Vorstellung des AKs

Verantwortliche*r: Opa, Gabriel

Einleitung und Ziel des AK
Einführung und Austausch über unsere Hochschul- und Gremienstruktur. Überblick über das Hochschulurteil des BVerfG.

Handelt es sich um einen Folge-AK?
Nein

Wer ist die Zielgruppe?
Alle interessierten ZaPFika

Wie läuft der AK ab?
Input-Vortrag mit Diskussion

Voraussetzungen (materielle und immaterielle)
Keine

Materialien und weitere Informationen
Link zum 73er-Urteil siehe oben

SoSe26 AK Recht

Protokoll vom 14.05.2026

Beginn
   11:10 Uhr
Ende
   xx:yy Uhr
Redeleitung
   Opa, Gabriel (TU Chemnitz)
Protokoll
Linne Kühn (Bremen)
Anwesende Fachschaften

RWTH Aachen,

FU Berlin,
HU Berlin (IMP),
HU Berlin (Physik),
TU Berlin (NidI),
TU Berlin (Physik),

Universität Bonn,

Universität Bremen,
TU Chemnitz,

TU Dresden,

Universität Düsseldorf (NaWi),

Universität Erlangen-Nürnberg,
Universität Frankfurt,

Universität Göttingen,

Universität Hamburg (Physik),

Universität Heidelberg,

KIT

Universität Köln (Physik),

Universität Mainz
Universität Marburg

Hochschule München,
LMU München,

Universität Potsdam,

Universität Rostock,

Universität Würzburg,

Protokoll

Geschichte der Hochschulverwaltung im 20. Jahrhundert

-> Woher kommt das universitäre Selbstverwaltungssystem?

Die Folien werden vorgestellt

bis 1970: Ordinarienuniversität, Bestimmung durch Ordinarien, also Lehrstuhlinhabende,weitgehende (juristische) Selbstverwaltung der Universitären
Grundgesetz 1949: Forschung und Lehre ist frei, als Lehre aus der NS-Diktatur
Vorstoß für ein Bundeshochschulgesetz unter Willy-Brand
1972: Vorschaltgesetz Niedersachsen: erstes moderne Hochschulgesetz, Teilung der Statusgruppen -> Gruppenuniversität, Viertelparität
- 1973: 400 (maßgeblich CDU und FDP) Profs haben vor dem BVergG geklagt, mit der Begründung des 'Trägnis der freien Lehre und Forschung' wurde die Viertelparität gekippt
- Was ist mit Öffnung der Hochschulen gemeint?
  - Hochschulzugang wurde mehr Menschen ermöglicht, Bafög, Schaffung neuer Universitäten und Hochschulen, Integration pädagogischer Hochschulen
- Gab es früher Studiengebühren? -
  - Vorlesungsgebühren und Prüfungsgebühren direkt an die Profs, steuerfrei (Rechtliche Lage unklar)
Aufbau des 73'er-Urteils wird vorgestellt (noch einfügen)
- Leitsätze sind quasi der Abstract
- Leitsätze werden vorgestellt
- Wie ist das mit nicht-wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen?
  - In Fragen der Forschung und Lehre nicht stimmberechtigt, wird aber ignoriert (weil niemand klagt)
- Entscheidungsformel wird vorgestellt
  - Was sind Oberingenieur:innen, Oberassistent:innen?
    - Wissenschaftliche Mitarbeiter:innen in großen AGs, die Leitungsfunktion haben
  - Wissenschaftsdefinition: Humboldtsches Ideal der zweckfreien Erkenntnis: Forschung um der Forschung willen
    - Staat hat die Aufgabe, Hochschulen mit den Mitteln auszustatten, sodass dieses ideal erfüllt werden kann
    - Hochschulen haben die Aufgabe, die Organisation nach den Bedürfnissen aller Statusgruppen auszurichten
      - Wurde die alte Ordinarienuniversität für verfassungwidrig erklärt?
        nicht explizit, aber implizit
      - Gibt es eine Sonderstellung für PhDs, da siese AGs tragen?
        es müsste eine Klage eingereicht werden, um diesen Punkt zu prüfen
      - Was heißt maßgebender Einfluss auf dem Gebiet der Lehre für Hochschullehrer:innen?
        50%, ausschlaggebend ist hingegen nicht klar definiert
      - In welchen Bundesländern gibt es Gremien wie eine Studienkommision, die dem Fakultätsrat unterstellt sind?
        Bayern: 2 Studis auf 10 andere
        
        Rheinland-Pfalz: drittelparitätisch
        
        (Auswahl)
      - Bayern: Stand in Debatte, ob Exmatrikulation in Strafenkatalog aufgenommen wird
      - Im BayHG sollte durchgesetzt werden (2020?), dass in Prüfungssituationen die Unverletzlichkeit der Wohnung von Studis nicht gewahrt ist
      - Urteil ist 50 Jahre alt, würde das aktuelle BVerfG genauso urteilen?
        Kommt zum ThüringenHG-Ak,
      - Wie können gewählte Personen aus Gremien entfernt werden, die unkonform handeln?
        Eventuell Beamtenrechtlicher Weg, tlw. existieren anonyme Meldeverfahren bei Wissenschaftsministerien
      - Was tut man, wenn man feststellt, dass an der Hochschule etwas verfassungswiedrig läuft
        Prinzipiell darf eine jede Person vorm BVerfG klagen, ist aber viel Arbeit -> Gesellschaft für Freiheitsrechte kann weiterhelfen
      - Hat sich schon jemand auf die sanierungsbedürftigen Gebäuden berufen (Staat muss Mittel stellen)?
        quasi in Berlin versucht, Konferenz der Landeshochschulrektoren hat sich dagegen ausgesprochen
      - Wie sieht die Hoschulorganisation in Östereich aus?
        'Ähnlich aber anders', Arbeitsrecht funktioniert anders
1976: Hochschulrahmengesetz
Fazit: Viel in Bewegung, beschäftigt euch gerne weiter damit

Zusammenfassung/Ausblick

Hier ist eine kurze Zusammenfassung (ggf. mit einem kurzen Ausblick) des AKs einzutragen. Die Aufgabe fällt den Protokollantika des AK, in erster Linie jedoch den Leitika des AK zu.