WiSe24 Endplenum II: Unterschied zwischen den Versionen

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Konsequenzen ähnlich zu anderen Selbstverpflichtungen: Wir wollen regeln, wie wir miteinander umgehen.
Konsequenzen ähnlich zu anderen Selbstverpflichtungen: Wir wollen regeln, wie wir miteinander umgehen.


Hannah, 076, Bonn:
Hannah, Bonn:
allgemeinpolitische Bildung, Hochschulpolitische Agierung ist die Formulierung die an den für einige Fachschaften relevanten Stellen stehen
allgemeinpolitische Bildung, Hochschulpolitische Agierung ist die Formulierung die an den für einige Fachschaften relevanten Stellen stehen. Wir sollten hier nicht diskutieren, wofür Fachschaften stehen sollen oder was sie machen sollen. Das führt hier zu keinem Ergebnis.
Wir sollten hier nicht diskutieren, wofür Fachschaften stehen sollen oder was sie machen sollen. Das führt hier zu keinem Ergebnis.


Florian, 134, Heidelberg: zu Ä04: wir haben ein hochschulpolitisches Mandat im Bawü-Hochschulgesetz. in der Satzung der Zapf steht, dass wir kein allgemeinpolitisches Mandat haben. Dann könnte man dazuschreiben, dass man kein hochschulplitisches Mandat haben.
Florian, Heidelberg: zu Ä04: wir haben ein hochschulpolitisches Mandat im BaWü-Hochschulgesetz. In der Satzung der ZaPF steht, dass wir kein allgemeinpolitisches Mandat haben. Dann könnte man dazuschreiben, dass man kein hochschulplitisches Mandat haben.


Zitiert Hochschulgesetz BW, und weist auf die Satzung hin, dass die ZaPF in der Satzung stehen hat, dass sie kein Allgemeinpolitisches Mandat hat


Vincent, 122, Leipzig: Es gibt bedenken zum Ä01, ob es möglich ist, Menschen auszuschließen, egal was ihre Ansichten sind?


Konrad, 011, Mainz: Noch mal für Ä03, hat Faschismus gegoogelt, es gibt keine eindeutige Definition seines Wissen nach
Vincent, Leipzig: Es gibt bedenken zum Ä01, ob es möglich ist, Menschen auszuschließen, egal was ihre Ansichten sind?


Martin, 199, Alumni: Faschismus: es gibt viele Theorien, bei Antifaschismus gibt es nicht so viele Theorien, es wird sich gewendet gegen Nationalität, Autoritarismus und Gewaltanwendung. Es war Ursprungsgedanke des Grundgesetzes, den Begriff Antifaschismus zu vewenden. Antiextremismus hat hauptsächlich Gewalt als Fokus. Wir wollen aber auch Menschen mit Nationalismus und Autoritarismus ausschließen.
Konrad, Mainz: Noch mal für Ä03, hat Faschismus gegoogelt, es gibt keine eindeutige Definition seines Wissen nach.
Es ist Selbstverständis für uns nach innen daher Bezug zum Hochschulpolitischen Mandat unklar


Calle, 098, FUB: Stimmt Martin zu. Es gibt keine Arten von Extremismus, deshalb ist antiextremismus schwierig. Wir sprechen uns gegen andere Dinge aus. Beispiel für Gewalt: letzte Generation klebt auf Straße vs. Brandstiftung von Neonazis. Da kann man sich nicht pauschal gegen oder für sprechen. Aus dem Grund spreche ich mich gegen den Änderungsantrag aus.
Martin, Alumni: Bei Antifaschismus gibt es nicht so viele Theorien, es wird sich gewendet gegen Nationalität, Autoritarismus und Gewaltanwendung. Es war Ursprungsgedanke des Grundgesetzes, den Begriff Antifaschismus zu vewenden. Antiextremismus hat hauptsächlich Gewalt als Fokus. Wir wollen aber auch Menschen mit Nationalismus und Autoritarismus ausschließen.<br>
Es ist Selbstverständis für uns nach innen daher ist der Bezug zum hochschulpolitischen Mandat unklar.


Stefan, 138, Köln: Für die ursprüngliche Fassung. Demokratisch in das Selbstverständnis zu schreiben ist komisch. Da wir alle aus demokratischen Ländern kommen an deren Grundsätze wir uns halten. Basisdemokratisch zeigt dagegen, dass wir uns nicht gegen Vorhergehende Beschlüsse handeln. Der StAPF bspw ist nicht als König gewählt, der machen kann, was er möchte, sondern muss sich an unsere Beschlüsse halten.
Calle, FUB: Stimmt Martin zu. Es gibt keine Arten von Extremismus. Deshalb ist Anti-Extremismus schwierig. Wir sprechen uns gegen andere Dinge aus. Beispiele für Gewalt/Extremismus: letzte Generation klebt auf Straße vs. Brandstiftung von Neonazis. Da kann man sich nicht pauschal gegen oder für sprechen. Aus dem Grund spreche ich mich gegen den Änderungsantrag aus.
Ä03: es gibt verschiedene Hochschulgesetze. Antiextremismus ist mit politischer Neutralität nicht vereinbar. Faschismus verletzt die Würde des Menschen, deshalb muss antifaschistisch drin stehen, da wir die Würde des Menschen schützen wollen.
 
Stefan, Köln: Für die ursprüngliche Fassung. Demokratisch in das Selbstverständnis zu schreiben ist komisch. Da wir alle aus demokratischen Ländern kommen an deren Grundsätze wir uns halten. Basisdemokratisch zeigt dagegen, dass wir uns nicht gegen Vorhergehende Beschlüsse handeln. Der StAPF bspw ist nicht als König gewählt, der machen kann, was er möchte, sondern muss sich an unsere Beschlüsse halten. <br>
Zu Ä03: es gibt verschiedene Hochschulgesetze. Niemand gibt der ZaPF ein Mandat, also sollte es da auch nicht drin stehen.<br>
Antiextremismus ist mit politischer Neutralität nicht vereinbar. Faschismus verletzt die Würde des Menschen, deshalb muss antifaschistisch drin stehen, da wir die Würde des Menschen schützen wollen.
Niemand gibt der ZaPF ein Mandat, also sollte es da auch nicht drin stehen.
Niemand gibt der ZaPF ein Mandat, also sollte es da auch nicht drin stehen.


Armin, Bayreuth: Es scheint sich nur um den Punkt antifaschistisch/antiextremistisch zu gehen. Da das ja sehr kontrovers ist und es im AK eigentlich nur um demokratisch/basisdemokratisch ging, kann dieser Punkt ja gestrichen werden und auf die nächte ZaPF vertagt werden.


Jonathan, Frankfurt: Halte das Argument, es müsse groß diskutiert werden für abwegig. Das Thema stehe bereits seit der letzten ZaPF im Raum, man hätte in den AK gehen können. Da wir ein Verband von Fachschaften, also auch wissenschaftlichen Interessenvertretungen seien, wolle er auch auf die wissenschaftliche Unhaltbarkeit des Extremismusbegriffes eingehen. Auch von der Bundeszentrale für politische Bildung sei ein Artikel veröffentlich worden, der erklärt, wieso der Begriff nicht wissenschaftlich sei.




Armin, 035, Bayreuth: Es scheint sich nur um den Punkt antifaschistisch/antiextremistisch zu gehen. Da das ja sehr kontrovers ist und es im AK eigentlich nur um demokratisch/basisdemokratisch ging, kann dieser Punkt ja gestrichen werden und auf die nächte ZaPF vertagt werden.
Bielefeld verlässt das Plenum.
 
Es sind nun 45 Fachschaften anwesend.
Jonathan, 212, Frankfurt: Halte das Argument, es müsse groß diskutiert werden für abwegig. Das Thema stehe bereits seit der letzten ZaPF im Raum, man hätte in den AK gehen können. Da wir ein Verband von Fachschaften, also auch wissenschaftlichen Interessenvertretungen seien, wolle er auch auf die wissenschaftliche Unhaltbarkeit des Extremismusbegriffes eingehen. Auch von der Bundeszentrale für politische Bildung sei ein Artikel veröffentlich worden, der erklärt, wieso der Begriff nicht wissenschaftlich sei.
 
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Bielefeld verlässt das Plenum.
 
Es sind nun 45 Fachschaften anwesend.
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GO-Antrag
Frowin, 101, München: Schließung der Redeliste
keine Gegenrede
 
Damit wird die Redeliste geschlossen.
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Martin, 199, Alumnus: Wurde bereits letztes Mal ausgearbeitet und rumgeschickt, im Anfangsplenum vorgestellt. Man hätte in den AK und in das Antragscafé gehen können. Es kam aber niemand. Findet die Diskussion im Plenum daher fragwürdig.




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GO-Antrag
Ilmenau verlässt das Plenum.
Frowin, München: Schließung der Redeliste
keine Gegenrede


Es sind nun 44 Fachschaften anwesend.
Damit wird die Redeliste geschlossen.
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Marcel, 029, Frankfurt: Würde gerne Frage in den Raum stellen, dass Fachschaften bei jedem politischen Thema hochschulpolitisches Mandat in den Raum stellten. Die betroffenen Fachschaften haben die Möglichkeit, den Saal zu verlassen oder mit Nein zu stimmen. Anderen Fachschaften sollte jedoch nicht die Möglichkeit der Posititionierung genommen worden. Das hochschulpolitische Mandat sei eine Frage der Auslegung. Man könne es weiter oder enger auslegen, aber sollte nicht andere Fachschaften mit Verweis auf die eigene Satzung einschränken.


Martin, Alumnus: Die Satzungsänderung wurde bereits letztes Mal ausgearbeitet und rumgeschickt. Sie wurde im Anfangsplenum vorgestellt. Man hätte in den AK und in das Antragscafé gehen können. Es kam aber niemand. Findet die Diskussion im Plenum daher fragwürdig.






Lennart, 036, Bonn: Ä02: es wurde argumentiert, dass wir von unten her basisdemokratisch sind. Sieht auch nicht Basisdemokratisch nach oben nicht, da wir Gremien wie den StAPF wählen, sieht das also auch als Repräsentative Demokratie
Ilmenau verlässt das Plenum.
Es sind nun 44 Fachschaften anwesend.






Marcel, Frankfurt: Würde gerne Frage in den Raum stellen, dass Fachschaften bei jedem politischen Thema hochschulpolitisches Mandat in den Raum stellten. Die betroffenen Fachschaften haben die Möglichkeit, den Saal zu verlassen oder mit Nein zu stimmen. Anderen Fachschaften sollte jedoch nicht die Möglichkeit der Positionierung genommen worden. Das hochschulpolitische Mandat sei eine Frage der Auslegung. Man könne es weiter oder enger auslegen, aber sollte nicht andere Fachschaften mit Verweis auf die eigene Satzung einschränken.


Konrad, 011, Mainz: Es wurde gesagt, man hätte sich in AKs einbringen können. Das stimme, aber man dürfe Änderungsanträge auch ablehnen, wenn man nicht beteiligt gewesen sei. Es sei zwar besser, sich im AK zu beteiligen, jedoch sei dies nicht zwingend. Zitiert weiter aus §3 der Satzung: Die ZaPF besitze kein allgemeinpolitisches Mandat, könne sich jedoch politisch äußern, sofern ein Hochschulbezug gegeben ist. Solange dieser Passus in der Satzung steht, müsse man die Änderung ablehnen, da sich die Satzung sonst widerspreche.


Lennart, Bonn: Zu Ä02: Es wurde argumentiert, dass wir von unten her basisdemokratisch sind. Sieht auch nicht basisdemokratisch nach oben nicht, da wir Gremien wie den StAPF wählen, sieht das also auch als eher repräsentative Demokratie.




Konrad, Mainz: Es wurde gesagt, man hätte sich im Arbeitskreis einbringen können. Das stimme, aber man dürfe Änderungsanträge auch ablehnen, wenn man nicht beteiligt gewesen sei. Es sei zwar besser, sich im AK zu beteiligen, jedoch sei dies nicht zwingend. Zitiert weiter aus §3 der Satzung: Die ZaPF besitze kein allgemeinpolitisches Mandat, könne sich jedoch politisch äußern, sofern ein Hochschulbezug gegeben ist. Solange dieser Passus in der Satzung steht, müsse man die Änderung ablehnen, da sich die Satzung sonst widerspreche.




Calle, 098, FUB: Zum Mandat: wenn wir den Änderungsantrag nicht annehmen, steht immer noch nicht drin, dass es allgemeinpolitisch ist. Wäre im Kontext der restlichen Satzung zu lesen.
Weswegen das jetzt gemacht wird: Wir Befinden uns in Zeiten des massiven Rechtsrucks Europaweit, daher antifaschistische Positionierung Wichtig. Auch sein dieses Thema dringlich, daher Befassung heute und nicht erst in 6 Monaten.






Calle, FUB: Zum Mandat: wenn wir den Änderungsantrag nicht annehmen, steht immer noch nicht drin, dass es allgemeinpolitisch ist. Wäre im Kontext der restlichen Satzung zu lesen.<br>
Weswegen die Satzungsänderung jetzt gemacht wird: Wir befinden uns in Zeiten des massiven Rechtsrucks  -Europaweit. Daher ist eine  antifaschistische Positionierung wichtig. Dieses istThema dringlich, daher  auch die Befassung heute und nicht erst in 6 Monaten.




Philipp, 085, Köln: Es ist notwendig, für die ursprüngliche Version ohne Änderungsanträge zu stimmen. Stimmt Calle zu.
Philipp, Köln: Es ist notwendig. Ich bin für die ursprüngliche Version ohne Änderungsanträge zu stimmen. Stimmt Calle zu.




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