SoSe14 Protokolle Arbeitskreise Finanzkürzungen

Arbeitskreis:Finanzkürzungen (Resolution)

Protokoll vom 29.05.2014

Beginn

10:08 Uhr

Ende

11:28 Uhr

AK-Verantwortlicher

Samuel Greiner(Uni Konstanz)

Claudio Michaelis(Uni Konstanz)

Redeleitung Umgang mit Finanzkürzungen

Samuel Greiner(Uni Konstanz)

Claudio Michaelis(Uni Konstanz)

Protokoll

Maximilian Grabowski (Uni Düsseldorf)

Anwesende Fachschaften

TU Berlin,

RWTH Aachen,

Uni Braunschweig,

TU Chemnitz,

TU Dresden,

Uni Frankfurt/Main,

TU Freiberg,

Greifswald,

Uni Halle-Wittenberg,

Uni Heidelberg,

TU Ilmenau

Uni Jena,

Uni Konstanz,

LMU München,

Uni Oldenburg,

TU Wien,

jDPG

Alt-Zapfler

Einleitung/Ziel des AK

Dieser AK ist eine Fortführung des AKs Umgang mit Finanzkürzungen in Wien. Es sollte abweichend vom dortigen Beschluss ein Positionspapier erarbeitet werden, welches die Position der ZaPF zum Thema Finanzierungen im Bildungsbereich wiederspiegelt.

Ergebnisprotokoll

• Punkt 1
  • RWTH Aachen merkt an, dass eine Resolution schon mal besprochen wurde, gegen Förderalismus
  • RWTH Aachen: in Dresden wurde Resolution besprochen, trägt Resolution vor, Verweis auf Resolution

• Punkt 2
  • Uni Bonn findet Satz gut, will Absatz auslassen
  • RWTH Aachen: kann man sich zu äußern, muss man aber nicht
  • Uni Bochum: will streichen
  • Redeleitung will Satz streichen
  • LMU München will nur ersten Satz streichen und neuen Satz schreiben
  • TU Ilmenau: mittleren streichen, ersten und letzten stehenlassen
  • Alt-ZaPFler: es wird weniger investiert in Bildung, man darf nicht zu viel erwarten
  • Redeleitung fragt, wie man Satz umformulieren kann

• Punkt 3
  • Redeleitung liest vor, Schuldenbremse
  • 1. Satz drin lassen
  • Uni Frankfurt: Punkt eher rausnehmen
  • Uni Bochum: Geld muss in Bildung investiert werden
  • Uni Halle-Wittenberg: es gibt an der Uni schon Kürzungen, kann man Schuldenbremse einhalten?
  • Uni Bonn: wenig produktiv zu sagen, alle andere sollen sparen nur nicht bei Bildung
  • Redeleitung
  • Uni Greifswals: wenn man alles reinschreibt, wird Punkt 20 Zeilen lang
  • Uni Frankfurt: Argument passt in Punkt 2,
  • Redeleitung: kann man in Einleitung reinschreiben (Schuldenbremse) und man muss nicht einen Punkt dafür machen

• Punkt 3 Schuldenbremse rausnehmen und in Punkt 2 reinpacken?
  • Uni Bochum modifiziert das Pad und hat einen Satz formuliert
  • Redeleitung liest vor und findet Satz top
  • LMU München mag Wirtschaftsargument nicht sehr
  • Alt-ZaPFler mag nicht, dass nur von "Hochschulen" gesprochen wird, Bildung im Gesamten soll gemeint sein
  • Redeleitung: 3 Gruppen, Schüler, Studenten und Auszubildende
  • jDPG sagt, es wurde viel mehr Geld in Forschung gesteckt als in Bildung
  • TU Berlin: Grundfinanzierung von Bildung wird gestrichen, soll in weiteren Punkt geschrieben werden
  • Redeleitung: Punkt 3 wird gestrichen

• zukünftiger Punkt 3 wird vorgelesen
  • Uni Konstanz schaut nach, sucht FAQ raus fuer Wissenschaftszeitvertragsgesetz, liest vor
  • TU Berlin: es gibt ältere Stellungnahmen oder Resolutionen, die man anhängen kann?
  • Redeleitung kann Abschaffung so nicht fordern
  • Uni Bonn gibt Beispiel mit Doktorand, fordert Revision
  • Alt-ZaPFler formuliert Satz etwas neu
  • Uni Bonn: Gesetz wurde eingeführt, um prekäre Lagen zu verhindern, Gesetz hat aber Gegenteil bewirkt, Leute sitzen dann ohne Verträge da
  • Alt-ZaPFler formuliert Satz
  • Redeleitung fragt, ob man mit dem Satz so leben kann
  • Satz ergibt langsam Sinn
  • Uni Bochum Vorschlag für Punkt 2
  • Redeleitung schreibt Präambel zu Punkt 2

• Kaffeepause

• weiter zu Punkt 3
  • LMU München verweist auf Stellungnahme für Finanzierung
  • Redeleitung fragt für Forumlierung von Punkt 2
  • Uni Greifswald: nicht nur aus gesellschaftlichen Punkten, sondern auch aus wirtschaftlichen Punkten
  • Redeleitung machen weiter, werden noch gute Formulierung finden
  • Redeleitung: nicht nur auf Universitäten beziehen
  • Uni Greifswald: Nicht nur auf Unis beziehen, soll allgemeiner

• Punkt 4 bereits vor der Pause vorgelesen
• mit Punkt 4 weitermachen
  • Uni Greifswald: Anmerkung Punkt 4, BafoegGesetz, spricht Überarbeitung vom Bafoeg an, soll man da schauen
  • Redeleitung sagt, dass Finanzierung nur leicht geändert werden soll, Steigerung noch nicht da
  • Uni Jena: Bafög passt nicht in den Rahmen, will es hier streichen
  • Redeleitung: Forderung wirkt aus dem Kontext
  • TU Berlin: man repräsentiert wohl nicht alle Studenten, wenn man sagt, dass über Regelstudienzeit voll bezuschusst wird
  • RWTH Aachen: "Bafög für alle" so hinzuklatschen ist nicht produktiv, muss genauer besprochen werden
  • HU Berlin: Missbrauchpotential zu, wenn man so "Bafög für alle" hinhaut
  • Uni Freiburg schwierig zu sagen, jeder soll Bafög so lange bekommen wie er es braucht, sagt noch, dass unterschiedliche Städte unterschiedlich teuer sind
  • Redeleitung: Punkt hier streichen oder wischiwaschi Formulierung?
  • Uni Bremen: auf eine der nächsten Zapfen für eigene AK
  • Redeleitung gibt zu Protokoll, dass Bafög sicher auf eine der nächsten Zapfen besprochen werden soll, eigener Ak

• Punkt 5 wird vorgelesen
  • Uni Bonn: Absatz soll so übernommen werden
  • LMU München: Satz soll gestrichen werden, wird nicht durchs Plenum kommen, wurde in Punkt 2 in der Präambel abgedeckt
  • Uni Freiburg sagt, wenn Uni selbst verteilen darf, kommt die Uni zu kurz, weil es GO-Uni ist und alle Gelder zu GO-Sachen gehen
  • LMU München: Grundfinanzierung erhöhen anstatt Projektfinanzierung
  • Redeleitung: man kann kritisieren, dass zu viel in Projektfinanzierung und zu wenig in Grundfinanzierung geht
  • Redeleitung: es wird daraus ein neuer Punkt gemacht
  • LMU München In neuem Punkt kann man Grundfinanzierung gegen Drittmittel formulieren
  • Redeleitung: man kann sich in einer kleinen Gruppe treffen für sprachlichen Feinschliff
  • Redeleitung fragt, ob AK aufgelöst werden soll
• Ak wird aufgelöst

Zusammenfassung

Es wurde in dem AK eine bestehende Resolution für Finanzierung besprochen. Es wurden Punkte umformuliert einige rausgestrichen. Der wichtigste Punkt ist, dass Bafög auf einer zukünftigen Zapf in einer eigenen AK besprochen werden soll, da es ein zu großes Thema für diese AK ist. Im nächsten Punkt wurde festgestellt, dass mehr Geld von der Grundfinanzierung kommen muss und weniger von der Projektfinanzierung. Die Resolution muss ein bisschen umformuliert und feingeschliffen werden.