WiSe13 AK Satzungsänderung/Selbstverständnis

Arbeitskreis: Satzungsänderung/Selbstverständnis

Protokoll vom 16.11.2013

Beginn

14:00 Uhr

Ende

14:50 Uhr

Redeleitung

Jakob (Uni Bremen)

Protokoll

Janina Gertis (FU Berlin)

Anwesende Fachschaften

FU Berlin,

TU Berlin,

Uni Bonn,

TU Braunschweig,

Uni Bremen,

Uni Frankfurt,

Uni Karlsruhe,

Uni Konstanz,

Uni Oldenburg

Einleitung/Ziel des AK

Verantwortliche/r: Jakob (Bremen)

Ziel des AKs

Beratung einer Änderung der ZaPF-Satzung betreffen §3 und §4

Beschreibung

Siehe Titanpad: [1]

Protokoll

Verfahrensfrage: ging die Ankündigung der geplanten Satzungsänderung über den ZaPF-Verteiler? -> Ja.

Änderung von Paragraph 4

Bremen verliest die aktuelle Version der Änderungsvorschläge in Paragraphen 3 und 4, die vor der ZaPF vorbereitet wurden. Die Änderungen betreffen zunächst eine Änderung in Paragraph 4:

1. Die Formulierung "Mitgliedsfachschaften" soll wegfallen, es ist nirgends definiert was das sein soll.
2. Die Bemerkungen zu Anfangs- und Endplenum aus Paragraph 3 passen inhaltlich besser in Paragraph 4, und sollen in diesen verschoben werden.

Momentane Formulierung:

§ 4 Tagung

Die ausrichtende Fachschaft legt den Programm-Ablauf der Tagung fest und erarbeitet ein Protokoll der Veranstaltung, den sogenannten ZaPF-Reader. Sie stellt davon allen Mitgliedsfachschaften ein Exemplar zur Verfügung.

Diskussion

• FUB: Vorschlag: Ersetzen von "Mitgliedsfachschaften" durch "teilnehmende Fachschaften"?
• Uni Bremen: Dagegen; alle Interessierten sollen den Reader bekommen können, nicht nur Anwesende.
• Uni Braunschweig: Der Reader ist online, dies ist also der "Ist-Zustand".
• FUB: Die Satzung soll einen Mindestzustand darstellen, nicht den Istzustand; Die Formulierung "Interessierte" ist aber gut. Vorschlag für "zur Verfügung stellen" oder "Öffentlich machen"?
• Uni Frankfurt: zur Verfügung gestellt != öffentlich gemacht. Für Ersteres reicht die Homepage, letzteres klingt nach offiziellerem Rahmen.
• Uni Bonn: Wer ist interessiert?
• Bremen: Jeder, der sich dafür interessiert. :)

• Vorschlag Uni Bremen: Die Änderung von Paragraph 4 scheint unkritisch; Im Plenum sollte getrennt von der Änderung an Paragraph 3 darüber abgestimmt werden.

• Konsens dazu und zu folgendem Vorschlag:

§ 4 Tagung

Die ZaPF findet einmal pro Semester statt und tagt öffentlich. Eine ZaPF beginnt mit dem Anfangsplenum und endet nach dem Abschlussplenum. Die ausrichtende Fachschaft legt den Programmablauf der Tagung fest und erstellt ein Protokoll der Veranstaltung, den ZaPF-Reader. Dieser wird allen Interessierten zur Verfügung gestellt.

Änderung von Paragraph 3

Momentane Formulierung (ohne Plenenbezug):

§ 3 Aufgaben

Die ZaPF befasst sich mit hochschul- und studienrelevanten Themenbereichen. Die ZaPF dient dem Sammeln und der Diskussion von Informationen zu diesen Themen und tritt mit Resultaten gegebenenfalls an die Öffentlichkeit, besitzt aber kein allgemeinpolitisches Mandat. Des Weiteren dient sie zum Gedanken- und Ideenaustausch zwischen den Fachschaften.

und

vor der ZaPF erarbeitete Arbeitsversion:

§ 3 Aufgaben

Die ZaPF dient zum Gedanken- und Ideenaustausch zwischen den Fachschaften. Die ZaPF bündelt die Ansichten der Fachschaften zu hochschul- und studienrelevanten Themen und vertritt die Fachschaften in diesen gegenüber anderen Organisationen. Des Weiteren befasst sich die ZaPF mit gesellschaftlich relevanten physikbezogenen Themen.

Diskussion

FUB: In welcher Weise vertritt die ZaPF Ansichten ggü anderen Organisationen? Uni Bremen: Durch Resolutionen und der Beteiligung an Tagungen, den StaPF und das Kommunikationsgremium. FUB: Vorschlag: ersetze "andere Organisationen" durch "Dritte"? Es besteht Konsens dazu.

Uni Bonn: Vorschlag: Ersetze "Gedanken- und Ideenaustausch" in "Informations- und Ideenaustausch". Es besteht Konsens dazu.

Uni Braunschweig: Was sind gesellschaftlich relevante physikbezogene Themen? Sind dies nicht eher "für Physiker relevante wichtige gesellschaftliche Themen"? Uni Frankfurt: Sind es wirklich gesellschaftliche Themen? FUB: Das Beispiel "Harrassment" ist studienrelevant und gesellschaftlich. Uni Braunschweig: Warum brauchen wir überhaupt eine Einschränkung, wir können uns zu allem äußern. Uni Bonn: Müssen wir in der Satzung festlegen, mit welchen Themen wir uns beschäftigen? FUB: Beschränkung nützlich bei der Außenwirkung: studienrelevante Themen können wir mit gutem Gewissen vertreten, der Rest interessiert niemanden. Uni Konstanz: Wenn wir uns nicht einschränken, entwickeln wir uns in Richtung des FZS (Anm: freier Zusammenschluss von StudentInnenschaften), der zeitintensiv Themen intensiv bearbeitet, die dann öffentlich nicht gesehen werden. Oldenburg: Vorschlag: Ersatzlose Streichung des letzten Satzes, wir brauchen den nicht. FUB 1: Unterstützung. Formulierung schwierig und nicht zutreffend. Die Aufgabengebiete sind bereits mit der Formulierung "hochschul- und studienrelevante Themen" abgedeckt. FUB 2: Frühere Beschlüsse waren deutlich gesellschaftspolitischer, der letzte Satz bringt aber keinen Gewinn. Lieber nicht so allgemein halten. Uni Konstanz: ist es denn schlimm, wenn die ZaPF sich gesellschaftspolitisch äußert? FUB: Nein, aber es muss nicht in der Satzung geregelt sein. Es ist schon jetzt Usus, weitere Themen zu bearbeiten, allerdings muss dies nicht in der Satzung angekündigt werden. Party und Kartenspiele stehen auch nicht drin. Vorschlag: Streichung des letzten Satzes: In Konsens angenommen.

Uni Bremen: Vorschlag: ZaPF bündelt Ansichten und diskutiert darüber. Uni Bonn: kann man die Formulierung "bündeln der Ansichten" ersetzen durch eine passendere Formulierung? Uni Oldenburg: die ZaPF vertritt die Ansichten der Anwesenden FS zu hp-relevanten themen ggü Dritten? Uni Bremen: Da fehlt die Sammlung. Uni Frankfurt: Probleme mit dem Wort "vertritt". Tun wir das? FUB: der StaPF vertritt und ist von der ZaPF beauftragt, also ja. FUB: ist "Dritten" der richtige Ersatz für "die Öffentlichkeit"? Vorschlag: Ersetzen durch: nach außen? Ersetzung in Konsens angenommen.

Uni Bremen: ist die Formulierung der Meinungsbildung gut? Sprachlich holprig, inhaltlich aber richtig. Uni Bonn: die ZaPF dient dem Info- und Ideenaustausch in Bezug auf hp-pol. Themen? FUB: lieber abgeschlossene Sinneinheiten in einzelne Sätze. KIT: bündeln klingt nicht schön. Uni Bremen: Es ist nicht nur Austausch sd auch Zusammenfassung FUB: "die ZaPF erarbeitet gemeinsame Standpunkte (...) und vertritt diese nach außen"? Konsens zu dieser Änderung.

Uni Bonn: "Vernetzung zwischen den" ersetzen durch "Vernetzung der"? Konsens dazu.

Uni Oldenburg: dient sie der Vernetzung aller Physikfachschaften oder der der Anwesenden? FUB: sie _dient_ der Vernetzung aller, auch wenn nicht alle da sind. Uni Bremen: wir erarbeiten gemeinsame Standpunkte -> durch Positionen ersetzen?

Meinungsbild: Position 5 Standbild 6 aber eigentlich können alle mit beidem leben.

Uni Bremen: Formulierung zum allgemeinpolitischen Mandat? FUB: wenn wir uns nicht weiter festlegen, dann äußern wir uns im Sinne der vorherigen Formulierung. Bedenken wg eventueller Gesetzesüberschreitungen bei allgemeinpolitischer Äußerung von Mandatsträgern müssen nicht in der Satzung ausgeschlossen werden; die Teilnehmer der ZaPF sind nicht a priori Mandatsträger und fallen nicht in diese Einschränkungen. Uni Braunschweig: außerdem überschreiben geltende Gesetze sowieso die Regelungen der Satzung und müssen daher nicht explizit erwähnt werden. Uni Bremen und Konstanz stimmen zu. FUB und Uni Braunschweig: eine Satzung ist dazu da, zu regeln was man ist, nicht was man nicht ist. Dies ist ein starkes Argument für das Streichen dieser Formulierung. FUB: Anmerkung: Es ist keine schlimme Beschränkung; sollte es gebraucht werden, könnte die Satzung immernoch geändert werden. Trotzdem sollte man eine Satzung aber so schmal wie möglich halten und nicht nötige Beschränkungen weglassen.

Konsens: kein explizites Ausschließen eines allgemeinpolitischen Mandats.

Zusammenfassung

Der AK Satzungsänderung hat Vorschläge zur Änderung der Satzung im Abschlussplenum der ZaPF in Wien vorbereitet und stellt sie im morgigen Abschlussplenum zur Abstimmung. Die beiden Versionen wurden der ZaPF-Orga zum Aushang zugeschickt.

§ 3 Aufgaben

Die ZaPF dient dem Informations- und Ideenaustausch sowie der Vernetzung der Physik-Fachschaften im deutschsprachigen Raum und trägt zu deren Meinungsbildung bei. Die ZaPF erarbeitet gemeinsame Standpunkte zu hochschul- und studienrelevanten Themen und vertritt diese nach außen.

§ 4 Tagung

Die ZaPF findet einmal pro Semester statt und tagt öffentlich. Eine ZaPF beginnt mit dem Anfangsplenum und endet nach dem Abschlussplenum. Die ausrichtende Fachschaft legt den Programmablauf der Tagung fest und erstellt ein Protokoll der Veranstaltung, den ZaPF-Reader. Dieser wird allen Interessierten zur Verfügung gestellt.