WiSe24 AK AfD

Vorstellung des AKs

Verantwortliche*r: Felix Geerken (LUH)

Einleitung und Ziel des AK
Resolution

Handelt es sich um einen Folge-AK?
Nein

Wer ist die Zielgruppe?
Alle ZaPFika, die finden, dass wir als ZaPF und Fachschaften etwas gegen den Aufstieg des Faschismus in Deutschland unternehmen sollten.

Wie läuft der AK ab?
Input zur aktuellen Lage oder Lesekreis zu Faschismustheorie, dann Ausarbeitung der Reso

Voraussetzungen (materielle und immaterielle)
Die Macht eures Willens

Materialien und weitere Informationen
https://widersetzen.com
https://widersetzen.com/wp-content/uploads/2024/09/Absichtserklaerung-widersetzen.pdf
https://widersetzen.com/wp-content/uploads/2024/10/Solidaritaetserklaerung.pdf

WiSe24 AK AfD

Protokoll vom 01.11.2024

Beginn

15:40 Uhr

Ende

17:40 Uhr

Redeleitung

Felix Geerken (LU Hannover)

Protokoll

Felix Farsch (TU Darmstadt)

Anwesende Fachschaften

Universität Bayreuth,

Ruhr-Universität Bochum,

Technische Universität Darmstadt,

Technische Universität Bergakademie Freiberg,

Emmy-Noether-Universität Göttingen,

Universität Greifswald,

Universität Hamburg,

Leibniz Universität Hannover,

Karlsruher Institut für Technologie,

Universität zu Köln,

Philipps-Universität Marburg,

Universität Potsdam,

Universität Rostock,

Universität Wien,

FZS

Protokoll

Vortrag

zunächst: Vortrag von Felix (Hannover) über Werdegang der AfD zur teils gesichert rechtsextremen Partei

• 3 Strömungen in der AFD (zu Beginn der Partei):
  • Ordoliberale (Lucke)
  • Nationalkonservative (von Storch)
  • Völkischer-Flügel (Höcke)

• Völkischer-Flügel hat an Relevanz gewonnen. Partei von Wirtschaftsliberal, die rechte toleriert hat zum parlamentaischen Arm von rechten Bewegungen geworden.
• Treiben einen Kulturkampf an und verschieben die Grenzen von dem "politisch" Sagbaren.
• Die AFD setzt Themen im politischen Diskurs, die von anderen "demokratischen" Parteien aufgegriffen werden (CDU/CSU, Grüne, SPD, FDP).
• Verrohung des politischen Dikurses, wobei sich AfD gerne in der Opferrolle der "Ausgeschlossenen" sieht
• Stellt sich als harmlos dar und pocht auf Kritik an der Regierung um alternative für unzufiedene Wähler:innen aufzutreten.
• Als gegensatz zu den progressiven Strömungen in den Parteien der mitte stellt sich die AFD gegen beispielsweise LGBTQ-Rechte etc.
• Warum gerade jetzt der Aufschwung der Rechten? -> viele Faktoren
• Ökonomische Gründe: Wachsende Ungleichheit -> belastete Mittelklasse ist Zielgruppe
• Kulturelle Konflikte: Scheinkonflikt mit Geflüchteten zur Verschleierung vom Klassenkonflikt
• Reaktion der Regierung auf Krisen (Corona, Klima, Inflation, Ukraine-Krieg). Als Kritikpunkt der AFD
• Keine klare Antwort von linken Bewegungen, da intern uneinig -> kein "Auffangbecken" für Frustrierte
• Da Arbeiter:innen-Bewegung unorganisiert hat die AFD dort ein leichtes Ziel
• Zukunftsperpektive: Wählerpotential steigt rapide, Normalisierung der Partei und der Inhalte (Faschismus)
• Junge Generation hat das Potential sich gegen die AFD zu stellen

Diskussion

Diskussion in Kleingruppen über Berührungspunkte im Alltag und warum wir im AK sind, dann in der großen Runde weiter.

• Tritt man aus der eigenen Bubble sind die linken meinungen nicht (mehr so) vertreten. Es ist schwieig ausserhalb einen Diskurs zu führen. Teilweise ist ein Disurks auch nicht möglich (Es werden Scheinargumente vorgeschoben)
• Junge Generation rechter geworden (Diskursverschiebung in der Jugend). AFD meinungen werden in den Raum gestellt. Soziale Medien führen zu Polarisierung. Annekdotisch kein Gegenhalten von Lehrpersonal. Sensibilisierung und Kontext fehlt
• Rentner -> Nett dass die sich von der Uni fernhalten. "Alte verbitterte Menschen" (aus Rostock).
• Kommentar: Die AFD eher in der Mitte der Gesellschaft auch bei jungen Leuten durch social Media wie TikTok.
• Weiterer Kommentar: verbitterte Menschen beteiligen sich eher nicht.
• Gegenmeinung: Die wählen doch "falsch". Aber der gößere Teil sind uninformierte mitläufer Wähler:innen.
• In Potsdam: Körperliche Angriffe und Gepöbel auf marginalisierte Gruppen und Kitiker:innen
• Aus dem Osten: Es ist nicht sinnlos mit Menschen zu reden. Nicht nur Verständnis zeigen sondern auch verstehen. Die AFD greift eher nicht unzufriedene ab, sondern eher Menschen mit einer Anti-Haltung. Salonfähigkeit von rechtem Gedankengut bei Schüler:innen -> Undifferenziertes verhalten junger Menschen nicht kritisieren, sondern einordnen. Den kindern muss man die fdgo einbläuen
• Auch ein Gesellschaftsproblem: Annekdotische insta Grafik suggeriert ähnliches Wahlverhalten zwischen Altersklasse. Leher dürfen im Politikunterricht neutral darstehen.
• Schwierig sich auf eine Guppe zu festzulegen die das Klientel der AFD ist. Man muss deren Haltung verstehen. Uninformierte Menschen wählen AFD aus Protest gegen gegenwärtige Verhältnisse (gegen die Regierung). Kann auch daran liegen, dass Menschen Wahlen nicht ernstnehmen.
• Nicht so sinnvoll sich über einzelne Gruppen zu unterhalten. Man muss immer mit Menschen reden. Gegen die Salonfähigkeit von rechten Themen sollte man sich totzdem stellen. Mit Nazis reden legetimiert deren Meinung als diskussionswürdig.
• Sozial abgehängte und ärmere Menschen wählen die AFD. Diese sehen keine Zukunftsperspektiven oder Aufstiegschancen. Für bessere soziale Umstände zu kämpfen bekämpft die AFD. Diese Menschen dafür zu gewinnen an die Möglichkeit für ein besseres Leben zu kämpfen.
• Ältere Menschen lassen sich leichter über moderne Medien manipulieren (KI, Fake News auf social media). Große diskussionen wenn man mit "abgedrifteten" Menschen zu reden. Hauptgrund ist aus Protest. Menschen fühlen sich nicht gehört und sind verzweifelt. Befinden sich selbst auch in einer Bubble. Zwischenmenschliche Beziehung liefert Zugang.
• In der Familie wird einem als junge Person teilweise die Erfahrung und Mündigkeit abgespochen. Mit Menschen in anderem Umfeld haben andere intessensschwerpunkte. Fakten spielen weniger eine Rolle. In der Politik geht es auch weniger um Inhalte.
• Keine relevante Schwankung im Wählerverhalten zwischen Alte bei Europawahl. Irgendwas mit Bildungsstand (vermute ungebildeter -> mehr AFD). Gespräche werden erschwert, da Fakten als Meinungen wahrgenommen werden. Linke Bubbles teilweise auch idealistisch. Die SPD fährt gegen die Wand (LOL). Die haben auch mal Sozialpolitik gemacht sagen die Geschichtsbücher. Menschen sind in ihrem ideologischen Fundament gefestigt (unabhängig vom Inhalt). Junge Menschen sind noch in der Idealfindung.
• Das was das Protokoll gesagt hat: Es gibt Ursachen für die Zunahme an AfD-Wähler:innen. Die Leute sind nicht einfach so rassistischer geworden und wählen deswegen rechts, sondern es gibt tatsächlich Forderungen der AfD, denen sie zustimmen.
• Medienflut ist ein Poblem. Haarspalterei ist ein Problem. Spaltung an jedem problem und wenig zusammenhalt. Der Überfluss an Nachrichten macht es schwer zu differenzieren was seriöse Nachrichten sind
• Zum Thema politischer Rechtsruck: Der rechtsruck ist passiert, da nicht auf die AFD eingegangen wurde. Die Nazis wurden nicht hübsch genug entzaubert. Irgenwas mit alternativen Medien. Das Protokoll versteht nicht worum es geht.
• Es wurde viel darüber geredet was man privat gegen die AFD macht. Was man sich auch fragen was Fachschaften gegen die AFD tun können. Die AFD als faschistische Partei erlaubt es einem (auf jurisitscher Ebene) gegen die AFD zu gehen (Also abgesichert sein). Man kann auch mal ne Wahlempfehlung (Empfehlung, nicht die AfD zu wählen) raushauen.
• In Österreich haben Fachschaften haben allgemeinpolitisches Mandat. Daher ist die KPÖ so stark. Studierendenvertretung heißt Roter Vektor und zeigt nach links (based). Gehen auf Demos und machen Stände gegen die AFD
• Reden mit einzelnen AfD-Wählerika: ja; reden mit AfD als Institution: nein

Widersetzen

• Widersetzen-Bündnis hat Gegendemo zum AFD Bundesparteitag organisiert (70k leude). 7k Leute haben an Aktionen des zivilen Ungehorsam teilgenommen. 100 Pateideligierte haben es nicht auf den Parteitag geschafft. Der Parteitag wurde um 30min verzögert. Aktuell laufen Planungen gegen den nächsten Bundesparteitag.
• Vorschlag: sich der Widersetzen-Bewegung anschließen. In Form von Solidaritäts* und Absichtserklärungen, um sich am Blockieren von AfD-Politik zu beteiligen und Rechtsruck entgegen zuwirken
• Reso an Fachschaften, die Fachschaften dazu auffordert sich selbst der Bewegung anzuschließen.
• Widersetzen-Bündnis will möglich breites Bündnis aufbauen, um linke Bewegungen wieder stärker in den Mittelpunkt des politischen Diskurses rücken (Noch ein Bündnis bro, trust me bro).

Meinungen zu Absichtserklärung und Reso

• Man könnte sich klagen einfangen (rip Stapf). Aufruf zu zivilen Ungehorsam könnte Repressionen nach sich ziehen. Klagen sind aber gewinnbar. War nur ein Hinweis
• Günther gegen den Faschismus. Könnte Angst bei Fachschaften auslösen die sich nicht politisch positionieren können. Der Brückenschlag zur Hochschulpolitik könnte schwierig sein. Sollte eine Klage der Faschos erfolgreich sein wäre das ein PR Sieg für die
• Kommt die Satzungsänderung zum Antifaschismus, das könnte eine Grundlage sein. Als abgeschwächter Vorschlag wäre es nicht die Fachschaften aufzurufen, sonderen die dazu aufzurufen ihre Mitglieder zu agitieren, sodass es nicht an der Instanz Fachschaft hängen bleibt. Frage: Was bedeutet das anschließen direkt?
• Antwort: Absichtserklärung muss nicht veröffentlicht werden. Geht in erster Linie an Widersetzen und signalisiert Unterstützung. Reso an FSen wäre natürlich irgendwo öffentlicher (unsure). Widersetzen hätte unseren Kontakt und man könnte sich vernetzen. Man könnte noch andere BuFaTas informieren
• Wir werden den Faschismus nicht ohne Ärger aufhalten können. Man könnte sich überlegen Anwälte drüber schauen zu lassen, sodass einem kein Strick draus gedreht werden kann
• Man sollte sich nicht zu viele Sorgen um Klagen machen. Der fzs zeigt, dass man schon bissl über die Stränge schlagen kann. Unqualifizierte Rechtseinschätzung: Im Zweifel kann man die Fachschaften verklagen auf Austritt aus der ZaPF
• Problem mit politischem Mandat. Muss diskutiert werden.
• Ironie -> Repression -> Wir müssen in den Untergrund. Mal ernst (also vom Protokoll): Klarnamen können ein Problem sein und man könnte die gefährden, die öffentlich für die ZaPF auftreten. Gewaltbereite Rechtsextreme sind nicht zu unterschätzen.
• Ziviler Ungehorsam unnötig -> Was hat es effektiv erreicht? Man muss das Problem da angehen wo es entsteht, also soziale Ungleichheit. (hat er recht) Linke Politik muss soziale Probleme bekämpfen, damit rechts wählen überflüssig wird
• Günther schweigt da er sonst den Verhaltenskodex brechen müsste D:
• Die AFD hat einen gesellschaftlichen Konsens erreicht. Was bringt es, die AFD zu blockieren. Man muss doch die Leute zurückgewinnen.
• Wir können ja beides machen. Es ist wichtig die Gefahr der AFD anzuerkennen. Um die Arbeit der AFD zu blockieren muss man natürlich deutlich mehr organisieren.
• Selbst wenn: Was bringt es wenn ein Parteitag verhindert wird.
• Widerspruch zwischen "demokratisch" in geplanter Satzungsänderung und zivilem Ungehorsam?
• Antwort: ziviler Ungehorsam als Mittel gegen antidemokratische Partei kann als demokratisch interpretiert werden
• Was die AFD aufhält ist eine breite gesellschaftliche Protestbewegung die AFD Meinungen aus der Mitte der Gesellschaft vertreiben. Parteitagverhinderung als Symbol adressiert auch an Menschen die ratlos vor der Gefahr der AFD stehen.
• Problem: Es ist demokratisch möglich Nazis zu wählen. Die neo-nazis sind aus den Löchern gekrochen. Die können jetzt stolz die AFD wählen. Das Verbotsverfahren muss durchkommen.
• Man muss eher aufklären. Sich anzuschreien bringt wenig. Man muss inhaltlich kritisieren.
• Ironischer Kommentar über verschiedene Meinungen in linken Gruppen. Mit einer großen Gegenbewegung kann man vielleicht nichts mehr gegen die AFD tun dafür sind die zu groß. Ziviler Ungehorsam kann lokal der AFD Raum nehmen. (Beispiel: gegen Stammtische vorgehen, indem man Wirte informiert; Wahlkampfstände blockieren) Gleichzeitig muss man auch realpolitische Antworten auf die Probleme deren Wähler:innen finden und umsetzten. Da Ende ging mir zu schnell. Nicht unnötig in Gefahr bringen
• Ziviler Ungehorsam in Art. 20 Abs. 3 GG. Greift im Zweifel erst im Nachhinein. Von den Bullen wird man trotzdem gekloppt. Statt sich über veschiedene Strategien zu streiten müssen wir alle machen; Inklusive Protestaktionen.
• Frage zu Soli* und Absichtseklärung: Die soll von Organisationen unterschrieben werden? -> Ja
• Als Hausaufgabe mitnehmen Augen und Ohren offen zu halten wie sich die Protestbewegung entwickelt, um zur nächsten Protestaktion beim Bundesparteitag der AfD noch mehr Menschen zu mobilisieren. Wir kommen alle mit!!!
• Wäre es nicht sinnvoller Energie in das Lösen der Probleme zu stecken. Die AFD hat eine Bühne, wir auch. Sich gegen die AFD zu stellen spaltet. Eher das Licht der AFD wegnehmen. Frontalangriff is Energieraubend.
• Der zivile Ungehorsam zeigt dass die AFD Meinungen nicht salonfähig sind. Zudem kann man sich in der Bewegung vernetzen und organisieren.
• Das stärkt die eigene (linke) Bubble aber holt keine Leute ab die dazwischen oder rechts sind. Lösungsansätze zeigen dass einem die Leute wichtig sind
• Die ZaPF könnte rein zufällig auf Widersetzen-Bündnis hinweisen, damit wir uns dazu setzen
• Die AFD ist nur ein Symptom des Kapitalismus den muss man bekämpfen. Ahh er redet sehr schnell aber sagt gute und richtige dinge. Aufklärung zu fordern ist naiv. Wenn das was bringen würde wäre die AFD nicht da wo sie jetzt ist. (Trust me Bro nur noch eine Aufklärungskampagne). Nazikeule (ggf. auch angebracht). Es ist bullshit zu sagen dass alle AFD Wähler:innen verblendet sind.
• Faschismus kommt nicht aus dem nichts und ist auch ein Produkt der Demokratie, der an der Wurzel bekämpft werden muss
• Es gibt auch alternativen zur AFD. Man muss klarstellen dass die AFD nicht geeignet ist für eine Meinung -> Aufklärung.
• Es ist doch ein entweder-oder. Anstatt der AFD nachzureisen muss man sich Vorort um die Belange der eigenen Mitmenschen kümmern. Zeit und Energie sind begrenzt
• An jeder Uni gibt es kleinere oder größere Katastrophen die die Umstände von studierenden verschlechtern. Dagegen müssen wir arbeiten. Wir brauchen ein Medium um zwischen ZaPFen auch auf sowas reagieren zu können. Die LAK funktioniert nicht weils denen am Arsch vorbei geht. Wir brauchen eine Basisvernetzung von Fachschaften.
• Der einzige weg das langfirstig los zu werden ist linke politik. Faschismus ewächst aus der Krise von liberalem Kapitalismus. Was können wir machen was über die klassischen linken Forderungen der ZaPF hinausgehen. Finden wir einen Konsens was inhaltlich hilft.
• Ausblick: Die Sozialpolitik sollte im Fordergrund sein. Man sollte den Kampf um die Wissenschaft nicht aus den Augen verlieren. Auch ein Diskussionsthema

Abschluss:

• Der AK ist vobei und wir haben keine Reso D:
• Gibt es ein Schreibteam. Man sollte sich gerne noch nach anwältliche Beratung holen, um sich nicht (zu) angreifbar zu machen
• Man sollte mit dem StAPF ins Gespräch gehen

Nachtrag:

• Es gab ursprünglich mal den Plan Input zur Faschismustheorie zu geben. Ressourcen sind vorhanden.
• Die Diskussion geht weiter und es gibt auch weiterführende Ressourcen und lokale inis

(Wacht auf verdammte dieser Erde...)

Zusammenfassung/Ausblick

Bitte überlege vorher, ob der AK vielleicht in eine bereits existierende Kategorie einordbar ist (im Kategorienbaum unter Inhalte). Falls nicht kann die Sonstige Kategorie verwendet werden ([1]).