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WiSe25 Das 110er-Urteil des BVerfG: Unterschied zwischen den Versionen

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== Vorstellung des AKs==
== Vorstellung des AKs==
'''Verantwortliche*r:''' [[Benutzer:Björn (RWTH)|Björn]], [[Benutzer:Lobachevsky|Jörg]]<br \>
'''Verantwortliche*r:''' Opa<br \>


'''Einleitung und Ziel des AK''' <br \>
'''Einleitung und Ziel des AK''' <br \>
Wir arbeiten uns durch die übrigen Satzungs und GO-Änderungen aus Erlangen und das was seitdem hinzugekommen ist
Wir machen einen wilden Ritt durch das Arbeitsrecht in der Wissenschaft und die grundgesetzlichen Anforderungen. Sehr konkret werden wir uns mit dem Urteil 1 BvR 368/22 des Bundesverfassungsgerichts vom 25. Juni 2025 beschäftigen und seinen Auswirkungen auf die Landeshochschulgesetze und das Wissenschaftszeitvertragsgesetz. Dabei werden wir uns zuerst anschauen, wie ein Urteil des BVerfG zu lesen ist und uns dann mit dem konkreten Inhalt des genannten Urteils zu §110 Absatz 6 Sätze 2 und 3 des Berliner Hochschulgesetzes beschäftigen. Dabei kommt dann natürlich das auch das Wissenschaftszeitvertragsgesetz zur Sprache und der Gestaltungsspielraum der Länder in Bezug auf die Personalkategorien.


'''Wer ist die Zielgruppe?''' <br \>
'''Wer ist die Zielgruppe?''' <br \>
Leute die an der Arbeit an GO und Satzung Spaß haben
Menschen, die die Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft verbessern wollen.


'''Voraussetzungen (materielle und immaterielle) ''' <br \>
'''Voraussetzungen (materielle und immaterielle) ''' <br \>
GO- und Satzung gelesen haben, Endplenumserfahrung on Vorteil
Ein großer Vorteil wäre es, wenn die grundsätzlichen Strukturen der Personalkategorien in der Wissenschaft sowie das zugrundeliegende Arbeitsrecht bekannt sind. Eine Kenntnis des BerlHG und des sog. 73er-Urteils wären auch nicht schlecht.


'''Materialien und weitere Informationen''' <br \><br \>
'''Materialien und weitere Informationen'''  
110er-Urteil
* https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2025/06/rs20250625_1bvr036822.html


Satzungsänderungen
Gesetze
* https://github.com/ZaPF/Satzung_der_ZaPF/pull/38
* https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/jlr-HSchulGBE2011rahmen
* https://github.com/ZaPF/Satzung_der_ZaPF/pull/39
* https://www.gesetze-im-internet.de/wisszeitvg/
 
GO-Änderungen
* https://github.com/ZaPF/Geschaeftsordnung_ZaPF/pull/66
* https://github.com/ZaPF/Geschaeftsordnung_ZaPF/pull/81
* https://github.com/ZaPF/Geschaeftsordnung_ZaPF/pull/82
* https://github.com/ZaPF/Geschaeftsordnung_ZaPF/pull/83
* https://github.com/ZaPF/Geschaeftsordnung_ZaPF/pull/84
* https://github.com/ZaPF/Geschaeftsordnung_ZaPF/pull/85
* https://github.com/ZaPF/Geschaeftsordnung_ZaPF/pull/87
 
= {{PAGENAME}} =
'''Protokoll''' vom tt.mm.jjjj
; Beginn
: HH:MM Uhr
; Ende
: HH:MM Uhr
; Redeleitung
: Vorname Nachname (Uni)
; Protokoll
: Vorname Nachname (Uni)
; Anwesende Fachschaften
 
<!--:RWTH Aachen,-->
<!--:Universität Augsburg,-->
<!--:Universität Bayreuth,-->
<!--:Freie Universität Berlin,-->
<!--:Humboldt-Universität zu Berlin,-->
<!--:Technische Universität Berlin (Physik),-->
<!--:Technische Universität Berlin (Naturwissenschaften),-->
<!--:Universität Bielefeld,-->
<!--:Ruhr-Universität Bochum,-->
<!--:Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn,-->
<!--:Technische Universität Braunschweig,-->
<!--:Universität Bremen, -->
<!--:Technische Universität Chemnitz,-->
<!--:Technische Universität Clausthal,-->
<!--:Brandenburgische Technische Universität Cottbus,-->
<!--:Technische Universität Darmstadt,-->
<!--:Technische Universität Dortmund,-->
<!--:Technische Universität Dresden,-->
<!--:Universität Duisburg-Essen; Standort Duisburg,-->
<!--:Universität Duisburg-Essen; Standort Essen,-->
<!--:Heinrich Heine Universität Düsseldorf (Physik und Medizinische Physik),-->
<!--:Heinrich Heine Universität Düsseldorf (Naturwissenschaften),-->
<!--:Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg,-->
<!--:Goethe-Universität Frankfurt a. Main,-->
<!--:Technische Universität Bergakademie Freiberg,-->
<!--:Albert-Ludwigs-Universität Freiburg,-->
<!--:Justus-Liebig-Universität Gießen,-->
<!--:Georg-August-Universität Göttingen,-->
<!--:Technische Universität Graz,-->
<!--:Universität Greifswald,-->
<!--:Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg,-->
<!--:Universität Hamburg - Lehramt,-->
<!--:Universität Hamburg - Physik,-->
<!--:Leibniz Universität Hannover,-->
<!--:Universität Heidelberg,-->
<!--:HAWK Hildesheim/Holzminden/Göttingen,-->
<!--:Technische Universität Ilmenau,-->
<!--:Universität Innsbruck,-->
<!--:Friedrich-Schiller-Universität Jena,-->
<!--:Technische Universität Kaiserslautern-Landau - Kaiserslautern,-->
<!--:Technische Universität Kaiserslautern-Landau - Landau,-->
<!--:Universität Kassel,-->
<!--:Karlsruher Institut für Technologie,-->
<!--:Christian-Albrechts-Universität zu Kiel,-->
<!--:Universität Koblenz Landau, Standort Koblenz,-->
<!--:Universität zu Köln,-->
<!--:Universität Konstanz,-->
<!--:Universität Leipzig,-->
<!--:Pädagogische Hochschule Ludwigsburg,-->
<!--:Technische Hochschule Lübeck,-->
<!--:Universität zu Lübeck,-->
<!--:Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg-->
<!--:Johannes Gutenberg-Universität Mainz,-->
<!--:Philipps-Universität Marburg,-->
<!--:Ludwig-Maximilians-Universität München,-->
<!--:Technische Universität München,-->
<!--:Universität Münster,-->
<!--:Carl von Ossietzky Universität Oldenburg,-->
<!--:Universität Osnabrück,-->
<!--:Universität Potsdam,-->
<!--:Universität Regensburg,-->
<!--:Universität Rostock,-->
<!--:Universität des Saarlandes,-->
<!--:Universität Siegen,-->
<!--:Universität Stuttgart-->
<!--:Eberhard Karls Universität Tübingen,-->
<!--:Universität Ulm,-->
<!--:Technische Universität Wien,-->
<!--:Universität Wien,-->
<!--:Fachhochschule Wildau,-->
<!--:Julius-Maximilians-Universität Würzburg,-->
<!--:Bergische Universität Wuppertal-->
<!--:JDPG; Junge Deutsche physikalische Gesellschaft,-->
<!--:Universitas Saccos Veteres,-->
<!--:FZS,-->
<!--:MeTaFa,-->


== Protokoll ==
== Protokoll ==
 
Der AK hat nicht stattgefunden, es gibt folglich kein Protokoll.
 
 
== Zusammenfassung/Ausblick ==
 
 
 
<br \>
<!--
* Das Ergebnis der Abstimmung:
** <span style="color:green">'''Anzahl Ja-Stimmen:''' Anzahl</span>
** <span style="color:black">'''Anzahl Enthaltungen:''' Anzahl</span>
** <span style="color:red">'''Anzahl Nein-Stimmen:''' Anzahl</span>
-->
 
<div style="width: 75%; border: 4px solid #F55; padding: 3px 8px 3px 8px; font-size: medium; margin: 5px auto 5px auto; text-align: center">
Bitte überlege vorher, ob der AK vielleicht in eine bereits existierende Kategorie einordbar ist (im [https://zapf.wiki/Spezial:Kategorienbaum?target=Kategorie%3AKategorien&mode=categories&namespaces=&title=Spezial%3AKategorienbaum Kategorienbaum] unter Inhalte). Falls nicht kann die Sonstige Kategorie verwendet werden ([https://zapf.wiki/index.php?title=Kategorie:Unkategorisiertes_Thema&action=edit&redlink=1]).
</div>
 


[[Kategorie:AK-Protokolle]]
[[Kategorie:AK-Protokolle]]
[[Kategorie:WiSe25]]
[[Kategorie:WiSe25]]
[[Kategorie:GO und Satzung]]
[[Kategorie:Informationen_Fehlen]]
[[Kategorie:Kategorie_Fehlt]]

Aktuelle Version vom 5. April 2026, 14:27 Uhr

Vorstellung des AKs

Verantwortliche*r: Opa

Einleitung und Ziel des AK
Wir machen einen wilden Ritt durch das Arbeitsrecht in der Wissenschaft und die grundgesetzlichen Anforderungen. Sehr konkret werden wir uns mit dem Urteil 1 BvR 368/22 des Bundesverfassungsgerichts vom 25. Juni 2025 beschäftigen und seinen Auswirkungen auf die Landeshochschulgesetze und das Wissenschaftszeitvertragsgesetz. Dabei werden wir uns zuerst anschauen, wie ein Urteil des BVerfG zu lesen ist und uns dann mit dem konkreten Inhalt des genannten Urteils zu §110 Absatz 6 Sätze 2 und 3 des Berliner Hochschulgesetzes beschäftigen. Dabei kommt dann natürlich das auch das Wissenschaftszeitvertragsgesetz zur Sprache und der Gestaltungsspielraum der Länder in Bezug auf die Personalkategorien.

Wer ist die Zielgruppe?
Menschen, die die Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft verbessern wollen.

Voraussetzungen (materielle und immaterielle)
Ein großer Vorteil wäre es, wenn die grundsätzlichen Strukturen der Personalkategorien in der Wissenschaft sowie das zugrundeliegende Arbeitsrecht bekannt sind. Eine Kenntnis des BerlHG und des sog. 73er-Urteils wären auch nicht schlecht.

Materialien und weitere Informationen 110er-Urteil

Gesetze

Protokoll

Der AK hat nicht stattgefunden, es gibt folglich kein Protokoll.