WiSe24 Endplenum II: Unterschied zwischen den Versionen
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Es wird wieder Käse geben | Es wird wieder Käse geben | ||
Fragen: | '''Fragen:''' | ||
Hannnah, Bonn: Ist es die selbe Jugendherberge wie bei der zishh? <br> | Hannnah, Bonn: Ist es die selbe Jugendherberge wie bei der zishh? <br> | ||
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Martin stellt die Satzungsänderung vor. | Martin stellt die Satzungsänderung vor. | ||
Die ZaPF versteht sich als antifaschistisch, basisdemokratisch und offen für alle Menschen, welche diese Grundsätze teilen. | Die ZaPF versteht sich als antifaschistisch, basisdemokratisch und offen für alle Menschen, welche diese Grundsätze teilen. | ||
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<div class="success"> | |||
Abstimmung über den Änderungsantrag **Ä02**. Ändere "basisdemokratisch" zu "demokratisch". | Abstimmung über den Änderungsantrag **Ä02**. Ändere "basisdemokratisch" zu "demokratisch". | ||
Ja: 27 | Ja: 27 <br> | ||
Nein: 8 | Nein: 8 <br> | ||
Enthaltung: 8 | Enthaltung: 8 br> | ||
Damit ist der Antrag angenommen. | Damit ist der Antrag angenommen. | ||
</div> | |||
<div class="danger"> | |||
Abstimmung über den Änderungsantrag **Ä03**. Ändere "antifaschistisch" zu "antiextremistisch" | Abstimmung über den Änderungsantrag **Ä03**. Ändere "antifaschistisch" zu "antiextremistisch" | ||
Ja: 4 | Ja: 4 <br> | ||
Nein: 37 | Nein: 37 <br> | ||
Enthaltung: 3 | Enthaltung: 3 <br> | ||
Damit ist der Antrag abgelehnt. | Damit ist der Antrag abgelehnt. | ||
</div> | |||
<div class="danger"> | |||
Abstimmung über den Änderungsantrag **Ä04**. Ergänze "im Rahmen ihres hochschulpolitischen Mandats". | Abstimmung über den Änderungsantrag **Ä04**. Ergänze "im Rahmen ihres hochschulpolitischen Mandats". | ||
Ja: 5 | Ja: 5 <br> | ||
Nein: 29 | Nein: 29 <br> | ||
Enthaltung: 10 | Enthaltung: 10 <br> | ||
Damit ist der Antrag abgelehnt. | Damit ist der Antrag abgelehnt. | ||
</div> | |||
<div class="danger"> | |||
Abstimmung über den Änderungsantrag **Ä01**: Streiche "welche diese Grundsätze teilen". | Abstimmung über den Änderungsantrag **Ä01**: Streiche "welche diese Grundsätze teilen". | ||
Ja: 16 | Ja: 16 <br> | ||
Nein: 16 | Nein: 16 <br> | ||
Enthaltung: 12 | Enthaltung: 12 <br> | ||
Damit ist der Antrag abgelehnt. | Damit ist der Antrag abgelehnt. | ||
</div> | |||
Die Satzungsänderung wurde fristgerecht eingereicht und es fand ein Arbeitskreis zum Thema statt. | Die Satzungsänderung wurde fristgerecht eingereicht und es fand ein Arbeitskreis zum Thema statt. | ||
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Feststellung der Beschlussfähigkeit: Es sind >20 Fachschaften anwesend. Damit ist das Plenum beschlussfähig. | Feststellung der Beschlussfähigkeit: Es sind >20 Fachschaften anwesend. Damit ist das Plenum beschlussfähig. | ||
<div class="success"> | |||
Abstimmung über den Antrag zur Satzungsänderung:Die ZaPF versteht sich als antifaschistisch, demokratisch und offen für alle Menschen, welche diese Grundsätze teilen. | Abstimmung über den Antrag zur Satzungsänderung:Die ZaPF versteht sich als antifaschistisch, demokratisch und offen für alle Menschen, welche diese Grundsätze teilen. | ||
Ja: 34 | Ja: 34 <br> | ||
Nein: 2 | Nein: 2 <br> | ||
Enthaltung:7 | Enthaltung:7 <br> | ||
Eine Zweidrittelmehrheit wurde erreicht. | Eine Zweidrittelmehrheit wurde erreicht. | ||
Damit ist die Satzungsänderung angenommen. | Damit ist die Satzungsänderung angenommen. | ||
</div> | |||
Satzungsänderungen gelten ab sofort. | Satzungsänderungen gelten ab sofort. | ||
Zeile 1.004: | Zeile 1.002: | ||
13:18 Pause bis 14:00 Uhr. | 13:18 Pause bis 14:00 Uhr. | ||
Rostock und Greifswald verlassen das Plenum um 13:20. | |||
Es sind nun 42 Fachschaften anwesend. | |||
=== GO-Änderung zu Teilnamentlicher Abstimmung === | |||
Der Antrag wird vorgestellt.<br> | |||
Die Abstimmungsform heißt jetzt freiwillige Dokumentation von Abstimmungsverhalten. Die gedachte Prozedur wird erklärt. | |||
Max, alter Sack: Ich habe mehrere Punkte, bei denen noch Diskussion nötig sind: <br> | |||
Die Abstimmungen sollen gleichzeiig passieren. Dadurch wird vermutet, dass Zeit nicht gespart werden wird (weil geheime Abstimmungen lange dauern). <br> | |||
Die GO untersagt es Meinungsbilder zu Vorabstimmung zu machen, durch die Abfrage passiert das hier effektiv. <br> | |||
Das Vetosystem sei nicht ausreichend genau definiert. <br> | |||
Wenn Veto absehbar, ist Aufwand bis dahin so zeitaufwendig, dass die reinen Abstimmungsformen bis dahin schon gehandhabt wären. <br> | |||
Es gibt Widersprüche zwischen zwischen GO-Änderungsantrag und beigefügtem Anhang. | |||
Vincent, Göttingen: | |||
Wollt ihr die Namentliche Abstimmung streichen oder beibehalten? Im ersten Fall würde ich einen Änderungsantrag stellen, das die namentliche Abstimmung erhalten bleibt. | |||
Calle, FU Berlin: Nachfrage: Sollen Gegenrede und Veto äquivalent verwendet werden? Wie ist gesichert, dass nur die FS, die ihre Absicht angegeben haben, so abstimmen können? | |||
Hannah, Bonn: Es ist ein bekanntes Problem mit namentlichen und geheimen Abstimmungen. Daher finde ich es toll, dass jetzt daran gearbeitet wird. Die letzte Namentliche Abstimmung ist mehr als vier ZaPFen her.<br> | |||
Die Zeitersparnis ist nicht so wichtig. Am schnellsten wird konstruktiv gearbeitet. <br> | |||
Zu Max es wäre keine Vorabstimmung in dem System sondern, fragt, wie man abstimmen will, nicht was. <br> | |||
Sieht Gegenrede und Veto kritisch. Es sieht so aus als würde dann auch schnell eine geheime Wahl gefordert werden.<br> | |||
Jack, Konstanz: Zur Zeitersparnis: Sieht sie auch nicht. Möglichkeit zur Verlassen des Raums besteht immer noch. Bedenkzeit ist zusätzliche Zeit und spricht deswegen gegen Zeitersparnis. <br> | |||
Wenn viele Leute namentlich abstimmen wollen, ist die Abstimmung für FS, die nicht namentlichen abstimmen wollen, nicht mehr anonym. <br> | |||
Es ist gut, dass der Ablauf durch die Textänderungen zugänglicher gemacht wurde, ist sich aber unsicher, ob schon zugänglich genug. Es ist immer noch viel Erklärung nötig.<br> | |||
Wenn wir die Änderung jetzt einführen und im Nachhinein merken, dass sie nicht gut ist, dauert es sehr lange es wieder abzuschaffen bzw es ist schwieriger für diesen abzuschaffen.\\ | |||
Es sind allein mindestens 2 bis 3 ZaPFen zum Testen nötig, das ist relativ lang. | |||
Christian, 149, Alumni: | |||
GO-Antrag auf Schließung der Redeliste und Verweis auf einen Arbeitskreis auf die nächste ZaPF mit Recht auf | |||
ein Meinungsbild. | |||
Hendrik, Uni Würzburg: | |||
inhaltliche Gegenrede | |||
Gegen Behandlung auf der nächsten ZaPF. Vorschlag nicht optimal, aber besser als der ist-Zustand. | |||
Aktuelle einzige Möglichkeit, geheim abzustimmen: Direkter Antrag auf geheime Abstimmung. Es reicht, wenn nur eine FS geheim abstimmen möchte. | |||
<div class="Danger"> | |||
Abstimmung über den GO-Antrag | |||
Ja: 20 <br> | |||
Nein: 12 <br> | |||
Enthaltung: 8 | |||
Damit ist der GO-Antrag abgelehnt. | |||
</div> | |||
Olivia, Potsdam: Schließung der Redeliste | |||
formelle Gegenrede | |||
<div class="success"> | |||
Abstimmung über den GO-Antrag | |||
Ja: 28 <br> | |||
Nein: 6 <br> | |||
Enthaltung: 4 | |||
Damit ist der GO-Antrag angenommen. | |||
</div> | |||
Malcolm, Chemnitz: | |||
GO Antrag auf namentliche Abstimmung des gesamten Antrag | |||
Gwynne, TU Berlin: | |||
GO-Antrag auf geheime Abstimmung | |||
Hendrik, Würzburg: | |||
* Das aktuelle Verfahren ist auch nicht Schneller als der Sollzustand | |||
* Veto ist nicht weiter definiert, Veto gegen Antrag bedeutet, dass der Antrag nicht angenommen wird | |||
* Im Falle eines Vetos fallen wir wieder auf den Normalzustand zurück, deshalb ist es nicht nötig, extra die geheime Abstimmung zu schützen | |||
* Namentliche Abstimmung wurde gestrichen, da in der Praxis immer jemand dagegen ist. Hatten Hoffnung wenn es Grund für Namentliche Nennung eines Teils der Fachschaften gibt, dies jetzt Möglich wird. | |||
* Veto ist stärker als Gegenrede: Veto ist effektiv eine Gegenrede, ohne anschließende Abstimmung darüber. | |||
* GO-Antrag ohne Gegenrede ist ein noch härteres Mittel als Veto. | |||
* Ja, es ist kompliziert, aber nötig um einen sinnvollen Kompromiss zu erreichen. | |||
GO-Antrag von Konrad, 011, Mainz: | |||
Auf Abstimmung per Handzeichen. | |||
Nicht zulässig | |||
Jack, Konstanz | |||
GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 1:30 Minuten. | |||
Keine Gegenrede. | |||
Felix, TU Darmstadt : Diskussion kostet viel Zeit, Meinungsbild über Abstimmungsverhalten könnte Abstimmung beeinflussen. Erfahrung namentliche Abstimmung: entweder Menschen wollen etwas unterstreichen oder ein Signal setzen. Verweist auf Jörgs Kommentare auf GitHub. | |||
Christian, Alumni: | |||
Ich finde es immer noch gut, dass die GO geändert werden soll. Die Änderung ist aber noch nicht ausgereift. | |||
Ich findes es problematisch, wie mit Veto oder ähnlichen Worten umgegangen wird. Verweis auf Durchspielung mehrere Szenarien in einem GO-Schlachten AK. Mehr Hürden sind auch antidemokratisch. Der Antrag könnte gefährlich sein. | |||
Filipe, Mainz: Es ist gut, dass die Problematik angesprochen wird. Der Vorschlag verkompliziert aber Debatte. Wäre für einen AK sinnvoller. Plädiert gegen Annahme der Änderung | |||
14:41 RWTH Aachen Verlässt den Saal. | |||
Es sind nun 41 Fachschaften anwesend | |||
Jack, 061, Konstanz: | |||
Zu der Zeit, kommt eine Gegenrede, dann fällt man vermutlich nicht auf den normalen Zustand zurück, sondern es wird vermutlich eine geheime Wahl gefordert werden. | |||
Das geheim stärker ist als namentlich ist auch sinnvoll, weil es um Wahrung der eigenen Meinung geht. | |||
* schließt sich inhaltlich dem gesagtem von Chris an | |||
14:43 Uni Wien verlässt den Saal | |||
Es sind nun 40 Fachschaften anwesend | |||
Florian, Heidelberg: | |||
Das Problem, das nicht durchgekommen zu sein scheint, ist, dass die Geheime Abstimmung immer noch als Mittel Existiert. sieht nur Vereinfachung | |||
Hendrik, Würzburg: | |||
* wenn jemand namentlich abstimmen möchte, existiert ein Gefühl wie die FS vermutlich abstimmen wird. | |||
* Gefühl birgt keine Absolute Sicherheit, steht es genau im Protokoll, ist es dokumentiert | |||
* Abstimmung, welche Fachschaften namentlich abstimmen wollen, per Handzeichen ist weniger zeitaufwendig | |||
* Will auch nicht im Plenum Experimente durchführen, gibt aber keine Alternative. | |||
* GO-Schlachten-AK zeigt: man kann das Plenum sowieso lahmlegen, wenn man das will | |||
* selbst bei nicht funktionieren gibt es immer noch ein Veto und dann wäre es so, als ob es diesen Antrag nicht geben würde | |||
* Bezieht sich auf Fomulierungsänderung zu geheimer Abstimmung und Abstimmung per Handzeichen | |||
* Druck kann immer noch ausgeübt werden, aber dafür gibt es keine Lösung | |||
* Protokoll ist anonym | |||
Delia: Will hinzufügen, dass das vorherige Aufzeigen, auf welche Art man abstimmen will auf Abstimmverhalten hinweist: dies ist schon durch die Vorrausgegangene Diskussion möglich. Erfahrung zeigt, dass geheime Abstimmung in den meisten Fällen nur zur Verhinderung einer Namentlichen angewandt wird. <br> | |||
Änderungsantrag Ä02: | |||
"Füge in Zeile 12 hinzu: "namentliche Abstimmung (ohne Gegenrede, ohne Abstimmung, setzt Abstimmung per | |||
Handzeichen außer Kraft)" | |||
Die Antragsstellenden nehmen diesen Antrag nicht an. | |||
14:54 uni Bochum verlässt den Saal | |||
Nun sind 39 Fachschaften anwesend. | |||
3 Menschen wollen Wahlausschuss machen. | |||
* Christopher, Darmstadt | |||
* Noel, LMU | |||
* Leonard, Düsseldorf, | |||
<div class="success"> | |||
Sie werden per Akklamation bestätigt. | |||
</div> | |||
<div class="Danger"> | |||
Änderungsantrag 03Ä02: Wiederaufnehmen der Namentlichen Abstimmung | |||
Ja: 4 <br> | |||
Nein: 22 <br> | |||
Enthaltung: 10 | |||
Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt. | |||
</div> | |||
15:03 Uni Konstanz verlässt den Saal. | |||
Nun sind 38 Fachschaften anwesend | |||
<div class="success"> | |||
Geheime Abstimmung über die Änderung der Geschäftsordnung. | |||
Ja: 22 <br> | |||
Nein: 8 <br> | |||
Enthaltung: 8 <br> | |||
Die Änderung der Geschäftsordnung wurde damit beschlossen | |||
</div> | |||
=== Anhang zu namentlichen vs geheimen Abstimmungen === | |||
GO-Antrag auf Verschiebung ans Ende des TOP Anträge | |||
keine Gegenrede | |||
15:05 Uni Bochum und uni Konstanz betreten den Saal | |||
Nun sind 40 Fachschaften anwesend. | |||
=== Stellungnahme der ZaPF zur möglichen Änderung des DESY-Leitbildes === | |||
Vorstellung des Antrages | |||
Änderungsantrag Ä01 ; Ergänze: "Angesichts dessen solidarisiert sich die ZaPF mit der Gruppe Science4Peace@DESY, in der sich Mitarbeitende des DESY gegen genau diese Bestrebungen engagieren." | |||
soll zur Abstimmung gegeben werden | |||
Josephine, Göttingen: Wo ist hier der Unterschied zwischen Reso (Stellungnahme der ZaPF) und Positionspapier? | |||
Antwort: Es geht nicht darum, diese Position weiterzuschicken | |||
15:10 Uni Hannover verlässt den Saal | |||
Nun sind 39 Fachschaften anwesend | |||
Smier, Hamburg : Dieselbe Diskussion ist auch schon Hamburg intern geführt worden, da wurde schon über den Bezug zur Gruppe diskutiert [hier sind Sachen verloren gegangen]. | |||
Martin, Alumni: Ich bin gerade in Pöbellaune und wundere mich, dass die Fachschaften nicht protestieren, die sich nur hochschulpolitisch äußern wollen/können. Das DESY ist doch ein AUßER-universitäres Forschungsinstitut, folglich gibt es keinen (direkten) Hochschulbezug. | |||
15:12 Uni Kiel verlässt den Saal | |||
Nun sind 38 Fachschaften anwesend | |||
Jonathan, Hamburg: | |||
* Wir erleben sich zuspitzende Militarisierung, gibt Bsp. | |||
* DESY ist Teil der gesamten Wissenschaftslandschaft, inklusive Abschlussarbeiten. Also betrifft dieser Antrag auch die Hochschulen. | |||
Calle, FUB: | |||
* Verwunderung, dass der hochschulpolitischen Bezug angezweifelt wird. | |||
* Auswirkungen sind in den unterschiedlichen Formen der Bachelorarbeiten zu sehen. Bspw hat die Uni Hamburg eine Zivilklausel und das fehlen einer solchen am DESY würde Abschlussarbeiten dort erschweren. | |||
* AK war nicht einig über Änderungsantrag: Gibt Infos zu Science4Piece: Pro Zivilklausel, fordern internationale Zusammenarbeit | |||
* Fordern nicht, sich Science4Piece direkt anzuschließen aber den Austausch zu suchen. | |||
15:15 Ilmenau betritt den Saal | |||
Nun sind 39 Fachschaften anwesend | |||
Momo, Hamburg: | |||
* Findet Solidarisierung schwierig, da sie für eine Erweiterung und nicht nur eine erhaltung einstehen und dadurch Nachteile für Studierende im Hinblick auf Abschlussarbeiten | |||
Moritz, Hamburg: | |||
Frage: Ist das eine Reso die verschickt werden soll, da keine Adressaten vorhanden sind. Alternativ wäre es ein Positionspapier. | |||
Calle, FU Berlin: | |||
Eine Unterstützung der Science4PEace wäre eine Unterstützung von Mitarbeitende gegen Geschäftsführende. Deshalb wäre das gut. | |||
Stephan, Köln: Science4Peace will, dass Zivilklausel nicht nur in Leitbild sondern auch in Satzung verankert wird dual use ist gerade Strategie der Bundesregierung, um dauerhaft Kosten einzusparen. | |||
Momo, Hamburg: | |||
Änderungsantrag: Adressaten Science@DESY und DESY hinzufügen. | |||
Antrag wurde angenommen. | |||
Die Geschäftsführung ist nicht gegen Zivilklausel, wollen diese aber intern abstimmen. Wir fordern Miteinbezug der Öffentlichkeit/Studierenden. | |||
Armin, Bayreuth: | |||
Es wurde gefragt, was hat das mit Hochschulpolitik zu tun? Das sehen wir direkt. | |||
Unklar ist aber, wie sich in diesem Antrag positioniert werden soll. Denn wir als Fachschaft haben keine Meinung unserer Studis zur Zivilklausel oder lassen uns mit Aussagen dazu wählen. | |||
<div class="danger"> | |||
Abstimmung über Änderungsantrag 22Ä01 | |||
Ergänze: "Angesichts dessen solidarisiert sich die ZaPF mit der Gruppe Science4Peace@DESY, in der sich Mitarbeitende des DESY gegen genau diese Bestrebungen engagieren." | |||
Ja: 17<br> | |||
Nein: 8<br> | |||
Enthaltung: 12<br> | |||
Änderungsantrag ist abgelehnt. | |||
</div> | |||
15:26 Uni Wien und Hannover betreten den Saal | |||
Nun sind 41 Fachschaften anwesend. | |||
Josephine, Göttingen: Frage zur Formulierung: "Beschäftigung kann bei Inkrafttreten einer Änderung beendet werden." Warum habt ihr euch für diese Formulierung entschieden? | |||
Smier, Hamburg: | |||
Es ist ein privilegierte Position die Anstellung kündigen zu können. | |||
DESY ist das große Ding in Hamburg, also relativ alternativlos, wenn man in der Wissenschaft arbeiten möchte. | |||
Man hat keine Kontrolle über Ausgang der Projekte als Studentikon. | |||
15:31 Uni Konstanz verlässt den Saal und Achen betritt ihn. | |||
Nun sind 41 Fachschaften anwesend | |||
<div class="success"> | |||
Abstimmung über die Resolution | |||
Ja: 33 <br> | |||
Nein: 1<br> | |||
Enthaltung: 5 | |||
Resolution ist damit angenommen | |||
</div> | |||
15:32 Uni Konstanz betritt den Saal. | |||
Nun sind 42 Fachschaften anwesend (Sinn des Lebens wooohooo) | |||
=== Aufträge in Bezug zur Zivilklausel === | |||
Dieser Beschluss ist seperat vom vorherigen, da es sich um explizite Arbeitsaufträge handelt. | |||
Es wurde sich bereits mit jDPG und StAPF unterhalten.<br> | |||
Wir wollen Fachschaften dazu auffordern, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen. | |||
Die ZaPF fordert alle Physik-Fachschaften dazu auf, sich danach zu erkundigen, | |||
ob Beschäftigte ihrer Institute mit dem DESY kooperieren, und mit diesen in den | |||
Austausch zu treten. | |||
Weiterhin wird der StAPF dazu aufgefordert, sich für die Veröffentlichung eines | |||
Gastbeitrags im DPG-„Physik Journal“ einzusetzen. Der Gastbeitrag soll von der | |||
ZaPF nach Möglichkeit in Zusammenarbeit mit der Science4Peace@DESY-Gruppe | |||
veröffentlicht werden und inhaltlich die Position der ZaPF zur Notwendigkeit von | |||
Zivilklauseln, ersichtlich aus dieser und vorherigen Resolutionen, abbilden. Der | |||
Artikel soll vor Veröffentlichung auf einer StAPF-Sitzung zur Diskussion | |||
gestellt werden, zu der über die ZaPF-Verteiler eingeladen werden soll. | |||
Moritz, Hamburg: Änderungsantrag Ä01: ändere "Die ZaPF fordert alle Physik-Fachschaften dazu auf, sich danach zu erkundigen"" zu "Die ZaPF beauftragt den StAPF, alle Physik-Fachschaften per Mail dazu aufzufordern, sich danach zu erkundigen" und Ä02 ändere in Zeile 6 "der ZaPF" zu "Die ZaPF beauftragt den StAPF, alle Physik-Fachschaften per Mail dazu aufzufordern, sich danach zu erkundigen". | |||
Jonathan, Frankfurt: Will sich nochmal i.A. nochmal für den Antrag aussprechen. Haben gute Beschlusslage, wird aber nicht breit kommuniziert. Durch Gastbeitrag kann man neue Leute erreichen. | |||
Josephine, Göttingen: Aus dem Kontext wird klar, worüber sich Physik-Fachschaften austauschen sollen, es steht aber nicht im Antrag drin, deshalb Änderungsantrag: | |||
Ä03: Ergänze "zur möglichen Abschaffung der Zivilklausel des DESY" <br> | |||
Wird angenommen. | |||
15:39 Uni Regensburg verlässt den Saal | |||
Nun sind 41 Fachschaften anwesend | |||
Lucia, HUB: | |||
Frage zum Autausch: Wie wo und mit wem soll man sich austauschen? Wir wissen schon, dass viele Professoren am DESY arbeiten. | |||
Samual, jDPG: | |||
Wir haben bereits im Backup AK darüber gesprochen. Die Chance für eine Veröffentlichung scheint gering, da die Redaktion von Physik Journal selbständig entscheidet und nicht DPG. Außerdem waren Meinungsartikel bisher immer von Einzelpersonen. | |||
Calle, FU Berlin: | |||
Die möglichen Probleme sind uns bewusst. | |||
Aber wollen versuchen eine Gegenmeinung zu veröffentlichen.<br> | |||
Änderungsantrag wird angenommen <br> | |||
Die Austauschform ist nicht explizit festgelegt, um mehrere Formen zu ermöglichen.<br> | |||
Man kann sich hierzu gern mit Calle austauschen | |||
Clemens, TUM: | |||
Wollte darauf hinweisen, dass Meinungsbeitrag unwahrscheinlich, aber es gab schon mal einen Leserbrief, man könnte sich mit dem Autor vernetzen. | |||
Filipe, Mainz: Ich finde den ersten Punkt kritisch Formuliert. Der StaPF scheint nicht in der Position, Fachschaften zu etwas aufzufordern. | |||
Felix, TU Darmstadt: | |||
Ich hab den letzten Beitrag nicht verstanden. Bei Resolutionen stellen wir ja auch Aufforderungen an die Fachschaften. | |||
Daniel, Mainz: | |||
Wenn eine Email vom StAPF kommt und die Fachschaft zu etwas auffordert, würde er das getrost ignorieren. | |||
Felix, TU Darmstadt: | |||
Aber der Stapf kriegt den Auftrag von uns, der hat sich das nicht ausgedacht. | |||
Momo, Hamburg: Wenn es kritisch gesehen Wird, stellen wir einen Änderungsantrag, "fordert auf" in "bitten" zu ändern. <br> | |||
Änderungsantrag wird nicht angenommen. | |||
<div class="success"> | |||
Abstimmung des Änderungsantrags 20Ä01: | |||
Ja: 20 <br> | |||
Nein: 10<br> | |||
Enthaltung: 4<br> | |||
Der Änderungsantrag wurde damit angenommen. | |||
</div> | |||
<div class="success"> | |||
Abstimmung des Gesamtantrags: | |||
Ja: 30<br> | |||
Nein: 1<br> | |||
Enthaltung: 8<br> | |||
Antrag ist angenommen. | |||
</div> | |||
Bildung eines Arbeitskreises: | |||
Menschen melden sich bitte beim StAPF | |||
Pause ab 15:56 | |||
15:55 Uni Erlangen-Nürnberg verlässt den Saal. | |||
Damit sind 40 Fachschaften anwesend. | |||
16:00 Uni Tübingen und KIT verlassen den Saal | |||
Damit sind 38 Fachschaften anwesend | |||
GO-Antrag-Änderung der Reihenfolge der Anträge auf folgende: | |||
9, 11 , 10, 6,8,12,21,25, 15, 16, 7<br> | |||
Gegenrede: Wir verbrauchen unnötig Zeit damit. | |||
<div class="success"> | |||
GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung | |||
Ja: 20<br> | |||
Nein: 11<br> | |||
Enthaltung: 5 <br> | |||
Antrag wurde angenommen. | |||
</div> | |||
=== Resolution zur Preiserhöhung des deutschlandweiten Semestertickets === | |||
Die Antragstellenden stellen den Antrag vor: Es gehe um die kommende Preiserhöhung für das Deutschlandticket und damit verbunden des Semesterdeutschlandtickets. Man fordere eine Deckelung der Preise für Studierende. | |||
Die Winter-ZaPF 2024 möge beschließen: | |||
Die ZaPF begrüßt die deutschlandweite Gültigkeit der Semestertickets, allerdings | |||
kritisiert sie die geplante Preiserhöhung des Deutschlandtickets auf 58€. Durch die | |||
Kopplung des Preises der deutschlandweiten Semestertickets sind Studierende hiervon | |||
besonders stark betroffen. | |||
Mehr als 30€ im Monat für Mobilität auszugeben ist insbesondere für finanziell | |||
schlechter gestellte Studierende nicht zumutbar. Eine Erhöhung könnte dazu führen, | |||
dass das Ticket im Solidarmodell nicht mehr tragbar ist. Hierdurch wären | |||
Studierendenvertretungen, die keine Rückfalloption in alte Verträge haben, gezwungen | |||
neue Verträge zu schlechteren Konditionen zu schließen oder könnten gar kein | |||
Semesterticket mehr anbieten. | |||
Deswegen schließt sich die ZaPF dem Deutschen Studierendenwerk und dem freien | |||
zusammenschluss von student\*innenschaften (fzs) der Forderung zur Entkopplung des | |||
Semestertickets vom Deutschlandticket und der Festlegung einer Preisobergrenze an. [1] | |||
[1] https://www.fzs.de/2024/08/21/deutschland-semesterticket-preis-obergrenze-festlegen/ | |||
Frowin, TUM: | |||
Das Semesterticket ist jetzt schon zu teuer. Entsprechender Änderungsantrag wird angenommen | |||
Opa, Alter Sack: Wurde von Sonja (088) gebeten, Änderungsantrag einzubringen. Im unteren Absatz sei der Preis erneut eingebracht. | |||
Olivia, Potsdam: Man sollte stärker darauf hinweisen, wieso es Studierende besonders betrifft. | |||
(09Ä01) <br> | |||
wird direkt angenommen | |||
ca. 16:30 RWTH Aachen verlässt das Plenum | |||
Damit sind wir nur noch 37 Fachschaften | |||
<div class="success"> | |||
Abstimmung über den Antrag: | |||
Ja: 34<br> | |||
Nein: 0<br> | |||
Enthaltungen: 0<br> | |||
Damit ist die Resolution einstimmig angenommen | |||
</div> | |||
=== Resolution zum Bayrischen Ermäßigungsticket === | |||
In Ergänzung zur Resolution zur Preiserhöhung des deutschlandweiten Semestertickets | |||
[1] schließt sich die ZaPF der Pressemitteilung des Bayrischen Landesstudierendenrats | |||
zur Preiserhöhung des Deutschlandtickets an. [2] | |||
Dadurch, dass das Bayrische Ermäßigungsticket mit einer Preisminderung von 20€ an das | |||
Deutschlandticket gekoppelt ist, im Vergleich zu 60% des Grundpreises, haben | |||
bayrische Studierende bei Preiserhöhungen einen starken Nachteil gegenüber den | |||
Studierenden der anderen Länder. So würden bayrische Studierende nach der | |||
Preiserhöhung 10% mehr zahlen als andere Studierende. | |||
[1] Link zur Resolution zur Preiserhöhung des deutschlandweiten Semestertickets | |||
[2] https://baystura.de/2024/09/23/baystura-kritisiert-preiserhoehung-des-deutschlandtickets-belastung-fuer-studierende-steigt-drastisch/ | |||
Der von den Antragsstellenden gestellte Änderungsantrag wird direkt angenommen. | |||
Josephine, Göttingen: Ich habe eine Frage zum letzten Satz. Dieser sage, bayrische Studierende zahlen nach der Erhöhung 10% mehr als andere Studis. Fragt danach, wie diese Rechnung zustande gekommen ist und ob man mithilfe eines Änderungsantrages eine klarere Formulierung erreichen könnte.<br> | |||
Antwort Antragssteller: Antragssteller haben nachgerechnet | |||
Hannah, Bonn: Könnte man die Zahlen mit Quelle belegen?<br> | |||
Antwort: Wir können das als redaktionelle Änderung hinzufügen. | |||
Lennardt, Bonn: Würde bei 10% "andere Studierende" durch "andere deutsche Studierende" ersetzen.<br> | |||
Antwort: passt | |||
Armin, Bayreuth: fragt nach Sinn der Regelung <br> | |||
Antwort: Das Solidarmodell ist in Bayern nicht sinnvoll. Die Formulierung ist weich um anderen Resos der ZaPF nicht zu wiedersprechen. | |||
Gonzalo, Chemnitz: Fordert Änderung der letzten Änderung, da man auch nicht-Deutsche inkludieren sollte. <br> | |||
Antwort: ist redaktionell, wurde angenommen. | |||
<div class="success"> | |||
Abstimmung über Antrag: | |||
Ja: 34<br> | |||
Nein: 0<br> | |||
Enthaltung: 0<br> | |||
Der Antrag ist einstimmig angenommen worden. | |||
</div> | |||
=== Resolution zum D-Ticket JugendBW === | |||
Die Winter-ZaPF 2024 möge beschließen: | |||
Die ZaPF begrüßt die Existenz des vergünstigten deutschlandweit gültigen D-Ticket JugendBW | |||
für Studierende. In Ergänzung zu Resolution zur Preiserhöhung des Deutschlandweiten Semestertickets[1] | |||
äußert sich die ZaPF besorgt über die jüngste Preiserhöhung des Deutschlandtickets auf 58 €. | |||
Leider wirkt sich diese Preiserhöhung auch auf das D-Ticket JugendBW aus. Die Erhöhung wird in | |||
Baden-Württemberg vollständig an die Studierenden weitergegeben. Dies bedeutet einen Anstieg | |||
von 30,42€ auf 39,42 € pro Monat[2][3]. Das entspricht einer Preissteigerung von rund 30% gegenüber dem | |||
bisherigen Preis von 30,42 €, welche deutlich über der Inflationsrate liegt und die prozentuale | |||
Erhöhung des BAföG-Satzes übersteigt. Dies ist insbesondere für finanziell schlechter aufgestellte | |||
Studierende, die von dem Ticket abhängig sind, nicht zumutbar. Daher fordert die Zapf den Preisanstieg | |||
abzufedern und die Mobilität der Studierenden weiterhin zu gewährleisten. Dazu gehören insbesondere auch | |||
stabile Preise, die eine langfristige finanzielle Planbarkeit für Studierende ermöglichen. Zudem ist der | |||
Preisanstieg ist zurzeit deutlich höher als in den anderen Bundesländern, daher sollte die Erhöhung in | |||
Baden-Württemberg jene anderer Bundesländer nicht übersteigen. | |||
Des Weiteren kritisiert die ZaPF, dass Studierenden, die über 27 Jahre alt sind, in Baden-Württemberg | |||
von der Möglichkeit des Erwerbs des D-Ticket JugendBW ausgenommen sind. Gerade nach der jüngsten | |||
Preiserhöhung für das Deutschlandticket ist die finanzielle Belastung für diese Studierenden viel | |||
zu groß geworden. Wir fordern daher die Abschaffung der willkürlichen Altersgrenze für das D-Ticket | |||
JugendBW, um auch Studierenden über 27 eine bezahlbare Nutzung des ÖPNV zu ermöglichen. | |||
Abschließend ist die anfängliche Mindestvertragslaufzeit des D-Ticket JugendBW von einem Jahr | |||
zu kritisieren. Die ZaPF fordert bei dem D-Ticket JugendBW wie bei dem normale Deutlschlandticket | |||
eine von Vertragsbeginn an monatliche Kündigung zu ermöglichen.] | |||
[1] Resolution zur Preiserhöhung des Deutschlandweiten Semestertickets ZaPF WS2024 | |||
[2] https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/mobilitaet-verkehr/oepnv/verkehrsverbuende- | |||
tarife/alles-zum-d-ticket-jugendbw | |||
[3] https://www.baden- | |||
wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/preisanpassung-beim-d-ticket- | |||
jugendbw-vorbereitet-1 | |||
Die Antragstellenden stellen den Antrag vor: In Baden-Württemberg bestehe ein ähnliches Problem wie in Bayern, indem die Ermäßigung absolut und nicht prozentual definiert sei. Zusätzlich bestehen weitere Besonderheiten, wie bspw. dass das Ticket zunächst für mindestens ein Jahr erworben werden müsse. | |||
Frederik, Köln: Ich habe einen Änderungsantrag gestellt, um zu betonen, dass man von der ZaPF aus eigentlich keine Erhöhung der Preise möchte. | |||
Rain, fzs: Habe Änderungsantrag gestellt: Das Jugenticket-BW dürfen nicht nur Studierende sondern u.a. auch Schüler\*innen beziehen. Es werde in dem Antrag gefordert, die Erhöhung solle nicht an Studierende weitergegeben dürfen. Diese Forderung sollte man jedoch auf alle Nutzungsberechtigten erweitern.<br> | |||
Die Antragstellenden nehmen den Antrag an. | |||
Hannah, Bonn: Fordert Umformulierung.<br> | |||
Antragsstellika nehmen Antrag an (redaktionell). | |||
16:46 TU Braunschweig verlässt das Plenum. Die Fachschaft hat einen Abstimmungsabsicht hinterlassen. | |||
Damit sind wir jetzt 36 Fachschaften. | |||
<div class="success"> | |||
Resolution zum D-Ticket JugendBW | |||
Ja: 33 <br> | |||
Nein: 0 <br> | |||
Enthaltung: 0 <br> | |||
Der Antrag wurde eintimmig angenommen. | |||
</div> | |||
=== Anschluss an die Resolution für die Finanzierung von Tutorien an === | |||
Die Winter-ZaPF 2024 möge beschließen: | |||
Wir, die ZaPF, möchten uns folgender Resolution anschließen: | |||
https://de.komapedia.org/images/3/34/90_3.pdf | |||
Wir möchten hinzufügen, dass der Inhalt dieser Reso auch für die Physik gilt. | |||
<div class="success"> | |||
Abstimmung über den Antrag: | |||
Ja: 34<br> | |||
Nein: 0<br> | |||
Enthaltung: 1<br> | |||
Der Antrag wurde mit einer Enthaltung angenommen. | |||
</div> | |||
=== Anschluss an die PM des fzs zum akteullen Bafög Beschluss des BVG === | |||
Die Winter-ZaPF 2024 möge beschließen: | |||
Adressat:innen: | |||
* fzs | |||
* Asten | |||
Antragstext: | |||
Die ZaPF schließt sich der Pressemeldung "[Studierende enttäuscht: BVerfG entscheidet | |||
über Verfassungswidrigkeit der BAföG-Sätze](https://www.fzs.de/2024/10/30/studierende-enttaeuscht-bverfg-entscheidet-ueber- verfassungswidrigkeit-der-bafoeg-saetze/)" des fzs an. | |||
Durch den am 30.10.2024 veröffentlichten [Beschluss des Bundesverfassungsgerichts](https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2024/09/ls202409 | |||
23_1bvl000921.html) sieht die ZaPF das ausbildungsbezogenes Existenzminimum für | |||
Studierende durch einen politischen Kahlschlag in der Sozialpolitik gefährdet. | |||
Im Hinblick auf einen chancengleichen Zugang zu Bildung sieht die ZaPF ein BAföG, das | |||
gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht, als absolut notwendig an. | |||
Die Antragstellenden stellen den Antrag vor: Der fzs hat eine Pressemitteilung herausgegeben, welche erklärt, wieso der Beschluss des BVerfG sich negativ auf das BAfÖG und somit Studierende auswirken könnte. Dem möchte man sich anschließen. | |||
Benedikt, Göttingen: Fragt, was es bedeutet, sich einer Pressemitteilung anzuschließen? | |||
Antwort: Mail mit Antragstext soll geschrieben werden, kein Eigeninteresse, sondern Reso | |||
Josefine, Göttingen: Sei auch über den Begriff "Anschluss" gestolpert. In der Regel schließe die ZaPF sich nicht Pressemitteilungen an. Es handele sich um eine Einleitung und zwei weiteren Absätzen, welche Einzelmeinungen von Personen aus dem Vorstand des fzs darstellen. Diese seien zwar durchaus inhaltlich sinnvoll, die Formulierungen seien jedoch teilweise fragwürdig. Es sei weiterhin fragwürdig, wieso es notwendig sei, sich der Pressemitteilung anzuschließen, wenn später auch über eine eigene Resolution abgestimmt werde.<br> | |||
Antwort Antragsstellende: Der fzs benutze seine eigene Formulierungen. Eine Pressemitteilung sei wohl das Äquivalent zum Positionspapier einer ZaPF. Die ZaPF arbeite mit dem fzs zusammen und wolle durch den Anschluss ausdrücken, dass man sich der Position desselben anschließe. Man finde es im Übrigen schade, dass diese Anmerkung erst jetzt gemacht werde. | |||
16:59 TU Chemnitz verlässt das Plenum. | |||
Wir sind nur noch 35 Fachschaften im Plenum. | |||
Rain, fzs: Man kann dem fzs auch mitteilen, dass man eine eigene, inhaltlich verwandte Reso beschlossen hat. Die Wertschätzung ginge auch so nicht unter. | |||
17:03 Duisburg verlässt das Plenum. | |||
Wir sind nur noch 34 Fachschaften im Plenum. | |||
<div class="success"> | |||
Abstimmung über den Antrag: | |||
Ja: 25<br> | |||
Nein: 2<br> | |||
Enthaltung: 4<br> | |||
Der Antrag ist angenommen | |||
</div> | |||
Orga: Das ewige Frühstück schießt bald, leider. | |||
17:05 TU Berlin NaWi verlässt das Plenum. | |||
17:05 TU Berlin Physik verlässt das Plenum. | |||
Es sind nur noch 32 Fachschaften im Plenum. | |||
Pause von 17:06 bis 17:07 | |||
=== Lokaler Aufruf BAföG === | |||
Die Winter-ZaPF 2024 möge beschließen: | |||
Adressatinnen: | |||
Physik Fachschaften | |||
Mit dem kürzlich gefallenen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum BAföG [1] | |||
wird das Sozialstaatsgebot und die Bildungsgerechtigkeit in der BRD mit Füßen | |||
getreten. Die ZaPF verweist auf die bereits verabschiedete Resolution [2] bezüglich | |||
unserer Forderungen für ein BAföG, welches tatsächlich gleiche Chancen auf Zugang zu | |||
Bildungsangeboten ermöglichen würde. | |||
Die ZaPF spricht sich für eine unmittelbare, deutschlandweite Reaktion der | |||
Studierendenschaften auf den oben genannten Beschluss [1] aus. Hierfür ruft die ZaPF | |||
alle Physik-Fachschaften auf, Demonstrationen oder anderen öffentlichen Aktionen für | |||
ein entsprechendes BAföG zu organisieren. Da der Beschluss das Interesse aller | |||
Studierenden maßgeblich berührt, setzt sich die ZaPF für eine möglichst breite | |||
Mobilisierung, auch mit allen anderen Fachschaften sowie über die | |||
Studierendenvertretungen (ASten, StuPa/StuRa), vor Ort ein. | |||
[1] https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/bvg24-088.html | |||
[2] https://zapfev.de/resolutionen/wise20/bafoeg/bafoeg.pdf | |||
17:09: Die Uni Würzburg verlässt das Plenum. | |||
Es sind noch 31 Fachschaften im Plenum. | |||
Die Antragstellenden stellen den Antrag vor: Es sei gut, sich der Pressemitteilung des fzs anzuschließen, es könne jedoch nicht dabei bleiben. Der Beschluss des BVerfG sei ein Schlag ins Gesicht der Studierenden. Er trete das Sozialstaatsprinzip und die Bildungsförderung mit Füßen. Es komme jetzt auf lokale Aktionen an. Man könne nicht darauf warten, dass Studierendenvertretung auf höherer Ebene sich durchsetzten. Der Antrag fordere Studierende auf, Kundgebungen und Demonstrationen zu veranstalten, mit anderen Fachschaften und Studierendenvertretungen in Kontakt zu treten und ein deutliches Signal zu senden, dass es nicht dabei bleiben könne, dass Studierende unter unwürdigen Bedingungen leben müssen. | |||
<div class="success"> | |||
Abstimmung über den Antrag: | |||
Ja: 26<br> | |||
Nein: 0<br> | |||
Enthaltung: 2<br> | |||
Der Antrag ist damit angenommen. | |||
</div> | |||
=== Reso BAföG zu BVG Beschluss === | |||
17:12 Die Uni Oldenburg verlässt das Plenum. | |||
Es sind noch 30 Fachschaften im Plenum. | |||
Die Winter-ZaPF 2024 möge beschließen: | |||
Adressliste: | |||
* BMBF | |||
* KMK | |||
* fzs | |||
* Bundestagsfraktionen | |||
* DSW (Deutsches Studierendenwerk) | |||
Antragstext: | |||
Das Bafög wird seiner Rolle als Hilfe bei der Studienfinanzierung schon seit geraumer | |||
Zeit immer weniger gerecht, was sich unter anderem an der [niedrigen | |||
Förderquote](https://www.che.de/download/weiter-dramatisch-geringe-bafoeg- | |||
foerderquote-ulrich-mueller-im-dlf-interview-12-12-2022/) zeigt. | |||
Der anlassgebende [Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Bafög] | |||
(https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2024/09/l | |||
s20240923_1bvl000921.html) beinhaltet die Aussage, dass Studierende zwar einen | |||
Anspruch auf gleiche Bildungschancen haben, sich aber aus diesem kein unmittelbarer | |||
verfassungsrechtlicher Anspruch auf eine staatliche Studienfinanzierung ergibt. | |||
Dieser Beschlusss lässt allerdings politischen Spielraum für die Ausgestaltung zu. | |||
Die ZaPF fordert daher die demokratischen Parteien auf, diesen für eine grundlegende | |||
Reform zu nutzen, die faktisch eine vom sozialen Hintergrund unabhängige Studienwahl | |||
ermöglicht. | |||
Daher möchten wir erneut auf unsere [bestehenden Forderungen]( | |||
https://zapfev.de/resolutionen/wise20/bafoeg/bafoeg.pdf) zu einer Reform des BAföG | |||
aufmerksam machen: | |||
* Die Förder* und Freibeträge des BAföG sollten jährlich an die aktuelle Situation | |||
(u. a. aufgrund der Inflation, Lebenserhaltungskosten etc.) angepasst werden. Hierzu | |||
würde sich eine Kopplung der Bedarfssätze an diejenigen des Bürgergeldes anbieten. | |||
* Die maximale Förderungsdauer sollte abgeschafft werden und nur die Immatrikulation | |||
als Förderungskriterium zählen, da nur ein Bruchteil der Studierendenschaft aufgrund | |||
vielseitiger, individuelller Kriterien die Regelstudienzeit einhalten. | |||
* Das BAföG sollte elternunabhängig gestaltet werden, da die soziale Herkunft keinen | |||
Einfluss auf persönliche Bildungschancen haben darf | |||
* Die Wohnkostenpauschale sollte abhängig vom Studienort ausgestaltet werden, um eine | |||
freie Wahl des Hochschulstandorts zu ermöglichen | |||
* Die gesetzlichen Bestimmungen für den Empfang von BAföG sollen entbürokratisiert | |||
und reduziert werden. Das betrifft insbesondere die Vereinfachung des | |||
Antragsprozesses sowie die Streichung der Altershöchstgrenze und jeglicher | |||
Leistungsnachweise. | |||
Die Antragstellenden stellen den Antrag vor: Es gehe wieder um den Beschluss des BVerfG bzgl BAfÖG. Hierzu sei eine eigene Resolution geschrieben worden, welche einerseits den Beschluss kritisiere, andererseits erneut Bezug nehme auf vergangene Beschlüsse der ZaPF und deren Durchsetzung erneut fordere. | |||
Philipp, Köln: Ich würde erweitern, dass das BAfÖG explizit ein antifaschistischer und antimilitaristischer Kampf gegen Autoritätspolitik und Rechtsentwicklung sei. | |||
Die Antragstellenden haben einen eigenen Änderungsantrag angenommen.<br> | |||
Einfügung von "für alle", um ihn vom Wortlaut her mit bestehenden Resolutionen in Einklang zu bringen. | |||
Hannah, Bonn: Fragt Köln, ob ein Änderungsantrag zu dem Punkt eingereicht wurde. Falls ja, bestünden Folgefragen. <br> | |||
Ein solcher Änderungsantrag bestehe laut Köln nicht. | |||
<div class="success"> | |||
Abstimmung über den Antrag: | |||
Ja: 24 <br> | |||
Nein: 0<br> | |||
Enthaltung: 2<br> | |||
Der Antrag ist damit angenommen. | |||
</div> | |||
Die Antragstellenden erklären, das BAfÖG sei ein dauernder Kampf. Es werden Bündnisse gebildet. Sofern Interesse bestehe, könne man sich an den fzs oder an Philipp wenden. Man freue sich über Menschen, die den Kampf führen wollen und sich für ein gutes BAfÖG einsetzen möchte. | |||
=== Antrag BuFaK WiWi === | |||
Svenja, FZS: Antrag Bufak wiwi wird zurückgezogen | |||
=== KIF 52,5: Alle Bundesländer brauchen ein IFG === | |||
Die Winter-ZaPF 2024 möge beschließen: | |||
Diese Resolution soll an folgende Adressaten entsendet werden: | |||
An die Landesregierungen der Bundesländer Bayern und Niedersachsen, sowie alle im | |||
bayrischen und niedersächsischen Landtag vertretenen Fraktionen. | |||
Die ZaPF schließt sich der Resolution "Alle Bundesländer brauchen ein IFG"1 der KIF | |||
52,5 an. Diese folgt der Forderung nach einem IFG oder Transparenzgesetz in Bayern | |||
und Niedersachsen des Projektes "Frag den Staat". | |||
[1] https://wiki.kif.rocks/wiki/KIF525:Resolutionsentw%C3%BCrfe/Alle_Bundesl%C3%A4nder_br | |||
auchen_ein_IFG | |||
Die Antragstellenden stellen den Antrag vor: Mit dem Antrag wolle man sich dem Antrag der KIF anschließen, alle Bundesländer aufzufordern, ein IFG oder ein TranspG zu erlassen. Niedersachen habe zurzeit keines. | |||
<div class="success"> | |||
Abstimmung über den Antrag: | |||
Ja: 26 <br> | |||
Nein: 0 <br> | |||
Enthaltung: 0 <br> | |||
Der Antrag ist damit einstimmig angenommen. | |||
</div> | |||
17:21 TU Dresden verlässt das Plenum | |||
17:22 Uni Wien verlässt das Plenum | |||
Liebe, Dank und Applaus für die Orga | |||
=== Positionspapier der ZaPF zum Entwurf zur Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes === | |||
17:27 Die Uni Freiburg verlässt das Plenum | |||
17:29 Die Uni Berlin (HUB) verlässt das Plenum. | |||
Es sind nur noch 26 Fachschaften anwesend. | |||
Die Winter-ZaPF 2024 möge beschließen: | |||
Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes | |||
Die Zusammenkunft aller Physikfachschaften (ZaPF) stellt fest, dass der vorliegende | |||
Gesetzentwurf für die Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) nur | |||
Detailverbesserungen anbietet. | |||
Der für eine tatsächliche Lösung notwendige Paradigmenwechsel bleibt jedoch aus. | |||
Der künstlich hervorgerufene regelmäßige Generationswechsel auf wissenschaftlichen | |||
Stellen unterhalb der Professur ist aus Sicht der ZaPF nicht notwendig, um | |||
ein Umfeld für exzellente Forschung und Lehre zu schaffen. Im Ergebnis wirkt | |||
sich der ständige Personalwechsel sogar zwangsläufig negativ auf die Kontinuität | |||
von Lehre und langfristigen Forschungsvorhaben und Innovation aus | |||
\footnote{\url{https://zapfev.de/resolutionen/sose17/mittelbau/mittelbau.pdf}}. Dies | |||
liegt nicht zuletzt an der erhöhten psychischen und sozialen Belastung durch | |||
Planungsunsicherheit der eigenen Lebensführung. | |||
Die Änderung des §6 wird von der ZaPF grundsätzlich positiv bewertet. Die | |||
Festlegung der Mindestvertragslaufzeit auf ein Jahr schafft ein grundlegendes | |||
Maß an Planungssicherheit für Studierende, die oftmals auf eine Beschäftigung während | |||
des Studiums angewiesen sind. Die Verlängerung der maximalen | |||
Befristungsdauer auf acht Jahre trägt zudem der durchschnittlichen tatsächlichen | |||
Studiendauer Rechnung, die im MINT-Bereich oft deutlich höher als | |||
die Regelstudienzeit ist. Die ZaPF kritisiert jedoch, dass die Änderung die | |||
Situation von Studierenden nicht berücksichtigt, die, etwa wegen familiärer | |||
oder Pflegeaufgaben, in Teilzeit studieren oder bereits anderweitig an einer | |||
Hochschule beschäftigt waren. Insbesondere für diese Personengruppe wäre es | |||
wünschenswert, die maximale Befristungsdauer nicht absolut festzulegen. Weiterhin wäre eine | |||
Klarstellung, dass hier nur Befristungen nach WissZeitVG, nicht aber nach | |||
TzBfG, gemeint sind, wünschenswert. Hier könnte eine analoge Formulierung | |||
zu §1 Abs. 2 gewählt werden. | |||
Die ZaPF vertritt die Ansicht, dass in Anlehnung an den europäischen Rechtsrahmen die | |||
Promotion die höchste erreichbare wissenschaftliche Qualifikation | |||
darstellen soll. Wissenschaftler*innen, die eine Promotion erworben haben, | |||
sind hinreichend qualifiziert um eigenverantwortlich hochwertige Forschung und Lehre | |||
durchzuführen. In diesem Zusammenhang fordern wir weiterhin wie in unserer Resolution | |||
vom 13. November 2022 , den Begriff der Qualifikation beziehungsweise des Qualifikationsziels | |||
in diesem Sinne legal zu definieren. | |||
Für die Promotion erkennt die ZaPF die Notwendigkeit | |||
einer Qualifizierungsbefristung an. Die Zeit der Promotion ist derzeit jedoch | |||
oftmals von Kettenbefristungen geprägt, deren Vertragslaufzeiten nicht im | |||
Verhältnis zur Dauer einer Promotion stehen. Der Vorschlag einer Mindestvertragsdauer | |||
von 3 Jahren ist damit als Fortschritt zu sehen. Jedoch sollten | |||
Mindestvertragslaufzeiten eine Muss-Regelung sein. | |||
Der aktuelle Vorschlag liegt zudem deutlich unter der aktuellen durchschnittlichen | |||
Promotionsdauer in Deutschland von 5,7 Jahren \footnote{Beiträge zur Hochschulforschung, Heft 1, 24. | |||
Jahrgang, 2002} \footnote{Bundesbericht Wissenschaftlicher Nachwuchs 2021}, die zudem | |||
stark disziplinabhängig ist. Wir fordern daher weiterhin diesem Umstand durch eine der zwei Möglichkeiten | |||
Rechnung zu tragen: | |||
* Zum einen kann durch eine Zweckbefristung die Vertragslaufzeit an das | |||
Erreichen des Qualifikationsziels Promotion gekoppelt werden. | |||
* Alternativ könnte zu Beginn der Promotion eine Mindestvertragslaufzeit | |||
von vier Jahren festgeschrieben werden mit der Möglichkeit der Verlängerung um | |||
zunächst zwei Jahre. | |||
Da die Befristung zur Promotion aufgrund der Qualifizierung erfolgt, muss diese auch | |||
im Rahmen der regulären Arbeitszeit, also grundsätzlich auf Vollzeitstellen, | |||
erfolgen. Dies ist gerade auch mit Blick auf die Arbeitszeiterfassung und den | |||
Versicherungsschutz notwendig. | |||
Nach der Promotion sollte der Regelfall eine unbefristete Stelle sein, die dazu | |||
beiträgt, die Erfüllung von Daueraufgaben in Lehre und Forschung zu gewährleisten. | |||
Deshalb fordern wir, dass qualifizierungsbefristete Stellen nur bis zum | |||
Erreichen des Qualifikationsziels Promotion möglich sein sollen. Eine berufliche | |||
Weiterentwicklung mit der Übernahme von Leitungs- und Managementfunktionen hin zu | |||
einer Professur kann dann in Rahmen von Berufungsverfahren | |||
an exzellente Lehr- und Forschungsleistungen gekoppelt werden. Damit werden die | |||
Rahmenbedingungen in der Wissenschaft an den normalen Arbeitsmarkt | |||
angepasst. Durch die größeren finanziellen Möglichkeiten der Privatwirtschaft, | |||
unterschiedlichen beruflichen Vorstellungen sowie persönliche und familiäre | |||
Entwicklungen ist damit zu rechnen, dass weiterhin im großen Umfang Austausch in den | |||
Dauerstellen für wissenschaftliche Aufgaben stattfinden wird. Darüberhinaus sind | |||
Schwankungen bei der beruflichen Entwicklung immer zugunsten der Aufhebung prekärer | |||
Arbeitsverhältnisse in Kauf zu nehmen. | |||
Grundsätzlich ist nicht einzusehen, weshalb wissenschaftlich Mitarbeitende das | |||
unternehmerische Risiko der Hochschulen tragen. Deshalb müssen Dauerstellen auch für | |||
die Bearbeitung von Projekten die Regel werden. Hierfür ist die Möglichkeit des | |||
Drittmittel-Poolings rechtlich zu verankern. | |||
Der vorgesehene Vorrang der Qualifizierungs- vor der Drittmittelbefristung ist in | |||
Bezug auf die Vorteile des §2 Absatz 5 zu begrüßen. Jedoch ergibt sich das Problem, | |||
dass die Kopplung der Vertragslaufzeiten an die Laufzeit der Projektmittel verloren | |||
geht. Das ist insofern problematisch, da die meisten Projektlaufzeiten über den | |||
vorgesehen Mindestvertragslaufzeiten von 3 bzw. 2 Jahren liegen. Hier wäre es | |||
sinnvoller die Regelungen des §2 Absatz 5 auf die Befristung nach §3 auszudehnen. | |||
Die vorgeschlagene 4+2-Regelung wird die Situation im PostDoc-Bereich aus unserer | |||
Sicht verschlechtern, weil sie de facto den Status quo verkürzen werden. Der | |||
Flaschenhals zu den begrenzten unbefristeten Stellen im akademischen Kontext bleibt | |||
gleich. Wenn, dann muss unmittelbar nach der Promotion bei einer weiteren Befristung | |||
direkt die Anschlusszusage erfolgen oder gleich unbefristet eingestellt werden und | |||
nicht vier Jahre später. Die Zielvereinbarung zur Entfristung muss umsetzbar sein. | |||
Bspw. ist eine Habilitation in zwei Jahren nicht erreichbar. Deswegen erwarten wir | |||
vom Gesetzgeber klare Regelungen. | |||
Auch ist eine Habilitation i.d.R. nicht das eigentliche Ziel, sondern nur Mittel zum | |||
Zweck, nämlich dem Verbleib in der Wissenschaft in Form einer Professur. Hier | |||
erwarten wir uns sinnvolle Alternativen durch unbefristeten Stellen in der | |||
Wissenschaft. | |||
Weiterhin begrüßt die ZaPF die Öffnung des WissZeitVG für die Festlegung | |||
abweichender Regelungen durch Tarifverträge. Der neu gefasste §1 Abs. 1 | |||
bietet insbesondere die Möglichkeit, stärker auf soziale Härten und persönliche | |||
Umstände der betroffenen Personen einzugehen. Wo diese weiterhin nötig | |||
ist, soll jedoch auch die maximal zulässigen Befristungsdauer durch tarifliche | |||
Vereinbarungen möglich sein. Die ZaPF fordert zudem, dass die sogenannte Tarifsperre | |||
in § 1 Abs. 1 Satz 2 | |||
WissZeitVG entfällt. Perspektivisch soll auch für studentische Beschäftigte ein | |||
Tarifvertrag angestrebt werden. | |||
Eine Evaluation in 2030 kommt zu spät. Wir plädieren für eine begleitende | |||
wissenschaftliche Forschung und einen Abschluss der Evaluation spätestens 4 Jahre | |||
nach Inkraftreten der Novelle. | |||
Als Zusammenkunft aller Physikfachschaften unterstützen wir zudem das gemeinsame | |||
Statement mit klaren Forderungen für eine WissZeitVG-Novelle | |||
\footnote{\url{https://www.dgb.de/-/TVP}}. | |||
Der Text beruht auf einer früheren Stellungnahme der ZaPF. Es wurden nur ein paar Dinge ergänzt. | |||
Anton, Köln: 2 Kleine Änderungsanträge, um den Text an bestehende Beschlusslage anzupassen. | |||
Stefan, Köln: Änderungsantrag: "Für Promotion ist eine Befristung nötig aus dem Antrag streichen." | |||
Alle werden direkt angenommen. | |||
<div class="success"> | |||
Abstimmung über den Antrag: | |||
Ja: 21<br> | |||
Nein: 0<br> | |||
Enthaltung: 1<br> | |||
Damit ist der Antrag angenommen. | |||
</div> | |||
Jakob, Alumni: GO-Antrag auf Schließung der Sitzung | |||
Gegenrede: Jonathan, Frankfurt: Notwendigkeit der Befassung mit wichtigen Resolutionen | |||
<div class="danger"> | |||
Abstimmung über den GO-Antrag | |||
Ja: 3 <br> | |||
Nein: 18<br> | |||
Enthaltung: 0 | |||
Damit ist der GO-Antrag abgelehnt. | |||
</div> | |||
=== Anschließung zur Reso "Bereitstellung von Vorlesungsskripten" von der 90. KoMa === | |||
Die Winter-ZaPF 2024 möge beschließen: | |||
Die ZaPF schließt sich der Resolution „Resolution für die Bereitstellung von | |||
Vorlesungsskripten“^1 der 90. Konferenz der deutschsprachigen Mathematikfachschaften | |||
an. | |||
1: https://de.komapedia.org/images/6/65/90_4.pdf | |||
Anschluss an die Reso der Koma mit folgenden Forderungen: | |||
Es sollen die wichtigesten Punkte der Vorlesung barierefrei zur Verfügung gestellt werden. | |||
Drei Wochen vor der Prüfung sollen für große Veranstaltungen vollständige Skripte zur Verfügung gestellt werden. | |||
<div class="success"> | |||
Abstimmung: | |||
Ja: 21<br> | |||
Nein: 0<br> | |||
Enthaltung: 2 | |||
Damit ist die Resolution beschlossen. | |||
</div> | |||
17:39 RPTU Kaiserslauterun und Uni Bremen verlassen das Plenum. | |||
Benno, Kaiserslautern | |||
GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit. | |||
19 Anwesende Fachschaften, damit ist das Plenum nicht mehr beschlussfähig. | |||
= Verschiedenes = | |||
Noel, LMU: Dank an alle Plenumshelfika! Protokoll, <redeleitung, Technik und Mikrofonträger*innen | |||
Hannah, Bonn: Danke, das ihr durchgehalten habt, hoffe ihr habt alle Zeit euch zu erholen. | |||
Das Plenum ist um 17:42 Uhr beendet. |
Aktuelle Version vom 15. November 2024, 14:03 Uhr
Endplenum II
Das Plenum wird um 09:15 Uhr fortgesetzt.
Ansprache der Redeleitung
- Es soll jede dritte Reihe zum Durchaufen freigehalten werden, ebenso die Treppen.
- keine Stolperfallen, Arbeitsschutz und so
- Treppen freihalten
- vorne Bereich reserviert, um mit Max über Änderunganträge zu reden
Ansprache der Orga
- Gepäck wird in den Newtonraum gebracht, steht spätestens ab 11:00 bereit
- Bei der Abmeldung Stimmkarten abgeben und eventuelle Schulden begleichen. Außerdem gibt es ein zerbrechliches Geschenk :)
Wie viele Fachschaften sind da?
Albert-Ludwigs-Universität Freiburg
Carl von Ossietzky Universität Oldenburg
Christian-Albrechts-Universität zu Kiel
Eberhard Karls Universität Tübingen
Ernst Moritz Arndt Universität Greifswald
Freie Universität Berlin
Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg
Friedrich-Schiller-Universität Jena
Georg-August-Universität Göttingen
HAWK Hildesheim/Holzminden/Göttingen
HHU Düsseldorf * Fachschaft Naturwissenschaften
HHU Düsseldorf * Fachschaft Physik und Medizinische Physik
Humboldt-Universität zu Berlin
Johannes Gutenberg-Universität Mainz
Johann Wolfgang Goethe Universität Frankfurt am Main
Julius-Maximilians-Universität Würzburg
Justus-Liebig-Universität Gießen
Karlsruher Institut für Technologie
Leibniz Universität Hannover
Ludwig-Maximilians-Universität München
Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
Pädagogische Hochschule Ludwigsburg
Philipps-Universität Marburg
Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn
Rheinland-Pfälzische TU Kaiserslautern-Landau-Kaiserslautern
Ruhr-Universität Bochum
Technische Universität Bergakademie Freiberg
TU Berlin * Naturwissenschaften in der Informationsgesellschaft
Technische Universität Berlin * Physik
Technische Universität Braunschweig
Technische Universität Chemnitz
Technische Universität Darmstadt
Technische Universität Dortmund
Technische Universität Ilmenau
Technische Universität München
Universität Augsburg
Universität Bayreuth
Universität Bielefeld
Universität Bremen
Universität Duisburg-Essen * Duisburg
Universität Hamburg
Universität Heidelberg
Universität Konstanz
Universität Leipzig
Universität Osnabrück
Universität Potsdam
Universität Regensburg
Universität Rostock
Universität Siegen
Universität Stuttgart
Universität Ulm
Universität Wien
Westfälische Wilhelms-Universität Münster
Universität zu Köln
Universität Duisburg-Essen * Essen
TH Aachen
TU Dresden
Berichte der AKs (Fortsetzung)
Wikinga-Treff
Neue Winkingas wurden gerfunden, Erzählt, was man alles machen kann, Problemerfassung, welche Kategorien haben eine Beschreibung, welche nicht, wie alt ist die Beschreibung, Protokolle sollen ins Wiki gepackt werden.
Kritische MINT-Konferenz
Es wurde über die Konferenz geredet. Es soll darum gehen, wie MINT-Themen mit politischen Themen verknüpft werden können.
Es haben sich Menschen gefunden, die Lust haben das zu organisieren. Es werden aber noch weitere gesucht.
Zeitraum: nächste Sommersemesterferien
Details zu Zeitraum, Ort, usw. stehen noch nicht fest.
Kulturelle Unterschiede
AK-Leitikon hält eine Präsentation zu 7 Dimensionen von Kultur -> Folien werden später hochgeladen.
Es wird betont, dass verschiedene Kulturen unterschiedlich kommunizieren und dies zu Missverständnissen führen kann, welche man möglicherweise nicht wahrnimmt.
Danach Austausch, was man selbst schon erlebt hat
Fazit:
Offensichtliche Erkenntnis war: Plakate auf Englisch drucken!!!
Macht euch kulturelle Unterschiede bewusst und setzt euch für die internationalen Studis ein.
Es muss ein Bewusstsein dafür geschaffen werden, dass es oft mehr verdeckte Unterschiede gibt als man denkt, und man sich auch bemühen muss, diese aufzuheben. Wichtig dabei ist, dass die Mühe von beiden Seiten kommen muss. Es ist aber von Menschen mit einem sich unterscheidenden Kulturhintergrund nicht zu erwarten, dass sie neben der Anpassung in eine fremde Umgebung sich gleichermaßen um diese Behebung anstrengen können wie Menschen, welche die Sitten und Bräuche kennen und wissen, wie man mit ihnen umgeht.
Integration is a two-way street
Orga-Austausch
Alte Orgas haben neue Orgas und Interessierte Fachschaften informiert, wie man so eine ZaPF organisiert. Fragen wurden beantwortet und Anekdoten wurden ausgetauscht. Schaut euch mal das Orgakompendium an. Das soll Orgas bei der Orga helfen.
hatten sehr produktives Treffen, es ist ein sehr informatives Protokoll entstanden. TOPF und e.V. haben Strukturen zur Unterstützung vorgestellt Es wurde auf das Orgakompendium aufmerksam gemacht, es ist sehr toll.
ok.zapf.in
SciFi, Fantasy & die Heteronormativität
Der Arbeitskreis war sehr schön. Daniela ist sehr begeistert.
Es wurde eine nach Genre und Medium sortierte Liste mit Empfehlungen erstellt, die auch kurze Inhaltsbeschreibung und Triggerwarnungen enthält.
CHE oder wie Studiengänge bewerten?
Das CHE Ranking wurde vorgestellt. Studiengänge wurden recherchiert.
Fachschaften & jDPG
Die jDPG wurde vorgestellt. Wie ist sie strukturiert? was für Veranstaltungen gibt es schon?
Austausch über Kontakte zwischen Fachschaft und jDPG und warum eventuell noch keiner besteht
HRK MODUS Projekt
Das Projekt wurde vorgestellt. Es bietet Resourcen.
www.anerkennung-und-anrechnung-im-studium.de
Selbstberichtbewertung
Es wurden Selbstberichte bewertet. Die Preise werden später verteilt.
Antragscafe
Es gab einen regen und produktiven Austausch, der weit über den Slot hinausging.
Awareness-Strukturen für FSen
Es gab einen regen Austausch, was für Strukturen bereits bestehen und wie sie aufgebaut werden können.
Allgemeine Tipps:
- Versucht möglichst viele Fortbildungen oder Veranstaltungen der Uni oder extern mit unterschiedlichen Themen zu besuchen. Es gibt sehr viele Arten von Diskriminierung und meistens gibt es bereits etablierte Communities an der Uni, die von sich aus Vorträge anbieten.
- Haut euere Fachschaften-Vertretungs-Konferenz oder diversitätsbeauftragte Person der Uni an, diese soll Schulungen zum thema Awareness (übergriffe, machtimissbracuh, MHFA, etc.) organisieren.
- Bei Veranstaltungen können Awareness-Menschen mit Auto eine Möglichkeit anbieten, betroffene Personen zum nächsten Bahnhof zu fahren
- Barrierefreiheit (nicht nur körperliche, sondern auch Neurodivergenz) beachten
Buch und Medientipps
- https://unrast-verlag.de/produkt/antisexismus_reloaded-2/ schnell um einen kurzen Überblick zu bekommen
- https://unrast-verlag.de/produkt/antisexistische-awareness/ ausführlicheres Basiswerk
Fortsetzung ungleiche Uni
Es wurde eine Gruppe erstellt, um sich auszutauschen. Bei Interesse bei Steph melden
GO-Schlachten
Es wurden Schlachten geführt.
ZiPF Teil 2
Es wurde über das Selbstverständnis gebrainstormt. Wir sind noch unsicher wie weit wir es fassen wollen mit der Interdisziplinarität, insbes. nur Physik oder MINT-Bereich.
Wir wollen uns zwischen den ZaPFen nochmal treffen.
Wenn man noch Fachschaften kennt, die sich noch diesbezüglich vernetzen wollen, können sie gerne noch dazukommen.
Mindestgrößen-AK und Workshops
Die Crew-AG
Hat die Crew gespielt.
Unifilm und Hörsaalkino
Es wurde sich über Hörsaalkino und dem Umgang mit dem Film Feuerzangenbowle ausgetauscht.
Blood on the Clocktower
Es wurde erfolgreich gespielt. Bei Interesse kann Malte angeschrieben werden. Er schickt gerne Daten und Infos herum.
Nagellack-Austausch
Es wurden Nägel lackiert, wenn heute noch jemand die Nägel lackieren möchte, liegen die Lacke wieder im Tagungsbüro aus. Das scheint nicht der Fall zu sein.
Ansprachen
Petition Studierendenwerke
Die Studierendenwerke in Wismar und Rostock machen coole Sachen für Studis.
Gelder vom Land wurden gestrichen, wodurch viele Angebote der Studierendenwerke deutlich schlechter werden (z.B. Mensen, Sozialberatungen). Außerdem ist der Semesterbeitrag gestiegen.
Dagegen wurde eine Petition gestartet.
Man muss nicht studieren oder aus Mecklenburg-Vorpommern sein, um die Petition zu unterschreiben.
https://www.openpetition.de/petition/statistik/studierendenwerke-und-all-ihre-leistungen-nachhaltig-sichern#petition-main
Christian, Alumni: Es gibt schon ganz viele Beschlüsse zu Studierendenwerken. Habt ihr die schon verschickt?
Antwort: Wurde noch nicht gemacht
Leon, FUB: Steht der Link im Wiki?
Antwort: kann gemacht werden
Ansage von StAPf
Es wird noch eine Person gesucht, die sich in den StAPf wählen lassen will. Es gibt bereits eine Person, eine zweite wäre aber toll.
How to Plenum
- seid lieb zueinander. Wir alle sind freiwillig hier und möchten nur das Beste.
- Bitte geräuschlos klatschen. Wenn ihr eskalieren möchtet, dürft ihr gerne klopfen!
- Name, Nummer, Uni!
- Bitte legt euch vor eurer Wortmeldung zurecht, was ihr sagen möchtet.
- Inhaltliche Änderungsanträge möglichst vorher in OffeneRutschen eintragen.
- Redaktionelle Änderungseinträge nur ins Pad: https://pads.zapf.in/WiSe24_redaktionell
- Geeignete, angemessene GO-Anträge aus der GO.
- GO-Anträge und Wortmeldungen kann man zurückziehen.
- Falls ihr zu Protokoll geben wollt, dass eure FS sich am Thema nicht beteiligt, direkt ans Protokoll
- Quatschen oder kleine Pause bitte vor der Tür.
- Am Ende des Plenums Stimmkarte zum Protokoll bringen
Konrad, Mainz: Es gibt ein Cheatsheet zu GO Anträgen. Die Orga hätte gern Feedback dazu.
Max, Alumni: Können wir bevor inhaltlich gearbeitet wird, die Beschlussfähigkeit prüfen?
Antwort der Redeleitung: Ja, jetzt.
Es sind 44 Fachschaften anwesend. Damit ist das Plenum beschlussfähig.
Ansage Openslides
Wir nutzen OpenSlides für die Plenen.
- Erreichbar unter: https://openslides.zapf.in
- Zugangsdaten über den Tagungsausweis
- Bitte Initialpasswort ändern und Anzeigenamen überprüfen
Redeliste:
- Entweder Stimmkarte heben (wir tragen Euch ein)
- Oder Einloggen und im Autopilot auf "Add me"/"Füge mich hinzu" klicken
- Hier kann man auch Zurückziehen (Spart Zeit)
- Wenn der Button ausgegraut ist, ist die Redeliste noch zu
- GO-Anträge müssen über Handzeichen gestellt werden!
Ansprechpersonen bei Schwierigkeiten: Die technische Redeleitung
Ansage Änderungsanträge
Änderungsanträge gelten erst als gestellt, wenn es im Plenum eine Wortmeldung dazu gab.
Während des Plenums in OpenSlides eingetragene Änderungsanträge werden bei der Wortmeldung von der technischen Redeleitung freigegeben.
Ihr könnt Eure Änderungsanträge während des Plenums auch bei unserer Plenumskontaktperson eintragen lassen (stellen wir am Anfang des Plenums vor)
Satzungsänderungen I
Satzungsänderung Awareness-Gremium
Die Änderung wird vorgestellt:
Ändere in der Satzung folgendes:
Ersetze unter Organe: Die Organe der ZaPF sind das ZaPF-Plenum, der Ständige Ausschuss der Physik- Fachschaften (StAPF), die Vertrauenspersonen, das Kommunikationsgremium (KomGrem) und der Technische Organisationsausschuss aller Physikfachschaften (TOPF).
Mit: Die Organe der ZaPF sind das ZaPF-Plenum, der Ständige Ausschuss der Physik-Fachschaften (StAPF), das Awarenessgremium, die Vertrauenspersonen, das Kommunikationsgremium (KomGrem) und der Technische Organisationsausschuss aller Physikfachschaften (TOPF).
Ersetze unter Organe: Die Wahlen von Mitgliedern des StAPF, des KomGrem und des TOPF sind Personenwahlen entsprechend der Geschäftsordnung der ZaPF.
Mit: Die Wahlen von Mitgliedern des StAPF, des Awarenessgremiums, des KomGrem und des TOPF sind Personenwahlen entsprechend der Geschäftsordnung der ZaPF.
Ersetze unter Organe: Die Mitgliedschaft im StAPF, der Gruppe den Vertrauenspersonen, dem Kommunikationsgremium oder dem TOPF endet mit Ablauf der Amtszeit, Ableben der amtsinhabenden Person, Niederlegung des Amtes oder Abwahl mit Zweidrittelmehrheit durch das Plenum. Der Antrag auf Abwahl ist bis 15:00 Uhr am Vortag bei der ausrichtenden Fachschaft anzukündigen.
Mit: Die Mitgliedschaft im StAPF, dem Awarenessgremiums, der Gruppe den Vertrauenspersonen, dem Kommunikationsgremium oder dem TOPF endet mit Ablauf der Amtszeit, Ableben der amtsinhabenden Person, Niederlegung des Amtes oder Abwahl mit Zweidrittelmehrheit durch das Plenum. Der Antrag auf Abwahl ist bis 15:00 Uhr am Vortag bei der ausrichtenden Fachschaft anzukündigen.
Ersetze unter Vertrauenspersonen: Die Wahl der höchstens sechs Vertrauenspersonen ist zu Beginn jeder ZaPF durchzuführen.
Mit: Zu Beginn jeder ZaPF wählt das Plenum höchstens sechs Vertrauenspersonen, zwei weitere Vertrauenspersonen werden von den ausrichtenden Fachschaften benannt. Weiterhin sind die Personen des Awarenessgremiums Vertrauenspersonen.
Ergänze anschließend an die Vertrauenspersonen: Das Awarenessgremium
Das Awarenessgremium koordiniert die Arbeit der Vertrauenspersonen über mehrere ZaPFen hinweg, unterstützt die Vertrauenspersonen in ihrer Arbeit und bereitet Veranstaltungen sowie Schulungen zum Thema Awareness auf und zwischen den ZaPFen vor. Weiterhin unterstützt das Awarenessgremium die ausrichtenden Fachschaften zum Thema Awareness.
Das Awarenessgremium besteht aus zwei Personen, die für ein Jahr gewählt werden.
Die Amtszeit einer Person des Awarenessgremiums beginnt zu einer im Sommersemester stattfindenden ZaPF, die der anderen zu einer im Wintersemester stattfindenden ZaPF.
Die Personen des Awarenessgremiums gelten qua Amt als weitere Vertrauenspersonen, zusätzlich zu den sechs vom Plenum gewählten Vertrauenspersonen. Ihre Amtszeit als Vertrauenspersonen ist äquivalent zu den Regelungen zur Amtszeit der Vertrauenspersonen.
Es gibt keine Fragen.
Abstimmung über den Änderungsantrag:
Ja: 43
Nein: 0
Enthaltung: 0
Damit ist diese Satzungsänderung einstimmig angenommen.
Personenwahlen
Die Unis sollen ihre Stimmkarten abholen.
Es wird ein Wahlausschuss benötigt. Im Wahlausschuss sind:
- Antonia, Erlangen
- Katrin Katzenmeier, Darmstadt
- Felix Farsch, Darmstadt
- Benedict, Freiburg
- Gregor Härdle, Konstanz
- Fabian Kandler, Regensburg
- Mio, Hamburg
- Max Czekalla, Greifswald
10:10 Uni Duisburg betritt den Saal Damit sind nun 45 Fachschaften anwesend.
StAPF (Ständiger Ausschuss aller Physik-Fachschaften)
Katrin stellt den StAPf vor. Es werden 2 Plätze neu besetzt/gewählt. Eine Person hat sich schon gemeldet, eine weitere Person wird noch gesucht.
Kandidierende: Amélie Mink, Kiel
Amélie: War schon auf Klausurtagungen und hat die Arbeit da schon kennengelernt. Hat gerade viel Zeit.
Smier Brandt, Hamburg
Smier: Hatte eigentlich vor, sich erst nächste ZaPF wählen zu lassen. Ist das erste mal auf der ZaPF, hat aber schon viel Gremienerfahrung. Hat vor Bewerbung mit dem bisherigen StAPF geredet.
Gibt es Bedarf an einer Personaldebatte? Nein
Fragen an die Kandidierenden:
Max, Alumni: Frage an Smier: Hast du dich im Vorfeld der ZaPF schon intensiver mit der Struktur der ZaPF auseinander gesetzt?
Antwort: Ja hab ich. Komme aus Hamburg, sind in größerer Gruppe angereist und hat mit den Mitreisenden geredet. Auch mehrere Gespräche mit bisherigem StAPF geführt, kann aber zugegebenerweise die GO noch nicht auswendig.
Rückfrage: Glaubst du, dass du es mit dem Workload am Anfang vom Studium und den StAPF-Aufgaben schaffst? A ntwort: Hat viel zu tun, kann aber Dinge kürzen und ist bereit, dies zu tun.
Es gibt 2 Minuten Beratungszeit für die Fachschaften
Charlie, Düsseldorf, NaWi: Wie soll der Zettel gefaltet werden?
Antwort: Einmal bitte.
10:22 TU Dortmund betritt den Saal Damit sind nun 46 Fachschaften anwesend.
Name Ja Nein Enthaltung
Amélie Mink 45 0 0
Smier Brandt 31 5 9
Damit sind beide Personen gewählt. Beide nehmen die Wahl an.
KomGrem (Kommunikationsgremium mit jDPG)
Samuel stellt das KomGrem vor.
Vincenz, Ilmenau: Hat 2 Stimmzettel für Komgrem und keinen für TOPF. Was tun?
Antwort: Komm vor
Es kandidiert eine Person für das KomGrem.
Momo, Hamburg: hat viel mit Leuten aus dem Komgrem geredet. War beteiligt bei der Lösung von Konflikten seiner Fachschaft mit der jDPG.
10:25 Hannover betritt den Saal Damit sind nun 47 Fachschaften anwesend.
Armin, Bayreuth: Die wievielte Zapf ist das für dich und wie viel Zeit hast du?
Antwort: Ich hab bei der Zish (Hamburg22) mitgemacht. Das ist die erste ZaPF als Teilnehmikon und hab viel zu tun in der Uni. Ich habe mich aber von der Regelstudienzeit verabschiedet und von daher sollte das kein Problem sein.
Bedarf an Personaldebatte? nein
Die Fachschaften haben 2 min Beratungszeit
Info der Orga: 5 Helfika werden noch fürs Kochen und Spülen gebraucht, sonst gibt es kein Mittagessen.
Wahl von Momo in das KomGrem
Ja: 44
Nein: 0
Enthaltung: 1
Ungültig: 1
Damit wurde Momo gewählt. Momo nimmt die Wahl an.
Einschub von Erlangen: Video
Frenetischer Applaus, Orgaliebe
TOPF (Technischer Organisationsausschuss aller Physik-Fachschaften)
Kurze Zusammenfassung: ZaPF hat viele IT-Dienste. Diese müssen in Betrieb genommen und gepflegt werden. Dies macht der TOPF.
Kandidierender: Ruben Neelissen
Ruben stellt sich vor. Er und Jan verstehen sich sehr gut. Insbesondere das Meme-erstellen funktioniert mittlerweile sehr gut. Er sieht keine Gründe dafür, nicht wiedergewählt zu werden.
Niklas, Hamburg: Was ist deine Lieblings-Linux-Distribution? Antwort: Ubuntu
Bedarf an Personaldebatte? nein
Ja: 45
Nein: 0
Enthaltung: 1
Damit ist Ruben gewählt. Er nimmt die Wahl an.
Awareness-Gremium
Das Awareness-Gremium macht ganz viel wichtige und tolle Arbeit.
- Sie sind Ansprechpersonen auf ZaPFen für Orga und gewählte Vertrauenspersonen.
- Sie unterstützen Orgas bei Suche von Ruheräumen und wie sie die ZaPF für alle gut gestalten können.
- Außerdem organisieren sie zum Beispiel Awareness-Worshops.
- Sie wollen die Arbeit zur Awareness auch längerfristig erhalten.
10:45 Hannover verlässt den Saal Damit sind nun 46 Fachschaften anwesend.
Hannah, Bonn: Bei wie vielen Zapfen habt ihr schon als Teil des Awarenessteams mitgeholfen?
Antwort von Sam: War in der Orga des Awarenessgremiums. Ist im 3. Semester
Antwort von Bernadette: Hab das auch schon öfter gemacht.
Leander, TU Berlin: Eine Person würde ja nur für ein Semester gewählt werden. Habt ihr euch da schon geeinigt, wer das macht?
Antwort von Bernadette: Sam würde auf ein Semester gewählt werden, da noch recht neu. Bernadette möchte noch längerfristig dabei bleiben und nimmt die Stelle auf 2 Semester.
Sonja, Kiel: Wie oft könntet ihr euch treffen?
Antwort Bernadette: Die Unistandorte sind eine Stunde auseinander. Wenn Präsenztreffen nötig sind, wären Treffen also gut möglich. Wir wollen auch aktuelle Vertrauenspersonen einbeziehen und würden daher vor allem auf Onlinetreffen setzen.
Leif, Götttingen: Habt ihr schon konkrete Pläne für was ihr sinnvoll haltet und machen wollt?
Antwort von Bernadette: Durch die Uni gibt es Möglichkeiten, Schulungen zu machen. Für die ZaPF will sie einen Mental Health First Aid Kurs besuchen.
Sam: Kurse über die Uni.
Es wird keine Personaldebatte gefordert.
Johannes, Heidelberg: Auf den Stimmzetteln ist kein Platz für Namenseintragung. Welcher Kandidat hat welche Nummer?
Antwort: 1 ist Bernadette, 2 ist Sam.
Name Ja Nein Enthaltung
Bernadette (Bremen): 45 0 0
Sam (Hamburg): 42 1 2
Damit sind Beide gewählt. Sie nehmen die Wahl an.
Werbeinschub: ZaPF Ressourcen und Materialien
Weil man nicht nutzen kann, was man nicht kennt, kommen hier ein paar allgemeine Infos wozu die ZaPF Materialsammlungen und andere Ressourcen hat:
Orgakompendium: ok.zapf.in
ZaPF Wiki: zapf.wiki
- Howtos Veranstaltungen
- Ersti-Veranstaltungen (in allen Formen)
- Verhaltenskodex Textbausteine
- Berufungskommissions Fragensammlungen
- Akrreditierungsrichtlinien & Ideen zur Studiengangsgestaltung
- Awareness-Konzepte
- viel, viel, viel, viel mehr
Nutzt die Kategorieseiten (Work in Progress)
Erinnerung, dass die Protokolle der Arbeitskreise ins Wiki übertragen werden sollen.
Es gibt 10 Minuten Pause bis 11:10.
Das Plenum geht weiter um 11:12
Akkreditierungspool
Von der Technischen Redeleitung: Seid sehr ruhig für diesen TOP, da wir Menschen online zugeschaltet haben und nicht wissen, wie gut das Mikro funktioniert.
Amélie stellt den Akkreditierungspool vor. Auf jeder ZapF wird ein Akkreditierungsworkshop angeboten, zu dem man gerne kommen kann, wenn man in den Pool entsendet werden will.
Kandidierende und Vorstellungen:
- Olivia Benstem: hat sich schon für Studierbarkeit von Studierenden eingesetzt, war auf 3-tägigem Workshop
- Julia Dyllong hat im Juni bei dem Seminar mitgemacht, kriegt an iher Uni das Akkreditierungszeugs mit
- Momo Tian Weyers hat mit Alice aus seiner FS geredet, war im AK zur Akkreditierung, hat noch keinen Workshop gemacht, will im Janur einen machen.
- Gudrun Arndt liest gerne Studien- und Prüfungsordnungen und reizt diese gerne aus, hat den Workshop gemacht
- Vincenz Bernreuther Hat Workshop im Januar gemacht, Workshop auf ZaPF geleitet. Macht schon viel in die Richtung, würde gerne die Möglichkeit haben auch Gutachten zu machen.
- Amélie Mink (Wiederentsendung) wurde in Hamburg (WiSe22) entsendet. Alle 2 Jahre muss man sich wieder entsenden lassen, um zu bestätigen, dass man weiterhin aktiv ist, was sie ist.
- Mio Folger: Qualitätssicherung in der Lehre ist sehr wichtig, hat mit Alice aus Hamburger FS geredet, war auf dem AK auf der Zapf, will demnächst den Workshop machen.
TOPF-Liebe <3 für funktionierende Videokonferenzen mit Bild und Ton
Hannah, Bonn: An die Leute aus Hamburg: Da ihr andere ZaPF-Gremien habt, wie sieht es zeitlich bei euch aus?
Antwort: Momo und Mio: haben mit Leuten aus KomGrem geredet und das sollte passen. Es gibt nur einzelne Termine an denen etwas getan wird wie zur KFP o.ä.
Delia, TUM: Verfahrensfrage: Es gibt begrenzten Platz auf den Zetteln. Sind die Stimmen begrenzt.
Antwort: Macht oben und unten noch eine Zeile auf.
Armin, Bayreuth: Zählt "Alle Ja" auf den Stimmzettel als gültige Stimme?
Antwort: Nein, jede Person muss einzeln angekreuzt werden.
Gibt es Bedarf zu einer Personaldebatte unter Ausschluss der Kandidierenden? Nein.
11:25 Hannover betritt den Saal Damit sind nun 47 Fachschaften anwesend.
Name | Ja | Nein | Enthaltung | nicht abgegeben |
---|---|---|---|---|
Amélie Mink Olivia Bensteem Julia Dyllong Momo Tian Weyers Gudrun Arndt Vincenz Bernreuther Mio Folger |
44 |
0 |
1 |
0 |
Die Kandidierenden sind alle gewählt und nehmen die Wahl an.
Entsendung in die ASIIN
Amélie stellt den ASIIN vor:
- Ist ein Fachsausschuss, in dem über die Akkreditierungen gesprochen wird.
- Es geht um den Fachausschuss Physik
- Entsendung findet alle 2 Jahre statt, jetzt wieder.
Wichtig: Nur ein Platz wird vergeben, die Kandidierende konkurrieren also.
Kandidierende und Vorstellung:
- Leon Bernáth: Macht in Erlangen viel Qualitätsmanagement, ist schon im Akrreditierungspool und hat schon viel erreicht. Es ist nicht klar, wie viele Akkreditierungen er durchgeführt hat.
- Jenny Sommerfeld: Mag Studium- und Lehre-Themen sehr und ist da auch aktiv. Sie ist im Pool, hat aber noch nicht viel Erfahrung mit Akkreditierung.
Hannah, Bonn: Was heißt Qualitätsmanagement bei euch in Erlangen?
Antwort: Prüfungsordnungen, Studiengangsdesign, Kommission für Lehre.
Gibt es Bedarf zu einer Aussprache unter Ausschluss der Kandidierenden? Nein.
Hannah, Bonn: Vorschlag zum Wahlverfahren: Schreibt einen Namen bei "Ja", einen bei "Nein" oder beide bei "Enthaltung".
Es wird ein smoother Übergang zwischen Amélie und der neugewählten Person angestrebt, indem beide die nächste Sitzung der ASIIN besuchen werden.
Name Ja Enthaltung
Leon 31 2
Jenny 13 2
Leon wurde gewählt.
Vielen Dank für das Engagement von allen. Vielen Dank an alle ausscheidenden Gremika.
Vergabe der kommenden ZaPFen
WiSe 26
Hamburg möchte gern die HERTZ (Hamburg ... ... ... ZaPF) im Winter ´26 ausrichten.
- Wollten sich schon in Kiel bewerben, Göttingen aber auch.
- Also Absprache Göttingen macht Sommer26, Hamburg Winter26.
- Dem Plenum war das aber viel zu früh, deswegen stehen sie jetzt wieder hier.
- Sie sind personell gut aufgestellt.
- Die Fachbereichsrefenterentin ist auch sehr motiviert zu helfen, geht aber bald danach in Rente, daher jetzt
Schlafen, wo andere Fischbrötchen essen!
Alle Wege führen nach Hamburg: Viele Direktverbindungen mit dem Zug nach Hamburg: Ca. 40 Fachschaften können ohne Umstieg nach Hamburg durchfahren.
Es wird wieder Käse geben
Fragen:
Hannnah, Bonn: Ist es die selbe Jugendherberge wie bei der zishh?
Antwort: Nein, die war weiter weg. Die neue ist näher (und cooler).
Max, Alumnus: Glaubt ihr, dass die Bauarbeiten auf den Wegen zu euch bis dahin abgeschlossen sind?
Antwort: Realistisch gesehen wird der Hbf nie fertig, es sollte aber reichen, um zur Uni zu kommen.
Calle, Uni Berlin: Ihr habt 2 Physiker als Namensgeber ausgesucht, warum genau diese und nicht andere? Warum keine Frauen?
Antwort:Weil sie beide Hertz heißen. Heinrich Hertz hat an der Uni gelehrt und der Hertz-Turm steht in Hamburg.
Günther, Bochum: Wie wahrscheinlich bleibt der geniale Name erhalten?
Antwort: Plan ist, ihn zu füllen, aber wenn nichts gutes gefunden wird bleibts so.
Cedric, Bochum: Wie wahrscheinlich ist es, dass ihr die Buchstaben noch grammatikalisch sinnvoll füllt?
Antwort: Grammatikalisch wird es passen. In Hamburg ist es aber Tradition, dass die Buchstaben für das Akronym nicht immer nur am Anfang des Wortes stehen.
Noel, München: Seid ihr noch in 2 Jahren da und motiviert?
Antwort: Ja, besonders viele die besonders motiviert sind, sind am Anfang vom Studium. Die die vorne stehen werden auch noch da sein.
Clemens, 26, München: Was haltet ihr von dem Vorschlag "Hamburgs einfach richtig tolle Zapf"
Antwort: Klingt gut
Hendrik, Würzburg: Habt ihr schon Ideen, was für Exkursionen es geben wird?
Antwort: Führung am DESY und Uni sind auf jeden Fall wieder dabei. Sonst haben wir uns dazu noch keine Gedanken gemacht. Das war nicht entscheidend für die Bewerbung.
Vincent, Göttingen: Ich soll fragen: Wie viele Plätze hat die Jugendherberge voraussichtlich?
Antwort: Wir planen so, dass mindestens 200 Leute kommen können
Abstimmung ob die ZaPF im Winter 2026 in Hamburg stattfinden soll:
Ja: 45
Nein: 0
Enthaltung: 0
Die ZaPF im WiSe wird hiermit einstimmig an Hamburg vergeben! #Orgaliebe
Beschlüsse
Reihenfolge Anträge I
Es gab eine Umfrage zur Reihenfolge der Anträge.
12:04 TU Freiberg verlässt den Saal
Katrin, Darmstadt: Der StaPf will DESY-Stellungnahme und Arbeitsaufträge zur Zivilklausel bitte direkt hinter GO, weil StaPFika abreisen müssen und viele Fachschaften dafür anwesend sein sollen.
Delia, München: Bayern und Bawü-Ticket bitte direkt hinter D-Ticket, weil sie thematisch zusammenhängen.
Christian, Alumni: Gleiches Prinzip, es gibt 3 Bafög Resos, daher wäre es sinnvoll auch sie direkt hintereinander abzustimmen.
Vorschlag:
- Satzungsänderung Selbstverständnis
- GO-Änderung zu Teilnamentlicher Abstimmung
- Anhang zu namentlichen vs geheimen Abstimmungen
- Stellungnahme der ZaPF zur möglichen Änderung des DESY-Leitbildes
- Aufträge in Bezug zur Zivilklausel
- Nachtrag Kiel: BuFaK WiWi - Abschaffung kostenpfichtiger Tests als Voraussetzung zur Aufnahme zu Studiengängen
- Resolution zur Preiserhöhung des deutschlandweiten Semestertickets
- Resolution zum Bayrischen Ermäßigungsticket
- Resolution zum D-Ticket JugendBW
- Anschluss an die Resolution für die Finanzierung von Tutorien an Hochschulen der KoMa
- Anschließung zur Reso " Bereitstellung von Vorlesungsskripten" von der 90. KoMa
- Konsequenzen aus der BMBF-Fördermittelaffäre
- Resolution: Mitbestimmung ohne uns?
- Positionspapier der ZaPF zum Entwurf zur Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
- Anschluss an die "Resolution für die Vergütung studentischer Beteiligung an Berufungskommissionen" der KOMA
- Anschluss an die PM des fzs zum aktullen Bafög Beschluss des BVG
- Lokaler Aufruf BAföG
- Reso BAföG zu BVG Beschluss
- Resolution: Konsequenzen ziehen für den Erhalt und Wiederaufbau der palästinensischen Wissenschaft und Kultur
- Resolution: Kritisches Denken und Diskriminierungsfreiheit statt Staatsräson
- Resolution zur Durchsetzung einer Zivilklausel bei hochschulexternen Forschungsinstituten
- KIF 52,5: Alle Bundesländer brauchen ein IFG
- NRW-Hochschulgesetz: Internationalismus, Allgemeinwohl und Entwicklung statt Geopolitik, Arbeitgeberorientierung und Restriktionen!
- Resolution zu Widersetzen
Die Reihenfolge wird per Akklamation angenommen.
Plenumsliebe
Erfahrungsgemäß verändert sich die Stimmung bei den Anträgen ein wenig. Daher jetzt nochmal eine kurze Ansprache:
Die GO steht im Tagungsheft. Daniela fasst nochmal kurz das Prozedere zusammen, damit alle für die Diskussion zu den Anträgen auf dem selben Stand sind.
Satzungsänderung Selbstverständnis
Martin stellt die Satzungsänderung vor.
Die ZaPF versteht sich als antifaschistisch, basisdemokratisch und offen für alle Menschen, welche diese Grundsätze teilen.
Wortmeldungen:
Olivia, Potsdam: Der Ä01 Änderungsantrag (streiche "welche diese Grundsätze teilen") ist von mir. Wir können Grundsätze nicht überprüfen, und wir haben schon an anderen Orten genug dazu geschrieben.
Lennart, Bonn : Hat Ä02 eingerecht, "basis" aus basisdemokratisch streichen. Die Zapf besteht aus allen Fachschaften, aber es sind nicht alle Fachschaftika hier, sondern nur Vertretika. Helfika können auch nicht abstimmen. Es gibt keine Abstimmung der gesamten Basis.
Momo, Hamburg: Von uns stammt Ä04 (ergänze " im Rahmen ihres hochschulpolitischen Mandats"). Wir wollen spezifizieren, dass wir uns im Rahmen unseres hochschulpolitischen Mandats so verstehen. Viele Fachschaften haben von sich selbst oder anderen her Einschränkungen, wozu sie sich äußern können. So sollen Konflikte vermieden werden.
Jonathan, Frankfurt: Rückfrage an die Antragstellenden. Wurde im AK diskutiert, was antifaschistisch bedeutet? Der Begriff extremistisch (in Ä03) sollte nicht genutzt werden, da er viel zu schwammig ist.
Hannes, Würzburg: Bringt Ä03 ein: ändere "antifaschistisch" zu "antiextremisistisch".
Armin, Bayreuth: Habe versucht sich zu informieren was damit gemeint ist, hat aber nichts prägnantes gefunden. Sieht Selbstverständnis als intern an, Formulierungen klingen aber so als wären sie nach außen gerichtet.
Calle, Berlin: schließt sich Jonathan gegen Ä03 an. Der Begriff extremistisch hat keine wissenschaftliche Grundlage und deswegen sollte dieser Änderungsantrag abgelehnt werden.
Stefan, Köln: ist gegen Ä04. Die ZaPF hat kein Mandat, niemand hat uns eine Aufgabe gegeben. Man kann auch mehr tun, als einem zur Aufgabe gegeben wurde. Es gibt aber auch Hochschulgesetze (BaWü, Österreich), dass Mandate allgemeinpolitisch sind. Grundsätzlich Einschränkung auf rein hochschulpolitischen Fragen sond Angriffen von CDU und RCDS geschuldet, die seid Jahren versuchen, die verfasste Studierendenschaften abzuschaffen. Deren Maßstäbe in unsere Satzung zu übernehmen halte ich für falsch.
Tim, Göttingen: Frage an Antragstellenden: Welche Konsequenzen erwartet ihr von der Satzungsänderung? Soll sich etwas ändern und wenn ja, was?
Martin, 199, Alumni:
Entschuldigt, wenn nicht alle Fragen beantwortet werden.
Antifaschismus wendet sich gegen politische Richtungen, die stark mit Nationalismus, Autorität und Gewaltanwendung einhergehen. Spricht sich eindeutig für "antifaschistisch" statt "extremistisch" an.
Wenig Diskussion im AK, da es Konsens war.
Basis-Demokratisch: Man kann den Begriff auch so auslegen, dass sie nach ihrem eigenen Verständnis entsendet werden (nach Bundeszentrale für Politische Bildung).
Hochschulpolitisches Mandat: schwierig, Fachschaften haben politischen Bildungsauftrag und keinen hochschulpolitischen Auftrag.
Die Selbstverpflichtung soll nach innen wirken und festlegen, wie die ZaPF sich versteht.
Zudem haben wir dann ein Selbstverständis, dass wir dann diese nationalistischen und faschistischen Theorien nicht bei uns Dulden wollen.
Konsequenzen ähnlich zu anderen Selbstverpflichtungen: Wir wollen regeln, wie wir miteinander umgehen.
Hannah, Bonn: allgemeinpolitische Bildung, Hochschulpolitische Agierung ist die Formulierung die an den für einige Fachschaften relevanten Stellen stehen. Wir sollten hier nicht diskutieren, wofür Fachschaften stehen sollen oder was sie machen sollen. Das führt hier zu keinem Ergebnis.
Florian, Heidelberg: zu Ä04: wir haben ein hochschulpolitisches Mandat im BaWü-Hochschulgesetz. In der Satzung der ZaPF steht, dass wir kein allgemeinpolitisches Mandat haben. Dann könnte man dazuschreiben, dass man kein hochschulplitisches Mandat haben.
Vincent, Leipzig: Es gibt bedenken zum Ä01, ob es möglich ist, Menschen auszuschließen, egal was ihre Ansichten sind?
Konrad, Mainz: Noch mal für Ä03, hat Faschismus gegoogelt, es gibt keine eindeutige Definition seines Wissen nach.
Martin, Alumni: Bei Antifaschismus gibt es nicht so viele Theorien, es wird sich gewendet gegen Nationalität, Autoritarismus und Gewaltanwendung. Es war Ursprungsgedanke des Grundgesetzes, den Begriff Antifaschismus zu vewenden. Antiextremismus hat hauptsächlich Gewalt als Fokus. Wir wollen aber auch Menschen mit Nationalismus und Autoritarismus ausschließen.
Es ist Selbstverständis für uns nach innen daher ist der Bezug zum hochschulpolitischen Mandat unklar.
Calle, FUB: Stimmt Martin zu. Es gibt keine Arten von Extremismus. Deshalb ist Anti-Extremismus schwierig. Wir sprechen uns gegen andere Dinge aus. Beispiele für Gewalt/Extremismus: letzte Generation klebt auf Straße vs. Brandstiftung von Neonazis. Da kann man sich nicht pauschal gegen oder für sprechen. Aus dem Grund spreche ich mich gegen den Änderungsantrag aus.
Stefan, Köln: Für die ursprüngliche Fassung. Demokratisch in das Selbstverständnis zu schreiben ist komisch. Da wir alle aus demokratischen Ländern kommen an deren Grundsätze wir uns halten. Basisdemokratisch zeigt dagegen, dass wir uns nicht gegen Vorhergehende Beschlüsse handeln. Der StAPF bspw ist nicht als König gewählt, der machen kann, was er möchte, sondern muss sich an unsere Beschlüsse halten.
Zu Ä03: es gibt verschiedene Hochschulgesetze. Niemand gibt der ZaPF ein Mandat, also sollte es da auch nicht drin stehen.
Antiextremismus ist mit politischer Neutralität nicht vereinbar. Faschismus verletzt die Würde des Menschen, deshalb muss antifaschistisch drin stehen, da wir die Würde des Menschen schützen wollen.
Niemand gibt der ZaPF ein Mandat, also sollte es da auch nicht drin stehen.
Armin, Bayreuth: Es scheint sich nur um den Punkt antifaschistisch/antiextremistisch zu gehen. Da das ja sehr kontrovers ist und es im AK eigentlich nur um demokratisch/basisdemokratisch ging, kann dieser Punkt ja gestrichen werden und auf die nächte ZaPF vertagt werden.
Jonathan, Frankfurt: Halte das Argument, es müsse groß diskutiert werden für abwegig. Das Thema stehe bereits seit der letzten ZaPF im Raum, man hätte in den AK gehen können. Da wir ein Verband von Fachschaften, also auch wissenschaftlichen Interessenvertretungen seien, wolle er auch auf die wissenschaftliche Unhaltbarkeit des Extremismusbegriffes eingehen. Auch von der Bundeszentrale für politische Bildung sei ein Artikel veröffentlich worden, der erklärt, wieso der Begriff nicht wissenschaftlich sei.
Bielefeld verlässt das Plenum. Es sind nun 45 Fachschaften anwesend.
GO-Antrag Frowin, München: Schließung der Redeliste keine Gegenrede
Damit wird die Redeliste geschlossen.
Martin, Alumnus: Die Satzungsänderung wurde bereits letztes Mal ausgearbeitet und rumgeschickt. Sie wurde im Anfangsplenum vorgestellt. Man hätte in den AK und in das Antragscafé gehen können. Es kam aber niemand. Findet die Diskussion im Plenum daher fragwürdig.
Ilmenau verlässt das Plenum. Es sind nun 44 Fachschaften anwesend.
Marcel, Frankfurt: Würde gerne Frage in den Raum stellen, dass Fachschaften bei jedem politischen Thema hochschulpolitisches Mandat in den Raum stellten. Die betroffenen Fachschaften haben die Möglichkeit, den Saal zu verlassen oder mit Nein zu stimmen. Anderen Fachschaften sollte jedoch nicht die Möglichkeit der Positionierung genommen worden. Das hochschulpolitische Mandat sei eine Frage der Auslegung. Man könne es weiter oder enger auslegen, aber sollte nicht andere Fachschaften mit Verweis auf die eigene Satzung einschränken.
Lennart, Bonn: Zu Ä02: Es wurde argumentiert, dass wir von unten her basisdemokratisch sind. Sieht auch nicht basisdemokratisch nach oben nicht, da wir Gremien wie den StAPF wählen, sieht das also auch als eher repräsentative Demokratie.
Konrad, Mainz: Es wurde gesagt, man hätte sich im Arbeitskreis einbringen können. Das stimme, aber man dürfe Änderungsanträge auch ablehnen, wenn man nicht beteiligt gewesen sei. Es sei zwar besser, sich im AK zu beteiligen, jedoch sei dies nicht zwingend. Zitiert weiter aus §3 der Satzung: Die ZaPF besitze kein allgemeinpolitisches Mandat, könne sich jedoch politisch äußern, sofern ein Hochschulbezug gegeben ist. Solange dieser Passus in der Satzung steht, müsse man die Änderung ablehnen, da sich die Satzung sonst widerspreche.
Calle, FUB: Zum Mandat: wenn wir den Änderungsantrag nicht annehmen, steht immer noch nicht drin, dass es allgemeinpolitisch ist. Wäre im Kontext der restlichen Satzung zu lesen.
Weswegen die Satzungsänderung jetzt gemacht wird: Wir befinden uns in Zeiten des massiven Rechtsrucks -Europaweit. Daher ist eine antifaschistische Positionierung wichtig. Dieses istThema dringlich, daher auch die Befassung heute und nicht erst in 6 Monaten.
Philipp, Köln: Es ist notwendig. Ich bin für die ursprüngliche Version ohne Änderungsanträge zu stimmen. Stimmt Calle zu.
Abstimmung über den Änderungsantrag **Ä02**. Ändere "basisdemokratisch" zu "demokratisch".
Ja: 27
Nein: 8
Enthaltung: 8 br>
Damit ist der Antrag angenommen.
Abstimmung über den Änderungsantrag **Ä03**. Ändere "antifaschistisch" zu "antiextremistisch"
Ja: 4
Nein: 37
Enthaltung: 3
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Abstimmung über den Änderungsantrag **Ä04**. Ergänze "im Rahmen ihres hochschulpolitischen Mandats".
Ja: 5
Nein: 29
Enthaltung: 10
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Abstimmung über den Änderungsantrag **Ä01**: Streiche "welche diese Grundsätze teilen".
Ja: 16
Nein: 16
Enthaltung: 12
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Die Satzungsänderung wurde fristgerecht eingereicht und es fand ein Arbeitskreis zum Thema statt.
Feststellung der Beschlussfähigkeit: Es sind >20 Fachschaften anwesend. Damit ist das Plenum beschlussfähig.
Abstimmung über den Antrag zur Satzungsänderung:Die ZaPF versteht sich als antifaschistisch, demokratisch und offen für alle Menschen, welche diese Grundsätze teilen.
Ja: 34
Nein: 2
Enthaltung:7
Eine Zweidrittelmehrheit wurde erreicht. Damit ist die Satzungsänderung angenommen.
Satzungsänderungen gelten ab sofort.
13:18 Pause bis 14:00 Uhr.
Rostock und Greifswald verlassen das Plenum um 13:20. Es sind nun 42 Fachschaften anwesend.
GO-Änderung zu Teilnamentlicher Abstimmung
Der Antrag wird vorgestellt.
Die Abstimmungsform heißt jetzt freiwillige Dokumentation von Abstimmungsverhalten. Die gedachte Prozedur wird erklärt.
Max, alter Sack: Ich habe mehrere Punkte, bei denen noch Diskussion nötig sind:
Die Abstimmungen sollen gleichzeiig passieren. Dadurch wird vermutet, dass Zeit nicht gespart werden wird (weil geheime Abstimmungen lange dauern).
Die GO untersagt es Meinungsbilder zu Vorabstimmung zu machen, durch die Abfrage passiert das hier effektiv.
Das Vetosystem sei nicht ausreichend genau definiert.
Wenn Veto absehbar, ist Aufwand bis dahin so zeitaufwendig, dass die reinen Abstimmungsformen bis dahin schon gehandhabt wären.
Es gibt Widersprüche zwischen zwischen GO-Änderungsantrag und beigefügtem Anhang.
Vincent, Göttingen: Wollt ihr die Namentliche Abstimmung streichen oder beibehalten? Im ersten Fall würde ich einen Änderungsantrag stellen, das die namentliche Abstimmung erhalten bleibt.
Calle, FU Berlin: Nachfrage: Sollen Gegenrede und Veto äquivalent verwendet werden? Wie ist gesichert, dass nur die FS, die ihre Absicht angegeben haben, so abstimmen können?
Hannah, Bonn: Es ist ein bekanntes Problem mit namentlichen und geheimen Abstimmungen. Daher finde ich es toll, dass jetzt daran gearbeitet wird. Die letzte Namentliche Abstimmung ist mehr als vier ZaPFen her.
Die Zeitersparnis ist nicht so wichtig. Am schnellsten wird konstruktiv gearbeitet.
Zu Max es wäre keine Vorabstimmung in dem System sondern, fragt, wie man abstimmen will, nicht was.
Sieht Gegenrede und Veto kritisch. Es sieht so aus als würde dann auch schnell eine geheime Wahl gefordert werden.
Jack, Konstanz: Zur Zeitersparnis: Sieht sie auch nicht. Möglichkeit zur Verlassen des Raums besteht immer noch. Bedenkzeit ist zusätzliche Zeit und spricht deswegen gegen Zeitersparnis.
Wenn viele Leute namentlich abstimmen wollen, ist die Abstimmung für FS, die nicht namentlichen abstimmen wollen, nicht mehr anonym.
Es ist gut, dass der Ablauf durch die Textänderungen zugänglicher gemacht wurde, ist sich aber unsicher, ob schon zugänglich genug. Es ist immer noch viel Erklärung nötig.
Wenn wir die Änderung jetzt einführen und im Nachhinein merken, dass sie nicht gut ist, dauert es sehr lange es wieder abzuschaffen bzw es ist schwieriger für diesen abzuschaffen.\\
Es sind allein mindestens 2 bis 3 ZaPFen zum Testen nötig, das ist relativ lang.
Christian, 149, Alumni: GO-Antrag auf Schließung der Redeliste und Verweis auf einen Arbeitskreis auf die nächste ZaPF mit Recht auf ein Meinungsbild.
Hendrik, Uni Würzburg: inhaltliche Gegenrede Gegen Behandlung auf der nächsten ZaPF. Vorschlag nicht optimal, aber besser als der ist-Zustand. Aktuelle einzige Möglichkeit, geheim abzustimmen: Direkter Antrag auf geheime Abstimmung. Es reicht, wenn nur eine FS geheim abstimmen möchte.
Abstimmung über den GO-Antrag
Ja: 20
Nein: 12
Enthaltung: 8
Damit ist der GO-Antrag abgelehnt.
Olivia, Potsdam: Schließung der Redeliste formelle Gegenrede
Abstimmung über den GO-Antrag
Ja: 28
Nein: 6
Enthaltung: 4
Damit ist der GO-Antrag angenommen.
Malcolm, Chemnitz: GO Antrag auf namentliche Abstimmung des gesamten Antrag
Gwynne, TU Berlin: GO-Antrag auf geheime Abstimmung
Hendrik, Würzburg:
- Das aktuelle Verfahren ist auch nicht Schneller als der Sollzustand
- Veto ist nicht weiter definiert, Veto gegen Antrag bedeutet, dass der Antrag nicht angenommen wird
- Im Falle eines Vetos fallen wir wieder auf den Normalzustand zurück, deshalb ist es nicht nötig, extra die geheime Abstimmung zu schützen
- Namentliche Abstimmung wurde gestrichen, da in der Praxis immer jemand dagegen ist. Hatten Hoffnung wenn es Grund für Namentliche Nennung eines Teils der Fachschaften gibt, dies jetzt Möglich wird.
- Veto ist stärker als Gegenrede: Veto ist effektiv eine Gegenrede, ohne anschließende Abstimmung darüber.
- GO-Antrag ohne Gegenrede ist ein noch härteres Mittel als Veto.
- Ja, es ist kompliziert, aber nötig um einen sinnvollen Kompromiss zu erreichen.
GO-Antrag von Konrad, 011, Mainz: Auf Abstimmung per Handzeichen. Nicht zulässig
Jack, Konstanz GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 1:30 Minuten. Keine Gegenrede.
Felix, TU Darmstadt : Diskussion kostet viel Zeit, Meinungsbild über Abstimmungsverhalten könnte Abstimmung beeinflussen. Erfahrung namentliche Abstimmung: entweder Menschen wollen etwas unterstreichen oder ein Signal setzen. Verweist auf Jörgs Kommentare auf GitHub.
Christian, Alumni:
Ich finde es immer noch gut, dass die GO geändert werden soll. Die Änderung ist aber noch nicht ausgereift.
Ich findes es problematisch, wie mit Veto oder ähnlichen Worten umgegangen wird. Verweis auf Durchspielung mehrere Szenarien in einem GO-Schlachten AK. Mehr Hürden sind auch antidemokratisch. Der Antrag könnte gefährlich sein.
Filipe, Mainz: Es ist gut, dass die Problematik angesprochen wird. Der Vorschlag verkompliziert aber Debatte. Wäre für einen AK sinnvoller. Plädiert gegen Annahme der Änderung
14:41 RWTH Aachen Verlässt den Saal. Es sind nun 41 Fachschaften anwesend
Jack, 061, Konstanz:
Zu der Zeit, kommt eine Gegenrede, dann fällt man vermutlich nicht auf den normalen Zustand zurück, sondern es wird vermutlich eine geheime Wahl gefordert werden.
Das geheim stärker ist als namentlich ist auch sinnvoll, weil es um Wahrung der eigenen Meinung geht.
- schließt sich inhaltlich dem gesagtem von Chris an
14:43 Uni Wien verlässt den Saal Es sind nun 40 Fachschaften anwesend
Florian, Heidelberg:
Das Problem, das nicht durchgekommen zu sein scheint, ist, dass die Geheime Abstimmung immer noch als Mittel Existiert. sieht nur Vereinfachung
Hendrik, Würzburg:
- wenn jemand namentlich abstimmen möchte, existiert ein Gefühl wie die FS vermutlich abstimmen wird.
- Gefühl birgt keine Absolute Sicherheit, steht es genau im Protokoll, ist es dokumentiert
- Abstimmung, welche Fachschaften namentlich abstimmen wollen, per Handzeichen ist weniger zeitaufwendig
- Will auch nicht im Plenum Experimente durchführen, gibt aber keine Alternative.
- GO-Schlachten-AK zeigt: man kann das Plenum sowieso lahmlegen, wenn man das will
- selbst bei nicht funktionieren gibt es immer noch ein Veto und dann wäre es so, als ob es diesen Antrag nicht geben würde
- Bezieht sich auf Fomulierungsänderung zu geheimer Abstimmung und Abstimmung per Handzeichen
- Druck kann immer noch ausgeübt werden, aber dafür gibt es keine Lösung
- Protokoll ist anonym
Delia: Will hinzufügen, dass das vorherige Aufzeigen, auf welche Art man abstimmen will auf Abstimmverhalten hinweist: dies ist schon durch die Vorrausgegangene Diskussion möglich. Erfahrung zeigt, dass geheime Abstimmung in den meisten Fällen nur zur Verhinderung einer Namentlichen angewandt wird.
Änderungsantrag Ä02:
"Füge in Zeile 12 hinzu: "namentliche Abstimmung (ohne Gegenrede, ohne Abstimmung, setzt Abstimmung per
Handzeichen außer Kraft)"
Die Antragsstellenden nehmen diesen Antrag nicht an.
14:54 uni Bochum verlässt den Saal Nun sind 39 Fachschaften anwesend.
3 Menschen wollen Wahlausschuss machen.
- Christopher, Darmstadt
- Noel, LMU
- Leonard, Düsseldorf,
Sie werden per Akklamation bestätigt.
Änderungsantrag 03Ä02: Wiederaufnehmen der Namentlichen Abstimmung
Ja: 4
Nein: 22
Enthaltung: 10
Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt.
15:03 Uni Konstanz verlässt den Saal. Nun sind 38 Fachschaften anwesend
Geheime Abstimmung über die Änderung der Geschäftsordnung.
Ja: 22
Nein: 8
Enthaltung: 8
Die Änderung der Geschäftsordnung wurde damit beschlossen
Anhang zu namentlichen vs geheimen Abstimmungen
GO-Antrag auf Verschiebung ans Ende des TOP Anträge keine Gegenrede
15:05 Uni Bochum und uni Konstanz betreten den Saal Nun sind 40 Fachschaften anwesend.
Stellungnahme der ZaPF zur möglichen Änderung des DESY-Leitbildes
Vorstellung des Antrages
Änderungsantrag Ä01 ; Ergänze: "Angesichts dessen solidarisiert sich die ZaPF mit der Gruppe Science4Peace@DESY, in der sich Mitarbeitende des DESY gegen genau diese Bestrebungen engagieren."
soll zur Abstimmung gegeben werden
Josephine, Göttingen: Wo ist hier der Unterschied zwischen Reso (Stellungnahme der ZaPF) und Positionspapier?
Antwort: Es geht nicht darum, diese Position weiterzuschicken
15:10 Uni Hannover verlässt den Saal Nun sind 39 Fachschaften anwesend
Smier, Hamburg : Dieselbe Diskussion ist auch schon Hamburg intern geführt worden, da wurde schon über den Bezug zur Gruppe diskutiert [hier sind Sachen verloren gegangen].
Martin, Alumni: Ich bin gerade in Pöbellaune und wundere mich, dass die Fachschaften nicht protestieren, die sich nur hochschulpolitisch äußern wollen/können. Das DESY ist doch ein AUßER-universitäres Forschungsinstitut, folglich gibt es keinen (direkten) Hochschulbezug.
15:12 Uni Kiel verlässt den Saal Nun sind 38 Fachschaften anwesend
Jonathan, Hamburg:
- Wir erleben sich zuspitzende Militarisierung, gibt Bsp.
- DESY ist Teil der gesamten Wissenschaftslandschaft, inklusive Abschlussarbeiten. Also betrifft dieser Antrag auch die Hochschulen.
Calle, FUB:
- Verwunderung, dass der hochschulpolitischen Bezug angezweifelt wird.
- Auswirkungen sind in den unterschiedlichen Formen der Bachelorarbeiten zu sehen. Bspw hat die Uni Hamburg eine Zivilklausel und das fehlen einer solchen am DESY würde Abschlussarbeiten dort erschweren.
- AK war nicht einig über Änderungsantrag: Gibt Infos zu Science4Piece: Pro Zivilklausel, fordern internationale Zusammenarbeit
- Fordern nicht, sich Science4Piece direkt anzuschließen aber den Austausch zu suchen.
15:15 Ilmenau betritt den Saal Nun sind 39 Fachschaften anwesend
Momo, Hamburg:
- Findet Solidarisierung schwierig, da sie für eine Erweiterung und nicht nur eine erhaltung einstehen und dadurch Nachteile für Studierende im Hinblick auf Abschlussarbeiten
Moritz, Hamburg: Frage: Ist das eine Reso die verschickt werden soll, da keine Adressaten vorhanden sind. Alternativ wäre es ein Positionspapier.
Calle, FU Berlin:
Eine Unterstützung der Science4PEace wäre eine Unterstützung von Mitarbeitende gegen Geschäftsführende. Deshalb wäre das gut.
Stephan, Köln: Science4Peace will, dass Zivilklausel nicht nur in Leitbild sondern auch in Satzung verankert wird dual use ist gerade Strategie der Bundesregierung, um dauerhaft Kosten einzusparen.
Momo, Hamburg:
Änderungsantrag: Adressaten Science@DESY und DESY hinzufügen.
Antrag wurde angenommen.
Die Geschäftsführung ist nicht gegen Zivilklausel, wollen diese aber intern abstimmen. Wir fordern Miteinbezug der Öffentlichkeit/Studierenden.
Armin, Bayreuth: Es wurde gefragt, was hat das mit Hochschulpolitik zu tun? Das sehen wir direkt. Unklar ist aber, wie sich in diesem Antrag positioniert werden soll. Denn wir als Fachschaft haben keine Meinung unserer Studis zur Zivilklausel oder lassen uns mit Aussagen dazu wählen.
Abstimmung über Änderungsantrag 22Ä01 Ergänze: "Angesichts dessen solidarisiert sich die ZaPF mit der Gruppe Science4Peace@DESY, in der sich Mitarbeitende des DESY gegen genau diese Bestrebungen engagieren."
Ja: 17
Nein: 8
Enthaltung: 12
Änderungsantrag ist abgelehnt.
15:26 Uni Wien und Hannover betreten den Saal Nun sind 41 Fachschaften anwesend.
Josephine, Göttingen: Frage zur Formulierung: "Beschäftigung kann bei Inkrafttreten einer Änderung beendet werden." Warum habt ihr euch für diese Formulierung entschieden?
Smier, Hamburg: Es ist ein privilegierte Position die Anstellung kündigen zu können. DESY ist das große Ding in Hamburg, also relativ alternativlos, wenn man in der Wissenschaft arbeiten möchte. Man hat keine Kontrolle über Ausgang der Projekte als Studentikon.
15:31 Uni Konstanz verlässt den Saal und Achen betritt ihn. Nun sind 41 Fachschaften anwesend
Abstimmung über die Resolution
Ja: 33
Nein: 1
Enthaltung: 5
Resolution ist damit angenommen
15:32 Uni Konstanz betritt den Saal. Nun sind 42 Fachschaften anwesend (Sinn des Lebens wooohooo)
Aufträge in Bezug zur Zivilklausel
Dieser Beschluss ist seperat vom vorherigen, da es sich um explizite Arbeitsaufträge handelt.
Es wurde sich bereits mit jDPG und StAPF unterhalten.
Wir wollen Fachschaften dazu auffordern, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen.
Die ZaPF fordert alle Physik-Fachschaften dazu auf, sich danach zu erkundigen, ob Beschäftigte ihrer Institute mit dem DESY kooperieren, und mit diesen in den Austausch zu treten. Weiterhin wird der StAPF dazu aufgefordert, sich für die Veröffentlichung eines Gastbeitrags im DPG-„Physik Journal“ einzusetzen. Der Gastbeitrag soll von der ZaPF nach Möglichkeit in Zusammenarbeit mit der Science4Peace@DESY-Gruppe veröffentlicht werden und inhaltlich die Position der ZaPF zur Notwendigkeit von Zivilklauseln, ersichtlich aus dieser und vorherigen Resolutionen, abbilden. Der Artikel soll vor Veröffentlichung auf einer StAPF-Sitzung zur Diskussion gestellt werden, zu der über die ZaPF-Verteiler eingeladen werden soll.
Moritz, Hamburg: Änderungsantrag Ä01: ändere "Die ZaPF fordert alle Physik-Fachschaften dazu auf, sich danach zu erkundigen"" zu "Die ZaPF beauftragt den StAPF, alle Physik-Fachschaften per Mail dazu aufzufordern, sich danach zu erkundigen" und Ä02 ändere in Zeile 6 "der ZaPF" zu "Die ZaPF beauftragt den StAPF, alle Physik-Fachschaften per Mail dazu aufzufordern, sich danach zu erkundigen".
Jonathan, Frankfurt: Will sich nochmal i.A. nochmal für den Antrag aussprechen. Haben gute Beschlusslage, wird aber nicht breit kommuniziert. Durch Gastbeitrag kann man neue Leute erreichen.
Josephine, Göttingen: Aus dem Kontext wird klar, worüber sich Physik-Fachschaften austauschen sollen, es steht aber nicht im Antrag drin, deshalb Änderungsantrag:
Ä03: Ergänze "zur möglichen Abschaffung der Zivilklausel des DESY"
Wird angenommen.
15:39 Uni Regensburg verlässt den Saal Nun sind 41 Fachschaften anwesend
Lucia, HUB: Frage zum Autausch: Wie wo und mit wem soll man sich austauschen? Wir wissen schon, dass viele Professoren am DESY arbeiten.
Samual, jDPG: Wir haben bereits im Backup AK darüber gesprochen. Die Chance für eine Veröffentlichung scheint gering, da die Redaktion von Physik Journal selbständig entscheidet und nicht DPG. Außerdem waren Meinungsartikel bisher immer von Einzelpersonen.
Calle, FU Berlin:
Die möglichen Probleme sind uns bewusst.
Aber wollen versuchen eine Gegenmeinung zu veröffentlichen.
Änderungsantrag wird angenommen
Die Austauschform ist nicht explizit festgelegt, um mehrere Formen zu ermöglichen.
Man kann sich hierzu gern mit Calle austauschen
Clemens, TUM:
Wollte darauf hinweisen, dass Meinungsbeitrag unwahrscheinlich, aber es gab schon mal einen Leserbrief, man könnte sich mit dem Autor vernetzen.
Filipe, Mainz: Ich finde den ersten Punkt kritisch Formuliert. Der StaPF scheint nicht in der Position, Fachschaften zu etwas aufzufordern.
Felix, TU Darmstadt:
Ich hab den letzten Beitrag nicht verstanden. Bei Resolutionen stellen wir ja auch Aufforderungen an die Fachschaften.
Daniel, Mainz: Wenn eine Email vom StAPF kommt und die Fachschaft zu etwas auffordert, würde er das getrost ignorieren.
Felix, TU Darmstadt: Aber der Stapf kriegt den Auftrag von uns, der hat sich das nicht ausgedacht.
Momo, Hamburg: Wenn es kritisch gesehen Wird, stellen wir einen Änderungsantrag, "fordert auf" in "bitten" zu ändern.
Änderungsantrag wird nicht angenommen.
Abstimmung des Änderungsantrags 20Ä01:
Ja: 20
Nein: 10
Enthaltung: 4
Der Änderungsantrag wurde damit angenommen.
Abstimmung des Gesamtantrags:
Ja: 30
Nein: 1
Enthaltung: 8
Antrag ist angenommen.
Bildung eines Arbeitskreises: Menschen melden sich bitte beim StAPF
Pause ab 15:56
15:55 Uni Erlangen-Nürnberg verlässt den Saal. Damit sind 40 Fachschaften anwesend.
16:00 Uni Tübingen und KIT verlassen den Saal Damit sind 38 Fachschaften anwesend
GO-Antrag-Änderung der Reihenfolge der Anträge auf folgende: 9, 11 , 10, 6,8,12,21,25, 15, 16, 7
Gegenrede: Wir verbrauchen unnötig Zeit damit.
GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung
Ja: 20
Nein: 11
Enthaltung: 5
Antrag wurde angenommen.
Resolution zur Preiserhöhung des deutschlandweiten Semestertickets
Die Antragstellenden stellen den Antrag vor: Es gehe um die kommende Preiserhöhung für das Deutschlandticket und damit verbunden des Semesterdeutschlandtickets. Man fordere eine Deckelung der Preise für Studierende.
Die Winter-ZaPF 2024 möge beschließen:
Die ZaPF begrüßt die deutschlandweite Gültigkeit der Semestertickets, allerdings kritisiert sie die geplante Preiserhöhung des Deutschlandtickets auf 58€. Durch die Kopplung des Preises der deutschlandweiten Semestertickets sind Studierende hiervon besonders stark betroffen. Mehr als 30€ im Monat für Mobilität auszugeben ist insbesondere für finanziell schlechter gestellte Studierende nicht zumutbar. Eine Erhöhung könnte dazu führen, dass das Ticket im Solidarmodell nicht mehr tragbar ist. Hierdurch wären Studierendenvertretungen, die keine Rückfalloption in alte Verträge haben, gezwungen neue Verträge zu schlechteren Konditionen zu schließen oder könnten gar kein Semesterticket mehr anbieten. Deswegen schließt sich die ZaPF dem Deutschen Studierendenwerk und dem freien zusammenschluss von student\*innenschaften (fzs) der Forderung zur Entkopplung des Semestertickets vom Deutschlandticket und der Festlegung einer Preisobergrenze an. [1] [1] https://www.fzs.de/2024/08/21/deutschland-semesterticket-preis-obergrenze-festlegen/
Frowin, TUM: Das Semesterticket ist jetzt schon zu teuer. Entsprechender Änderungsantrag wird angenommen
Opa, Alter Sack: Wurde von Sonja (088) gebeten, Änderungsantrag einzubringen. Im unteren Absatz sei der Preis erneut eingebracht.
Olivia, Potsdam: Man sollte stärker darauf hinweisen, wieso es Studierende besonders betrifft.
(09Ä01)
wird direkt angenommen
ca. 16:30 RWTH Aachen verlässt das Plenum Damit sind wir nur noch 37 Fachschaften
Abstimmung über den Antrag:
Ja: 34
Nein: 0
Enthaltungen: 0
Damit ist die Resolution einstimmig angenommen
Resolution zum Bayrischen Ermäßigungsticket
In Ergänzung zur Resolution zur Preiserhöhung des deutschlandweiten Semestertickets [1] schließt sich die ZaPF der Pressemitteilung des Bayrischen Landesstudierendenrats zur Preiserhöhung des Deutschlandtickets an. [2] Dadurch, dass das Bayrische Ermäßigungsticket mit einer Preisminderung von 20€ an das Deutschlandticket gekoppelt ist, im Vergleich zu 60% des Grundpreises, haben bayrische Studierende bei Preiserhöhungen einen starken Nachteil gegenüber den Studierenden der anderen Länder. So würden bayrische Studierende nach der Preiserhöhung 10% mehr zahlen als andere Studierende. [1] Link zur Resolution zur Preiserhöhung des deutschlandweiten Semestertickets [2] https://baystura.de/2024/09/23/baystura-kritisiert-preiserhoehung-des-deutschlandtickets-belastung-fuer-studierende-steigt-drastisch/
Der von den Antragsstellenden gestellte Änderungsantrag wird direkt angenommen.
Josephine, Göttingen: Ich habe eine Frage zum letzten Satz. Dieser sage, bayrische Studierende zahlen nach der Erhöhung 10% mehr als andere Studis. Fragt danach, wie diese Rechnung zustande gekommen ist und ob man mithilfe eines Änderungsantrages eine klarere Formulierung erreichen könnte.
Antwort Antragssteller: Antragssteller haben nachgerechnet
Hannah, Bonn: Könnte man die Zahlen mit Quelle belegen?
Antwort: Wir können das als redaktionelle Änderung hinzufügen.
Lennardt, Bonn: Würde bei 10% "andere Studierende" durch "andere deutsche Studierende" ersetzen.
Antwort: passt
Armin, Bayreuth: fragt nach Sinn der Regelung
Antwort: Das Solidarmodell ist in Bayern nicht sinnvoll. Die Formulierung ist weich um anderen Resos der ZaPF nicht zu wiedersprechen.
Gonzalo, Chemnitz: Fordert Änderung der letzten Änderung, da man auch nicht-Deutsche inkludieren sollte.
Antwort: ist redaktionell, wurde angenommen.
Abstimmung über Antrag:
Ja: 34
Nein: 0
Enthaltung: 0
Der Antrag ist einstimmig angenommen worden.
Resolution zum D-Ticket JugendBW
Die Winter-ZaPF 2024 möge beschließen:
Die ZaPF begrüßt die Existenz des vergünstigten deutschlandweit gültigen D-Ticket JugendBW für Studierende. In Ergänzung zu Resolution zur Preiserhöhung des Deutschlandweiten Semestertickets[1] äußert sich die ZaPF besorgt über die jüngste Preiserhöhung des Deutschlandtickets auf 58 €. Leider wirkt sich diese Preiserhöhung auch auf das D-Ticket JugendBW aus. Die Erhöhung wird in Baden-Württemberg vollständig an die Studierenden weitergegeben. Dies bedeutet einen Anstieg von 30,42€ auf 39,42 € pro Monat[2][3]. Das entspricht einer Preissteigerung von rund 30% gegenüber dem bisherigen Preis von 30,42 €, welche deutlich über der Inflationsrate liegt und die prozentuale Erhöhung des BAföG-Satzes übersteigt. Dies ist insbesondere für finanziell schlechter aufgestellte Studierende, die von dem Ticket abhängig sind, nicht zumutbar. Daher fordert die Zapf den Preisanstieg abzufedern und die Mobilität der Studierenden weiterhin zu gewährleisten. Dazu gehören insbesondere auch stabile Preise, die eine langfristige finanzielle Planbarkeit für Studierende ermöglichen. Zudem ist der Preisanstieg ist zurzeit deutlich höher als in den anderen Bundesländern, daher sollte die Erhöhung in Baden-Württemberg jene anderer Bundesländer nicht übersteigen. Des Weiteren kritisiert die ZaPF, dass Studierenden, die über 27 Jahre alt sind, in Baden-Württemberg von der Möglichkeit des Erwerbs des D-Ticket JugendBW ausgenommen sind. Gerade nach der jüngsten Preiserhöhung für das Deutschlandticket ist die finanzielle Belastung für diese Studierenden viel zu groß geworden. Wir fordern daher die Abschaffung der willkürlichen Altersgrenze für das D-Ticket JugendBW, um auch Studierenden über 27 eine bezahlbare Nutzung des ÖPNV zu ermöglichen. Abschließend ist die anfängliche Mindestvertragslaufzeit des D-Ticket JugendBW von einem Jahr zu kritisieren. Die ZaPF fordert bei dem D-Ticket JugendBW wie bei dem normale Deutlschlandticket eine von Vertragsbeginn an monatliche Kündigung zu ermöglichen.] [1] Resolution zur Preiserhöhung des Deutschlandweiten Semestertickets ZaPF WS2024 [2] https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/mobilitaet-verkehr/oepnv/verkehrsverbuende- tarife/alles-zum-d-ticket-jugendbw [3] https://www.baden- wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/preisanpassung-beim-d-ticket- jugendbw-vorbereitet-1
Die Antragstellenden stellen den Antrag vor: In Baden-Württemberg bestehe ein ähnliches Problem wie in Bayern, indem die Ermäßigung absolut und nicht prozentual definiert sei. Zusätzlich bestehen weitere Besonderheiten, wie bspw. dass das Ticket zunächst für mindestens ein Jahr erworben werden müsse.
Frederik, Köln: Ich habe einen Änderungsantrag gestellt, um zu betonen, dass man von der ZaPF aus eigentlich keine Erhöhung der Preise möchte.
Rain, fzs: Habe Änderungsantrag gestellt: Das Jugenticket-BW dürfen nicht nur Studierende sondern u.a. auch Schüler\*innen beziehen. Es werde in dem Antrag gefordert, die Erhöhung solle nicht an Studierende weitergegeben dürfen. Diese Forderung sollte man jedoch auf alle Nutzungsberechtigten erweitern.
Die Antragstellenden nehmen den Antrag an.
Hannah, Bonn: Fordert Umformulierung.
Antragsstellika nehmen Antrag an (redaktionell).
16:46 TU Braunschweig verlässt das Plenum. Die Fachschaft hat einen Abstimmungsabsicht hinterlassen. Damit sind wir jetzt 36 Fachschaften.
Resolution zum D-Ticket JugendBW
Ja: 33
Nein: 0
Enthaltung: 0
Der Antrag wurde eintimmig angenommen.
Anschluss an die Resolution für die Finanzierung von Tutorien an
Die Winter-ZaPF 2024 möge beschließen:
Wir, die ZaPF, möchten uns folgender Resolution anschließen: https://de.komapedia.org/images/3/34/90_3.pdf Wir möchten hinzufügen, dass der Inhalt dieser Reso auch für die Physik gilt.
Abstimmung über den Antrag:
Ja: 34
Nein: 0
Enthaltung: 1
Der Antrag wurde mit einer Enthaltung angenommen.
Anschluss an die PM des fzs zum akteullen Bafög Beschluss des BVG
Die Winter-ZaPF 2024 möge beschließen:
Adressat:innen: * fzs * Asten Antragstext: Die ZaPF schließt sich der Pressemeldung "[Studierende enttäuscht: BVerfG entscheidet über Verfassungswidrigkeit der BAföG-Sätze](https://www.fzs.de/2024/10/30/studierende-enttaeuscht-bverfg-entscheidet-ueber- verfassungswidrigkeit-der-bafoeg-saetze/)" des fzs an. Durch den am 30.10.2024 veröffentlichten [Beschluss des Bundesverfassungsgerichts](https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2024/09/ls202409 23_1bvl000921.html) sieht die ZaPF das ausbildungsbezogenes Existenzminimum für Studierende durch einen politischen Kahlschlag in der Sozialpolitik gefährdet. Im Hinblick auf einen chancengleichen Zugang zu Bildung sieht die ZaPF ein BAföG, das gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht, als absolut notwendig an.
Die Antragstellenden stellen den Antrag vor: Der fzs hat eine Pressemitteilung herausgegeben, welche erklärt, wieso der Beschluss des BVerfG sich negativ auf das BAfÖG und somit Studierende auswirken könnte. Dem möchte man sich anschließen.
Benedikt, Göttingen: Fragt, was es bedeutet, sich einer Pressemitteilung anzuschließen? Antwort: Mail mit Antragstext soll geschrieben werden, kein Eigeninteresse, sondern Reso
Josefine, Göttingen: Sei auch über den Begriff "Anschluss" gestolpert. In der Regel schließe die ZaPF sich nicht Pressemitteilungen an. Es handele sich um eine Einleitung und zwei weiteren Absätzen, welche Einzelmeinungen von Personen aus dem Vorstand des fzs darstellen. Diese seien zwar durchaus inhaltlich sinnvoll, die Formulierungen seien jedoch teilweise fragwürdig. Es sei weiterhin fragwürdig, wieso es notwendig sei, sich der Pressemitteilung anzuschließen, wenn später auch über eine eigene Resolution abgestimmt werde.
Antwort Antragsstellende: Der fzs benutze seine eigene Formulierungen. Eine Pressemitteilung sei wohl das Äquivalent zum Positionspapier einer ZaPF. Die ZaPF arbeite mit dem fzs zusammen und wolle durch den Anschluss ausdrücken, dass man sich der Position desselben anschließe. Man finde es im Übrigen schade, dass diese Anmerkung erst jetzt gemacht werde.
16:59 TU Chemnitz verlässt das Plenum. Wir sind nur noch 35 Fachschaften im Plenum.
Rain, fzs: Man kann dem fzs auch mitteilen, dass man eine eigene, inhaltlich verwandte Reso beschlossen hat. Die Wertschätzung ginge auch so nicht unter.
17:03 Duisburg verlässt das Plenum. Wir sind nur noch 34 Fachschaften im Plenum.
Abstimmung über den Antrag:
Ja: 25
Nein: 2
Enthaltung: 4
Der Antrag ist angenommen
Orga: Das ewige Frühstück schießt bald, leider.
17:05 TU Berlin NaWi verlässt das Plenum. 17:05 TU Berlin Physik verlässt das Plenum. Es sind nur noch 32 Fachschaften im Plenum.
Pause von 17:06 bis 17:07
Lokaler Aufruf BAföG
Die Winter-ZaPF 2024 möge beschließen:
Adressatinnen: Physik Fachschaften Mit dem kürzlich gefallenen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum BAföG [1] wird das Sozialstaatsgebot und die Bildungsgerechtigkeit in der BRD mit Füßen getreten. Die ZaPF verweist auf die bereits verabschiedete Resolution [2] bezüglich unserer Forderungen für ein BAföG, welches tatsächlich gleiche Chancen auf Zugang zu Bildungsangeboten ermöglichen würde. Die ZaPF spricht sich für eine unmittelbare, deutschlandweite Reaktion der Studierendenschaften auf den oben genannten Beschluss [1] aus. Hierfür ruft die ZaPF alle Physik-Fachschaften auf, Demonstrationen oder anderen öffentlichen Aktionen für ein entsprechendes BAföG zu organisieren. Da der Beschluss das Interesse aller Studierenden maßgeblich berührt, setzt sich die ZaPF für eine möglichst breite Mobilisierung, auch mit allen anderen Fachschaften sowie über die Studierendenvertretungen (ASten, StuPa/StuRa), vor Ort ein. [1] https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/bvg24-088.html [2] https://zapfev.de/resolutionen/wise20/bafoeg/bafoeg.pdf
17:09: Die Uni Würzburg verlässt das Plenum. Es sind noch 31 Fachschaften im Plenum.
Die Antragstellenden stellen den Antrag vor: Es sei gut, sich der Pressemitteilung des fzs anzuschließen, es könne jedoch nicht dabei bleiben. Der Beschluss des BVerfG sei ein Schlag ins Gesicht der Studierenden. Er trete das Sozialstaatsprinzip und die Bildungsförderung mit Füßen. Es komme jetzt auf lokale Aktionen an. Man könne nicht darauf warten, dass Studierendenvertretung auf höherer Ebene sich durchsetzten. Der Antrag fordere Studierende auf, Kundgebungen und Demonstrationen zu veranstalten, mit anderen Fachschaften und Studierendenvertretungen in Kontakt zu treten und ein deutliches Signal zu senden, dass es nicht dabei bleiben könne, dass Studierende unter unwürdigen Bedingungen leben müssen.
Abstimmung über den Antrag:
Ja: 26
Nein: 0
Enthaltung: 2
Der Antrag ist damit angenommen.
Reso BAföG zu BVG Beschluss
17:12 Die Uni Oldenburg verlässt das Plenum. Es sind noch 30 Fachschaften im Plenum.
Die Winter-ZaPF 2024 möge beschließen:
Adressliste: * BMBF * KMK * fzs * Bundestagsfraktionen * DSW (Deutsches Studierendenwerk) Antragstext: Das Bafög wird seiner Rolle als Hilfe bei der Studienfinanzierung schon seit geraumer Zeit immer weniger gerecht, was sich unter anderem an der [niedrigen Förderquote](https://www.che.de/download/weiter-dramatisch-geringe-bafoeg- foerderquote-ulrich-mueller-im-dlf-interview-12-12-2022/) zeigt. Der anlassgebende [Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Bafög] (https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2024/09/l s20240923_1bvl000921.html) beinhaltet die Aussage, dass Studierende zwar einen Anspruch auf gleiche Bildungschancen haben, sich aber aus diesem kein unmittelbarer verfassungsrechtlicher Anspruch auf eine staatliche Studienfinanzierung ergibt. Dieser Beschlusss lässt allerdings politischen Spielraum für die Ausgestaltung zu. Die ZaPF fordert daher die demokratischen Parteien auf, diesen für eine grundlegende Reform zu nutzen, die faktisch eine vom sozialen Hintergrund unabhängige Studienwahl ermöglicht. Daher möchten wir erneut auf unsere [bestehenden Forderungen]( https://zapfev.de/resolutionen/wise20/bafoeg/bafoeg.pdf) zu einer Reform des BAföG aufmerksam machen: * Die Förder* und Freibeträge des BAföG sollten jährlich an die aktuelle Situation (u. a. aufgrund der Inflation, Lebenserhaltungskosten etc.) angepasst werden. Hierzu würde sich eine Kopplung der Bedarfssätze an diejenigen des Bürgergeldes anbieten. * Die maximale Förderungsdauer sollte abgeschafft werden und nur die Immatrikulation als Förderungskriterium zählen, da nur ein Bruchteil der Studierendenschaft aufgrund vielseitiger, individuelller Kriterien die Regelstudienzeit einhalten. * Das BAföG sollte elternunabhängig gestaltet werden, da die soziale Herkunft keinen Einfluss auf persönliche Bildungschancen haben darf * Die Wohnkostenpauschale sollte abhängig vom Studienort ausgestaltet werden, um eine freie Wahl des Hochschulstandorts zu ermöglichen * Die gesetzlichen Bestimmungen für den Empfang von BAföG sollen entbürokratisiert und reduziert werden. Das betrifft insbesondere die Vereinfachung des Antragsprozesses sowie die Streichung der Altershöchstgrenze und jeglicher Leistungsnachweise.
Die Antragstellenden stellen den Antrag vor: Es gehe wieder um den Beschluss des BVerfG bzgl BAfÖG. Hierzu sei eine eigene Resolution geschrieben worden, welche einerseits den Beschluss kritisiere, andererseits erneut Bezug nehme auf vergangene Beschlüsse der ZaPF und deren Durchsetzung erneut fordere.
Philipp, Köln: Ich würde erweitern, dass das BAfÖG explizit ein antifaschistischer und antimilitaristischer Kampf gegen Autoritätspolitik und Rechtsentwicklung sei.
Die Antragstellenden haben einen eigenen Änderungsantrag angenommen.
Einfügung von "für alle", um ihn vom Wortlaut her mit bestehenden Resolutionen in Einklang zu bringen.
Hannah, Bonn: Fragt Köln, ob ein Änderungsantrag zu dem Punkt eingereicht wurde. Falls ja, bestünden Folgefragen.
Ein solcher Änderungsantrag bestehe laut Köln nicht.
Abstimmung über den Antrag:
Ja: 24
Nein: 0
Enthaltung: 2
Der Antrag ist damit angenommen.
Die Antragstellenden erklären, das BAfÖG sei ein dauernder Kampf. Es werden Bündnisse gebildet. Sofern Interesse bestehe, könne man sich an den fzs oder an Philipp wenden. Man freue sich über Menschen, die den Kampf führen wollen und sich für ein gutes BAfÖG einsetzen möchte.
Antrag BuFaK WiWi
Svenja, FZS: Antrag Bufak wiwi wird zurückgezogen
KIF 52,5: Alle Bundesländer brauchen ein IFG
Die Winter-ZaPF 2024 möge beschließen:
Diese Resolution soll an folgende Adressaten entsendet werden: An die Landesregierungen der Bundesländer Bayern und Niedersachsen, sowie alle im bayrischen und niedersächsischen Landtag vertretenen Fraktionen. Die ZaPF schließt sich der Resolution "Alle Bundesländer brauchen ein IFG"1 der KIF 52,5 an. Diese folgt der Forderung nach einem IFG oder Transparenzgesetz in Bayern und Niedersachsen des Projektes "Frag den Staat". [1] https://wiki.kif.rocks/wiki/KIF525:Resolutionsentw%C3%BCrfe/Alle_Bundesl%C3%A4nder_br auchen_ein_IFG
Die Antragstellenden stellen den Antrag vor: Mit dem Antrag wolle man sich dem Antrag der KIF anschließen, alle Bundesländer aufzufordern, ein IFG oder ein TranspG zu erlassen. Niedersachen habe zurzeit keines.
Abstimmung über den Antrag:
Ja: 26
Nein: 0
Enthaltung: 0
Der Antrag ist damit einstimmig angenommen.
17:21 TU Dresden verlässt das Plenum 17:22 Uni Wien verlässt das Plenum
Liebe, Dank und Applaus für die Orga
Positionspapier der ZaPF zum Entwurf zur Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
17:27 Die Uni Freiburg verlässt das Plenum 17:29 Die Uni Berlin (HUB) verlässt das Plenum. Es sind nur noch 26 Fachschaften anwesend.
Die Winter-ZaPF 2024 möge beschließen:
Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes Die Zusammenkunft aller Physikfachschaften (ZaPF) stellt fest, dass der vorliegende Gesetzentwurf für die Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) nur Detailverbesserungen anbietet. Der für eine tatsächliche Lösung notwendige Paradigmenwechsel bleibt jedoch aus. Der künstlich hervorgerufene regelmäßige Generationswechsel auf wissenschaftlichen Stellen unterhalb der Professur ist aus Sicht der ZaPF nicht notwendig, um ein Umfeld für exzellente Forschung und Lehre zu schaffen. Im Ergebnis wirkt sich der ständige Personalwechsel sogar zwangsläufig negativ auf die Kontinuität von Lehre und langfristigen Forschungsvorhaben und Innovation aus \footnote{\url{https://zapfev.de/resolutionen/sose17/mittelbau/mittelbau.pdf}}. Dies liegt nicht zuletzt an der erhöhten psychischen und sozialen Belastung durch Planungsunsicherheit der eigenen Lebensführung.
Die Änderung des §6 wird von der ZaPF grundsätzlich positiv bewertet. Die Festlegung der Mindestvertragslaufzeit auf ein Jahr schafft ein grundlegendes Maß an Planungssicherheit für Studierende, die oftmals auf eine Beschäftigung während des Studiums angewiesen sind. Die Verlängerung der maximalen Befristungsdauer auf acht Jahre trägt zudem der durchschnittlichen tatsächlichen Studiendauer Rechnung, die im MINT-Bereich oft deutlich höher als die Regelstudienzeit ist. Die ZaPF kritisiert jedoch, dass die Änderung die Situation von Studierenden nicht berücksichtigt, die, etwa wegen familiärer oder Pflegeaufgaben, in Teilzeit studieren oder bereits anderweitig an einer Hochschule beschäftigt waren. Insbesondere für diese Personengruppe wäre es wünschenswert, die maximale Befristungsdauer nicht absolut festzulegen. Weiterhin wäre eine Klarstellung, dass hier nur Befristungen nach WissZeitVG, nicht aber nach TzBfG, gemeint sind, wünschenswert. Hier könnte eine analoge Formulierung zu §1 Abs. 2 gewählt werden.
Die ZaPF vertritt die Ansicht, dass in Anlehnung an den europäischen Rechtsrahmen die Promotion die höchste erreichbare wissenschaftliche Qualifikation darstellen soll. Wissenschaftler*innen, die eine Promotion erworben haben, sind hinreichend qualifiziert um eigenverantwortlich hochwertige Forschung und Lehre durchzuführen. In diesem Zusammenhang fordern wir weiterhin wie in unserer Resolution vom 13. November 2022 , den Begriff der Qualifikation beziehungsweise des Qualifikationsziels in diesem Sinne legal zu definieren.
Für die Promotion erkennt die ZaPF die Notwendigkeit einer Qualifizierungsbefristung an. Die Zeit der Promotion ist derzeit jedoch oftmals von Kettenbefristungen geprägt, deren Vertragslaufzeiten nicht im Verhältnis zur Dauer einer Promotion stehen. Der Vorschlag einer Mindestvertragsdauer von 3 Jahren ist damit als Fortschritt zu sehen. Jedoch sollten Mindestvertragslaufzeiten eine Muss-Regelung sein. Der aktuelle Vorschlag liegt zudem deutlich unter der aktuellen durchschnittlichen Promotionsdauer in Deutschland von 5,7 Jahren \footnote{Beiträge zur Hochschulforschung, Heft 1, 24. Jahrgang, 2002} \footnote{Bundesbericht Wissenschaftlicher Nachwuchs 2021}, die zudem stark disziplinabhängig ist. Wir fordern daher weiterhin diesem Umstand durch eine der zwei Möglichkeiten Rechnung zu tragen: * Zum einen kann durch eine Zweckbefristung die Vertragslaufzeit an das Erreichen des Qualifikationsziels Promotion gekoppelt werden. * Alternativ könnte zu Beginn der Promotion eine Mindestvertragslaufzeit von vier Jahren festgeschrieben werden mit der Möglichkeit der Verlängerung um zunächst zwei Jahre.
Da die Befristung zur Promotion aufgrund der Qualifizierung erfolgt, muss diese auch im Rahmen der regulären Arbeitszeit, also grundsätzlich auf Vollzeitstellen, erfolgen. Dies ist gerade auch mit Blick auf die Arbeitszeiterfassung und den Versicherungsschutz notwendig. Nach der Promotion sollte der Regelfall eine unbefristete Stelle sein, die dazu beiträgt, die Erfüllung von Daueraufgaben in Lehre und Forschung zu gewährleisten. Deshalb fordern wir, dass qualifizierungsbefristete Stellen nur bis zum Erreichen des Qualifikationsziels Promotion möglich sein sollen. Eine berufliche Weiterentwicklung mit der Übernahme von Leitungs- und Managementfunktionen hin zu einer Professur kann dann in Rahmen von Berufungsverfahren an exzellente Lehr- und Forschungsleistungen gekoppelt werden. Damit werden die Rahmenbedingungen in der Wissenschaft an den normalen Arbeitsmarkt angepasst. Durch die größeren finanziellen Möglichkeiten der Privatwirtschaft, unterschiedlichen beruflichen Vorstellungen sowie persönliche und familiäre Entwicklungen ist damit zu rechnen, dass weiterhin im großen Umfang Austausch in den Dauerstellen für wissenschaftliche Aufgaben stattfinden wird. Darüberhinaus sind Schwankungen bei der beruflichen Entwicklung immer zugunsten der Aufhebung prekärer Arbeitsverhältnisse in Kauf zu nehmen.
Grundsätzlich ist nicht einzusehen, weshalb wissenschaftlich Mitarbeitende das unternehmerische Risiko der Hochschulen tragen. Deshalb müssen Dauerstellen auch für die Bearbeitung von Projekten die Regel werden. Hierfür ist die Möglichkeit des Drittmittel-Poolings rechtlich zu verankern. Der vorgesehene Vorrang der Qualifizierungs- vor der Drittmittelbefristung ist in Bezug auf die Vorteile des §2 Absatz 5 zu begrüßen. Jedoch ergibt sich das Problem, dass die Kopplung der Vertragslaufzeiten an die Laufzeit der Projektmittel verloren geht. Das ist insofern problematisch, da die meisten Projektlaufzeiten über den vorgesehen Mindestvertragslaufzeiten von 3 bzw. 2 Jahren liegen. Hier wäre es sinnvoller die Regelungen des §2 Absatz 5 auf die Befristung nach §3 auszudehnen. Die vorgeschlagene 4+2-Regelung wird die Situation im PostDoc-Bereich aus unserer Sicht verschlechtern, weil sie de facto den Status quo verkürzen werden. Der Flaschenhals zu den begrenzten unbefristeten Stellen im akademischen Kontext bleibt gleich. Wenn, dann muss unmittelbar nach der Promotion bei einer weiteren Befristung direkt die Anschlusszusage erfolgen oder gleich unbefristet eingestellt werden und nicht vier Jahre später. Die Zielvereinbarung zur Entfristung muss umsetzbar sein. Bspw. ist eine Habilitation in zwei Jahren nicht erreichbar. Deswegen erwarten wir vom Gesetzgeber klare Regelungen.
Auch ist eine Habilitation i.d.R. nicht das eigentliche Ziel, sondern nur Mittel zum Zweck, nämlich dem Verbleib in der Wissenschaft in Form einer Professur. Hier erwarten wir uns sinnvolle Alternativen durch unbefristeten Stellen in der Wissenschaft.
Weiterhin begrüßt die ZaPF die Öffnung des WissZeitVG für die Festlegung abweichender Regelungen durch Tarifverträge. Der neu gefasste §1 Abs. 1 bietet insbesondere die Möglichkeit, stärker auf soziale Härten und persönliche Umstände der betroffenen Personen einzugehen. Wo diese weiterhin nötig ist, soll jedoch auch die maximal zulässigen Befristungsdauer durch tarifliche Vereinbarungen möglich sein. Die ZaPF fordert zudem, dass die sogenannte Tarifsperre in § 1 Abs. 1 Satz 2
WissZeitVG entfällt. Perspektivisch soll auch für studentische Beschäftigte ein Tarifvertrag angestrebt werden. Eine Evaluation in 2030 kommt zu spät. Wir plädieren für eine begleitende wissenschaftliche Forschung und einen Abschluss der Evaluation spätestens 4 Jahre nach Inkraftreten der Novelle. Als Zusammenkunft aller Physikfachschaften unterstützen wir zudem das gemeinsame Statement mit klaren Forderungen für eine WissZeitVG-Novelle \footnote{\url{https://www.dgb.de/-/TVP}}.
Der Text beruht auf einer früheren Stellungnahme der ZaPF. Es wurden nur ein paar Dinge ergänzt.
Anton, Köln: 2 Kleine Änderungsanträge, um den Text an bestehende Beschlusslage anzupassen.
Stefan, Köln: Änderungsantrag: "Für Promotion ist eine Befristung nötig aus dem Antrag streichen."
Alle werden direkt angenommen.
Abstimmung über den Antrag:
Ja: 21
Nein: 0
Enthaltung: 1
Damit ist der Antrag angenommen.
Jakob, Alumni: GO-Antrag auf Schließung der Sitzung Gegenrede: Jonathan, Frankfurt: Notwendigkeit der Befassung mit wichtigen Resolutionen
Abstimmung über den GO-Antrag
Ja: 3
Nein: 18
Enthaltung: 0
Damit ist der GO-Antrag abgelehnt.
Anschließung zur Reso "Bereitstellung von Vorlesungsskripten" von der 90. KoMa
Die Winter-ZaPF 2024 möge beschließen:
Die ZaPF schließt sich der Resolution „Resolution für die Bereitstellung von Vorlesungsskripten“^1 der 90. Konferenz der deutschsprachigen Mathematikfachschaften an. 1: https://de.komapedia.org/images/6/65/90_4.pdf
Anschluss an die Reso der Koma mit folgenden Forderungen: Es sollen die wichtigesten Punkte der Vorlesung barierefrei zur Verfügung gestellt werden. Drei Wochen vor der Prüfung sollen für große Veranstaltungen vollständige Skripte zur Verfügung gestellt werden.
Abstimmung:
Ja: 21
Nein: 0
Enthaltung: 2
Damit ist die Resolution beschlossen.
17:39 RPTU Kaiserslauterun und Uni Bremen verlassen das Plenum.
Benno, Kaiserslautern GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit. 19 Anwesende Fachschaften, damit ist das Plenum nicht mehr beschlussfähig.
Verschiedenes
Noel, LMU: Dank an alle Plenumshelfika! Protokoll, <redeleitung, Technik und Mikrofonträger*innen
Hannah, Bonn: Danke, das ihr durchgehalten habt, hoffe ihr habt alle Zeit euch zu erholen.
Das Plenum ist um 17:42 Uhr beendet.