Lage internationaler Studierender / "Exportkontrolle" / Selbst in die Kooperation kommen

Verantwortliche*r: Stefan, Lucia, Annemarie, Leo, Sophstradamus

Einleitung und Ziel des AK
Auf den letzten ZaPFen haben wir uns immer wieder damit beschäftigt, was die sog. Zeitenwende für die Hochschulen bedeutet bzw. was wir dem entgegensetzen. Dabei ging es auch immer wieder z.B. darum, dass internationale Studierende unter dem Stichwort "Exportkontrolle" zunehmend Restriktionen unterworfen sind.

In diesem AK wollen wir uns einerseits gegenseitig auf den Stand bringen, was die Lage vor Ort inzwischen ist, und vor allem wer wie weit in den Auseinandersetzungen gekommen ist.

Andererseits wollen wir diskutieren, was es heißt und ob wir es sinnvoll finden, nicht nur für einen internationalistischen Politikwechsel einzugreifen, sondern ihn selbst zu realisieren. Dafür bringen wir auch ein paar sehr frühe Beispiele mit.

Handelt es sich um einen Folge-AK?

Wer ist die Zielgruppe?

Materialien und weitere Informationen

https://zapfev.de/resolutionen/wise25/Globale-Entwicklungen/Resolution_Globale_Entwicklung.pdf

SoSe26 AK Exportkontrolle

Protokoll vom 14.05.2026

Beginn
   15:50 Uhr
Ende
   xx:yy Uhr
Redeleitung
   Stefan (Köln), Lucia (Hu Berlin), Leo (FU Berlin)
Protokoll
   Sophie (HU Berlin)
Anwesende Fachschaften

FU Berlin

HU Berlin (Physik)
TU Berlin (NidI)
FU Berlin (Physik)

Universität Düsseldorf (PuMP)

Universität Hamburg (Physik),

Universität Köln (Physik)

Einleitung und Ziel des AK

Auf den letzten ZaPFen haben wir uns immer wieder damit beschäftigt, was die sog. Zeitenwende für die Hochschulen bedeutet bzw. was wir dem entgegensetzen. Dabei ging es auch immer wieder z.B. darum, dass internationale Studierende unter dem Stichwort "Exportkontrolle" zunehmend Restriktionen unterworfen sind.

In diesem AK wollen wir uns einerseits gegenseitig auf den Stand bringen, was die Lage vor Ort inzwischen ist, und vor allem wer wie weit in den Auseinandersetzungen gekommen ist.

Andererseits wollen wir diskutieren, was es heißt und ob wir es sinnvoll finden, nicht nur für einen internationalistischen Politikwechsel einzugreifen, sondern ihn selbst zu realisieren. Dafür bringen wir auch ein paar sehr frühe Beispiele mit.

Einführung

2 Gründe warum wir uns mit diesem Thema beschäftigen:
1. Finanzstruktur der Hochschulen
2. Massive Probleme für Studis/Angestellte wegen der Exportkontrollen - der Export wurde in den letzten Jahren massiv neu strukturiert -> Verschärfung der Exporte in bestimmte Länder: diese Länder sollen keine strategischen, technologischen sowie geistlichen Ressourcen bekommen, von unserem Land, welche sie zu ihrem Profit/Vorteil im Krieg anwenden könnten.

Was macht die Regierung?

Sagt sie muss dazu in der Lage sein unser Land, sowie unsere Verbündeten, verteidigen zu können, dies wird als Argumentationsgrundlage verwendet.

Militärische „Monopole“ entgegenwirken

Regierung will „verantwortungsbewusster" mit der Wissenschaftsfreiheit umgehen

Aus diesen Thematiken resultierte die letzte Reso.

Was wurde aus der Reso gemacht?

An1: FSI hat mitbekommen dass der ...Verband sehr stark in der Waffenforschung für Israel mitverwickelt ist.

An2: In Köln gab es viele Aktivitäen in diese Richtungen, jedoch stecken diese noch in den Kinderschuhen. Es gibt viele Kooperationen mit israelischen Hochschulen. Es gibt Kooperationen mit unklaren politischen Agendas und mit klaren politischen Agendas wie zum Beispiel in der Medizinforschung.

Es gibt Versuche mit einer palestinensischen Hochschule eine Kooperation zu starten, im Bereich der medizinischen Ausbildung, man möchte auch primär an der Traumata-Aufarbeitung ansetzen.

An3: an der FU hat sich nicht sehr viel getan. Es wurde eine Vollversammlung einberufgen, jedoch kamen nicht sehr viele Studis. Es waren auch 2 internatonale wissenschaftliche Mitarbeiter:innen da. Es wurden über Hürden geredet und Beispiele gebracht.
Generelles Problem im Fachbereich ist es, dass diese Thematik kaum behandelt wird. Gerade mit den aktuellen Synergiegesprächen im Hintergrund.

An4: im akademischen Senat wurden explizite Fragen gestellt, jedoch gibt es nichts greifbares, was man verwenden könnte um Dinge ins Rollen zu bringen. Es gab Kooperationsanfänge mit Palästinänsischen Unis, jedoch wurden diese wieder auf Eis gelegt, da es wohl Verbindungen zur Hamas gab. Es gab ein Vernetzungstreffen zur momentanen Lage im Iran für betroffene Personen, die Leitung hat zugesichert Unterstützung für Iranstudis zu liefern, jedoch gab es einige Teilglieder welche sich nicht an Lockerungen gehalten hatten.

An5: In Köln gab es positive Dynamiken welche zur Entlastung der iranischen Studis in die Wege geleitet wurden, trotz holprigen Anfang. Trotzdem gibt es Probleme mit rechten Gegenwind, wovor sich die Unileitung wohl scheut. Man wartet gespannt auf wichtige und nächste Schritte des Senats, um eine Kooperation mit plästinensischen Hochschulen in die Wege zu leiten.

An6: Bei Desy hat sich auch nichts in Hamburg getan und in den meisten Gremien wird nur noch über die Kürzungen geredet.

Frage dazu: wie sieht es bei den Studis aus?

Antwort: im Stupa campaignen einige dafür

An7: im akademischen Senat gab es eine unangenehme Erzählung. Es gab eine Einladung an eine israleische Delegation um über Antisemitismus zu reden, jedoch gab es keine Infos darüber nur, dass dies irgendwann stattgefunden hat und man überprüft hatte ob wir antisemtisch sind.

An8: Man hatte darauf hingewiesen man müsse mehr an der Uni gegen Antisemitismus tun, da dies ein Problem an unserer Uni in Berlin wäre. Es gab auch einige Auseinandersetzungen mit Studis. Hatten überlegt ob man den Akademischen Boykott unterstützen wolle. Dort sind die Stimmen jeodch stark gespalten.
Es ist jedoch sehr spannend das Köln wieder Kooperationen mit palästinensischen Unis wieder aufnehmen möchte.

An9: Man möchte restriktive Kooperationen fördern, gerade da man auch eine krasse internationale Kooperation hat. Man will dahingehend offen sein. Man müsse 40 % der Masterstudis herauswerfen, wenn man nicht offener mit internationalen Kooperationen umgehen würde.

Frage: wollen wir ein explizites Ergebnis vom Austausch festhalten? Wie wollen wir weiter agieren?

Antwort: es ist eine harte Quest an der man dran bleiben muss, jedoch sind unsere jetzigen Bemühungen toll.

An10: Berlin hat sich geeinigt nicht beim akademischen Boykott mitzuwirken, da dies krasse untransparente Folgen mit sich ziehen könnte.

Wie funktioniert gerade der Austausch mit Kuba (an Köln)?

Antwort: Man hat ein Solibild mit der Flagge gemacht und so eine Einladung erhalten.

Es gibt viele Anfänge aber noch keine wirklichen Durchbrüche. Was halten die anderen hiervon?

Antwort: hört sich gerade mehr nach ein wir haben Bock an aber man handelt nicht wirklich.

Die Frage ist wer macht den ersten Schritt. Dozierende Ebene traut sich oft nicht, bei der hohen Ebene ist das Verhalten auch eher unschlüssig.

Gerade scheint in Köln auch die UNIMED sehr beliebt zu sein, jedoch ist sich die Person unklar was UNIMED genau macht.

AN12: gibt es Möglichkeiten herauszufinden welche unis gerade auf internationaler Ebene gerade von sich aus nach Kooperationen suchen? maybe könnte man sich diesen anschließen.

Antwort: Kubanische Unis suchen auf jeden Fall und bei iranischen haben wir nicht so die Ahnung wie es dort aussieht. Positiv ist jedoch das trotz Spannungen Leute von den iranischen und palästinensischen Seiten weiterhin zusammenarbeiten und interagieren.
Hatten die Idee eine studentische internationale Konferenz einzuberufen und Leute aus den „bösen Ländern einzuladen und nach Lösungen gemeinsam zu suchen und zu arbeiten.

AN13: Coole Idee und man trägt es an den RefRat in Berliner weiter, um maybe Kapaunterstützung zu bekommen.

AN14: Wäre krass dies umzusetzen, besonders auch weil dies für eine große mediale Präsenz sorgen könnte

An15: war etwas enttäuscht über die fehlende mediale Präsenz unserer letzten Reso. Es gab wohl etwas Kontakt zur FAZ

An16: auf der KIF gab es auch Bemühungen mediale Präsenz zu schaffen, jedoch hatte die Gegenseite sehr zögerlich reagiert

An17: brauchen für solche Ideen Leute die vor Ort wirklich aktiv werden und mitplanen und natürlich auch die Kapas haben ein solchen Kongress in die Wege zu leiten. Müssen uns die Frage stellen ob es nur eine Wunschvorstellubng ist oder ob wir wirklich dran arbeiten wollen.

An18: sollten uns die Frage stellen was mit diesem Thema passieren soll. Man könnte Vorschläge/Ideen sammeln was die Fachschaften vor Ort selbst machen können, etc

An19: nächste Woche ist die Geographie BuFaTa an der FU. Die Leute vor Ort wollten sich auch mit der Exportthematik auseinandersetzen, man möchte in Kontakt treten

An20: man könne eine Signal Gruppe ins Leben rufen für Leute die an die Umsetzung des Kongresses, etc interessiert sind, insbesondere um sich überfachlich auch vernetzen zu können.

An21: spricht sich gegen eine Reso aus, da wir jetzt einige Anläufe hatten und nicht wirklich viel bewirkt wurde.

An22: hat das Gefühl viele Fachschaften wissen gar nicht wirklich wie sie mit solchen politischen Themen umgehen sollen.

An23: schaut nochmal nach den Verteiler, weil irgendwie ist bei ihm auch nichts angekommen.

An24: man könne die alte Reso nochmal nehmen und sich als Arbeitsvortrag vornehmen diese weiterzuverschicken. Beim StAPF gab es wohl ein logistisches Problem und daher ging nicht wirklich die Info an andere BuFaTas etc raus.

An25: wir Antragstellenden haben die Adressaten vergessen, wie zum Beispiel die anderen BuFaTas, etc. Trotzdem haben wir keine Info ob an die anderen Adressaten etwas herausging. Wie könnte man noch kooperieren?

An26: eigentlich gibt es schon genügend Vernetzungmaßnahmen

An27: es ist schon mal schön zu hören, dass es innerhalb von Deutschland auf Uni-Ebene keine größeren Verschlimmerungen gab zur Thematik.

An27: wollen Reso auf jeden Fall mehr verbreiten.

An28: man könne die Chefkoch (Chemie BuFaTa) jetzt mit kontaktieren, da sie gerade ihr Anfangsplenum haben.

Hinweis: Papiere von der Zapf zu örtlichen Konfrenzen mitnehmen, insbesondere wenn man alleine als Fachschaft etwas verloren ist wo man aktiv werden kann. Zum Beispiel zu großen überfachlichen Fachschaftsvernetzungen vor Ort.

Appell an uns:
Müssen mehr mit den DIngen die wir hier ausarbeiten in die lokalen Ebenen eindringen und unsere Ergebnisse präsentieren und uns vernetzen.

...

Zusammenfassung/Ausblick

Hier ist eine kurze Zusammenfassung (ggf. mit einem kurzen Ausblick) des AKs einzutragen. Die Aufgabe fällt den Protokollantika des AK, in erster Linie jedoch den Leitika des AK zu.

Bitte überlege vorher, ob der AK vielleicht in eine bereits existierende Kategorie einordbar ist (in Liste aller Kategorien unter Inhalte).