WiSe10 AK Foederalismus

Protokoll

Arbeitskreis: Föderalismus

Beginn

15:00 Uhr

Ende

17:00 Uhr

Vorsitzender des AK

Martin Rößner

Protokollant

Sören Stamm

Anwesende Fachschaften

RWTH Aachen,

Uni Augsburg,

FU Berlin,

HU Berlin,

Uni Bonn,

TU Dresden,

Uni Greifswald,

Uni Hannover,

Uni Karlsruhe,

LMU M\"unchen,

TU M\"unchen,

Uni Oldenburg,

Uni Potsdam,

Uni Wuppertal,

Tagesordnung

• Diskussion

Diskussion

• Martin leitet kurz die Thematik ein und verweist auf den AK auf der Frankfurt ZaPF und den vorliegenden Reader.
• Frankfurt fragt, was die Relevanz der Resolution war. Ebenso interessiert David (Bonn), was konkret mit einer Resolution geschehen soll? Gibt es einen Adressaten, da er der Meinung ist, dass die KFP nicht der richtige Adressat ist. Darauf hin erläutert Frankurt kurz die zur Verfügung stehenden Mittel, einen AK-Bericht bzw. eine Resolution zu veröffentlichen.
• Die FU Berlin sieht die Motivation des AKs darin, dass eine Stellungsnahme zum Föderalismus veröffentlicht wird. Karlsruhe ist der Meinung, dass der Adressat zweitrangig ist und inhaltliche Themen vorrang haben sollen. Oldenburg sieht die Motivation darin, dass der AK einen Denkanstoß darstellen soll für die Föderalismus-Problematik.
• Die LMU merkt an, dass Professoren mögliche Ansprechpartner sein können. Bonn ist de Meinung, dass eine allgemeine Positionierung sinnvoller ist, jedoch sollte der Adressat klar sein und verweist auf den noch stattfindenen AK zur Öffentlichkeitsarbeit. Hier sollen auch andere Formen z.B. von anderen Bundesfachschaftentagungen diskutiert werden. Als möglicher Adressat kommt laut Bonn die Kultusministerkonferenz in Frage, jedoch muss die Stellungnahme umfangreicher sein und gut begründet. Eine andere Möglichkeit zur Veröffentlichung bietet ggf. eine Zusammenarbeit mit der DPG. Aachen: Eine Ablehnung des letzten Antrages im Plenum erfolgte möglicherweise, weil der Antrag zu unkonkret ist. Daher findet Aachen, dass die Adressatenfrage geklärt werden muss. Hannover stimmt dem zu. Die FU Berlin verweist auf die Begründung im Frankfurt Reader und bittet um eine Entscheidung mit welchem konkreten Arbeitsauftrag sich der AK befassen soll.
• Bonn schlägt vor als Maximalziel eine kurze Resolution mit längerer Begründung.
• Greifswald sieht drei zu bearbeitende Themen:

1. Allgemeine Postition erarbeiten
2. Plenum nach einem Meinungsbild fragen bzw. ob diese Position von dem Plenum vertreten wird.
3. Eine Begründung ausarbeiten, dass dies an mögliche Adressaten verschickt werden kann.

• Frankfurt erläutert, dass wenn eine Begründung mit verschickt werden soll, das Plenum möglicherweise auf die Verabschiedung von Resolution und Begründung hinweist. Wenn dies beides 2 Möglichkeiten: Begründung in Resolution aufnehemn, -> wenig chancen auf erfolg, aber Begründung kann sich der StAPF nicht ausdenken, sondern benötigt eine Arbeitsgrundlage. Die FU Berlin schlägt vor, dass die Arbeitsgrundlage für die Begründung aus der Diskussion des AKs und des Abschlussplenums entnommen werden kann. Bonn schließt sich dem an.
• Frankfurt: Es kann Schwierigkeiten geben, eine solche Resolution zu verabschieden. Phillipp (Frankfurt) schlägt vor, dass wir das Ergebnis des AKs als Bewertung der Hochschullandschaft anlegen und dies im Physik Journal veröffentlicht werden könnte. Bonn unterstützt dies.
• Martin (FU Berlin) bittet nun mit der inhaltliche Arbeit zu beginnen.

Nach einer ausführlichen Diskussionsrunde wird folgende Stellungnahme des AKs abgestimmt (Hannover hat vor der Abstimmung den Raum verlassen):

• Der Arbeitskreis erkennt, dass die nachfolgenden Probleme wesentlich aus dem Föderalismus im Bildungssystems in der dezeitigen Form herrühren:
  • Lehrerknappheit
  • Ungleicheit von Abschlüssen von Schule und Hochschule
  • Finanzierung durch die Länder / fehlende Bundfinanzierung
  • gewünschte Vergleichbarkeit durch Bologna ist nicht vereinbar mit verschiedenen Ländergesetzen
  • unterschiede bei den Zwängen zur Akkreditierung
  • Finanzierung der Universitäten die unterschiedlich ist
  • die unterschiedliche erhebung von Studiengebühren führen zu einer verzerrten studienortswahl
  • Flexibilität bei Wechsel des Studienplatzes bei Lehrämtlern, da jedes Land seine eigenen Anforderungen an die Lehre stellt
  • Doppelte Verwaltung und Kontrollstrukturen führt zu mehrkosten
  • Die Lehre sollte nicht gefährdert werden durch das gegenseitige unterbieten von lehrverpflichtungen der Länder

• Oldenburg stellt nochmals klar, dass keine generelle Ablehnung des Föderalismus angestrebt ist, sondern auf die besondere Hochschulpolitische Situtation bedingt durch den Föderalismus hingewiesen werden soll.

• Frankfurt weist darauf hin, dass durch die möglicherweise verschiedenen Interessen zwischen Universität und Ländern Entscheidungen nicht immer auf sinnvoller Basis gewählt werden.

• FU Berlin meint, dass dies nicht ausreicht um es an andere Stellen zu schicken. Nach abschließender Diskussion schlägt die LMU vor, dass ein Meinungsbild eingefordert werden soll, welche die Einschätzung des Plenums zur Weiteren Verfahrensweise wiedergibt.
• Bonn: Ziel eines nächsten Arbeitskreises soll die Ausfindungmachung eines Adressaten für die obigen Probleme zu finden und Veröffentlichungskanäle zu prüfen.
• FU Berlin: Martin kümmert sich um die Vorstellung des Arbeitskreises.