Keine Bearbeitungszusammenfassung |
K Robotob verschob die Seite Schuldenbremse, Kürzungen und Militarisierung nach SoSe25 Schuldenbremse, Kürzungen und Militarisierung: Anpassung an das ZaPF-Namensschema |
||
| (7 dazwischenliegende Versionen von 4 Benutzern werden nicht angezeigt) | |||
| Zeile 3: | Zeile 3: | ||
== Vorstellung des AKs== | == Vorstellung des AKs== | ||
'''Verantwortliche*r:''' | '''Verantwortliche*r:''' Köln | ||
Mal sehen, ob sich das noch mit den Berliner AKs merged. | |||
Auf der letzten ZaPF haben wir schon diskutiert ob es eine “Kanonen-statt-Bücher Politik” gibt. Nun wird es drastischer: Umfangreiche Kürzungen für die Hochschulen in NRW, Hessen und Berlin (und vermutlich more to come) bei paralleler “What ever it takes” Aufrüstung. | |||
Wir wollen uns in dem AK Gedanken machen wie wir die Kürzungen verstehen und was wir dem entgegen stellen wollen. Warum wollen wir eigentlich, dass Hochschulen ausfinanziert werden? Welche Bündnisse sollte man eingehen? | |||
Auch ein Blick in die Forschungsfinanzierung/Hochschul-/Wissenschaftspolitik der USA ist lohnend um die aktuelle Strategie der Bundesregierung zu verstehen. | |||
Es soll auch eine Psoitionierung / Reso entstehen. | |||
'''Handelt es sich um einen Folge-AK?''' | |||
Knüpft teilweise an AK aus Mainz an, der ist aber keine Voraussetzung: [[WiSe24 AK Gibt es eine Kanonen statt Bücher Politik?|Gibt es eine Kanonen statt Bücher Politik?]] | |||
'''Wer ist die Zielgruppe?''' | |||
Alle, die nicht nur Übelverwaltung und Konkurrenz unter Gleichgesinnten wollen | |||
'''Wie läuft der AK ab?''' | |||
Diskussion über Kürzungen und dem Zusammenhang zwischen Militarisierung, Schuldenbremse und Kürzungen an Unis, Ausarbeitung einer Rezo zur Unterstützung von Gruppen, die sich gegen Kürzungen an Hochschulen einsetzen. | |||
'''Voraussetzungen (materielle und immaterielle) ''' | |||
nix | |||
'''Materialien und weitere Informationen''' | |||
[https://www.wendepunkt.uni-koeln.de/wp-content/uploads/2025/04/Antrag-Grundfinanzierung-statt-Ruestungsforschung.pdf Antrag an das Kölner Stupa] | |||
Koalitionsvertrag Kapitel 8 Bildung und Forschung | |||
= {{PAGENAME}} = | = {{PAGENAME}} = | ||
'''Protokoll''' vom | '''Protokoll''' vom 02.05.2025 | ||
; Beginn | ; Beginn | ||
: | : 13:52 Uhr | ||
; Ende | ; Ende | ||
: | : 15:15 Uhr | ||
; Redeleitung | ; Redeleitung | ||
: | : Jonathan (Frankfurt) | ||
: Leander (TU Berlin) | |||
: Fritz (FU Berlin) | |||
: Leo (HU Berlin) | |||
: Philip (Köln) | |||
; Protokoll | ; Protokoll | ||
: | : Leander (TU Berlin) | ||
: Inken (Uni Rostock) | |||
: Olivia (Uni Potsdam) | |||
; Anwesende Fachschaften | ; Anwesende Fachschaften | ||
:RWTH Aachen, | |||
<!--:Universität Augsburg,--> | <!--:Universität Augsburg,--> | ||
<!--:Universität Bayreuth,--> | <!--:Universität Bayreuth,--> | ||
:Freie Universität Berlin, | |||
:Humboldt-Universität zu Berlin, | |||
:Technische Universität Berlin (Physik), | |||
:Technische Universität Berlin (Naturwissenschaften), | |||
<!--:Universität Bielefeld,--> | <!--:Universität Bielefeld,--> | ||
<!--:Ruhr-Universität Bochum,--> | <!--:Ruhr-Universität Bochum,--> | ||
| Zeile 53: | Zeile 73: | ||
<!--:Technische Universität Darmstadt,--> | <!--:Technische Universität Darmstadt,--> | ||
<!--:Technische Universität Dortmund,--> | <!--:Technische Universität Dortmund,--> | ||
:Technische Universität Dresden, | |||
<!--:Universität Duisburg-Essen; Standort Duisburg,--> | <!--:Universität Duisburg-Essen; Standort Duisburg,--> | ||
<!--:Universität Duisburg-Essen; Standort Essen,--> | <!--:Universität Duisburg-Essen; Standort Essen,--> | ||
| Zeile 61: | Zeile 81: | ||
<!--:Goethe-Universität Frankfurt a. Main,--> | <!--:Goethe-Universität Frankfurt a. Main,--> | ||
<!--:NICHT IN ERLANGEN Technische Universität Bergakademie Freiberg,--> | <!--:NICHT IN ERLANGEN Technische Universität Bergakademie Freiberg,--> | ||
:Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, | |||
<!--:Justus-Liebig-Universität Gießen,--> | <!--:Justus-Liebig-Universität Gießen,--> | ||
<!--:Georg-August-Universität Göttingen,--> | <!--:Georg-August-Universität Göttingen,--> | ||
| Zeile 78: | Zeile 98: | ||
<!--:Technische Universität Kaiserslautern-Landau - Landau,--> | <!--:Technische Universität Kaiserslautern-Landau - Landau,--> | ||
<!--:NICHT IN ERLANGEN Universität Kassel,--> | <!--:NICHT IN ERLANGEN Universität Kassel,--> | ||
:Karlsruher Institut für Technologie, | |||
<!--:Christian-Albrechts-Universität zu Kiel,--> | <!--:Christian-Albrechts-Universität zu Kiel,--> | ||
<!--:NICHT IN ERLANGEN Universität Koblenz Landau, Standort Koblenz,--> | <!--:NICHT IN ERLANGEN Universität Koblenz Landau, Standort Koblenz,--> | ||
| Zeile 89: | Zeile 109: | ||
<!--:Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg--> | <!--:Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg--> | ||
<!--:Johannes Gutenberg-Universität Mainz,--> | <!--:Johannes Gutenberg-Universität Mainz,--> | ||
:Philipps-Universität Marburg, | |||
:Ludwig-Maximilians-Universität München, | |||
<!--:Technische Universität München,--> | <!--:Technische Universität München,--> | ||
<!--:Universität Münster,--> | <!--:Universität Münster,--> | ||
<!--:NICHT IN ERLANGEN Carl von Ossietzky Universität NICHT IN ERLANGEN Oldenburg,--> | <!--:NICHT IN ERLANGEN Carl von Ossietzky Universität NICHT IN ERLANGEN Oldenburg,--> | ||
<!--:NICHT IN ERLANGEN Universität Osnabrück,--> | <!--:NICHT IN ERLANGEN Universität Osnabrück,--> | ||
:Universität Potsdam, | |||
<!--:Universität Regensburg,--> | <!--:Universität Regensburg,--> | ||
:Universität Rostock, | |||
<!--:NICHT IN ERLANGEN Universität des Saarlandes,--> | <!--:NICHT IN ERLANGEN Universität des Saarlandes,--> | ||
<!--:Universität Siegen,--> | <!--:Universität Siegen,--> | ||
| Zeile 104: | Zeile 124: | ||
<!--:Universität Ulm,--> | <!--:Universität Ulm,--> | ||
<!--:Technische Universität Wien,--> | <!--:Technische Universität Wien,--> | ||
:Universität Wien, | |||
<!--:NICHT IN ERLANGEN Fachhochschule Wildau,--> | <!--:NICHT IN ERLANGEN Fachhochschule Wildau,--> | ||
<!--:Julius-Maximilians-Universität Würzburg,--> | <!--:Julius-Maximilians-Universität Würzburg,--> | ||
<!--:NICHT IN ERLANGEN Bergische Universität Wuppertal--> | <!--:NICHT IN ERLANGEN Bergische Universität Wuppertal--> | ||
<!--:JDPG; Junge Deutsche physikalische Gesellschaft,--> | <!--:JDPG; Junge Deutsche physikalische Gesellschaft,--> | ||
:Universitas Saccos Veteres, | |||
<!--:NICHT IN ERLANGEN FZS,--> | <!--:NICHT IN ERLANGEN FZS,--> | ||
<!--:NICHT IN ERLANGEN MeTaFa,--> | <!--:NICHT IN ERLANGEN MeTaFa,--> | ||
== Protokoll == | == Protokoll == | ||
gab schon AK zu Protest zu Kürzungen: Bericht: | |||
Berlin Kürzungen 10%, etc. Mensen schließen, Kulturprogramme fallen weg, Studiengänge und Unis werden evtl. zusammengelegt, insg. werden Hochschulen eingeschränkt | |||
Was kann man dagegen tun, Ideen: | |||
- Reso schreiben, noch nicht dazu gekommen | |||
- Protestideen, Aktionsformen | |||
Jetzt kommt der analytischere Teil, da AKs vertauscht. Jetzt können Ursachen und Gründe genauer betrachtet werden, Kürzungen fallen nicht vom himmel, jemand hat sich was dabei gedacht, dass jetzt 25000 Studienplätze wegfallen | |||
Diskussionsgrundlage: | |||
- Interview mit Berliner Kultursenatorin: Journalist fragt: Literaturwissenschaftler brauchen wir nicht? — nicht alle 3 Unis müssen Geisteswissenschaften anbieten (warum Geisteswissenschaftlich Fakultät an der TU?) | |||
- TU Berlin hat Geisteswisschenschaft Fak bekommen, weil Alliierten nach dem Krieg gefordert haben, dass sich mehr mit Folgen beschäftigt wird, vermehrter Kontakt mit humanwiss./sozialwiss. Kommilitionen | |||
- Jetzt sagt Kultursenatorin das kostet zu viel | |||
- Zitat FAZ: "Bei der Debatte (...) zur Hochschulfinanzierung (...) zeigte sich Jarzombek äußerst reserviert. Einem stärkeren finanziellen Engagement des Bundes erteilte er eine Absage. Um Finanzierunglücken zu schließen, möge man auf privates Kapital oder Rüstungsforschung setzen, so der CDU-Bildungspolitker." | |||
- Hier könnte die Debatte über Zivilklausel etc. erneut angestoßen werden | |||
- viel Geld in der Rüstungsindustrie (und auch privatem Kapital), sorgt für momentane Diskussion über Zielsetztung der Universitäten | |||
- Neue Bundesregierung, Sonderschulden für Infrastruktur und Bildung, wie sieht es damit aus? Würde dies ausreichen? | |||
- GEW beschreibt die Kosten für Finanzierungslücken im Bildungssystem als 130 Mrd. € | |||
- Danach geht es weiter, laufende Kosten, etc | |||
- Es braucht aber auch Infrastruktur (Brücken, etc) | |||
- Interview mit Wirtschaftswissenschaftler vom IFO: schulden heißen nicht das wir nicht trotzdem kürzen müssen, weil Kredit muss auch abgezahlt werden (Meinung des Interviewmenschen: nicht durch Investitionen rückzahlbar) | |||
- steht im Gegensatz zu Idee das durch die Investitionen Probleme gelöst werden können und dann mit besser laufender Wirtschaft die Schulden rückzahlen zu können | |||
- Letztes, mutmachendes Zitat (FDP Politiker zu Antrag von CDU und SPD im Hessischen Landtag): *Zitat einfügen* | |||
- gibt quasi zu das politische Veränderungen an Unis nur von oben passieren können (weil in den Hochschulgremien nicht die gleichen politischen Mehrheiten herschen wie in den Landesregierungen) | |||
- es scheint also, wenn man dies glaubt, als seinen die Hochschulen potentiell auf unserer Seite | |||
~~Verständnisfragen:~~ | |||
Potsdam: sehr plausibel, in Vorbereitung auf AK aufgefallen wie wenig da ein Blatt vor den Mund genommen wird, "wir kürzen, nehmt doch Geld von der Rüstungsindustrie" | |||
AK Leitung: in Koalitionsvertrag stärkung von Drittmittel (geht klar richtung Militarisierung), Topdown Strategie der Forschungsfinazierung, starker Eingriff in die Forschung, dreht das ursprüngliche Konzept nach WW2 komplett um. | |||
Zitat eines Generals der Alliierten bei Ende des zweiten Weltkriegs, dass diese nicht als Besatzer, sondern kommen, um Frieden beizubringen, , aber sollten dies nicht geschehen, sie als Besatzer kommen werden | |||
LMU: Endziele nicht unteschätzen, auch wenn sie (noch) schwach im Koalitionsvertrag steht | |||
AK Leitung: historisch in Frankfurt: Kampf um verbindung von ziviler Wissenschaft und Finanzierung --> Zivilklausel aus Protest gegen STudiengebühren und bessere Arbeitsbedingungen mit der Frage woher dann das Geld kommt und wofür man eigentlich studiert | |||
Momentan wird dieser Zusammenhang genau andersrum ausgenutzt, es wird überall gekürzt, guckt mal, wie ihr damit klar kommt, wenn ihr Rüstungsforschung machen wollt, ist das Geld da | |||
Wir können Strategien für heute von damals lernen, im Kampf gegen Kürzungen nochmal klar machen, nicht nur dass, sondern wofür finanziert werden soll, Tutorien, etc, Equipment, Labore... Aber wohin wollen wir damit? Nur für Karriere, um in Wirtschaft oder Militär arbeiten zu können, oder wollen wir was anderes? Auch im Gespräch mit Kommilitonen sollte klar sein, wofür man sich engagiert | |||
AK Leitung 3: In Berlin ist Zwang da, zu kürzen, wegen Schuldenbremse, wenn gegen Kürzungen gesetzt wird, scheint es schnell so, als wolle man, das anderswo gekürzt wird, aus gleichem grund ist man vermutlich aber auch gegen kürzungen in Kultur, etc. Argument das Verkehrsinfrastruktur kriegsrelevant sei kommt oft, wir wollen nicht, das Unis nur für militärischen nutzen evaluiert werden | |||
AK Leitung 1: In Berlin ist der Bedarf Handfester, Gebäude marode, in FFM noch nicht so stark betroffen dank Drittmittel, es wird trotzdem gekürzt, 3 Mio. verloren, in anderen Fachbereichen die nicht so drittmittelstark sind, sind stärker betroffen, in der Physik kam oft Apathie auf, da nicht direkt betroffen, diese Perspektive muss überwunden werden, irgendwann ist auch die Physik dran. Wie viel wurde im alten AK über Fachbereichsübergreifende Solidarität gesprochen? | |||
AK Leitung 2: nicht direkt drüber geredet | |||
5: Bündnisse sind ja nicht Phyik-bündnisse, Studis sind sich der Lage bewusst | |||
3: In Berlin wird gedroht, Unis ganz dicht zu machen | |||
2: In Berlin ist heute der Kultusenator zurückgetreten | |||
4: an der Uni wird gesagt, man will an der Uni einigermaßen Solidarisch sein, auch auf Landesebene, vermutlich siegt in Hinterzimmern der Opportunismus, man ist zufrieden mit eigener Besserstellung | |||
3: Es wird oft von der Uni auf Fachkräftemangel fokussiert, Produktion steht im Vordergrund | |||
Es gibt Bündnis, "Genug Gekürzt", eigentlich bereits falscher Name, klingt, als ob es angemessene Kürzung gäbe, wenig Weitblich und Fernziele | |||
1: Wer war beim Vorherigen AK? | |||
*fast niemand* | |||
Warum seit ihr dann hier? | |||
Uni Wien: Österreich will vielleicht Militärpflicht einführen und erhöht Rüstungsausgaben. | |||
Rostock: bei der letzten Studentischen VV sollte Zivilklausel gestrichen werden, wurde zum Glück abgelehnt | |||
1: Von wem kam der Antrag? | |||
Rostock: FDP Mitglied, war zum glück nicht gut vorbereitet, kommt eventuell wieder | |||
1: Gibt es Diskussionen zu Unikürzungen in Rostock? | |||
Rostock: Ja, es beschweren sich alle, aber nicht im Bezug auf Rüstung | |||
4: Klang so, als wurde es deutlich abgelehnt? | |||
Rostock: Ja, war nicht knapp | |||
Aachen: Es wird nich über Militär diskutiert Uni versucht, durch studiengebühren für nicht-EU studierende die Finanzen reinzuholen, gegen den Widerstand der Studierendeschaft | |||
Dresden: Seit 2 Jahren keinen Landeshaushalt, es wird noch Doppelhaushalt für 25/26 beschlossen, noch keine großen Kürzungen im Fachbereich, Physik bringt Gelder ran, im Haushalt großes Loch, es ist Minderheitsregierung, Ausgang für Haushalt noch nicht klar, CDU gegen Schulden, die anderen demokratischen Parteien schon | |||
Potsdam: Hat wie Dresden keinen Haushalt und bekommt in der Physik viele Drittmittel. Kürzungen v.a. in der Kulturszene, weniger bei der Uni. | |||
Rostock: Nachtrag zum Antrag Zivilklausel Abschaffen, kam mit vom RCDS, wurde mit großer Mehrheit abgeleht, vom StuRa bestätigt, da VV nicht beschlussfähig | |||
Leitikon 1: Gan in Sachsen einen Antrag der Linken zur einführung einer Landesweiten Zivilklausel, SPD hat ein Statement dagegen rausgebracht, schränke Wisschenschaftsfreiheit ein | |||
Dresden: Uni hat keine Zivilklausel, in der Physik aber keine Kooperationen/militärische Forschung bekannt | |||
3: Man könnte auch gucken, was man aus der aktuellen Lage der Hochschulfinanzierung in den USA lernt, es gibt parallen in Europa, nicht in dieser Härte | |||
1: Es war der Plan, evtl eine Reso zu scheiben, mit welcher Zielrichtung? | |||
2: Sammlung der Probleme an Hochschulen, soll rausgeschickt werden auch an die Presse, um zu zeigen, dass an Hochschulen nicht gekürzt werden kann | |||
5: Auch explizit zu den Kürzungen in Berlin, kann sich auch auf ältere Resolutionen beziehen, auch andere Bundesländer, in denen gekürzt wird | |||
2: Auch Bielefeld, Chemnitz betroffen | |||
Karlsruhe: Sogar mehr Geld, es gab nach angekündigten Kürzungen Proteste, dannach stattdessen mehr | |||
1: Wann und wie? | |||
Karlsruhe: Proteste Ende letzten Jahres | |||
1: War der AsTA der KIT involviert? | |||
Karlsruhe: weiß nicht genau | |||
Rostock: Mittwoch ist die nächste studentische VV, gibt Antrag, Antimilitarismus und Zivilklausel zu stärken | |||
1: ZaPF hat bestimmt schon Verbindung zwischen Kürzung und Zivilklausel hergestellt, vielleicht doch gut, es noch einmal zu machen, in dieser Lage, Position beziehen, dass Kürzungen kacke sind, und warum | |||
Potsdam: Rezo an die Bewegungen die gegen Kürzungen protestieren, um denen unsere Positionen zu vermitteln und zu stärken (neben den Landesparlarmenten) | |||
3: Oft sind auch die Profs relevant, und gerade der Mittelbau ist auch betroffen, ist nicht klar, wer die Bewegungen überhaubt sind, könnte auch an die Gewerkschaften gehen | |||
1: An die Gewerkschaften ist eine gute Idee | |||
Karlsruhe: Viel lief über die Wissenschaftsministerin, Reierung ist auch Grün/Schwarz | |||
Köln: Reso wäre sinnvoll | |||
3: Es gibt ja Kürzungen auf verschiedenen Ebenen, worauf wollen wir uns fokussieren, Grundmittelkürzung, Kürzungen wegen sinkender Studierendenzahlen, interne Umverteilungen wegen Exzellenzclustern, etc. Oft überlappend, soll auf alles davon fokussiert werden? | |||
Man sollte auch mit Kiel reden, dort kommen jetzt Studiengebüren | |||
5: Es gibt in Berlin eine Petition, dass die Hochschulen klagen sollen, wegen Bruch der Hochschulverträge zw. Landesregierung und Berliner Hochschulen, aber explizit nicht auf Kosten der Kultur, sollte auch in die Reso: https://berlin-ist-unkuerzbar.de/wp-content/uploads/2025/02/Petition_Hochschule_2025_zweiseitig_Web.pdf | |||
Dresden: Und auch nicht gegen andere Fachbereiche | |||
1: Gut, die Ebenen zu differenzieren, bundesweit sinken die Studierendenzahlen in der Physik, damit sinkt die Finanzierung | |||
Auch soziale Aspekte gehöhren dazu, Mieten etc, die Studium erschweren, also kommen weniger Leute von außerhalb | |||
3: Positivorientierung sollte mit rein, warum die HS mit ausfinanziert werden müssen, dass verbinden mit der allgemeinen Lage, Schuldenbremse etc | |||
Spirit of '45-Linie mit in den Antrag? | |||
1: Wer würde an einer Reso mitwirken wollen? | |||
*4 Leute* | |||
== Zusammenfassung/Ausblick == | == Zusammenfassung/Ausblick == | ||
Wir schreiben eine Reso. Diese findet ihr hier: https://pads.zapf.in/SoSe25_Erlangen_Reso_K%C3%BCrzungen# | |||
<br \> | <br \> | ||
[[Kategorie:AK-Protokolle]] | [[Kategorie:AK-Protokolle]] | ||
[[Kategorie:SoSe25]] | [[Kategorie:SoSe25]] | ||
[[Kategorie: | [[Kategorie:Studienfinanzierung]] | ||
[[Kategorie: | [[Kategorie:Studiengebühren]] | ||
[[Kategorie:Protokoll_Ueberarbeiten]] | |||