SoSe24 AK Chemnitz

Vorstellung des AKs

Verantwortliche*r: Opa, Gabriel (Chemnitz)

Einleitung und Ziel des AK
Austausch und Ideensammlung, wie die Situation studentischer Beschäftigter verbessert werden kann. Abhängig von der Resonanz im AK ist auch eine Reso möglich.

Handelt es sich um einen Folge-AK?
nö

Wer ist die Zielgruppe?
alle

Wie läuft der AK ab?
Anekdoten, Ideensammlung, evtl. Reso schreiben

Voraussetzungen (materielle und immaterielle)
keine

Materialien und weitere Informationen
Wer Lust hast, kann sich die Rechtssprechung des BAG zum Thema [1] reinziehen.

SoSe24 AK Chemnitz

Protokoll vom tt.mm.jjjj

Beginn

16:12 Uhr

Ende

HH:MM Uhr

Redeleitung

Vorname Nachname (Uni)

Protokoll

Vorname Nachname (Uni)

Anwesende Fachschaften

Freie Universität Berlin,

Technische Universität Berlin (Naturwissenschaften),

Ruhr-Universität Bochum,

Technische Universität Braunschweig,

Technische Universität Chemnitz,

Technische Universität Darmstadt,

Albert-Ludwigs-Universität Freiburg,

Universität Greifswald,

Universität Heidelberg,

RPTU KL-LD Kaiserslautern,

Universität zu Köln,

Universität Leipzig,

Technische Universität München,

Universität Münster,

Carl von Ossietzky Universität Oldenburg,

Universität Potsdam,

Universität Regensburg,

Universität Rostock,

Julius-Maximilians-Universität Würzburg,

Protokoll

Einleitung: Siehe TV Stud Protokoll

Was ist in Chemnitz passiert:

Hilfskräfte werden für nichtwissenschaftliche Tätigkeiten eingestellt aka. Tarifflucht. WissZeitVG verbietet das. Rechtssprechungen bis zum Bundesarbeitsgericht, die definieren was eine wissenschaftliche Tätigkeit ist. Wissenschaft ist alles was direkt mit Forschung und Lehre zu tun hat. Arbeit im Verwaltungswesen fällt allgemein darunter (natürlich gibt es da Ausnahmen). Nur Anwendung von Gelerntem entspricht keiner wiss. Tätigkeit. In Chemnitz haben Hilfskräfte Telefone betreut (4 Monate befristet). Beschwerden haben das nur kurzfristig für die Rücknahme spezifischer rechtswiedriger Stellenausschreibung geführt.

Vorgehen: Rechtsaufsichtsbeschwerde von Fachschaft. Ergebnis: Wissenschaftsministerium eingeschaltet. Antwort: Entsetzen über Rechtswidrigkeit.

In Sachsen muss die Dienststelle bei wiederspruch gegen die Beschwerde diese an die nächst höhrer stelle stellen. Rat bei Regelungen in eigenem Bundesland nachzuschauen.

Das Ministerium hat die Sachsener Unis angewiesen leude die nicht als SHK arbeiten dürfen nicht als SHK anstellen sollen.

Frage nach sächsischer Anwesenheit.

Marco Leipzig: SAK STelle im Studienbüro? Antwort: gibt es

Lisa-Marie Berlin: Warum wurde sich beschwert? Stellen werden für wichtig gehalten. Antwort: Ordentliche Tarifstellen sind uns wichtig.

Evaluation: Betrifft 70 von 9500 Leuten in Chemnitz. Noch keine Zahlen aus Lepzig (etwa >500 SHK). Dresden versucht das Thema zu umgehen.

Chenmitz nimmt sich dem Thema an und lässt SHK Verträge auslaufen. TV Stud, Regionalpresse hat das skalndalisiert. Daraufhin hat sich die Uni entschieden die Studis auf Tarifstellen eingestellt. Heisst E3 (etwa 16€) bzw E4 Chemnitz will wissen ob sie außer Berlin die einzigen sind.

Damit die Studis nicht auf Tarifstellen gehen (besser bezahlt als SHK) passt die Uni die SHK Stellen an.

Die TdL richtlinie wird nach oben ausgereizt (14,64€/h bzw. 19,89€/h) , bzw. nächstes Jahr (15,44€/h bzw. 21,00€/h)

Kurz Tarifflucht bekämpfen hat sich an Chemnitz sowohl positiv auf die Studis in den Stellen, als auch auf die SHK ausgewirkt.

Anregung, das Vorgehen auf eigene Uni zu übertragen. Frage nach bester Anlaufstelle. Bundesministerium kann Bundesarbeitsgericht nicht widersprechen. Hinweis auf CodeOfConduct in Hamburg, der auch gut sein soll.

TU Berlin: Hatte ähnlichen Prozess. An der HU hatte sich eine SHK eingeklagt auf eine TV-L Stelle. Die TU Berlin hat schiss bekommen und alle SHK stellen geprüft. Nicht alle waren gerechtfertigt. Diese Verträge wurden nicht verlängert. Jetzt gibt es beispielsweise in den IT-Abteilungen viele Studis die auf TV-L Stellen sitzen. Unterschied zu Chemnitz: Nachteil für die legalen Stellen, diese kriegen wenig über Mindestlohn. Mutmaßung: Da es den TV Stud dort gibt ist der Druck dort nicht so da.

Gabriel: Bericht über Hochschulgesetznovelle: Versuch, Hilfskräfte wieder wie vorher anzustellen kam nicht durch

Frage: Wie kann die Uni das bezahlen? Die jammern doch immer rum... Antwort: Es funktioniert. Die Haushalte sind zwar sehr gering, es gibt vereinzelte Problemfälle.

FUB: gibt Problem der Durchsetzung. Es gibt aktuell SHKs in der Studiberatung. Der Stud. Personalrat lässt nun jedoch keine neuen Einstellungen auf diese Weise zu. Konsequenzen: Die Stellen werden allerdings nicht als TV-L Stelle ausgestellt. Stellen vorerst einfach unbesetzt. Ist der TU Darmstadt: Problem ist, dass in Bundesländer die Vertretung von SHK unterschiedlich geregelt ist. Teiweise gibt es keine stud. Personalräte gibt bzw. Personalräte SHK nicht vertreten. Gabriel: Der Personalrat ist in Sachsen eher ein Problem. Nur das nicht wissenschaftliche Personal wird ohne Antrag vertreten. Der Personalrat fühlt sich belästigt, a sie viel Bürokratiearbeit haben.

Heidelberg: Es hat den Anschein, als wäre das so einfach und ein Selbstläufer. Warum sind nicht alle Unis drauf gekommen? Antwort: Die TU Berlin hat es auch hinbekommen. Es lief nicht alles von selber. Unterstützung von vielen Seiten (AStA, TV Stud). Die skandalisierung hat sehr geholfen. TU Berlin: Der Fall zeigt die Diskrepanz zwischen Recht haben und recht bekommen. Man muss sein Recht durchsetzen.

Bochum: In Berlin ist der Typ jetzt wahrscheinlich aus der Uni verbannt. Man macht sich in der Uni unbeliebt. Gabriel: Der STudi hat damit einen Präzedenzfall für alle geschafft, auf den man sich beziehen kann. Der Prozess lief ja in Chemnitz ohne selbst vor gericht zu ziehen Zu Heidelberg: Offensichtlich ist noch niemand drauf gekommen.

Leipzig: Immer mehr Angebote werden gekürzt, da sich die Unterfinanzierung verschärft. Es gibt die Wahl Tutorien oder Korrektur. Es gibt kein geld für nix (cant have shit in ~~detroit~~ Leipzig) Alle stellen ab Oktober 2023 wurden gestrichen. Es ist gefährlich für die Fakultät strukturell, wenn die Sachmittel (SHK) wegfallen. Die Fakultät gibt aktuell den Dekanen Geld für die Uni.

Bochum: Kontrast: Uniweit muss man das Äquivalent von 2 Professuren pro Fakultät streichen. (gesamter Lehrstuhl) Bedeutet manchmal es können keine GrundVL gehalten werden. Aber es gibt viele Drittmittel.

TUB: Die Denkweise ist insofern falsch, dass es nicht Verantwortung der Studis ist den Lehrbetrieb zu finanzieren. Das ist Aufgabe der Landesregierung für die Ausfinanzierung der Unis zu gewährleisten. Es kann nicht sein dass Studis ausgebeutet werden und sich ausbeuten lassen.

Opa: Die Kapazitätsverordnungen garantieren Lehrangebot. Dies muss so vollumfassend angeboten werden. Alle Länder sollten Hochschulverträge haben wo das drinsteht.

Gabriel: In Sachsen gab es [irgendwas] neues. Man hört oft, dass Prof\*innen 8 SWS und Doktorand\*innen 2 SWS Lehre machen sollen. In der Dienstaufgabenverordnung steht drin dass Profs. min 8 und Doktorand\*innen bis zu 2 Leisten sollen, wenn das _Notwendig_ ist. Profs sind Hochschullehrer und haben solange zu Lehren bis die Lehre abgedeckt ist. Wenn dann was übrig ist, sollten erst Doktorand\*innen ins Spiel kommen.

Leipzig: zu Gabriel, passt zu Leipzigs Beitrag. Die Uni Leipzig verleugnet 3000 Studis damit sie weniger Lehre machen können. Mentoring-/Unterstützungsprogramme für Studierende aus dem Ausland (internationaler Studiengang) wurden gekürzt. => 90% der studis in der PTBS kommen aus der Physik und "fressen Gelder". Die Physik Fakultät wird deswegen unter Druck gesetzt, den Studiegang auszusetzen.

Münster: wegen des internationalen Studiengangs? Antwort: ja. Große Sorge um die Gesundheit der Studis. Wenig Handlungsoptionen gesehen vonseiten Fachschaft.

TU Darmstadt: Die Tarifflucht um Geld zu sparen ist ja ein Rechtsbruch. Den sollte man nicht Tolerieren aus Angst vor negativen Auswirkung durch mangelndes Geld. Man solle sowohl den Rechtsbruch, als auch die Unterfinanzierung anprangern. Und falls das negative Auswirkungen hat, diese öffentlich machen (wie die 70 SHK in Chemnitz).

Opa: Da muss man öffentlichkeitswirksam (über die Presse) herangehen. => Druck auf die Politik. (Gerade praktisch im Wahlkampf).

Gabriel: Wir sehen das Problem. Während des Prozesses Angst, dass alles nach hinten los geht. Aber letztendlich ist alles gut gelaufen. Man kann nicht hinnehmen, dass man Rechtsbrüche begehen muss. Es wurde sich gut überlegt wen man adressieren soll. Das Problem ist der Finanzminister in Dresden.

Braunschweig: Die Physik ist relativ klein (effektiv 20-30) HiWi-Mangel, weil die Jobs zu viel Zeit fressen und zu wenig Geld bringen. Die HiWi-Stellenbesetzung ist stark zurückgegangen. Daraus folgt ein enormer Qualitätsverlust. Ergänzung: Die Uni sieht sich als unpolitischer Ort. Die Uni ist ein elitärer Studiengang geworden da sich das nur noch Akademiker leisen können. Selbst besteht auch kein Interesse an einem HiWijob, da die Arbeitsbedingungen blöd sind.

TUM: _KRASS_ An der Physik ist es nicht so schlimm. In der Informatik arbeiten Leute für umsonst, die sich das leisten können.

Opa: Nimm einen Personalrat mit, dann gibt es ein Arbeitsverhältnis. Arbeitsvertrag erfolgt mündlich bei Aufnahme der Arbeit. Eine Befristung bedarf eine schriftlichen Begründung. Somit kann man sich auf eine unbefristete Stelle einklagen.

Berlin: Warum wird man über sowas nicht aufgeklärt?

Oldenburg: Ziel: Reso, die Leute informiert ne die TV Stud reso informiert über was anderes ich würde das einfach aus dem protokoll streichen? y/n? Gabriel: Wie Packt man dieses Thema am Besten in ne Reso? Vorschlag: Reso am Beispiel von u.A. Chemnitz aufziehen. Hochschulen anhalten dem Vorbild zu formen. Brückenschlag zu TV Stud dass "legale" SHK entsprechend auch besser bezahlt werden. Also die SVStud möglichst vorteilhaft auslegen. Oder man packt das in zwei Resos.

Münster: Reso hängt stark von Adressatenkreis ab.

Gabriel: Schon an Hochschulleitungen gerichtet. Sonstiges evtl. an nächster ZaPF

Opa: Man muss das noch an mehr leute schicken um Druck auf die Hochschuleitungen zu machen.

Man könnte eine Art Reso cc machen mit Extraabsatz.

Zwei auf Adressaten gemünzte Aufforerungen an Leitung Und ASten etc. Also erstmal positionieren.

Münster: Wie war das mit wiedereinstellung? Wie großen Anteil hatte die Presse?

Gabriel: Presseaufschrei wurde in richtige Bahnen gelenkt.

Malcolm: Es wurden wahrscheinlich nicht alle Stellen wiederaufgenommen. (u.a. wg. 3 Monate Laufzeit)

Zeitraum: Mai wurde der Brief geschrieben, im dezember fing es an akut zu werde

Gabriel: Grundfrage: An wen adressiert man die Reso wie? Felix: An Rektorate und Personalräte, gerne auch ASten.

Malcolm: Das wirksamste war als die Entlassugen öffenlich gemacht wurden und alle dachten der StuRa wäre schuld.

Wegen Reso-Inhalt: wie passen die Ideen zusammen?

Gabriel: Brückenschlag von Tarifflucht auf legale Hilfskräfte.

Wollen wir doch trennen.

17.30 5 min Pause.

3 resos wrden verfasst.

Zitatesammlung: "Der Feind ist nicht die Studierendenschaft, der Personalrat, das Rektorat oder die Verwaltung. Das Problem sitzt in Dresden" (und heißt Hartmut Vorjohann).

Protokollpad

https://pads.zapf.in/SoSe24_Kiel_AK_Chemnitz