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SoSe24 AK Zivilklausel-Geopolitik: Unterschied zwischen den Versionen

Aus ZaPFWiki
 
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* https://www.gew-bayern.de/aktuelles/detailseite/zum-gesetzentwurf-zur-foerderung-der-bundeswehr-in-bayern
* https://www.gew-bayern.de/aktuelles/detailseite/zum-gesetzentwurf-zur-foerderung-der-bundeswehr-in-bayern
* https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/14060-RD-on-dual-use-technologies-options-for-support/F3464845_en
* https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/14060-RD-on-dual-use-technologies-options-for-support/F3464845_en
* https://zapf.wiki/images/9/92/Folien_1.pdf


= {{PAGENAME}} =
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== Protokoll ==
== Protokoll ==
* schon viele ZaPF-AKs zur Zivilklausel
* schon viele ZaPF-AKs zur Zivilklausel
* Definition Zivilklausel
* Definition Zivilklausel: Verpflichtung der Uni, keine Waffen-/Militärforschung zu betreiben
Verpflichtung der Uni, keine Waffen-/Militärforschung zu betreiben
* Definition Friedensklausel: Forschung darf nur dem Frieden dienen
Friedensklausel: Forschung darf nur dem Frieden dienen
* zusätzlicher Vorteil: Transparenz und Kontrolle, wohin Drittmittel fließen  
zusätzlicher Vorteil: Transparenz und Kontrolle, wohin Drittmittel fließen  


=== historische Entwicklung in Deutschland ===
=== historische Entwicklung in Deutschland ===
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* aktuell problematisch: Bayern und EU
* aktuell problematisch: Bayern und EU


=== Input: Militarisierung in Bayern ===
=== Militarisierung in Bayern ===
 
Vortrag
* Idee für Bayerisches Bundeswehrgesetz (recht kurzer Text)
* Idee für Bayerisches Bundeswehrgesetz (recht kurzer Text)
** Regelungen
** Regelungen
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* eigentlich Bundesangelegenheit, keine Entscheidung des Landes
* eigentlich Bundesangelegenheit, keine Entscheidung des Landes


=== Fragen ===
Fragen
* Marburg: Von wann ist der Entwurf? – Januar 2024
* Marburg: Von wann ist der Entwurf? – Januar 2024
* Ulm: Wenn Hensoldt (Rüstungskonzern) vertrauliche Forschung macht, muss diese auch an Bundeswehr weitergegeben werden? – vermutlich nicht der Hintergedanke, aber prinzipiell ja, denn Abgrenzung eher zu China als „untereinander“ (zu „heimischen“ Rüstungskonzernen)
* Ulm: Wenn Hensoldt (Rüstungskonzern) vertrauliche Forschung macht, muss diese auch an Bundeswehr weitergegeben werden? – vermutlich nicht der Hintergedanke, aber prinzipiell ja, denn Abgrenzung eher zu China als „untereinander“ (zu „heimischen“ Rüstungskonzernen)
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* Chemnitz: Verbote und Verpflichtungen auf Hochschulen bezogen, nicht auf Einzelpersonen? – Pistorius: „Gesellschaft“ muss kriegstüchtig werden, also nicht Einzelpersonen, sondern flächendeckend
* Chemnitz: Verbote und Verpflichtungen auf Hochschulen bezogen, nicht auf Einzelpersonen? – Pistorius: „Gesellschaft“ muss kriegstüchtig werden, also nicht Einzelpersonen, sondern flächendeckend


=== Input: Militarisierung auf EU-Ebene ===
=== Militarisierung auf EU-Ebene ===
 
* EU-Whitepaper zu „Dual Use“ als Programm: nur noch Geld für Forschung mit nicht nur ziviler, sondern auch militärischer Nutzung
* EU-Whitepaper zu „Dual Use“ als Programm: nur noch Geld für Forschung mit nicht nur ziviler, sondern auch militärischer Nutzung
* European Economic Security Strategy: Aufrüstung als ökonomisches Ziel (Wettbewerbsvorteile)
* European Economic Security Strategy: Aufrüstung als ökonomisches Ziel (Wettbewerbsvorteile)
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** Streit mit European Defence Agency, weil EU-Kommission zu mächtig wird
** Streit mit European Defence Agency, weil EU-Kommission zu mächtig wird


=== Input: Bundesweite Zivilklausel-Vernetzung ===
=== Bundesweite Zivilklausel-Vernetzung ===
 
Vortrag
* geostrategische Forschung im Sinne aller (z.B. im Gesundheitsbereich)
* geostrategische Forschung im Sinne aller (z.B. im Gesundheitsbereich)
* Frage der wissenschaftlichen Kooperation (z.B. mit Russland)
* Frage der wissenschaftlichen Kooperation (z.B. mit Russland)
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** Zitieren kritischer Stimmen aus der Wissenschaft
** Zitieren kritischer Stimmen aus der Wissenschaft


=== Fragen und Anmerkungen ===
Fragen und Anmerkungen
* Link zum Mailverteiler gewünscht: (...) bitte hinzufügen !!!
* Link zum Mailverteiler gewünscht: (...)
* Chemnitz: Grundordnungsänderung soll Zivilklausel ändern
* Chemnitz: Grundordnungsänderung soll Zivilklausel ändern
** „Forschung, Lehre und Studium sollen friedlichen Zwecken dienen“
** „Forschung, Lehre und Studium sollen friedlichen Zwecken dienen“
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* wichtig: Unterscheidung friedensfähig vs. kriegstüchtig  
* wichtig: Unterscheidung friedensfähig vs. kriegstüchtig  
* „Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen.“ -> Wirtschaftskrieg führt mutmaßlich zu heißem Krieg
* „Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen.“ Wirtschaftskrieg führt mutmaßlich zu heißem Krieg
* 3000 nukleare Sprengköpfe auf der Welt verteilt, hochgefährlich
* 3000 nukleare Sprengköpfe auf der Welt verteilt, hochgefährlich
* im Wirtschaftskrieg schotten sich beide Seiten voneinander ab  
* im Wirtschaftskrieg schotten sich beide Seiten voneinander ab  
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[[Kategorie:AK-Protokolle]]
[[Kategorie:AK-Protokolle]]
[[Kategorie:SoSe24]]
[[Kategorie:SoSe24]]
[[Kategorie:{{{Thema}}}]]
[[Kategorie:Informationen_Fehlen]]