Vorstellung des AKs

Verantwortliche*r: Gabriel, Opa

Einleitung und Ziel des AK
Lesekreis zum BVerfG-Urteil zum Thüringer Hochschulgesetz von 2018

Handelt es sich um einen Folge-AK?
Jein. Es ist ein eigenständiges Thema, baut aber auf den AK Wissenschaftsrecht aus.

Wer ist die Zielgruppe?
Alle interessierten ZaPFika. Das Thema ist nicht nur für Thüringen relevant.

Wie läuft der AK ab?
Lesekreis mit Diskussion

Voraussetzungen (materielle und immaterielle)
Kenntisse aus dem AK Wissenschaftsrecht sind hilfreich. Zum selbst mitlesen evtl. Laptop.

Materialien und weitere Informationen
Urteil des BVerfG, Thüringer Hochschulgesetz

SoSe26 AK BVerfG Thueringen

Protokoll vom 14.05.2026

Beginn
   17:35 Uhr
Ende
   18:59 Uhr
Redeleitung
   Gabriel (TU Chemnitz), Martin (Alter Sack)
Protokoll
   ħelena (FU Berlin)
Anwesende Fachschaften

FU Berlin,
HU Berlin (IMP),
HU Berlin (Physik),
TU Berlin (NidI),
TU Berlin (Physik),

TU Chemnitz,

Universität Düsseldorf (NaWi),

Universität Duisburg-Essen (PuES),

Universität Göttingen,

Universität Heidelberg,

Universität Jena,

KIT

Universität Konstanz,

Universität Mainz,
Universität Marburg

TU München,
Universität Münster,

Universität Rostock,

Universidad Saccos Veteres,

Protokoll

Die Redeleitung fragt ab, wer am morgen bereits beim AK Wissenschaftsrecht war und wer das Urteil des BVerfG aus dem Jahre 1973 (professorale Mehrheit) kennt und erklärt dieses kurz.

Thüringer Landtag unter rot-roter Landesregierung (Ramelow) hatte beschlossen, Viertelparität in Gremien einzuführen. Laut Beschluss des BVerfG musste aber in Lehrsachen Hochschullehrenden ein "maßgeblicher", in Forschungs- und Berufungssachen ein "ausschlaggebender" Einfluss zugebilligt werden. Dafür wird die Zahl der stimmberechtigten Hochschullehrenden in diesen Punkten erhöht.

32 Hochschullehrende haben diese Regelung, sowie einige weitere (u. A. Abschaffung der Präsenzpflicht) vor dem BVerfG im Wege einer Verfassungsbeschwerde angegriffen. Der erste Senat des BVerfG hat über diese Beschwerde im September 2025 entschieden (1 BvR 1141/19).

Die Sitzungsleitung erläutert kurz den Aufbau einer BVerfG-Entscheidung.

Es werden die Leitsätze des Beschlusses gelesen und kurz erläutert. Anschließend wird kurz die Struktur des Beschlusses erklärt und der Beschluss gemeinsam überflogen und von der Redeleitung erläuternd kommentiert.

Es findet eine Diskussion über die festgestellte Verfassungswidrigkeit der - wie im Gesetz ausgestalteten - Mitwirkung der Mitarbeiter in Technik und Verwaltung statt.

Zusammenfassung/Ausblick

Hier ist eine kurze Zusammenfassung (ggf. mit einem kurzen Ausblick) des AKs einzutragen. Die Aufgabe fällt den Protokollantika des AK, in erster Linie jedoch den Leitika des AK zu.