte Satz ist ein tautologischer Widerspruch. Ich würde gern durch einen Satz ergänzen, der den Vergleich zu anderen Ausgaben im Bundeshaushalt zieht.
161, Armin, Bayreuth: Das mit dem Haushalt war eine falsche Einschätzung. Den anderen Änderungsantrag lehnt er dennoch ab. :::info zieht seinen Änderungsantrag zurück :::
224, Stefan, Köln: Mein ÄA sagt nicht über den Bundeshaushalt. Das wäre nicht in 2 Sätzen machbar. Er stellt unsere Forderungen ins Verhältnis zu dem was aktuell passiert. Die AFD spielt die Interessen von Studis gegen Arbeitslose sowie gegen Ausländer aus. In Köln sind 40% der Master-Studis Internationals. Wie sollen unsere Studis sich denn fühlen, wenn hier die AfD so an Stimmen gewinnt? Der Antrag sollte nicht im geringsten missverständlich formuliert sein. Diese Entwicklung ist nicht vertretbar für diese Gruppen.
Akklamation in Teilen des Plenums
GO-Antrag, Janika, FFM: auf Schließung der Redeliste. Es scheint ein guter Kompromiss zwischen Beenden der Diskussion und unendlicher Diskussion.
Gegenrede, inhaltlich, Katarina, 189, Heidelberg: Ich habe keine Ahnung, aber ich will das Ganze in einen AK verschieben.
Redeleitung: Das ist keine Gegenrede. Es gibt keinen Änderungsantrag zum GO-Antrag.
Gegenrede, inhaltlich, 61, Milan, Mainz: Ich bin gegen den GO-Antrag, weil ich noch einen ÄA einreichen wollte.
Abstimmung zu Ja: 26 Nein: 12 Enthaltung: 9
Der Antrag ist angenommen und die Reeliste ist geschlossen. Es gibt letzmalig die Option, sich auf die Redelsite zu setzen.
062, Ömer, Mainz: Ich habe einen Änderungsantrag eingereicht. Der rote Faden ist verloren worden und wir reden an einander vorbei. Mein Ziel ist es, das ganze neutral zu halten. Es ist zu wenig Geld für die Bildung da. Wir sollten nämlich über Bafög reden und nicht über Haushalt.
61, Milan, Mainz: We angekündigt hier ein Änderungsantrag. Er ist härter formuliert, aber es wird nur allgemein kritisiert, wie Gelder verteilt werden, weil das einer der größten Kritikpunkte im Plenum war.
93, Christian, Marburg: Vielen Dank für die sinnvolle Mitarbeit. Mir fällt es aktuell schwer, die aktuellen ÄA noch nachzuvollziehen.
18:30 Uhr 10 Minuten Pause.
18:40 Uhr. Das Plenum geht weiter. 18:40 Die Redeleitung macht auf das offene Pad für redaktionelle Änderungen aufmerksam.
Es gibt drei Änderungsanträge, die vor Schließung der Redeliste eingegangen sind. Ein vierte Antrag kam später und muss danach, mit neuer Redeliste, behandelt werden. Ein fünfter Antrag ist nicht korrekt eingegangen - wird auch direkt zurückgezogen.
GO-Antrag: 61, Mainz: Auf Öffnung der Redeliste. Begründung: Es gibt 2 neue Änderungsanträge über die wir reden sollten.
Gegenrede, 195, Leon, Konstanz: Das Plenum ist bereits über die Zeit hinaus verlängert worden. Alle Punkte wurden schon diskutiert und es würden keine relevanten neuen Argumente dazukommen.
Abstimmung über den Änderungsantrag Nr. X: :::info Ja: 3 Nein: sehr viele Enthaltung: 0
Damit ist der Antrag abgelehnt. Er bedurfte 2/3-Mehrheit. :::
Ansage der Orga Marcel konnte die Öffnungszeit des Hörsaals verlängern. Jedoch wird die Lüftung nicht mehr angelassen, sodass die Luft beizeiten schlecht werden wird.
Abstimmung über den Änderungsantrag 1 von Stefan (nennt Verteidigungsministerium): :::danger Ja: 15 Nein: 28 Enthaltung: 6
Damit ist der Antrag abgelehnt. :::
Abstimung über den Änderungsantrag 03 von 61 Milan, Mainz: :::danger Ja: 22 Nein: 24 Enthaltung: 4
Damit ist der Antrag abgelehnt. :::
Abstimung über den Änderungsantrag 05 von Ömer, Mainz (Koalitionsvertrag): :::info Ja: 31 Nein: 9 Enthaltung: 9
Damit ist der Antrag angenommen. :::
Änderungsantrag “08-Ä02” von Johannes, Erlangen wurde zurückgezogen.
Redeliste ist wieder offen, Diskussion zur Reso in der geänderten Form.
Keine Redebeiträge.
Es besteht Beratungsbedarf. Beratungspause beginnt.
Abstimung über die geänderte Reso: :::info Ja: 39 Nein: 2 Enthaltung: 8 :::
Der Antrag wird angenommen.
GO-Antrag 149, Daniela, (Alumni) Änderung der Tagesordnung: Vorziehen des TOP Sonstiges, weil es da noch relevante Infos zur restlichen Tagung gibt, die wir noch hören sollten, bevor das Plenum endet.
Keine Gegenrede, TOP Sonstiges ist vorgezogen.
Sonstiges
OpenSlides
Zum Endplenum bleiben die aktuellen Anträge und Änderungsanträge erhalten. Wenn ihr Anträge habt, dann meldet sie bitte im Plenum und der Technik.
Erinnerung: Uni-Schilder abgeben.
Bitte.
Studenführer aktualisieren:
Das findet auf jeder ZaPF statt. Es gibt eine Übersicht wo man wie mit was etc. Physik studieren kann. Prüft, ob ihr eure Seite aktualisieren könnt. Wenn ihr eure Zugangsdaten nicht mehr habt, meldet auch bei Daniela! Website: Studienführer Physik (googlet einfach)
TOPF AK
In der Reihe der fehlenden und vernachlässigten und vergessenen AK möchte Daniela noch einen TOPF AK im SLot 8 anbieten.
Es fehlt ein Deckel, das sich wählen lassen möchte. Es gab interesse, bei einigen Leuten. Diese sollen sich zu Daniela gesellen und mit ihr darüber sprechen
Zishh-Party
Paul aus Hamburg hat ein Helfikaparty. 25.11. in Hamburg. Bringt euren Studiausweis und einen Nachweis, dass ihr geholfen habt, mit. Dann bekommt ihr a) freien Eintritt und b) freies Trinken.
FSFS AK
Es gibt einen FSFS AK Montag gegen 19 Uhr in der Wanne, dem Loch beim ewigen Frühstück.
Ansage der Orga
Beifall für die Orga
Exkursionen: Einige Leute haben sich mit Kuli auf den Exkursionslisten umgetragen. Macht das nicht, da war Planung dahinter.
Magdalena gibt die Treffpunkte und -zeiten durch.
Die Weckzeiten werden leicht nach vorne gezogen, damit die Jülicher auch garantiet mehr als eine Stunde zwischen aufwecken und Busabfahrt haben.
Das ZaPF-Kartenspiel wird auch auf dieser ZaPF verkauft. Meldet euch beim Tagungsbüro (aber erst morgen), zum Kaufen braucht ihr Geld. 3-5€.
Es werden noch Helfende gesucht. Meldet euch bitte im Helfertool an.
Bonn geht 19:12 Uhr.
Wenn ihr abreist, dann meldet euch bitte ab. Bringt dann eure Nummernschilder mit ab.
Denkt daran, eure Immatrikulationsbescheinigungen abzugeben. Das ist sehr wichtig und geht im Tagungbüro oder online. Des gleichen denkt daran, euch in die BMBF-Listen einzutragen. Weder das eine noch das andere reicht alleine, um vom BMBF Geld zu bekommen.
Bitte denkt daran, dass morgen die Auslage des ewigen Frühstücks umzieht. Nehmt euch dort schnell Essen und verzehrt es woanders.
Mittagessen morgen +/- 13:30 Uhr in der Mensa. Ihr braucht die Tagungsausweise.
Der Sauerstoffgehalt sinkt…
KIF und Würzburg fliehen 19:16 Uhr.
Es gibt Kwawak-Erotik-Kalender von der Orga, wo die kommenden ZaPFen auch eingetragen sind. Jede Fachschaft bekommt einen.
Uni-Schilder JETZT abgeben
Jetzt. 19:18 Uhr.
224, Stefan, Köln: Zu allem, was noch diskutiert werden muss: Es wird gleich in die Gruppen gestellt, wie man Stefan et al. erreichen kann. Bitte nutzt das, oft kann man Dinge in 10 Minuten bei einem Bier lösen, die im Plenum ewig brauchen.
Plenumsende
19:21 Uhr.
