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SoSe26 AK BVerfG Thueringen: Unterschied zwischen den Versionen

Aus ZaPFWiki
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'''Protokoll''' vom 14.05.2026
'''Beginn'''<br />
   17:35 Uhr<br />
'''Ende'''<br />
   18:59 Uhr<br />
'''Redeleitung'''<br />
   Gabriel (TU Chemnitz), Martin (Alter Sack)<br />
'''Protokoll'''<br />
   ħelena (FU Berlin)<br />
'''Anwesende Fachschaften'''
<!-- HINWEIS:
    Die einzelnen Universitäten bitte durch Entfernen der Kommentarzeichen hinzufügen.
    Nur die ERSTEN VIER UND die LETZTEN DREI Zeichen einer Zeile entfernen.
    Das Zeichen "-" vor jeder Universität muss verbleiben. -->
* FU Berlin,
* HU Berlin (IMP),
* HU Berlin (Physik),
* TU Berlin (NidI),
* TU Berlin (Physik),
* TU Chemnitz,
* Universität Düsseldorf (NaWi),
* Universität Duisburg-Essen (PuES),
* Universität Göttingen,
* Universität Heidelberg,
* Universität Jena,
* KIT
* Universität Konstanz,
* Universität Mainz,
* Universität Marburg
* TU München,
* Universität Münster,
* Universität Rostock,
* Universidad Saccos Veteres,
== Protokoll ==
== Protokoll ==
Die ist ein Hinweis zur Nutzung der ZaPF-Pads: <br \>
Üblicherweise werden die Protokolle von Arbeitskreisen und Workshops in HedgeDog-Pads '''verfasst''', '''überarbeitet''' und anschließen '''hier eingefügt''' sowie '''kurz zusammengefasst'''. Bitte beachtet, dass dafür jeweils '''ihr''', als Verantwortliche des jeweiligen Arbeitskreises und Workshops, '''verantwortlich''' seid! <br \>
Die Pads werden nach einiger Zeit gelöscht/können verloren gehen. Die darin enthaltenen Informationen werden ferner von der Volltextsuche des Wikis nicht erfasst. Alles, was also nicht im Wiki steht, ist im Zweifel nicht nachweisbar, eure Arbeit für die Nachwelt nicht erhalten! Die Aufgabe fällt den Protokollantika des AK, in erster Linie jedoch den '''Leitika des AK''' zu.


Vor und während des AK steht an dieser Stelle in der Regel ein Link in ein ZaPF-Pad. Fall dieses noch nicht existiert, eröffnet bitte selbst eines und fügt den Link ein. <br \>
Die Redeleitung fragt ab, wer am morgen bereits beim AK Wissenschaftsrecht war und wer das Urteil des BVerfG aus dem Jahre 1973 (professorale Mehrheit) kennt und erklärt dieses kurz.
https://pads.zapf.in/SoSe26_Goettingen_AK_Thueringen


Thüringer Landtag unter rot-roter Landesregierung (Ramelow) hatte beschlossen, Viertelparität in Gremien einzuführen. Laut Beschluss des BVerfG musste aber in Lehrsachen Hochschullehrenden ein &quot;maßgeblicher&quot;, in Forschungs- und Berufungssachen ein &quot;ausschlaggebender&quot; Einfluss zugebilligt werden. Dafür wird die Zahl der stimmberechtigten Hochschullehrenden in diesen Punkten erhöht.
32 Hochschullehrende haben diese Regelung, sowie einige weitere (u. A. Abschaffung der Präsenzpflicht) vor dem BVerfG im Wege einer Verfassungsbeschwerde angegriffen. Der erste Senat des BVerfG hat über diese Beschwerde im September 2025 entschieden (1 BvR 1141/19).
Die Sitzungsleitung erläutert kurz den Aufbau einer BVerfG-Entscheidung.
Es werden die Leitsätze des Beschlusses gelesen und kurz erläutert. Anschließend wird kurz die Struktur des Beschlusses erklärt und der Beschluss gemeinsam überflogen und von der Redeleitung erläuternd kommentiert.
Es findet eine Diskussion über die festgestellte Verfassungswidrigkeit der - wie im Gesetz ausgestalteten - Mitwirkung der Mitarbeiter in Technik und Verwaltung statt.
== Zusammenfassung/Ausblick ==
== Zusammenfassung/Ausblick ==
Hier ist eine kurze '''Zusammenfassung''' (ggf. mit einem kurzen Ausblick) des AKs '''einzutragen'''. Die Aufgabe fällt den Protokollantika des AK, in erster Linie jedoch den '''Leitika des AK''' zu.
Hier ist eine kurze '''Zusammenfassung''' (ggf. mit einem kurzen Ausblick) des AKs '''einzutragen'''. Die Aufgabe fällt den Protokollantika des AK, in erster Linie jedoch den '''Leitika des AK''' zu.




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[[Kategorie:SoSe26]]
[[Kategorie:SoSe26]]
[[Kategorie:Hochschulpolitik]]
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[[Kategorie:Protokoll_Einpflegen]]
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[[Kategorie:Protokoll_Ueberarbeiten]]
[[Kategorie:Protokoll_Ueberarbeiten]]
[[Kategorie:Zusammenfassung Einpflegen]]
[[Kategorie:Zusammenfassung Einpflegen]]
[[Kategorie:Automatisch_Konvertiert]]