Vorstellung des AKs

Verantwortliche*r: Leander, Lucia, Fritz

Einleitung und Ziel des AK
Sammlung von Kürzungen an deutschsprachigen Hochschulen und Sammlung von bereits ausprobierten und möglichen Protestformen.

Handelt es sich um einen Folge-AK?
Nein

Wer ist die Zielgruppe?
Alle ZaPFika, welche Erfahrungen mit Kürzungen an ihren Hochschulen haben.

Wie läuft der AK ab?
Diskussion über Kürzungen und Proteste dagegen.

Voraussetzungen (materielle und immaterielle)
Keine

Materialien und weitere Informationen
Protokoll: https://pads.zapf.in/SoSe25_Erlangen_AK_Protest_K%C3%BCrzungen

SoSe25 AK Protest Kürzungen

Protokoll vom 01.05.2025

Beginn: 10:40 Uhr
Ende: 12:30 Uhr
Redeleitung: Fritz (FU Berlin); Lucia (HU Berlin); Leander (TU Berlin)
Protokoll: Leander (TU Berlin NidI)
Anwesende Fachschaften

Freie Universität Berlin,

Humboldt-Universität zu Berlin,

Technische Universität Berlin (Physik),

Technische Universität Berlin (Naturwissenschaften),

Universität Bielefeld,

Technische Universität Chemnitz,

Georg-August-Universität Göttingen,

Karlsruher Institut für Technologie,

Universität zu Köln,

Protokoll

Hintergrund des AKs: In Berlin kommen starke Haushaltskürzungen. Teilweise schon in kraft, z.B. beim StuWerk. Heute soll gesammelt werden, ob andere Unis von Kürzungen betroffen sind und was für Aktionen gegen diese im Gang sind.

Kleine Vorstellungsrunde.

In Chemnitz TU gibt es auch massive Kürzungen .> 8 stelliger Bereich, hat sich jedoch noch nicht direkt auf die Studis ausgewirkt. Die Studi-Werke in Chemnitz strugglen auch, insbesondere weil sie 3 neue Standorte dazubekommen haben, jedoch nicht mehr Gelder erhalten. Die Uni hat im Moment noch hohe Rücklagen, jedoch kann man sich auf diese natürlich nicht langfristig verlassen. Es gab auch schon Protestaktionen -> nächsten Mittwoch gibt es auch in Dresden eine Demo. Einige FRaktionen haben sich positiv geäußert zu deren Aktionen.

TU Berlin Physik streichen von 2 Prof-Stellen und Einstellungsstop von Doktorant*Innen wegen Kürzungen (10% Kürzungen stehen im Raum).

Bielefeld Leonard, haben noch nicht so ein großes Bild über die Auswirkungen und die höhe der Kürzungen. ( Es stehen 15% Kürzungen im Raum)

Noah aus Köln, haben heftige Kürzungen. Es wird bei den Mitteln sehr viel umher geschoben, weil die Profs dort viel Einfluss drauf nehmen können.

- Welche Proteste sind in Berlin geplant -> Austausch**

- Schul-Kürzungen sind allgemein bekannt. Bei Unis sieht das anders aus. - es sollen Expos umgesetzt werden -> wie abgefuckt sind die Gebäude, was bewirken die Kürzungen - bundesweite Sammlung über die Problemberichte (soll über ZAPF gesammelt werden) und potenziel an Medien weiterleiten. - mehr Austausch über Gebäudeverfall und weitere Auswirkungen - Hochschulen in Berlin wollen gegen den Senat klagen => Verträge werden nicht eingehalten. - Der Senat hat sich dagegen entschieden, die Hochschulen voll zu finanzieren. - es sind auch andere Sektoren betroffen von den Kürzungen zum Beispiel Kultur -> man könnte sich vielleicht vernetzen - es gab früher mal bundesweite Porteste in Berlin die sehr groß waren ( -> Räume wurden weggespart) -> bei ähnlichen Problemen könnte man Vorlesungen in S-Bahnen abhalten aus Protest - Hörsaalbesetzungen gegen Haushaltskürzungen -> Berliner Unis sind von dieser Idee nicht begeistert, da man Lehre nicht verhindern will sondern eigentlich fördern - Zusammenarbeit mit den anderen Statusgruppen (Profs, WiMis, etc.), es sind alle betroffen.

- Austausch**

- **Bericht aus Erlangen:** Gebäude die komplett verseucht wären und man könne diese nicht mehr betreten, es gibt einen Hörsaal mit Helmpflicht - **Karlsruhe Physikgebäude** ist so Asbestbelastet das Schwangere das Gebäude nicht betreten dürfen - **Hu Berlin: Physik-Gebäude**: Wasser ist mit Schwermetallen belastet und man kannt das Wasser nicht mehr trinken - **TU Berlin:** Wasserschäden in gefühlt allen Gebäuden, Heizung funktioniert in einem gebäudeteil nicht weil die rohre durchgerostet sind, Kühlwasser hat Legionellen, Steckdosen dürfen nicht von Studierenden verwendet werden.,Asbest, Aufzüge bleiben regelmäßig stecken,das gebäude neigt sich, brandschutz ungenügend,klos immer verstopft,Wasserrohre so zugekalkt dass die bald komplett zu sind und können nicht freigekloppt werden. - **Karlsruhe:** Gebäudeverfall nimmt negative Auswirkung auf den Fahrtweg für die Abschlussarbeiten (Beinahe Verlegung auf Campus Nord) - **HU Berlin:** Stickstoffleitungen müssen ausgebessert werden, jedoch darf man nicht im Institut renovieren da das Gebäude ein ,,Kunstwerk ist und nicht ohne Einverständnis des Künstlers renoviert werden kann, da gibt es mehrere Einschränkungen - Auswirkung auf Barrierefreiheit, etc. - **Chemnitz** hat keine so Maroden Gebäude, setzen sich mehr für Umsetzung eines grüneren Campus. Kürzungen bei Personal, v.a. Lehrstellen.

- Wie nehmen die Fachschaften/Studierenden diese Probleme auf?**

- **Fachschaft/Studis Karlsruhe:** nehmen es einfach so hin, weil sie wissen es wird bald ein neues Gebäude gebaut, trotzdem versucht man die Umstände und die Auswirkungen zu minimieren - **TU Berlin:** Aktuelles Präsidium redet viel über den Sanierungsstau, gibt Interviews und hat Touren mit Politikern gemacht, dadurch kommt auch vielleicht ein Physikneubau (Mittel wurden endlich freigegeben) - **sachsenweit:** es wird demonstriert und Petitionen geschrieben - **Chemnitz:** perspektivisch wird es keine Gebäudesanierungen mehr geben wegen der Kürzungen, jedoch sind mehr Lehrstellen und Forschungsstellen betroffen. Besonders die Auswirkung auf die Lehrstellen wären die Auswirkungen Nachteilhaft für die Studis, jedoch hat Physik ein sehr gutes Standard und wäre nicht zu hart betroffen wie andere Studiengänge, (Betreuungverhältnis für Abschlussarbeiten je nach Jahrgang 1:1 oder besser, Wahlpflichtmodule teils leer) - **HU Berlin:** Hat eher wenig Professuren, da kann nicht mehr so viel gekürzt werden, es gibt zu wenig Mitarbeitende zum korrigieren von Hausaufgaben etc., dadurch lange Kontrollzeiten der Hausafgaben => fällt Studis auf. Es schließen Mensen und Kulturangebote, weil Studiwerk kein Geld hat, das kommt bei den Studis an. -

- Mehr Aufklärungsaktionen für Studis?**

- **In Berlin:** mehr die Aufklärung fördern, besonders wenn es um die Zukunft geht und späte Auswirkungen, da noch viele sich nicht als betroffen genug ansehen um aktiv zu werden - **In Karlsruhe:** konnte durch Plakate, gehen in die Vorlesungen, u.ä. viel Aufmerksamkeit erzeugt werden unter den Studis. (aber zu einem anderen Thema, man könnte sich vielleicht orientieren) - **HU Berlin:** hat durch getrennte Campen Probleme, die Studis zum gehen zu Demos zu motivieren. - **Chemnitz:** demnächst Mail an alle Studis zum Demoaufruf für Dresden, mal schauen, was es bringt

- Wie bekannt sind die Probleme (bundesweit)/ wie verbreitet man sie besser?**

- in mehr Veranstaltungen gehen und aufklären - große Sektoren Vernetzung hatte sehr positive Erfolge erzielt - Campus mit Zelten besetzen -> aber die Idee wurde eher schnell wieder verworfen

- Problem Kürzungen**

- Kürzungen (u.a.) aufgrund der Schuldenbremse auf Ebene der Länder. Führt zu Kürzungen der Länder bei Lehre und Wissenschaft. => im AK https://zapf.wiki/Schuldenbremse,_K%C3%BCrzungen_und_Militarisierung mehr dazu.

- man müsse die Probleme direkt bundesweit klären und gemeinsam zusammenarbeiten -> jedoch scheitert dies - Bundesländer hatten bisher eine strengere Schuldenbremse wie der Bund (**keine** Schulden!). Gleichzeitig mit dem Sondervermögen für Infrastruktur und Verteidigung März 2025 haben die Bundesländer jetzt zumindest die gleiche Regelung wie der Bund (jährliche Neuverschuldung max 0,35% des BIPs), die Haushaltskürzungen in Berlin wurden noch davor beschlossen (Nov/Dez 2024) und waren wegen der Schuldenbremse der Länder damals zwingend (nur wo wie hoch gekürzt wird) - In München gab es schon mal zu viele Erstis => sollten dann im Park zelten. - In Heidelberg mietet Studierendenwerk für die ersten Wochen Turnhallen an, damit die Erstis unterkommen können.

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- Ziel(e) dieses AKs**

- (man könnte eine Reso an die ... schreiben) - Gelder über die verhandelt werden (und in Bereiche fließen die jetzt nicht eine sehr hohe Prioriät haben) sollten umgeplant werden -> dort Stress machen - sich um kaputte Infrastrukturen kümmern (Schwermetall-Problem, marode Gebäude, etc), indem man an die Presse geht und diese Probleme an die Öffentlichkeit trägt - Ziel: Aufmerksamkeit nach Außen erzeugen - negative Auswirkungen der Personalkürzungen aufarbeiten (Übungsblätter die zum Beispiel nicht kontrolliert wurden, etc.) - sich mit kulturellen Einrichtungen zusammenschließen (sind ja auch betroffen) - zum Beispiel mit der komischen OPer oder deren Aktionen übernehmen und für sich selbst umsetzen - LNDW ähnliche Aktionen umsetzen und mit den Instituten zusammenschließen - PR-Aktion, man könne Projekte nicht umsetzen, da die Gelder fehlen (Aufzeigen) - (Fakultäten und Institute in Berlin müssen schließen oder zusammengelegt werden: diese Angst ausnutzen ) - mysteriöse Info, mit Vorsicht zu genießen - Ziel: Stärkung der Unabhängigkeit der 3 Unis in Berlin voneinander (Bild)- man kann die 3 Unis nicht einfach zusammenlegen (verschiedene negative Auswirkungen: Physik-Studiengänge haben verschiedene Schwerpunkte, Fahrtweg, HOPO different, Forschung ist fest und bleibt dort wo sie ist, etc) - bundesweite Gemeinsamkeiten identifizieren und fördern - ermitteln wie man Studis in Geldnot helfen kann - was gibt es für unterstützende Möglichkeiten ? (maybe über Studiwerk, befreiung vom Semestertticket (dann aber auch kein Ticket))

Zusammenfassung/Ausblick

- Waffelverkauf gegen Kürzungen ("Geld sammeln für die Uni") - Zeltbesetzung, weil wegen den Kürzungen Uni-Wohnungen wegfallen können oder man nicht mehr genügend Geld zur Verfügung hat - deswegen Zelten, weil man sich nichts mehr leisten kann - Kooperationen mit Studiwerk, Kulturangeboten, etc. - Studiwerk einladen zum Campen mit lecker Waffeln vor Parlament - Teilen von lustigen/guten Protestideen.