WiSe23 AK Semesterticket

Vorstellung des AKs

Verantwortliche/r: Jonathan (Uni Frankfurt a.M.), Kai (JLU Gießen)

Ziel des AK: Austausch zu den bestehenden Konflikten um die Semestertickets als Solidarmodell und im besten Fall eine Resolution oder ein Positionspapier

Handelt es sich um einen Folge-AK: Zum Teil. Siehe AK WS Deutschlandticket vom SoSe23.

Materialien und weitere Informationen:

Zusammenfassung worum es geht:
Das Semesterticket besteht an den allermeisten Unis als Solidarmodell und basiert auf einer Zwangsabgabe in Form des verpflichtenden Semesterbeitrags. Diese Zwangsabgabe ist juristisch berechtigt, weil das Ticket einen genügenden finanziellen Vorteil gegenüber eines sonstigen Tickets für den öffentlichen Verkehr bringt. Seit der Einführung des Deutschlandtickets (Dticket) besteht diese ausreichende Preisdifferenz ("ausreichend" im Sinne eines juristischen Präzedenzfalls vor einigen Jahrzehnten) an vielen Unis nicht mehr. D.h. die monatliche Preisdifferenz zwischen dem Semesterticket und dem Dticket ist an diesen Unis nicht groß genug um einen verpflichtenden Beitrag für alle Studierenden zu rechtfertigen.
Nun sind ASten an Unis mit teureren Semestertickets (z.B. FFM oder Berlin) konfrontiert mit der Drohung einer Klage von Studierenden die den Beitrag inklusive Ticket nicht zahlen wollen. Einige dieser ASten überlegen deshalb ihr Ticket bei den jeweiligen Verkehrsverbünden zu kündigen oder haben dies schon getan. Dabei wird auf das Dticket als Alternative verwiesen.
Jedoch ist das Dticket keine nachhaltige Alternative. Das Bundesverkehrsministerium unter Volker Wissing (FDP) ist nicht bereit, aufkommende Mehrkosten für das Dticket (u.a. wegen der anhaltenden Inflation) anteilig zu übernehmen und schiebt die Verantwortung auf die Länder. Diese wiederum sehen den Bund in der Pflicht. Resultat: das Dticket wird sehr wahrscheinlich teurer (die Rede ist von 59€+) oder sogar ganz abgeschafft wenn keine langfristige Finanzierung gesichert ist. Ganz zu schweigen von einem vergünstigten Dticket für Studierende. Momentane Kündigungen der Semestertickets durch betroffene ASten führen im schlimmsten Fall dazu, dass Studierende gar keinen Zugang zu bezahlbarem ÖPNV mehr haben. Das Recht auf Bildung wird damit mit Füßen getreten.
Auch wenn das Dticket nicht abgeschafft und eine bundesweite Lösung gefunden würde, wäre die Möglichkeit zur studentischen Selbstverwaltung in Punkto Mobilität mit der Übergabe der Verhandlungsmacht an den Bund stark eingeschränkt. Wir wären also an die jeweilige Bundesregierung und ihren Haushalt gebunden.

Weitere Informationen:
"Deutschlandticket ernsthaft gefährdet", tagesschau
Statement des deutschen Städtetags ,tagesschau
Drohende Streichungen des Dtickets aus dem Angebot einiger Verkehrsverbünde, SWR
Statement der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften zur letzten Verkehrsministerkonferenz in der weiterhin keine Einigung zur Finanzierung des Deutschlandtickets vereinbart wurde
"Semesterticket bleibt!" Bündnis in FFM sowie in Düsseldorf
Reso aus dem Deutschlandticket AK vom WS22/23

Wer ist die Zielgruppe?: Alle, die Interesse an ein kostengünstige studentische Mobilität haben.

Wie läuft der AK ab?: Kurzer Input durch die Verantwortlichen und anschließender Austausch über Lösungsmöglichkeiten und Wege diese an die Politik zu adressieren. Diese sollten in einer Resolution verschriftlicht werden. Die Diskussion sollt einen Fokus darauf haben, wie vor allem wir als Fachschaften für den Erhalt einer kostengünstigen Mobilität für Studierende einstehen können.

Materielle (und immaterielle) Voraussetzung: Am besten die obige Zusammenfassung gelesen haben.

Arbeitskreis: AK Semesterticket

Protokoll vom 29.10.2023

Beginn

10:30 Uhr

Ende

??:?? Uhr

Redeleitung

Vorname (Uni)

Protokoll

Vorname (Uni)

Anwesende Fachschaften

Albert-Ludwigs-Universität Freiburg,

Carl von Ossietzky Universität Oldenburg,

Freie Universität Berlin,

Johann Wolfgang Goethe Universität Frankfurt am Main,

Justus-Liebig-Universität Gießen,

Karlsruher Institut für Technologie,

Philipps-Universität Marburg,

Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn,

Ruhr-Universität Bochum,

Technische Universität Darmstadt,

Technische Universität München,

Universität Heidelberg,

Universität zu Köln,

Protokoll

WiSe23_AK_Semesterticket Zusammenfassung momentane Lage: vor einem Jahr Reso zum Semesterticket/ D-Ticket Reso Berlin SoSe 23: https://zapfev.de/resolutionen/sose23/Deutschlandticket/Resolution_zum_Deutschlandticket2023.pdf Reso Hamburg WiSe 22/23 https://zapfev.de/resolutionen/wise22/Deutschlandticket/Resolution_zum_Deutschlandticket.pdf

D-Ticket zu teuer für Studis - Forderung damals 15€ Seitdem Veränderung des juristischen Rahmens insbesondere in Zusammenhang mit Solidarbeitragsmodellen. Mit der Einführung des D-Tickets führte das zu kleiner Preisdifferenz zwischen Semesterticket mit Solidarmodell und D-Ticket und damit drohen Klagen gegen den AStA ASten diskutieren darüber, das Semesterticket zu kündigen, aber D-Ticket steht auf wackeligen Beinen. Zukunft D-Ticket/ Preisentwicklung ungewiss –> Problematisch, wenn FS ihre Semestertickets kündigen.

Bochum: ASten gezwungen Semesterticket zu kündigen/ auslaufen zu lassen, Dortmund und viele andere in NRW auch

Darmstadt: Wenn dann neue Semestertickets neu ausgehandelt werden, folgen vermutlich schlechtere Bedingungen für Studierende

Bonn: Mit Hauptgrund zur Kündigung ist dass Finanzer persönlich dafür haften müssten. Kündigungsfristen sind extrem unterschiedlich. Falls das D-Ticket wegfällt, kann ggf. Kündigung annulliert werden -> Gespräch mit den Verkehrspartner suchen.

Frankfurt (Ff): Rechtsgutachten von NRW in Auftrag gegeben mit Fazit: Ja man haftet im schlimmsten Fall persönlich. StuPa Resolution eingebracht und damit Verteilung der Verantwortung auf gesamte verfasste Studierendeschaft

Köln: Einführung des Semestertickets mit Beschluss der Studierendenschaft, damit Abschaffung auch nur damit. 2 Möglichkeiten: Reform oder politischem Krieg aus dem Weg gehen.

Ff: Teilgebiete wurden gekündigt um Semesterticket billig genug zu bekommen aber viele Beschwerden von Studierenden –> keine Lösung Lösung: Einführung eines Bildungsticket

FUB: Senat hat geäußert, Rechtsgrundlage für SemTicket ist nicht mehr gegeben. AStA versucht, das ganze zu einer politischen Kampagne zu machen mit offenem Brief.

Bonn: Stimmt zu, politisch Druck machen ist das einzige, was wir machen können. Wir müssen Druck aufbauen.

Ff: AStA tut so, als ob sie kündigen würden, um Druck auf Verkehrsbund auszuüben, aber Widerstand von Studierenden.

Köln: aus der LAK Taktik ist, zu kündigen, um Druck auszuüben, weil D-Ticket die einzige Möglichkeit ist, und dann der Staat das bezuschussen müsste für Studis, aber ist natülich Risikobehaftet.

Bochum: Riesiger Teil der Bahneinnahmen kommen von Studierenden. Trotzdem nicht optimistisch, Druck aufbauen zu können.

TUM: es gibt Resos von vor einem Jahr, da steht eigentlich drin was wir wollen- was wollen wir jetzt zusätzlich?

Köln: Es fehlt noch Bezug zur Verkehrswende zum ÖPNV

FUB: nicht aktiv an politische Stellen richten, sondern an ASten richten. “Wir ermutigen euch zur Vernetzung, dass wir das Semesterticket behalten können.”

Heidelberg: BaWü Landesweites Jugendticket LWJT (Jugendliche unter 21 Jahre (Schüler/Azubis), Schüler (ab 22. Lebensjahr - Vollendung 27. Lebensjahr), Azubi / Freiwilligendienstleistender (ab 22. Lebensjahr - Vollendung 27. Lebensjahr), Studierende (bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres)) 9€ bzw. 365€/Jahr je nachdem. Dadurch musste Heidelberg kündigen. Nur mit D-Ticket hätte Heidelberg das SemTicket definitv behalten.

Ff: Wie ist es zu diesem Ticket gekommen?

Heidelberg: –> 9€ Ticket vermutlich als Grund. Zitat VMBW: “Für einen Euro pro Tag können junge Menschen in Baden-Württemberg im gesamten Land Bus und Bahn fahren. Damit setzt die Regierung ein wichtiges Vorhaben des Koalitionsvertrages um. Dank dem günstigen Preis und der landesweiten Gültigkeit macht das JugendticketBW den ÖPNV zum attraktivsten Verkehrsmittel für junge Leute in Baden-Württemberg.”

Karlsruhe: weiß noch nichts von Kündigungen. Für Schüler*innen war schon vorher Möglichkeiten gegeben, wurde dann nur noch nachgezogen.

Gießen: Alles ist in der Schwebe, wie wir darauf auch hingewiesen haben in der ZaPF. Wenn man mal gekündigt hat steigt man ziemlich sicher zu schlechteren Situationen wi

TUM: fordern, dass das Wegfallen/ Verteuerung des D-Ticket nicht zur Verschlimmerung der Situation von Studis führt

Darmstadt: nicht zwingend verbesserungen, sondern nur Soliticket wird nicht gerechtfertigt. D-Ticket ist “am Arsch”. Forerung: schafft das mal nicht ab und eher besser. An den Unis aufpassen das das keine Einwirkungen auf SemTickets hat.

FUB: Sammeln was wäre mögliche dinge was man machen könnte an FSen und nicht ASten auffordern miteinander zu reden. Dafür Reso nutzen. Aber eher als Prinzip die Studierenden zu animieren.

Ff: stimmt zu. An der Uni ist klar geworden, dass der AStA relativ machtlos in der ganzen Geschichte ist. Bildung ist Ländersache, sobald das Land nachhilft fallen viele der Probleme weg. Bündnis in Ff weil Studierende einfach keine Ahnung haben was abging. –> Studierende mobilisieren

Bonn: aus ASten Sicht ist es sehr schwierig Studierende zu ereichen und großflächig zu mobilisieren. (an andern Unis nicht anders)

Köln: Semesterticketdebatte läuft über unseren Köpfen hinweg. Gab Demo, aber extrem schlecht beworben. Wenn man das gezielt angeht kann man da sicher was erreichen. Auch über Lak Infos verteilen.

Ff: Bündnis hat erreicht, dass der ASta überhaupt mal ne VVersammlung zu dem Thema gemacht hat. AStA hat sich verpflichtet am Hochschultag (20.11) dazu ne Aktion zu machen. Im Januar soll ne Demo folgen.

Darmstadt: 2 Resos schreiben. Beispiel Heizkosten Demo hat nur deshalb so gut geklappt, weil man Studis direkt angesprochen hat (wollt ihr, dass die Uni zu macht?). Ideen zusammentragen wie man Studis zusammenbringen kann.

Gießen: Einzige Möglichkeit ist rabattiertes D-Ticket.

Ff: ASten sollen angeregt werden mit dem Thema zu befassen und auf Landesebene sollen Leute angesprochen werden.

Darmstadt: An MeTaFa schicken um andere BuFaTas zu erreichen. Überspitzt mehr fordern, weil man kriegt eh weniger. Sichere Perspektive wies weitergeht ist wichtig. Kein Ticket ist worst case.

Ff: Wofür 2 Resos

Darmstadt: Bei Reso an ASten und FSen sollten nicht Länder als Adressat stehen.

Heidelberg: Wer will StAPF antworten haben?

E-Mails: creuter@posteo.de wild@fs.tum.de fachschaft-prim@fb07.uni-giessen.de fsphysik@uol.de fachschaft@physik.uni-marburg.de

TUM: 1. Forderung auf keinen Fall das D-Ticket wegnehmen

Darmstadt: TV Stud Reso ruft auch zum Hochschulaktiontag auf, aber kein problem

Ff/ Darmstadt: Wir wollen nicht, dass Verkehrsbünde einknicken,

Bochum: gibt es Statistiken zu Einschreiberzahlen seit D-Ticket? Rückgang in den Ersti-Zahlen, aber Präsidium meint es liegt nicht am 49-Euro-Ticket. Es gibt viele Studierende die an der Uni früher nur für das Semesterticket eingeschrieben waren (Parkstudierenden)

Bonn: seit letztes WS 3,5k studis weniger

Bochum/ Darmstadt: Wir wollen das D-Ticket

Freiburg: wir sollten aber das Thema nicht in Resos reinschreiben

Bochum: warum ist das Semesterticket immer lokal begrenzt- wir sind für ein Deutschlandweites ÖPNV-Ticket. Gerade Unis die ländlicher liegen ziehen großen Nutzen daraus

Reso an Bund: Forderungen das D-Ticket nicht zu kündigen/ Damage control Länder sollen analog zu Bayern 29€ Ticket machen und Bayern soll das Ticket vom D-Ticket entkoppeln. Selbstbestimmungsrecht der Verfassten Studierendenschaft wird abgegeben. bzw wird Macht an Landesregierung abgegeben. Problem ist Einstellung der Verkehrsbünde “Der Bund wird das regeln”; Bund hat größeren Einfluss als StudSchaften. Verlinkung der alten Resos

Reso an StudVertretungen: mit konkreten Handlungsschritten, Hochschulaktionstag aufrufen. Leider etwas wenig Zeit bis dahin. Reso wird evtl zu spät abgeschickt. Öffentlichkeitsarbeit an der Uni/ Situation aufklären Mobilisierungsvorschläge

Einladungslink zur Telegram-Gruppe https://t.me/+3QpJjm_XcNc4YTcy

Entwurf Reso StudVertretungen

Titel: Jetzt für das Semesterticket kämpfen! Antragsstellende: Kai (JLU Gießen), Jonathan B. (GU Frankfurt a.M.), Frowin, Delia (beide TU München), Felix (TU Darmstadt) Adressat*innen: alle deutschen ASten, alle deutschen Fachschaften

Warum ist das wichtig und akut?

Seit der Einführung des Deutschlandtickets sind viele Studierendenvertretungen mit der drohenden Abschaffung des Semestertickets an der eigenen Uni konfrontiert. Das Deutschlandticket steht selbst auf unsicherem Fundament und wird im nächsten Jahr in aller Voraussicht teurer - sogar seine Abschaffung steht im Raum. Im schlimmsten Falle würde dies den Wegfall eines grundlegenden Pfeilers der öffentlichen Daseinsvorsorge für Studierende bedeuten. Gleichzeitig wäre dies eine massive Einschränkung des allgemeinen Rechts auf Bildung.

Studierendenvertretungen in Form von ASten sowie Fachschaften stehen vor der Frage, wie sie mit dieser Krise umgehen. An den meisten Universitäten fehlt ein organisierter Widerstand gegen die oben genannten Probleme. Viele Studierende wissen noch nicht einmal von der prekären Lage, in der sich ihr Ticket und damit ihre Anbindung an die Uni befindet. Außerdem ist die zwischenuniversitäre Kommunikation u.a. in Form von LAKs zu diesem Thema dürftig, viele ASten führen Einzelkämpfe um ihr Ticket. Doch gerade diese Zusammenarbeit ist essentiell wichtig, um wie z.B. in Baden-Württemberg ein landesweites Bildungsticket einzuführen.

Die studentischen Vertretungen dürfen nicht in Untätigkeit verfallen. Es braucht konkrete Schritte, um eine breite Mobilisierung der Studierendenschaft zu erwirken.

Hierfür sieht die ZaPF Handlungsbedarf in folgenden Punkten:

Kommuniziert!

Die ZaPF fordert die adressierten ASten und Fachschaften dazu auf, miteinander in Kontakt zu treten und sich über die aktuelle Lage zum Semesterticket an der Uni sowie über Lösungen des Problems auszutauschen. Dies muss sowohl Uni-intern als auch Uni-übergreifend passieren. Ein Wegfall der bezahlbaren studentischen Mobilität ist nicht hinzunehmen und kann nur über breiten, landesweit bzw. bundesweit angelegten Widerstand nachhaltig verhindert werden.

Informiert und organisiert!

Studierende können sich nur für Belange einsetzen, über die sie überhaupt Bescheid wissen. Zu wenig wurde bisher an unseren Universitäten über die Sachlage zum Semesterticket aufgeklärt und den Studierenden hierdurch bisher keine Basis für Diskussionen und Aktionen geliefert. Daher fordert die ZaPF die adressierten ASten und Fachschaften dazu auf, die Studierendenschaft umfangreich über die aktuelle Lage und die drohenden Konsequenzen zu informieren.

Um dies zu ermöglichen, kann beispielsweise eine studentische Vollversammlung einberufen werden. Das Gründen eines Bündnisses aus Fachschaften, AStA und Hochschulgruppen, wie es die “Semesterticket bleibt!”-Bündnisse in Frankfurt am Main [1] und Düsseldorf [2] vorgemacht haben, erleichtert sowohl die Organisation einer Vollversammlung, als auch das Planen weiterer Aktionen. Zudem muss Informationsmaterial in Form von Plakaten, Flugblättern, und Beiträgen in Veröffentlichungen von Hochschulorganen unter den Studierenden verbreitet werden.

#Hochschulaktionstag

Zusätzlich weist die ZaPF auf den #Hochschulaktionstag für bessere Arbeits- und Studienbedingungen an Hochschulen und Forschungseinrichtungen [3] am 20.11.2023 hin, welcher von einem Bündnis aus Studierendenvertretungen, hochschulpolitischen Organisationen, Initiativen und Gewerkschaften organisiert wird. Die ZaPF unterstützt diesen bereits [4] und fordert die ASten und Fachschaften dazu auf, die Themen Semesterticket und studentische Mobilität auf dem #Hochschulaktionstag einzubringen und zu vertreten.

Gleichzeitig darf der Hochschulaktionstag nur der Auftakt sein. Auch danach muss der Widerstand weiter geführt werden. Dafür gilt es in den darauffolgenden Monaten weiter zu mobilisieren und Versammlungen sowie Demonstrationen zu organisieren.

Nur gemeinsam können wir Studierenden effektiv den drohenden Wegfall unserer Mobilität verhindern. Bildung muss für alle erreichbar bleiben!

[1] https://www.instagram.com/semesterticketbleibt [2] https://www.instagram.com/semesterticketbleibt_ddorf [3] https://hochschulaktionstag.de [4] (Link zur TVStud-Reso)

(kommunizert) Die ZaPF fordert ASten und Fachschaften auf mit einander in Kontakt zu treten und sich über diese Frage auszutauschen, sowohl Uni intern, als auch Uni übergreifend. Der Wegfall eines Tickets für Studierende ist nicht hinzunemen, weshalb sich jetzt mit diesem Thema befasst werden muss.

(informiert/organisiert)

Studierende können sich für das Thema einsetzten, indem über das Thema informiert wird und Veranstaltungen organisiert werden.

(Hochschulaktionstag) Konkret weißt die Fachschaft auf den Hochschulktionstag [Fußnote mit Link] hin. Verscuht dort das Thema bestmöglich einzubringen und euch mit anderen Betroffenen gemeinsam stark zu machen