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: 16:30 Uhr | : 16:30 Uhr | ||
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; Redeleitung | ; Redeleitung | ||
: Jörg (FUB) | : Jörg (FUB) | ||
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: Jan (FUB) | : Jan (FUB) | ||
; Anwesende Fachschaften | ; Anwesende Fachschaften | ||
:RWTH Aachen, | :RWTH Aachen, | ||
<!--:Universität Augsburg,--> | <!--:Universität Augsburg,--> | ||
<!--:Universität Bayreuth,--> | <!--:Universität Bayreuth,--> | ||
:Freie Universität Berlin, | :Freie Universität Berlin, | ||
:Humboldt-Universität zu Berlin, | :Humboldt-Universität zu Berlin, | ||
<!--:Technische Universität Berlin,--> | <!--:Technische Universität Berlin,--> | ||
<!--:Universität Bielefeld,--> | <!--:Universität Bielefeld,--> | ||
:Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, | :Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, | ||
:Technische Universität Braunschweig, | :Technische Universität Braunschweig, | ||
<!--:Universität Bremen,--> | <!--:Universität Bremen,--> | ||
:Technische Universität Chemnitz, | :Technische Universität Chemnitz, | ||
<!--:Technische Universität Clausthal,--> | <!--:Technische Universität Clausthal,--> | ||
:Brandenburgische Technische Universität Cottbus, | :Brandenburgische Technische Universität Cottbus, | ||
<!--:Heinrich Heine Universität Düsseldorf,--> | <!--:Heinrich Heine Universität Düsseldorf,--> | ||
:Technische Universität Darmstadt, | :Technische Universität Darmstadt, | ||
<!--:Technische Universität Dortmund,--> | <!--:Technische Universität Dortmund,--> | ||
:Technische Universität Dresden, | :Technische Universität Dresden, | ||
<!--:Universität Duisburg-Essen; Augsburg;Standort Duisburg,--> | <!--:Universität Duisburg-Essen; Augsburg;Standort Duisburg,--> | ||
:Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, | :Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, | ||
<!--:Universität Duisburg-Essen; Standort Essen,--> | <!--:Universität Duisburg-Essen; Standort Essen,--> | ||
:Goethe-Universität Frankfurt am Main, | :Goethe-Universität Frankfurt am Main, | ||
<!--:Technische Universität Bergakademie Freiberg,--> | <!--:Technische Universität Bergakademie Freiberg,--> | ||
<!--:Albert-Ludwigs-Universität Freiburg,--> | <!--:Albert-Ludwigs-Universität Freiburg,--> | ||
:Georg-August-Universität Göttingen, | :Georg-August-Universität Göttingen, | ||
<!--:Technische Universität Graz,--> | <!--:Technische Universität Graz,--> | ||
:Ernst Moritz Arndt Universität Greifswald, | :Ernst Moritz Arndt Universität Greifswald, | ||
:Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, | :Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, | ||
<!--:Universität Heidelberg,--> | <!--:Universität Heidelberg,--> | ||
:Technische Universität Ilmenau, | :Technische Universität Ilmenau, | ||
:JDPG; Junge Deutsche physikalische Gesellschaft, | :JDPG; Junge Deutsche physikalische Gesellschaft, | ||
<!--:Friedrich-Schiller-Universität Jena,--> | <!--:Friedrich-Schiller-Universität Jena,--> | ||
:Universität zu Köln, | :Universität zu Köln, | ||
<!--:Technische Universität Kaiserslautern,--> | <!--:Technische Universität Kaiserslautern,--> | ||
<!--:Universität Kassel,--> | <!--:Universität Kassel,--> | ||
<!--:Christian-Albrechts-Universität zu Kiel,--> | <!--:Christian-Albrechts-Universität zu Kiel,--> | ||
<!--:Universität Koblenz Landau, Standort Koblenz,--> | <!--:Universität Koblenz Landau, Standort Koblenz,--> | ||
:Universität Konstanz, | :Universität Konstanz, | ||
:Fachhochschule Lübeck, | :Fachhochschule Lübeck, | ||
<!--:Universität Leipzig,--> | <!--:Universität Leipzig,--> | ||
:Universität Mainz, | :Universität Mainz, | ||
:Ludwig-Maximilians-Universität München, | :Ludwig-Maximilians-Universität München, | ||
<!--:Technische Universität München,--> | <!--:Technische Universität München,--> | ||
<!--:Westfälische Wilhelms-Universität Münster,--> | <!--:Westfälische Wilhelms-Universität Münster,--> | ||
:Philipps-Universität Marburg, | :Philipps-Universität Marburg, | ||
:Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, | :Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, | ||
:Universität Potsdam, | :Universität Potsdam, | ||
<!--:Universität Regensburg,--> | <!--:Universität Regensburg,--> | ||
:Hochschule Rhein-Main Wiesbaden, | :Hochschule Rhein-Main Wiesbaden, | ||
:Universität Rostock, | :Universität Rostock, | ||
<!--:Universität des Saarlandes,--> | <!--:Universität des Saarlandes,--> | ||
<!--:Universität Siegen,--> | <!--:Universität Siegen,--> | ||
:Eberhard Karls Universität Tübingen, | :Eberhard Karls Universität Tübingen, | ||
<!--:Karlsruher Institut für Technologie,--> | <!--:Karlsruher Institut für Technologie,--> | ||
<!--:Universitas Saccos Veteres,--> | <!--:Universitas Saccos Veteres,--> | ||
:Julius-Maximilians-Universität Würzburg, | :Julius-Maximilians-Universität Würzburg, | ||
<!--:Technische Universität Wien,--> | <!--:Technische Universität Wien,--> | ||
:Universität Wien, | :Universität Wien, | ||
<!--:Fachhochschule Wildau,--> | <!--:Fachhochschule Wildau,--> | ||
:Bergische Universität Wuppertal | :Bergische Universität Wuppertal | ||
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* '''materielle (und immaterielle) Voraussetzung''': Keine | * '''materielle (und immaterielle) Voraussetzung''': Keine | ||
== | == Protokoll == | ||
Der Hintergrund des AKs ist eine kleine Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus, in der sie nach den Namen und Anschriften der Asten-Mitglieder der letzten Jahren gefragt haben. Die Antwort des Senats hat die meisten Fragen mit Verweis auf den Datenschutz abgewiesen. | |||
Es wird auf die Webseite kleineanfragen.de hingewiesen, auf der man kleine Anfragen sehr gut suchen kann. Dort kann man einige Anfragen zu Asten und anderen stud. Belangen finden von der AfD finden, aber auch von der CDU und FDP. Es soll viele Beispiele aus Hamburg geben. | |||
Es wird nachgefragt, warum die Anfragen der AfD eine besondere Dimension haben, wenn auch CDU und FDP teilweise ähnliche Anfrage stellen. Es ist davon auszugehen, dass die AfD-Anfragen eine Art Einschüchterungen sein sollen und bei CDU/FDP von einer Nähe zum Grundgesetz ausgegangen werden kann. | |||
Im Folgenden werden im AK Probleme mit rechten Gruppierungen vorgestellt. | |||
In Halle (Saale) gibt es Probleme mit der identitären Bewegung. | |||
Auch auf die Vorbereitung der Berliner Anfrage durch die FDP wird eingegangen. | |||
Auf die Nachfrage, wie auf die Anfrage in Berlin reagiert wurde, wird erklärt, dass der Senat diese entsprechend bearbeiten und z.B. bei Datenschutzbedenken keine weiteren Informationen einholen. Die Antwort war recht nüchtern formuliert. | Auf die Nachfrage, wie auf die Anfrage in Berlin reagiert wurde, wird erklärt, dass der Senat diese entsprechend bearbeiten und z.B. bei Datenschutzbedenken keine weiteren Informationen einholen. Die Antwort war recht nüchtern formuliert. | ||
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In Köln sind an einer Baustelle Personen mit typisch rechtsextremer Kleidung aufgefallen, der AstA hat sich dagegen positioniert, darauf gab es eine große Kommentierungsaktion durch verschiedene Verbände, auch sogar aus Sachsen z.B. | In Köln sind an einer Baustelle Personen mit typisch rechtsextremer Kleidung aufgefallen, der AstA hat sich dagegen positioniert, darauf gab es eine große Kommentierungsaktion durch verschiedene Verbände, auch sogar aus Sachsen z.B. | ||
Es wird in einem Beitrag nochmal klargestellt, dass die Anfragen von CDU/FDP ein ganz anderes Kaliber waren als die von der AfD. Es wird auf die deutlich höhere Eskalationsstufe der AfD-Rhetorik verwiesen, wo z.B. Arbeitseinsätze von "links-grün-versifften" Studies gefordert wurden. | Es wird in einem Beitrag nochmal klargestellt, dass die Anfragen von CDU/FDP ein ganz anderes Kaliber waren als die von der AfD. Es wird auf die deutlich höhere Eskalationsstufe der AfD-Rhetorik verwiesen, wo z.B. Arbeitseinsätze von "links-grün-versifften" Studies gefordert wurden. [https://de.wikipedia.org/wiki/Andr%C3%A9_Poggenburg#Verwendung_von_NS-Vokabular_bei_einer_Landtagsrede] | ||
In Halle gibt es bereits ein Mitglied der identitären Bewegung im Studierendenparlament, was Probleme in der parlamentarischen Arbeit bereiten wird. | In Halle gibt es bereits ein Mitglied der identitären Bewegung im Studierendenparlament, was Probleme in der parlamentarischen Arbeit bereiten wird. | ||
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In Mainz gibt eher weniger Probleme auf dem Campus, aber es gab eine Hörsaal-Vergabe an eine Veranstaltung mit Teilnehmer*innen aus dem rechten Spektrum. | In Mainz gibt eher weniger Probleme auf dem Campus, aber es gab eine Hörsaal-Vergabe an eine Veranstaltung mit Teilnehmer*innen aus dem rechten Spektrum. | ||
Im folgenden wurden folgende Meinungsbilder erfragt: | |||
Im | |||
* Wer von euch hat Problem an der Hochschulen mit rechten Gruppierungen? Bei anwesenden 7 Fachschaften | * Wer von euch hat Problem an der Hochschulen mit rechten Gruppierungen? Bei anwesenden 7 Fachschaften | ||
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* Wo gehören die Burschenschaften zu den problematischen rechten Gruppen? Bei 3 anwesenden Fachschaften | * Wo gehören die Burschenschaften zu den problematischen rechten Gruppen? Bei 3 anwesenden Fachschaften | ||
Im weiteren Verlauf des AKs wurde gesammelt, was man als Fachschaften gegen rechte Gruppierungen machen kann: | |||
* Wenn man gegen rechte Gruppe argumentiert, sollte man seine eigenen Positionen nicht vergessen, auch zu vertreten. | |||
* Gegen Vergabe von Hörsälen soll man sich mit den entsprechenden Zuständigen vernetzen, um dort eingreifen zu können. | * Gegen Vergabe von Hörsälen soll man sich mit den entsprechenden Zuständigen vernetzen, um dort eingreifen zu können. | ||
* Bei Aktionen der entsprechenden Gruppen kann man die Aktionen durch friedlichen Protest begleiten, um die Gegenmeinung zu vertreten. Dabei soll darauf geachtet werden, dass man keine durch die Gruppen ausnutzbare Opferrolle verursacht. | * Bei Aktionen der entsprechenden Gruppen kann man die Aktionen durch friedlichen Protest begleiten, um die Gegenmeinung zu vertreten. Dabei soll darauf geachtet werden, dass man keine durch die Gruppen ausnutzbare Opferrolle verursacht. | ||
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Bezugnehmend auf das Meinungsbild wird empfohlen, dass man seinen Modus operandi nicht wegen der AfD ändert, sondern erstmal den Grundsätze zu beziehen. Dazu wird unterstützend auch dargelegt, dass man den rechten Bewegungen erstmal keinen Sonderstatus geben soll. | Bezugnehmend auf das Meinungsbild wird empfohlen, dass man seinen Modus operandi nicht wegen der AfD ändert, sondern erstmal den Grundsätze zu beziehen. Dazu wird unterstützend auch dargelegt, dass man den rechten Bewegungen erstmal keinen Sonderstatus geben soll. | ||
Meinungsbild: Ist es sinnvoll, die AfD zu politischen Podiumsdiskussion an einer Hochschule einzuladen, wenn bisher Bundestagsparteien eingeladen wurden? Die überwiegende Mehrheit der Anwesenden unterstützt, dass man die AfD auch dazu einladen. | ''Meinungsbild:'' Ist es sinnvoll, die AfD zu politischen Podiumsdiskussion an einer Hochschule einzuladen, wenn bisher Bundestagsparteien eingeladen wurden?<br /> | ||
-> Die überwiegende Mehrheit der Anwesenden unterstützt, dass man die AfD auch dazu einladen soll. | |||
== Zusammenfassung == | == Zusammenfassung == | ||
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== Links == | == Links == | ||
[[SoSe18_Arbeitskreise|AK Liste Heidelberg]] | * [[SoSe18_Arbeitskreise|AK Liste Heidelberg]] | ||
* https://protokolle.zapf.in/AwTgbAzGAmBMCmBaMBWAZmRAWAHAIwHZEBDFAYzW2LAJ3QOGjJyA | |||
[[Kategorie:AK-Protokolle]] | [[Kategorie:AK-Protokolle]] | ||
[[Kategorie:SoSe18]] | [[Kategorie:SoSe18]] | ||
[[Kategorie:freiheitlich demokratische Grundordnung]] | |||