Aktuelle Version vom 2. November 2025, 19:49 Uhr

Vorstellung des AKs

Verantwortliche*r: Opa

Einleitung und Ziel des AK
Wir machen einen wilden Ritt durch das Arbeitsrecht in der Wissenschaft und die grundgesetzlichen Anforderungen. Sehr konkret werden wir uns mit dem Urteil 1 BvR 368/22 des Bundesverfassungsgerichts vom 25. Juni 2025 beschäftigen und seinen Auswirkungen auf die Landeshochschulgesetze und das Wissenschaftszeitvertragsgesetz. Dabei werden wir uns zuerst anschauen, wie ein Urteil des BVerfG zu lesen ist und uns dann mit dem konkreten Inhalt des genannten Urteils zu §110 Absatz 6 Sätze 2 und 3 des Berliner Hochschulgesetzes beschäftigen. Dabei kommt dann natürlich das auch das Wissenschaftszeitvertragsgesetz zur Sprache und der Gestaltungsspielraum der Länder in Bezug auf die Personalkategorien.

Wer ist die Zielgruppe?
Menschen, die die Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft verbessern wollen.

Voraussetzungen (materielle und immaterielle)
Ein großer Vorteil wäre es, wenn die grundsätzlichen Strukturen der Personalkategorien in der Wissenschaft sowie das zugrundeliegende Arbeitsrecht bekannt sind. Eine Kenntnis des BerlHG und des sog. 73er-Urteils wären auch nicht schlecht.

Materialien und weitere Informationen

110er-Urteil

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2025/06/rs20250625_1bvr036822.html

Gesetze

WiSe25 Das 110er-Urteil des BVerfG

Protokoll vom tt.mm.jjjj

Beginn: HH:MM Uhr
Ende: HH:MM Uhr
Redeleitung: Vorname Nachname (Uni)
Protokoll: Vorname Nachname (Uni)
Anwesende Fachschaften

Protokoll

https://pads.zapf.in/WiSe25_Das_110er_Urteil_des_BVerfG?edit

hat nicht stattgefunden

Zusammenfassung/Ausblick

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 == Vorstellung des AKs==
-'''Verantwortliche*r:''' [[Benutzer:Björn (RWTH)|Björn]], [[Benutzer:Lobachevsky|Jörg]]<br \>
+'''Verantwortliche*r:''' Opa<br \>
 '''Einleitung und Ziel des AK''' <br \>
-Wir arbeiten uns durch die übrigen Satzungs und GO-Änderungen aus Erlangen und das was seitdem hinzugekommen ist
+Wir machen einen wilden Ritt durch das Arbeitsrecht in der Wissenschaft und die grundgesetzlichen Anforderungen. Sehr konkret werden wir uns mit dem Urteil 1 BvR 368/22 des Bundesverfassungsgerichts vom 25. Juni 2025 beschäftigen und seinen Auswirkungen auf die Landeshochschulgesetze und das Wissenschaftszeitvertragsgesetz. Dabei werden wir uns zuerst anschauen, wie ein Urteil des BVerfG zu lesen ist und uns dann mit dem konkreten Inhalt des genannten Urteils zu §110 Absatz 6 Sätze 2 und 3 des Berliner Hochschulgesetzes beschäftigen. Dabei kommt dann natürlich das auch das Wissenschaftszeitvertragsgesetz zur Sprache und der Gestaltungsspielraum der Länder in Bezug auf die Personalkategorien.
 '''Wer ist die Zielgruppe?''' <br \>
-Leute die an der Arbeit an GO und Satzung Spaß haben
+Menschen, die die Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft verbessern wollen.
 '''Voraussetzungen (materielle und immaterielle) ''' <br \>
-GO- und Satzung gelesen haben, Endplenumserfahrung on Vorteil
+Ein großer Vorteil wäre es, wenn die grundsätzlichen Strukturen der Personalkategorien in der Wissenschaft sowie das zugrundeliegende Arbeitsrecht bekannt sind. Eine Kenntnis des BerlHG und des sog. 73er-Urteils wären auch nicht schlecht.
-'''Materialien und weitere Informationen''' <br \><br \>
+'''Materialien und weitere Informationen'''
-Satzungsänderungen
+er-Urteil
-* https://github.com/ZaPF/Satzung_der_ZaPF/pull/38
+* https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2025/06/rs20250625_1bvr036822.html
-* https://github.com/ZaPF/Satzung_der_ZaPF/pull/39
-GO-Änderungen
+Gesetze
-* https://github.com/ZaPF/Geschaeftsordnung_ZaPF/pull/66
+* https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/jlr-HSchulGBE2011rahmen
-* https://github.com/ZaPF/Geschaeftsordnung_ZaPF/pull/81
+* https://www.gesetze-im-internet.de/wisszeitvg/
-* https://github.com/ZaPF/Geschaeftsordnung_ZaPF/pull/82
-* https://github.com/ZaPF/Geschaeftsordnung_ZaPF/pull/83
-* https://github.com/ZaPF/Geschaeftsordnung_ZaPF/pull/84
-* https://github.com/ZaPF/Geschaeftsordnung_ZaPF/pull/85
-* https://github.com/ZaPF/Geschaeftsordnung_ZaPF/pull/87
 = {{PAGENAME}} =
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 == Protokoll ==
+https://pads.zapf.in/WiSe25_Das_110er_Urteil_des_BVerfG?edit
+hat nicht stattgefunden
 == Zusammenfassung/Ausblick ==
-<br \>
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-* Das Ergebnis der Abstimmung:
-** <span style="color:green">'''Anzahl Ja-Stimmen:''' Anzahl</span>
-** <span style="color:black">'''Anzahl Enthaltungen:''' Anzahl</span>
-** <span style="color:red">'''Anzahl Nein-Stimmen:''' Anzahl</span>
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-<div style="width: 75%; border: 4px solid #F55; padding: 3px 8px 3px 8px; font-size: medium; margin: 5px auto 5px auto; text-align: center">
-Bitte überlege vorher, ob der AK vielleicht in eine bereits existierende Kategorie einordbar ist (im [https://zapf.wiki/Spezial:Kategorienbaum?target=Kategorie%3AKategorien&mode=categories&namespaces=&title=Spezial%3AKategorienbaum Kategorienbaum] unter Inhalte). Falls nicht kann die Sonstige Kategorie verwendet werden ([https://zapf.wiki/index.php?title=Kategorie:Unkategorisiertes_Thema&action=edit&redlink=1]).
-</div>
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 [[Kategorie:WiSe25]]
 [[Kategorie:GO und Satzung]]
-[[Kategorie:Informationen_Fehlen]]
-[[Kategorie:Kategorie_Fehlt]]