SoSe11 AK Geschäftsordnung für Plenen der ZaPF

Protokoll als .pdf: Datei:SoSe11 Protkoll AK Geschaeftsordnung Plenen der ZaPF.pdf

Ergebnisprotokoll GO-AK

Anwesende Fachschaften:

FU Berlin, LMU München, HU Berlin, Uni Düsseldorf, Uni Frankfurt a.M., Uni Freiburg, Uni Tübingen, Uni Bochum, Uni Jena, Uni Konstanz, KIT, Uni Augsburg, TU Dresden, Uni Oldenburg, Uni Bonn, Uni Hamburg

TOP 1 Trennung von GO und Satzung

Mehrheit zur Änderung der Satzung: (Vorstellen der Ergebnisse der Kommission)

Vorschläge zur Änderung der Vorformulierung von Jörg zu §7:

• 1. "bis spätestens 24 h vor dem Endplenum" ändern zu "bis 15 Uhr am Vortag des Endplenums"
• - 15 Uhr ist zu spät für Diskussion
• + so ist der AK auch noch am Samstag möglich, bzw. Nacharbeit am Samstag
  • Meinungsbild: 22 für 15 Uhr, 2 für 9 Uhr, 6 Enthaltungen
• 2. Ergänzung "eingereicht" zu "eingereicht und ausgehängt"
  • Mit erster Änderung angenommen.

Entflechtung der GO und Satzung:

• §3/§5: "Alles weitere regelt die Geschäftsordnung für Plenen der ZaPF analog."
  • -> streichen
  • -> darüber herrscht Einigkeit
• §5: "Den Ablauf der Plenen regelt die 'Geschäftsordnung für Plenen der ZaPF'."

Verfahrensvorschlag: Diskussion über die GO-Änderungen vorziehen: 15 dafür

Gegenvorschlag: Meinungsbild, ob wir in der Satzung vorschreiben wollen, wann und wie oft die GO geändert werden soll: 7 dafür

Enthaltungen: 5

TOP 2 Antrag auf Vertagung/GO-Änderung:

(Vorstellung der Ergebnisse)

• 0) in der Abstimmung ist (bis auf unten angegebene Ausnahmen) absolute Mehrheit erforderlich
  • -> (kontroverse Diskussion), wird zurückgezogen
• 1) "Antrag zur Vertagung eines Verhandlungsgegenstandes" wird geändert auf "Antrag zur Vertagung eines Verhandlungsgegenstandes in einen anderen Tagesordnungspunkt", es bleibt die einfache Mehrheit
  • -> angenommen (ohne Gegenrede)
• 2) Änderung "Antrag zur Schließung der Rednerliste und auf Verweis in einen Arbeitskreis mit Recht auf ein Meinungsbild im Pelnum\item "
  • -> angenommen (ohne Gegenrede)
• 3) Aufnahme des "Antrags auf Neuwahl der Redeleitung unter Benennung eines Gegenkandidaten"
  • -> angenommen (ohne Gegenrede)
• 4) Aufnahme des "Antrags auf Neuwahl der Redeleitung unter Benennung eines Gegenkandidaten"
  • -> angenommen (ohne Gegenrede)
• 5) Änderung auf "geheime Abstiummung (ohne Gegenrede, ohne Abstimmung)"
  • -> angenommen (ohne Gegenrede)
• 6) Aufnahme des "Antrags auf ein Meinungsbild"
  • -> angenommen (ohne Gegenrede)
• 7) Änderung "Antrag zur Anzweiflung einer Abstimmung (ohne Gegenrede, ohne Abstimmung)"
  • -> Bedenken, da Abstimmungen ohne Ende angezweifelt werden
  • es wird an das Vertrauen appelliert; keine weitere Gegenrede

TOP 3 Änderung der GO

(Vorstellung der Ergebnisse und Fragen)

Sollte die GO jedes Mal abgestimmt werden?

Diskussion:

• + Man gibt sich wegen der Fluktuation die Chance, sich jedes Mal über den gegenseitigen Umgang miteinander neu Gedanken zu machen; da sonst GO-Änderungen zu lange dauern; Diskussion entsteht ja nur, wenn es Änderungsanträge gibt respektive die GO nicht angenommen wird; GO behindert momentan eher, als dass sie hilft, wird viel zu viel verwendet
• - viel Diskussion; Verlängerung der Anfangsplenen; Verlust der Diskussionskultur; im Anfangsplenum sind nicht alle da; Änderungen der GO auch im Laufe der ZaPF möglich; mehr Beschäftigung mit sich selbst als mit den "eigentlichen" Themen

Weitere Anmerkungen: Die GO sollte ein Notfallplan sein, kompetente Redeleitung ist sehr wichtig, die von sich aus unfruchtbare Diskussionen abbricht

Antrag auf ein Meinungsbild

Wer ist dafür, dass jedes Mal im Anfangsplenum über die GO abgestimmt werden muss/kann?

dafür: 9

dagegen: 10

Enthaltung: 11

Zurück zur Satzung:

Meinungsbild zum Änderungsvorschlag:

dafür: 21

dagegen: 0

Enthaltung: 5

Aktuell ist nur absolute Mehrheit nötig.

• Die Änderung der GO bedarf einer absoluten Mehrheit unter Wahrung der Fristen.
  • -> angenommen (ohne Gegenrede)
• Ergänzung: Die GO-Anträge, die einer 2/3-Mehrheit bedürfen, können nur explizit und mit einer 2/3-Mehrheit geändert werden.
  • -> Abstimmung über Ergänzung: 16 dafür, 2 dagegen, 3 Enthaltungen

Abweichung von der Geschäftsordnung: Initiativ kann eine (temporäre) Abweichung der GO mit Konsens beschlossen werden.

TOP 4 Antragsteller

Änderung "Der Antragsteller muss anwesend sein oder kann einen Vertreter benennen und muss dies der Sitzungsleitung mitteilen. Der Vertreter ist dann der neue Antragsteller."

-> angenommen (ohne Gegenrede)

Weitere Beschlüsse

Die Anträge dieses AKs sollen nach den Personalwahlen als erste Anträge behandelt werden. Punkte mit Konsens sollen als Anträge, Punkte ohne Konsens als Vorschläge/Ideen eingebracht werden.

Sonstiges

Abschluss: Erik bedankt sich, da der Arbeitskreis für die Größe äußerst effekiv war.