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SoSe18 AK AfD: Unterschied zwischen den Versionen

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Björn (RWTH) (Diskussion | Beiträge)
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* '''materielle (und immaterielle) Voraussetzung''': Keine
* '''materielle (und immaterielle) Voraussetzung''': Keine


== Einleitung/Ziel des AK ==
== Protokoll ==
 
Der Hintergrund des AKs ist eine kleine Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus, in der sie nach den Namen und Anschriften der Asten-Mitglieder der letzten Jahren gefragt haben. Die Antwort des Senats hat die meisten Fragen mit Verweis auf den Datenschutz abgewiesen.


== Protokoll ==
Es wird auf die Webseite kleineanfragen.de hingewiesen, auf der man kleine Anfragen sehr gut suchen kann. Dort kann man einige Anfragen zu Asten und anderen stud. Belangen finden von der AfD finden, aber auch von der CDU und FDP. Es soll viele Beispiele aus Hamburg geben.
https://protokolle.zapf.in/AwTgbAzGAmBMCmBaMBWAZmRAWAHAIwHZEBDFAYzW2LAJ3QOGjJyA


Zunächst wird in das Thema eingeführt. Der Hintergrund des AKs ist eine kleine Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus, in der sie nach den Namen und Anschriften der Asten-Mitglieder der letzten Jahren gefragt haben. Die Antwort des Senats hat die meisten Fragen mit Verweis auf den Datenschutz abgewiesen.
Es wird nachgefragt, warum die Anfragen der AfD eine besondere Dimension haben, wenn auch CDU und FDP teilweise ähnliche Anfrage stellen. Es ist davon auszugehen, dass die AfD-Anfragen eine Art Einschüchterungen sein sollen und bei CDU/FDP von einer Nähe zum Grundgesetz ausgegangen werden kann.


Es wird auf die Webseite kleineanfrage.de hingewiesen, auf der mal kleine Anfragen sehr gut durchsuchen kann. Dort kann man viele Anfragen zu Asten und anderen stud. Belangen finden von der AfD. Es soll viele Beispiele aus Hamburg geben.
Im Folgenden werden im AK Probleme mit rechten Gruppierungen vorgestellt.


Es wird nachgefragt, warum die Anfragen der AfD eine besondere Dimension haben, wenn auch CDU und FDP teilweise ähnliche Anfrage stellen. Es kommen Antworten im dem Sinne, dass die AfD-Anfragen eine Art Einschüchterungen sein sollen und bei CDU/FDP von Nähe zum Grundgesetz auszugehen sein.
In Halle (Saale) gibt es Probleme mit der identitären Bewegung.


Es wird weitere Beispiele von Problemen erläutert, z.B. Probleme in Halle (Saale) mit der identitären Bewegung oder der Vorbereitung der Berliner Anfrage durch die FDP.
Auch auf die Vorbereitung der Berliner Anfrage durch die FDP wird eingegangen.


Auf die Nachfrage, wie auf die Anfrage in Berlin reagiert wurde, wird erklärt, dass der Senat diese entsprechend bearbeiten und z.B. bei Datenschutzbedenken keine weiteren Informationen einholen. Die Antwort war recht nüchtern formuliert.
Auf die Nachfrage, wie auf die Anfrage in Berlin reagiert wurde, wird erklärt, dass der Senat diese entsprechend bearbeiten und z.B. bei Datenschutzbedenken keine weiteren Informationen einholen. Die Antwort war recht nüchtern formuliert.
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In Köln sind an einer Baustelle Personen mit typisch rechtsextremer Kleidung aufgefallen, der AstA hat sich dagegen positioniert, darauf gab es eine große Kommentierungsaktion durch verschiedene Verbände, auch sogar aus Sachsen z.B.
In Köln sind an einer Baustelle Personen mit typisch rechtsextremer Kleidung aufgefallen, der AstA hat sich dagegen positioniert, darauf gab es eine große Kommentierungsaktion durch verschiedene Verbände, auch sogar aus Sachsen z.B.


Es wird in einem Beitrag nochmal klargestellt, dass die Anfragen von CDU/FDP ein ganz anderes Kaliber waren als die von der AfD. Es wird auf die deutlich höhere Eskalationsstufe der AfD-Rhetorik verwiesen, wo z.B. Arbeitseinsätze von "links-grün-versifften" Studies gefordert wurden. '''''Quelle einfügen'''''
Es wird in einem Beitrag nochmal klargestellt, dass die Anfragen von CDU/FDP ein ganz anderes Kaliber waren als die von der AfD. Es wird auf die deutlich höhere Eskalationsstufe der AfD-Rhetorik verwiesen, wo z.B. Arbeitseinsätze von "links-grün-versifften" Studies gefordert wurden. [https://de.wikipedia.org/wiki/Andr%C3%A9_Poggenburg#Verwendung_von_NS-Vokabular_bei_einer_Landtagsrede]


In Halle gibt es bereits ein Mitglied der identitären Bewegung im Studierendenparlament, was Probleme in der parlamentarischen Arbeit bereiten wird.
In Halle gibt es bereits ein Mitglied der identitären Bewegung im Studierendenparlament, was Probleme in der parlamentarischen Arbeit bereiten wird.
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In Mainz gibt eher weniger Probleme auf dem Campus, aber es gab eine Hörsaal-Vergabe an eine Veranstaltung mit Teilnehmer*innen aus dem rechten Spektrum.
In Mainz gibt eher weniger Probleme auf dem Campus, aber es gab eine Hörsaal-Vergabe an eine Veranstaltung mit Teilnehmer*innen aus dem rechten Spektrum.


Wenn man gegen rechte Gruppe argumentiert, sollte man seine eigenen Positionen nicht vergessen, auch zu vertreten.
Im folgenden wurden folgende Meinungsbilder erfragt:
 
Im Arbeitskreis wurden einige Umfragen gemacht zu dem Thema:


* Wer von euch hat Problem an der Hochschulen mit rechten Gruppierungen? Bei anwesenden 7 Fachschaften
* Wer von euch hat Problem an der Hochschulen mit rechten Gruppierungen? Bei anwesenden 7 Fachschaften
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* Wo gehören die Burschenschaften zu den problematischen rechten Gruppen? Bei 3 anwesenden Fachschaften
* Wo gehören die Burschenschaften zu den problematischen rechten Gruppen? Bei 3 anwesenden Fachschaften


Zum Ende des AKs soll gesammelt werden, was man als Fachschaften machen kann:
Im weiteren Verlauf des AKs wurde gesammelt, was man als Fachschaften gegen rechte Gruppierungen machen kann:


* Wenn man gegen rechte Gruppe argumentiert, sollte man seine eigenen Positionen nicht vergessen, auch zu vertreten.
* Gegen Vergabe von Hörsälen soll man sich mit den entsprechenden Zuständigen vernetzen, um dort eingreifen zu können.
* Gegen Vergabe von Hörsälen soll man sich mit den entsprechenden Zuständigen vernetzen, um dort eingreifen zu können.
* Bei Aktionen der entsprechenden Gruppen kann man die Aktionen durch friedlichen Protest begleiten, um die Gegenmeinung zu vertreten. Dabei soll darauf geachtet werden, dass man keine durch die Gruppen ausnutzbare Opferrolle verursacht.
* Bei Aktionen der entsprechenden Gruppen kann man die Aktionen durch friedlichen Protest begleiten, um die Gegenmeinung zu vertreten. Dabei soll darauf geachtet werden, dass man keine durch die Gruppen ausnutzbare Opferrolle verursacht.
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Bezugnehmend auf das Meinungsbild wird empfohlen, dass man seinen Modus operandi nicht wegen der AfD ändert, sondern erstmal den Grundsätze zu beziehen. Dazu wird unterstützend auch dargelegt, dass man den rechten Bewegungen erstmal keinen Sonderstatus geben soll.
Bezugnehmend auf das Meinungsbild wird empfohlen, dass man seinen Modus operandi nicht wegen der AfD ändert, sondern erstmal den Grundsätze zu beziehen. Dazu wird unterstützend auch dargelegt, dass man den rechten Bewegungen erstmal keinen Sonderstatus geben soll.


Meinungsbild: Ist es sinnvoll, die AfD zu politischen Podiumsdiskussion an einer Hochschule einzuladen, wenn bisher Bundestagsparteien eingeladen wurden? Die überwiegende Mehrheit der Anwesenden unterstützt, dass man die AfD auch dazu einladen.
''Meinungsbild:'' Ist es sinnvoll, die AfD zu politischen Podiumsdiskussion an einer Hochschule einzuladen, wenn bisher Bundestagsparteien eingeladen wurden?<br />
-> Die überwiegende Mehrheit der Anwesenden unterstützt, dass man die AfD auch dazu einladen soll.
   
   
== Zusammenfassung ==
== Zusammenfassung ==
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== Links ==
== Links ==
[[SoSe18_Arbeitskreise|AK Liste Heidelberg]]
* [[SoSe18_Arbeitskreise|AK Liste Heidelberg]]
* https://protokolle.zapf.in/AwTgbAzGAmBMCmBaMBWAZmRAWAHAIwHZEBDFAYzW2LAJ3QOGjJyA


[[Kategorie:AK-Protokolle]]
[[Kategorie:AK-Protokolle]]
[[Kategorie:SoSe18]]
[[Kategorie:SoSe18]]
[[Kategorie:freiheitlich demokratische Grundordnung]]