SoSe21 AK Bayerische Hochschulgesetznovelle

Vorstellung des AKs

Verantwortliche*r: Andy (Würzburg)

Einleitung und Ziel des AK
In Bayern arbeitet die Staatsregierung aktuell an einer besonders gruseligen Novellierung des Hochschulgesetzes, dem sog. Bayerischen Hochschulinnovationsgesetz. Laut dem Eckpunktepapier, das im vergangenen Herbst veröffentlicht wurde, soll den Hochschulen insbesondere ermöglicht werden, die interne Gremienstruktur abzuschaffen, über ein Gesamtlehrdeputat die Lehre ungleich zwischen den Lehrstühlen zu verteilen und intransparente Findungsverfahren zur Berufung von Professor:innen durchzuführen. Außerdem liegt ein starker Fokus auf der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der Wissenschaft - Gründungsaktivität von Professor:innen und die Interessen von Arbeitgeber:innen sollen deutlich gestärkt werden.

Gegen diese Reform hat sich ein breiter Widerstand in der bayerischen Hochschullandschaft gebildet, die Staatsregierung wurde sowohl von studentischen Initiativen als auch von Profesor:innen und Mittelbau-Organisationen stark kritisiert. Auch die ZaPF hat im November eine Resolution beschlossen, in der wir die Reform auf Basis des Eckpunktepapiers strikt ablehnen. Bis jetzt konnten diese Initiativen allerdings nur kleine inhaltliche Erfolge (bspw. die Abkehr von Studiengebühren für ausländische Studierende) und eine Verzögerung des Gesetzgebungsverfahrens erreichen.

Laut Informationen der LAK Bayern soll der Gesetzesentwurf am 18.05. im Ministerrat behandelt werden und wird darum vermutlich an diesem Tag öffentlich zugänglich. Wenn das der Fall ist, möchte ich den AK gerne nutzen um den Entwurf zu analysieren und zu diskutieren, ob ein weiterer Beschluss vonseiten der ZaPF Sinn ergibt oder wie wir sonst weiter damit verfahren wollen. Falls während der ZaPF noch kein Gesetzesentwurf vorliegt, entfällt der AK eventuell.

Handelt es sich um einen Folge-AK?
Ja, Folge-AK zum AK Novelle BayHSchG aus dem WiSe 2020.

Wer ist die Zielgruppe?
Insbesondere ZaPFika von bayerischen Unis, aber auch sonst alle die sich für Hochschulrecht und HSG-Novellen interessieren.

Wie läuft der AK ab?
Gemeinsame Analyse des Gesetzesentwurfs und anschließende Diskussion.

Voraussetzungen (materielle und immaterielle)
Keine.

Materialien und weitere Informationen

• Resolution zur Novellierung des Bayerischen Hochschulgesetzes
• Hompage der Initiative Geistes- und Sozialwissenschaften - Petition und Link zu weiteren Stellungnahmen gegen die Novelle
• Offener Brief von über 1000 Professor:innen zur Hochschulreform
• Stellungnahme der StuVe der FAU Erlangen
  

Im Forum findet ihr den AK hier: https://talk.zapf.in/t/ak-bayrische-hochschulgesetznovelle/487

Arbeitskreis: AK AK Bayerische Hochschulgesetznovelle

Protokoll vom tt.mm.jjjj

Beginn

HH:MM Uhr

Ende

HH:MM Uhr

Redeleitung

Vorname Nachname (Uni)

Protokoll

Vorname Nachname (Uni)

Anwesende Fachschaften