SoSe26 AK Recht

Vorstellung des AKs

Verantwortliche*r: Opa, Gabriel

Einleitung und Ziel des AK
Einführung und Austausch über unsere Hochschul- und Gremienstruktur. Überblick über das Hochschulurteil des BVerfG.

Handelt es sich um einen Folge-AK?
Nein

Wer ist die Zielgruppe?
Alle interessierten ZaPFika

Wie läuft der AK ab?
Input-Vortrag mit Diskussion

Voraussetzungen (materielle und immaterielle)
Keine

Materialien und weitere Informationen
Link zum 73er-Urteil siehe oben

SoSe26 AK Recht

Protokoll vom 14.05.2026

Beginn
   11:10 Uhr
Ende
   xx:yy Uhr
Redeleitung
   Name (Uni)
Protokoll
Linne Kühn (Bremen)
Anwesende Fachschaften

• RWTH Aachen,

• FU Berlin,
• HU Berlin (IMP),
• HU Berlin (Physik),
• TU Berlin (NidI),
• TU Berlin (Physik),

• Universität Bonn,

• Universität Bremen,
• TU Chemnitz,

• TU Dresden,

• Universität Düsseldorf (NaWi),

• Universität Erlangen-Nürnberg,
• Universität Frankfurt,

• Universität Göttingen,

• Universität Hamburg (Physik),

• Universität Heidelberg,

• KIT

• Universität Köln (Physik),

• Universität Mainz
• Universität Marburg

• Hochschule München,
• LMU München,

• Universität Potsdam,

• Universität Rostock,

• Universität Würzburg,

Protokoll

• Geschichte der Hochschulverwaltung im 20. Jahrhundert
  

-> Woher kommt das universitäre Selbstverwaltungssystem?

Die Folien werden vorgestellt

• bis 1970: Ordinarienuniversität, Bestimmung durch Ordinarien, also Lehrstuhlinhabende,weitgehende (juristische) Selbstverwaltung der Universitären
• Grundgesetz 1949: Forschung und Lehre ist frei, als Lehre aus der NS-Diktatur
• Vorstoß für ein Bundeshochschulgesetz unter Willy-Brand
• 1972: Vorschaltgesetz Niedersachsen: erstes moderne Hochschulgesetz, Teilung der Statusgruppen -> Gruppenuniversität, Viertelparität
  • 1973: 400 (maßgeblich CDU und FDP) Profs haben vor dem BVergG geklagt, mit der Begründung des 'Trägnis der freien Lehre und Forschung' wurde die Viertelparität gekippt
  • Was ist mit Öffnung der Hochschulen gemeint?
    • Hochschulzugang wurde mehr Menschen ermöglicht, Bafög, Schaffung neuer Universitäten und Hochschulen, Integration pädagogischer Hochschulen
  • Gab es früher Studiengebühren? -
    • Vorlesungsgebühren und Prüfungsgebühren direkt an die Profs, steuerfrei (Rechtliche Lage unklar)
• Aufbau des 73'er-Urteils wird vorgestellt (noch einfügen)
  • Leitsätze sind quasi der Abstract
  • Leitsätze werden vorgestellt
  • Wie ist das mit nicht-wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen?
    • In Fragen der Forschung und Lehre nicht stimmberechtigt, wird aber ignoriert (weil niemand klagt)
  • Entscheidungsformel wird vorgestellt
    • Was sind Oberingenieur:innen, Oberassistent:innen?
      • Wissenschaftliche Mitarbeiter:innen in großen AGs, die Leitungsfunktion haben
    • Wissenschaftsdefinition: Humboldtsches Ideal der zweckfreien Erkenntnis: Forschung um der Forschung willen
      • Staat hat die Aufgabe, Hochschulen mit den Mitteln auszustatten, sodass dieses ideal erfüllt werden kann
      • Hochschulen haben die Aufgabe, die Organisation nach den Bedürfnissen aller Statusgruppen auszurichten
        • Wurde die alte Ordinarienuniversität für verfassungwidrig erklärt?
          • nicht explizit, aber implizit
        • Gibt es eine Sonderstellung für PhDs, da siese AGs tragen?
          • es müsste eine Klage eingereicht werden, um diesen Punkt zu prüfen
        • Was heißt maßgebender Einfluss auf dem Gebiet der Lehre für Hochschullehrer:innen?
          • 50%, ausschlaggebend ist hingegen nicht klar definiert
        • In welchen Bundesländern gibt es Gremien wie eine Studienkommision, die dem Fakultätsrat unterstellt sind?
          • Bayern: 2 Studis auf 10 andere
          • Rheinland-Pfalz: drittelparitätisch
          • (Auswahl)
        • Bayern: Stand in Debatte, ob Exmatrikulation in Strafenkatalog aufgenommen wird
        • Im BayHG sollte durchgesetzt werden (2020?), dass in Prüfungssituationen die Unverletzlichkeit der Wohnung von Studis nicht gewahrt ist
        • Urteil ist 50 Jahre alt, würde das aktuelle BVerfG genauso urteilen?
          • Kommt zum ThüringenHG-Ak,
        • Wie können gewählte Personen aus Gremien entfernt werden, die unkonform handeln?
          • Eventuell Beamtenrechtlicher Weg, tlw. existieren anonyme Meldeverfahren bei Wissenschaftsministerien
        • Was tut man, wenn man feststellt, dass an der Hochschule etwas verfassungswiedrig läuft
          • Prinzipiell darf eine jede Person vorm BVerfG klagen, ist aber viel Arbeit -> Gesellschaft für Freiheitsrechte kann weiterhelfen
        • Hat sich schon jemand auf die sanierungsbedürftigen Gebäuden berufen (Staat muss Mittel stellen)?
          • quasi in Berlin versucht, Konferenz der Landeshochschulrektoren hat sich dagegen ausgesprochen
        • Wie sieht die Hoschulorganisation in Östereich aus?
          • 'Ähnlich aber anders', Arbeitsrecht funktioniert anders
• 1976: Hochschulrahmengesetz
• Fazit: Viel in Bewegung, beschäftigt euch gerne weiter damit

Zusammenfassung/Ausblick

Hier ist eine kurze Zusammenfassung (ggf. mit einem kurzen Ausblick) des AKs einzutragen. Die Aufgabe fällt den Protokollantika des AK, in erster Linie jedoch den Leitika des AK zu.