SoSe24 AK Antifaschismus: Unterschied zwischen den Versionen

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Nicht nur seit der letzten ZaPF haben wir davon gehört wie Politiker*innen der AfD und Werteunion ethnische Säuberungen planen und  die Gewalt gegen Politiker*innen anderer Parteien zunimmt und trotzdem die Umfragewerte der AfD vorallem bei jungen Menschen immer höher werden.
Nicht nur seit der letzten ZaPF haben wir davon gehört wie Politiker*innen der AfD und Werteunion ethnische Säuberungen planen und  die Gewalt gegen Politiker*innen anderer Parteien zunimmt und trotzdem die Umfragewerte der AfD vorallem bei jungen Menschen immer höher werden.


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=== Resoentwurf ===
'''Protokoll''' vom tt.mm.jjjj
 
==== Unvereinbarkeitsbeschluss ====
 
Der Unvereinbarkeitsbeschluss teilt sich auf in zwei Teile:
 
* Selbstverpflichtung für die ZaPF
* Aufruf an andere BuFaTas
 
<span id="selbstverpflichtung-zur-unvereinbarkeit"></span>
===== Selbstverpflichtung zur Unvereinbarkeit ======
 
''Antragsstellende: Martin (Opa), Björn (alter Sack), Jörg (FUB)''
 
Die ZaPF möge folgende Selbstverplichtung beschließen:
 
<blockquote>Die ZaPF kooperiert nicht mit der sogenannten “Alternative für Deutschland” und anderen rechtsextremen Organisationen.
 
Dies trifft auch auf alle Unterorganisationen, Nachfolgeorganisationen, assoziierte Organisationen, insbesondere Jugendorganisationen und Hochschulgruppen, sowie andere Organisationen zu, die mit der sogenannten “AfD” kooperieren. Weiter sieht die ZaPF davon ab, Kontakt mit diesen Organisationen aufzunehmen
 
Eine Mitgliedschaft in einer dieser Organisationen ist mit der Mitgliedschaft auf der ZaPF nicht vereinbar.
</blockquote>
<span id="aufruf-an-andere-bufatas"></span>
===== Aufruf an andere BuFaTas ======
 
''Antragstellende: Martin (Opa), Jörg (FUB), Björn (alter Sack)'' ''Addressierte: MeTaFa, alle BuFaTas''
 
<blockquote>Die ZaPF ruft alle Bundesfachschaftentagungen dazu auf, sich eine der folgenden Selbstverpflichtung Vergleichbare zu geben:
 
<blockquote>Die ZaPF kooperiert nicht mit der sogenannten Organisationen “Alternative für Deutschland” und anderen rechtsextremen Organisationen.
 
Dies trifft auch auf alle Unterorganisationen, Nachfolgeorganisationen, assoziierte Organisationen, insbesondere Jugendorganisationen und Hochschulgruppen, sowie andere Organisationen zu, die mit der sogenannten “AfD” kooperieren. Weiter sieht die ZaPF davon ab, Kontakt mit diesen Organisationen aufzunehmen
 
Eine Mitgliedschaft in einer dieser Organisationen ist mit der Mitgliedschaft auf der ZaPF nicht vereinbar.
</blockquote></blockquote>
 
'''Protokoll''' vom 20.05.2024
; Beginn
; Beginn
: HH:MM Uhr
: 09:10 Uhr
; Ende
; Ende
: HH:MM Uhr  
: 09:45 Uhr
; Redeleitung
; Redeleitung
: Vorname Nachname (Uni)
: Martin (Alumni),
; Protokoll
: Jörg (FUB)
: Vorname Nachname (Uni)
: Björn (Alumni)
; [https://pads.zapf.in/SoSe24_Kiel_AK_Antifaschismus Protokoll]
: Linne Kühn (Bremen)
: Sophie Penger (Köln)
; Anwesende Fachschaften
; Anwesende Fachschaften
:Universität Augsburg,
:Freie Universität Berlin
:Ruhr-Universität Bochum,
:Universität Bremen
:Technische Universität Chemnitz,
:Technische Universität Darmstadt,
:Goethe-Universität Frankfurt a. Main,
:Albert-Ludwigs-Universität Freiburg,
:Emmy-Noether-Universität Göttingen,
:Universität Greifswald,
:Karlsruher Institut für Technologie,
:Universität zu Köln,
:Universität Konstanz,
:Johannes Gutenberg-Universität Mainz,
:Philipps-Universität Marburg,
:Universität Potsdam,
:Universität Rostock,
:Eberhard Karls Universität Tübingen,
:Universität Wien,
:Julius-Maximilians-Universität Würzburg,-->
:Universitas Saccos Veteres,
== Protokoll ==


<!--:RWTH Aachen,--><!--: Nicht in Kiel SoSe24-->
Zu Beginn fragte die Redeleitung ab, wer am AK Wissenschaft von Rechts war. Die
<!--:Universität Augsburg,-->
meisten Teilnehmenden waren in diesem AK, weswegen von einer Einleitung zum
<!--:Universität Bayreuth,-->
Antifaschismus abgesehen wird und direkt zur Arbeit an der Selbstverpflichtung
<!--:Freie Universität Berlin,-->
übergegangen wird.
<!--:Humboldt-Universität zu Berlin,-->
<!--:Technische Universität Berlin (Physik),-->
<!--:Technische Universität Berlin (Naturwissenschaften),-->
<!--:Universität Bielefeld,-->
<!--:Ruhr-Universität Bochum,-->
<!--:Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn,-->
<!--:Technische Universität Braunschweig,-->
<!--:Universität Bremen,-->
<!--:Technische Universität Chemnitz,-->
<!--:Technische Universität Clausthal,--><!--: Nicht in Kiel SoSe24-->
<!--:Brandenburgische Technische Universität Cottbus,--><!--: Nicht in Kiel SoSe24-->
<!--:Technische Universität Darmstadt,-->
<!--:Technische Universität Dortmund,-->
<!--:Heinrich Heine Universität Düsseldorf (Physik und Medizinische Physik),-->
<!--:Heinrich Heine Universität Düsseldorf (Naturwissenschaften),-->
<!--:Universität Duisburg-Essen; Standort Duisburg,-->
<!--:Universität Duisburg-Essen; Standort Essen,--><!--: Nicht in Kiel SoSe24-->
<!--:Technische Universität Dresden,--><!--: Nicht in Kiel SoSe24-->
<!--:Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg,-->
<!--:Goethe-Universität Frankfurt a. Main,-->
<!--:Technische Universität Bergakademie Freiberg,-->
<!--:Albert-Ludwigs-Universität Freiburg,-->
<!--:Justus-Liebig-Universität Gießen,-->
<!--:Georg-August-Universität Göttingen,-->
<!--:Technische Universität Graz,--><!--: Nicht in Kiel SoSe24-->
<!--:Universität Greifswald,-->
<!--:Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg,-->
<!--:Universität Hamburg,-->
<!--:Leibniz Universität Hannover,-->
<!--:Universität Heidelberg,-->
<!--:HAWK Hildesheim/Holzminden/Göttingen,-->
<!--:Technische Universität Ilmenau,-->
<!--:Universität Innsbruck,--><!--: Nicht in Kiel SoSe24-->
<!--:Friedrich-Schiller-Universität Jena,-->
<!--:Technische Universität Kaiserslautern,-->
<!--:Universität Kassel,--><!--: Nicht in Kiel SoSe24-->
<!--:Karlsruher Institut für Technologie,-->
<!--:Christian-Albrechts-Universität zu Kiel,-->
<!--:Universität Koblenz Landau, Standort Koblenz,--><!--: Nicht in Kiel SoSe24-->
<!--:Universität zu Köln,-->
<!--:Universität Konstanz,-->
<!--:Universität Leipzig,-->
<!--:Pädagogische Hochschule Ludwigsburg,-->
<!--:Technische Hochschule Lübeck,--><!--: Nicht in Kiel SoSe24-->
<!--:Universität zu Lübeck,--><!--: Nicht in Kiel SoSe24-->
<!--:Johannes Gutenberg-Universität Mainz,-->
<!--:Philipps-Universität Marburg,-->
<!--:Ludwig-Maximilians-Universität München,-->
<!--:Technische Universität München,-->
<!--:Universität Münster,-->
<!--:Carl von Ossietzky Universität Oldenburg,-->
<!--:Universität Osnabrück,-->
<!--:Universität Potsdam,-->
<!--:Universität Regensburg,-->
<!--:Universität Rostock,-->
<!--:Universität des Saarlandes,--><!--: Nicht in Kiel SoSe24-->
<!--:Universität Siegen,-->
<!--:Universität Stuttgart-->
<!--:Eberhard Karls Universität Tübingen,-->
<!--:Universität Ulm,-->
<!--:Technische Universität Wien,--><!--: Nicht in Kiel SoSe24-->
<!--:Universität Wien,-->
<!--:Fachhochschule Wildau,--><!--: Nicht in Kiel SoSe24-->
<!--:Julius-Maximilians-Universität Würzburg,-->
<!--:Bergische Universität Wuppertal--><!--: Nicht in Kiel SoSe24-->
<!--:JDPG; Junge Deutsche physikalische Gesellschaft,-->
<!--:Universitas Saccos Veteres,-->


== Protokoll ==
=== Erster Antrag: Selbstverpflichtung ===
https://pads.zapf.in/SoSe24_Kiel_AK_Antifaschismus
 
Der Vorschlag einer Unvereinbarkeitsbeschlusses wird verlesen. Das Ziel ist
keine inhaltliche Diskussion mit undemokratischen Parteien zu führen um diesen
keine Legitimation zu geben. Ähnliche Unvereinbarkeitsbeschlüsse wurden auch
schon von anderen Gruppen, z.B. verschiedenen Gewerkschaften umgesetzt.
 
Die Nachfrage nach vorherigen Unvereinbarkeitsbeschlüssen der ZaPF wird
verneint, da die aktuelle Situation, mit der AfD mit Umfragewerten von etwa 30%
auf Bundesebene, noch nicht dagewesen ist und in der Vergangenheit von der ZaPF
weniger Resolutionen an weniger AdressattInnnen verschickt wurden.
 
Auf Nachfrage wird das Kooperationsverbot debattiert, da dies andere Parteien
einschließen könnte. Die Redeleitung erklärt, dass kooperierende Parteien aktiv
eine antidemokratische Partei unterstützen und damit gegen das pluralistische
Gesellschaftssystem arbeiten. Sie zeigen damit ein Desinteresse an Diskurs. Es
wird aber nicht ausgeschlossen, dass weiterhin Beschlüsse an sie versendet
werden können, sie wären nur nicht mehr automatisch im Kreis der Empfangenden
und eine Versendung an andere, z.B. Landesgruppen der gleichen Partei fänden
weiterhin statt. An wen dinge versendet werden steht weiterhin im Ermessen des
StAPFes und der Antragstellenden bei der Zusammenstellung der adressierten
Personen.
 
Es wird diskutiert ob die Formulierung über die AfD ausgeweitet werden sollte,
da manche Fachschaften sich nicht parteipolitisch äußern können, aber es wird
darauf hingeweisen, dass alle Hochschulgesetzte bis auf das bayrische den
Studierendenschaften die Aufgabe politischer Bildung auf Basis der freiheitlich
demokratischen übertragen, z.B. anhand des sächsischen Hochschulgesetztes:
<blockquote>
[Die Aufgaben der Studentenschaft sind die] Förderung der
politischen Bildung, des staatsbürgerlichen Verantwortungsbewusstseins und des
zivilgesellschaftlichen Engagements der Studentinnen und Studenten auf der
Grundlage der Bürger- und Menschenrechte sowie der freiheitlichen demokratischen
Grundordnung.
</blockquote>
Um es diesen Fachschaften einfacher zu machen, wird nach "Alternative für
Deutschland" im ersten Satz "und rechtsextreme Organisationen" eingefügt.
 
Die Diskussion kehrt immer wieder zum Kooperationsverbot zurück und es wird
gefordert, dass man weiterhin auch mit der AfD gesprochen werden müsse um ihr
die Hand zu reichen. Österreicher beschreiben daraufhin den erfoglosen Umgang
mit der FPÖ, die sich in das österreichische Politiksystem integrieren konnte
und bei der nächsten Wahl gute Chancen hat stärkste Kraft zu werden.
 
Darüber hinaus wird hingewiesen, dass es ein Nichtumgang auf Organisationsebene
ist und es weiterhin allen freisteht mit allen anderen zu reden.
 
Abschließend wird die Unvereinbarkeit der Mitgliedschaft diskutiert. Gemeint ist
die Mitgliedschaft entsprechend der ZaPF. Es wird damit nur aspirativ der
Standpunkt der ZaPF ausgedrückt, da die Gesinning von Teilnehmenden nicht
überprüft wird, nicht überprüft werden kann und dies auch nicht gewünscht ist,
aber auf diese Art ausgedrückt werden kann, dass AfD-Positionen mit dem Wesen
und dem Verhaltenskodex der ZaPF unvereinbar sind.
 
=== Zweiter Antrag: Aufruf an andere BuFaTas ===
 
Es wird angemerkt, dass die anderen BuFaTas sich nicht der Selbstverpflichtung anschließen sollten, sondern eine gleichartige verabschieden.


== Zusammenfassung/Ausblick ==
=== Vordiskussion Satzungsänderung ===


Die Satzungsänderung wird vorgestellt. Auf Nachfrage werden Merkmale von
Basisdemokratie erklärt und betont, dass das Konsensprinzip nicht zwingend
dazugehört und daher die Definition, z.B. der Bundeszentrale für politische
Bildung, gut auf die ZaPF anwendbar ist.


Es wird weiter diskutiert ob der Text erweitert werden würde, aber man einigt
sich darauf ihn nicht unnötig aufzublähen.


<br \>
== Zusammenfassung ==
<!--
* Das Ergebnis der Abstimmung:
** <span style="color:green">'''Anzahl Ja-Stimmen:''' Anzahl</span>
** <span style="color:black">'''Anzahl Enthaltungen:''' Anzahl</span>
** <span style="color:red">'''Anzahl Nein-Stimmen:''' Anzahl</span>
-->


<div style="width: 75%; border: 4px solid #F55; padding: 3px 8px 3px 8px; font-size: medium; margin: 5px auto 5px auto; text-align: center">
Eine Selbstverpflichtung und eine Satzungsänderung wurden vorgestellt und
Bitte überlege vorher, ob der AK vielleicht in eine bereits existierende Kategorie einordbar ist (im [https://zapf.wiki/Spezial:Kategorienbaum?target=Kategorie%3AKategorien&mode=categories&namespaces=&title=Spezial%3AKategorienbaum Kategorienbaum] unter Inhalte). Falls nicht kann die Sonstige Kategorie verwendet werden ([https://zapf.wiki/index.php?title=Kategorie:Unkategorisiertes_Thema&action=edit&redlink=1]).
diskutiert. Die Selbstverpflichtung wird für das Zwischenplenum eingebracht. Die
</div>
Satzungsänderung muss bis zur ZaPF in Mainz warten.


Nachfolge-AKs zu den Gründen für das Erstarken faschistischer Parteien sollen
folgen.


[[Kategorie:AK-Protokolle]]
[[Kategorie:AK-Protokolle]]
[[Kategorie:SoSe24]]
[[Kategorie:SoSe24]]
[[Kategorie:{{{Thema}}}]]
[[Kategorie:Antifaschismus]]
[[Kategorie:Informationen_Fehlen]]
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