SoSe11 AK Abschaffung der Studiengebuehren

Arbeitskreis (AK) Abschaffung Studiengebühren – Was nun?

AK-Leitung

Thomas Gniffke (UHH)

Protokollant

Erik Thoms (Uni Augsburg)

Sitzungsort

WIL C 129

AK-Sitzung vom

27.5.2011

Begin

14:11

Ende

15:20

Anwesend

Uni Augsburg, FU Berlin, Uni Bonn, Uni Frankfurt , Uni Freiburg, Uni Hamburg, Uni Heidelberg, Karlsruher Institut für Technologie, Uni Würzburg, LMU München

Dokumentation

Einleitung

Zweck des AKes: Austausch-AK Vorschlag zweiteilig: 1: Abschaffung Studiengebühren ist überall außer in Bayern und Niedersachsen angeplant; Wann ist wo tatsächlich die Abschaffung geplant? Gibt es Proteste für frühere Abschaffung? Wie sind die Reaktionen der Student*innen / Professor*innen 2: Studiengebühren haben das Hochschulfinanzierungsproblem nicht behoben (dazu waren sie ja nicht da), sind weitere Kürzungswellen geplant? Wie wird darauf reagiert? Vorschlag angenommen

Festlegung der Redeleitung Hamburg ohne Gegenkandidaten

Zusammenfassung

Erster Teil:

Vorstellungsrunde:

Uni Bonn (NRW): Abschaffung zum kommende WiSe (2011/12) Physik hat von Studiengebühren profitiert, es wurden sinnvolle Anschaffungen gemacht. Es soll Ausgleichszahlungen geben, dazu gibt es keine konkreten Pläne Angehäufte mittel sollen innerhalb der nächsten 2 Jahre ausgegeben werden, damit diejenigen von den Geldern profitieren, die sie eingezahlt haben. Gebühren werden von Professor*innen und Student*innen nicht völlig schlecht gesehen, u.a. da die Mitbestimmung der Studierendenvertreter*innen als groß wahrgenommen wird: In der Kommission gibt es studentische Stimmen, allerdings in der Unterzahl und ohne Vetorecht Problem: bleibt Mitbestimmung bei Kompensationszahlungen erhalten?

Freiburg (BW): Abschaffung zum SoSe 2012 als Teil der Überarbeitung des Hochschulgesetzes. Kompensationszahlungen soll es geben, von der Höhe sollen Studiengebühren vollständig ersetzt werden. Problem : Im Vorfeld der Abschaffung wurden Arbeitsverträge nicht verlängert, Prüfungsamt und Studienberatung würden wegfallen; es besteht Hoffnung, daß das nach der Bestätigung der Kompensationszahlungen erledigt ist. Mitbestimmung: Gremium kann Anträge bearbeiten und eine Empfehlung an das Rektorat geben, die i.d.R. befolgt wird.

FUB (B): hatte nie Studiengebühren keine offensichtlichen Engpässe Tutorien laufen ohne extra eingestellte Mitarbeiter*innen/ HiWis

LMU München (BY): Am 26.5.2011: Demo mit 3000 Leuten für Abschaffung der Studienbeiträge, CSU-Regierung macht das unwahrscheinlich. Mitbestimmung: Beratende Kommission für Dekan, zu 50% mit Student*innen besetzt, Dekan entscheidet aber selbst. Das System lief in Physik gut, zentral teilweise schlecht. Verwendung: Keine langfristigen Verplanungen getätigt; Hälfte der Tutorien werden aus Studiengebühren bezahlt, die würden vermutlich wegfallen.

KIT (BW): ähnlich Freiburg nicht ins allgemeine Hochschulgesetz BaWü eingegliedert, Uni gibt Rechenschaft über Verwendung ab Verwendung: Gebäudesanierung, Tutorien doppelte Jahrgänge führen zu Sonderfinanzierung, daher könnte es ohne große Streichungen weitergehen

allg.: Kein Änderung der Studienanfängerzahlen durch Einführung der Studienbeiträge, aber Zusammensetzung geändert: viel mehr Akademikerkinder

Würzburg (B): Kommission beschließt Verwendung paritätisch besetzt, der Vorsitz hat aber das letzte Wort auch hier Demo für Abschaffung

Frankfurt (Hessen): seit 3 Jahren abgeschafft Ausgleichszahlungen werden an die Fakultäten ausgegeben Gremium: 4 Student*innen, ein*e Mittelbauvertreter*in , ein*e wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in (von Student*innen bestimmt), drei Professor*innen Es gibt Kürzungen unbekannter Höhe, dafür Ausgleichszahlung in Höhe der Studiengebühren Damit werden Tutorien künftig weniger von Hiwis betreut

Heidelberg(BW): wie Freiburg; beratendes Gremium, Student*innen in der Mehrheit, i.d.R. wird sich an die Vorschlage gehalten

UHH (HH): Studiengebühren seit SoSe 2007 500€, seit 2009 375€. Die Differenz wurde vom Staat kompensiert. Diese Kompensation wurde inzwischen gekürzt. Zum WiSe 2012 vollständige Abschaffung, aber allgemeine Kürzungen kommen dazu; die bestehenden Kompensationszahlungen sollen ganz wegfallen. Die Abschaffung wird in der Fakultät und in der Uni positiv gesehen, auch von professoraler Seite. Eine Demo gegen Kürzungen und für schnellere Abschaffung fand statt. Mitbestimmung: Auf Fakultätsebene nicht einheitlich geregelt, in Physik gibt es ein Gremium mit beliebiger Anzahl Student*innen. Damit werden meisten Anträge von Student*innen behandelt. Verwendung: hauptsächlich einmalige Investitionen wie Praktika, Beamer, Bücher Die UHH hat so wenig Geld, daß es genug Möglichkeiten gibt, Mittel sinnvoll auszugeben Teilbereichsbibliothek muß jetzt mit Studiengebühren aufrechterhalten werden. In Hamburg können die Gebühren gestundet werden. Dann leiht sich die Uni das Geld bei Banken; die entstehenden Zinsen zahlt der Staat. Die Höhe der Zinsen momentan bei etwa der Hälfte der Einnahmen durch Studiengebühren

Augsburg: wie München, Mitbestimmung wie UHH

Diskussion: Normalerweise gibt es eine Kompensation, aber die Sorge besteht, evtl. Mitbestimmungsrechte zu verlieren. Was passiert damit, wird es wie Studiengebühren verteilt oder geht es direkt in die Fakultätsmittel ein? In München werden jetzt bereits teilweise unsinnige Ausgaben gemacht, damit die Mittel nicht zurückfließen. (Trotzdem Professor*innen gegen Senkung der Beiträge) Wenn ein eigener Topf besteht, würde eventuell weiterhin Druck ausgeübt werden, teilweise unsinnige Ausgaben zu machen, um den Topf aufzubrauchen; sonst könnte es zu Kürzungen kommen. Andere Unis haben eher sinnvolle Ausgaben, z.B. direkt für Lehre oder Evaluationsbögen. → Problem: Es müssten jeweils pro Semester alle Mittel ausgegeben werden, um Kürzungen zu vermeiden.

Problem, wenn die Kompensationszahlungen mit Fakultätsmitteln zusammengelegt werden: Mittel müssten nicht mehr zwingend für die Interessen der Student*innen ausgegeben werden.

frage an BaWü: gibt es Proteste für eine Abschaffung schon früher als SoSe 2012? nichts bekannt; Aktionsbündnis gegen Studiengebühren war eher aktiv, um überhaupt ein Ende zu erwirken

Zweiter Teil: generelles Problem Unterfinanzierung

allgemein ist die Physik eher weniger betroffen von Kürzungen, da wirtschaftlich interessant; Als Exzellenzcluster teilweise Aushängeschild der Unis.

Würzburg: Mensa könnte kurz vor der Schließung stehen.

Frage: gibt es Menschen mit ernsthaften Probleme mit der Abschaffung der Gebühren? Nur sehr vereinzelt, kaum großer Einfluß.