WiSe10 AK Geschaeftsordnung

Protokoll - GO

Formalia

Beginn

11:33 Uhr

Ende

13:07 Uhr

Vorsitzender des AK

Philipp Heyken

Protokollant

Dorothea vom Bruch

Anwesende Fachschaften

Uni Augsburg,

FU Berlin,

HU Berlin,

Uni Bielefeld,

Uni Bonn,

Uni Bremen,

TU Dresden,

Uni Heidelberg,

Uni Jena,

Uni Karlsruhe,

Uni Konstanz,

LMU München,

TU München,

Uni Tübingen:,

Uni Würzburg

GO

• 1.) Sollen GO-Anträge mit 2/3-Mehrheiten geändert werden? (Soll die GO unter besonderem Schutz stehen.)

• Problem: bei kritischen Punkten kann über GO Anträge (ohne 2/3-Mehrheit) die 2/3-Mehrheit anderer Anträge gekippt werden
  • Gegenrede : GO-Antrag sollte vom Plenum mit einfacher Mehrheit verändert werden können
• Sinn der GO:
  • Kontroversen Diskussionen in Plenen würden ohne GO schnell ausufern.
  • Sie soll bei festgefahrenen Diskussion die Möglichkeit geben, wieder effektiv weiter zu Arbeiten.
  • Eine Minderheit soll sich der Mehrheit beugen.
  • Hinweis auf letzten Satz der GO: Die GO soll nur konstruktiv verwendet werden.

• Für den besonderen Schutz der GO:
  • keine konstruktive Diskussion möglich, wenn über GO gestritten wird
  • GO und Satzung 1 Tag vor dem Endplenum änderbar, dadurch sind sie nicht sehr geschützt
  • Die GO wird oft nicht eingehalten, allerdings ändert auch eine Änderung an dieser Tatsache nichts.

• Gegen einen besonderen Schutz der GO:
  • Häufiger Missbrauch der Anträge, um strittige Themen nicht zu behandeln.
  • Auch ohne eine GO ist eine gute Umgangsform möglich, die Diskussion um die Umgangsform wird ohne eine GO vermieden.

• Vorschlag: Vor jeder Sitzung abstimmen, ob Plenum GO will
  • Gegenrede: Wegen häufiger Treffen (1 Mal pro Semester) und neuen Mitgliedern auf jeder Zapf sollte nicht jedes Mal neu über die GO abgestimmt werden.

• Meinungsbild: Go-Antrag mit 2/3-Mehrheit?
• Das Ergebnis des Meinungsbildes:
  • Anzahl Ja-Stimmen: 19
  • Anzahl Enthaltungen: 5
  • Anzahl Nein-Stimmen: 14

• Weitere in der Diskussion aufgezeigte Probleme:
  • Änderung der Satzung nirgens festgeschrieben.
  • Satzung und Go sind mit einander verbunden, dies sollte geändert werden.

• 2.) Antrag auf Vertagung

• Problem: Antrag wird häufig verwendet um Diskussionen abzuwürgen, ohne das dafür inhaltiche Gründe genannt werde. Dadurch fühlen sich die Mitglieder des entspr. AK um ihre Mühe betrogen.

• Unterschied: Antrag auf Vertagung <-> Antrag auf Nichtbefassung
  • Nichtbefassungsanträge sollten vor einer Diskussion gestellt werden, nicht in der laufenden Diskussion.
  • Vertagung hat soll inhaltliche Gründe haben.

• Vorschläge:
  • Namensänderung: Nicht mehr Antrag auf Vertagung, sondern Revision
    • Gegenrede: Löst das Problem nicht
  • Antrag auf Vertagung nur mit inhaltlicher Begründung.
  • Verknüpfung des Antrages mit einer Schließung der Rednerliste (gemäß entspr. GO-Antrag) um ein Feedback zu geben.
  • Verknüpfung des Antrages mit einer bestimmten Zahl von abschließenden Redebeiträgen um ein Feedback zu geben.
  • Verknüpfung des Antrages mit der Einholung eines Meinungsbildes als Feedback.
    • Gegenrede: Meinungsbild gibt nur den status quo wider und ist daher keine wirkliche inhaltliche Darstellung der Meinung der Zapf.
  • Nicht gleich vertagen, sondern vorher eine Abstimmung durchführen, dammit man erkennt, ob der Punkt wirklich vertagt werden soll oder er vielleicht doch angenommen wird.
  • Bei Vertagung: Fortsetzung des AK bis zur nächsten ZaPF in einem Ausschuss (ggf. Als E-Mail-Diskussion o.ä.)
    • Ausschüsse, die zwischen Zapfen tagen, sollen eine Woche vor der nächsten Zapf per E-Mail berichten.
    • Dieser Vorschlag wird mit großer Mehrheit angenommen..
  • Vertagung mit 2/3-Mehrheit
    • Meinungsbild: umstritten

• 3.) Antrag auf Ausschussbildung

• Im Abschlussplenum soll die Einrichtung eines Ausschusses beantragt werden. Dieser soll sich mit Änderung der GO und der Satzung, z.B. zu einer Trennung der beiden befassen.
  • • Meinungsbild hierzu ist ohne Gegenstimmen
  • Interesse am Ausschuss mitzuarbeiten haben: Wolfgang (Würzburg), René (Dresden), Zafer (FU-Berlin), Jörg (FU-Berlin), Martin (FU-Berlin), Caro (Tübingen), Sophia (FU-Berlin)

• Der Ausschuss soll sich auch mit dem Antrag auf Vertagung befassen
  • Hierzu soll ein Meinungsbild im Abschlussplenum eingeholt werden.