ZiP Zivilklausel
AK Zivilklausel
Protokoll vom 19.05.2012
Beginn: 10:39 Uhr
Ende: 12:25 Uhr
Redeleitung: Lukas Deuchler (CAU Kiel)
Protokoll: Tobias Reinhardt (TU Dresden)
Anwesende:
RWTH Aachen,
Uni Augsburg,
FU Berlin,
HU Berlin,
Uni Bielefeld,
Uni Bonn,
Uni Bremen,
TU Dortmund,
TU Dresden,
Uni Frankfurt,
Uni G\öttingen,
Uni Heidelberg ,
Uni Jena,
Karlsruher Institut f\ür Technologie,
Uni Kiel,
Uni Konstanz,
Uni T\übingen,
Uni W\ürzburg,
Einleitung/Ziel des AKs
In Bremen gab es einen Präzedenzfall mit einem Rüstungsunternehmen, der zu einem starken Disput in der Gesellschaft führte. Es entbrannte eine große Diskussion über Sinn und Unsinn sowie Umsetzbarkeit und Schwierigkeiten beim Thema.
- Austausch über Situationen an Unis
- Erarbeitung einer Pro/Kontra Liste
- Diskussion möglicher Formen einer Zivilklausel
Pro/Kontra einer Zivilklausel:
Pro:
- Erzeugung eines reinen Gewissen
- Anregung einer öffentlichen Debatte
- Forschungsergebnisse werden nicht geheim gehalten, Stichwort: transparente Forschung
- "Förderung" des Friedens
- Förderung / Legitimierung einer "Wissenschafts-Ethikkomission"
- Keine Verwendung universitärer Mittel für militärische Forschung
- Kein Imagegewinn für Rüstungsunternehmen
Kontra:
- Wegfall von Drittmittel aus der Industrie
- Mögliche Abwanderung von Global Player ins Ausland
- Verzicht auf interessante Forschungsprojekte
- Keine Benutzung mitliärischer Geldmittel für zivile Zwecke
- Erhöhter Rechts- und Verwaltungsaufwand
- weniger Patente für die Unis
mögliche Formen einer Zivilklausel
Formen:
- Projektbezogenheit vs. Geldgeberbezogenheit
- Automatische Sanktionen vs. Einzelfallentscheidungen
- Hochschulweite Regelungen vs. Landesweite Regelungen vs. Bundesweite Regelungen (gesetzlicher Rahmen)
- Wie direkt wird der militärische Bezug definiert?
Weiterführendes:
- Klarer Umgang mit dem Graubereich notwendig*
- Lösung der Graubereichs-Problematik durch Einzelfallberachtung durch Ethikkomission, die bei Verdachtsfällen tagt
- eine praktikable Lösung (Vorschlag: Heidelberg) besteht in einem "[...] einleitenden Blabla im Sinne: Universität setzt sich für Frieden in der Welt ein [...]"
- Nutzung der Infrastruktur der Uni nur für zivile Zwecke, z.B. keine Werbung der Bundeswehr auf Campus
{\textwidth}{0.5pt}* Was zählt in die militärische Forschung? Ausschließlich Waffen? Auch Schutzwesten?
Meinungsbilder
Frage:
Wo beginnt der Graubereich?
Ist eine Kevlarweste (Forschung dazu vom Militär beauftragt) direkter Militärischer Nutzen? - Ja: 13 Nein: 1
Frage:
Wer ist für eine Zivilklausel? - Ja: 17, Nein: 3
Einige Teilnehmer des AK, deren Position sich bei der Diskussion als eher ablehnen herausgestellt hat, hatten zum Zeitpunkt des Meinungsbildes den AK bereits verlassen. Da die Anzahl dieser aber nicht so groß war, bleibt die Mehrheit gültig, ist aber nicht so deutlich.
