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'''Protokoll''' vom 20.05.2024 | |||
'''Protokoll''' vom | |||
; Beginn | ; Beginn | ||
: | : 09:10 Uhr | ||
; Ende | ; Ende | ||
: | : 09:45 Uhr | ||
; Redeleitung | ; Redeleitung | ||
: | : Martin (Alumni), | ||
; Protokoll | : Jörg (FUB) | ||
: | : Björn (Alumni) | ||
; [https://pads.zapf.in/SoSe24_Kiel_AK_Antifaschismus Protokoll] | |||
: Linne Kühn (Bremen) | |||
: Sophie Penger (Köln) | |||
; Anwesende Fachschaften | ; Anwesende Fachschaften | ||
:Universität Augsburg, | |||
:Freie Universität Berlin | |||
:Ruhr-Universität Bochum, | |||
:Universität Bremen | |||
:Technische Universität Chemnitz, | |||
:Technische Universität Darmstadt, | |||
:Goethe-Universität Frankfurt a. Main, | |||
:Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, | |||
:Emmy-Noether-Universität Göttingen, | |||
:Universität Greifswald, | |||
:Karlsruher Institut für Technologie, | |||
:Universität zu Köln, | |||
:Universität Konstanz, | |||
:Johannes Gutenberg-Universität Mainz, | |||
:Philipps-Universität Marburg, | |||
:Universität Potsdam, | |||
:Universität Rostock, | |||
:Eberhard Karls Universität Tübingen, | |||
:Universität Wien, | |||
:Julius-Maximilians-Universität Würzburg,--> | |||
:Universitas Saccos Veteres, | |||
== Protokoll == | |||
Zu Beginn fragte die Redeleitung ab, wer am AK Wissenschaft von Rechts war. Die | |||
meisten Teilnehmenden waren in diesem AK, weswegen von einer Einleitung zum | |||
Antifaschismus abgesehen wird und direkt zur Arbeit an der Selbstverpflichtung | |||
übergegangen wird. | |||
=== Erster Antrag: Selbstverpflichtung === | |||
Der Vorschlag einer Unvereinbarkeitsbeschlusses wird verlesen. Das Ziel ist | |||
keine inhaltliche Diskussion mit undemokratischen Parteien zu führen um diesen | |||
keine Legitimation zu geben. Ähnliche Unvereinbarkeitsbeschlüsse wurden auch | |||
schon von anderen Gruppen, z.B. verschiedenen Gewerkschaften umgesetzt. | |||
Die Nachfrage nach vorherigen Unvereinbarkeitsbeschlüssen der ZaPF wird | |||
verneint, da die aktuelle Situation, mit der AfD mit Umfragewerten von etwa 30% | |||
auf Bundesebene, noch nicht dagewesen ist und in der Vergangenheit von der ZaPF | |||
weniger Resolutionen an weniger AdressattInnnen verschickt wurden. | |||
Auf Nachfrage wird das Kooperationsverbot debattiert, da dies andere Parteien | |||
einschließen könnte. Die Redeleitung erklärt, dass kooperierende Parteien aktiv | |||
eine antidemokratische Partei unterstützen und damit gegen das pluralistische | |||
Gesellschaftssystem arbeiten. Sie zeigen damit ein Desinteresse an Diskurs. Es | |||
wird aber nicht ausgeschlossen, dass weiterhin Beschlüsse an sie versendet | |||
werden können, sie wären nur nicht mehr automatisch im Kreis der Empfangenden | |||
und eine Versendung an andere, z.B. Landesgruppen der gleichen Partei fänden | |||
weiterhin statt. An wen dinge versendet werden steht weiterhin im Ermessen des | |||
StAPFes und der Antragstellenden bei der Zusammenstellung der adressierten | |||
Personen. | |||
Es wird diskutiert ob die Formulierung über die AfD ausgeweitet werden sollte, | |||
da manche Fachschaften sich nicht parteipolitisch äußern können, aber es wird | |||
darauf hingeweisen, dass alle Hochschulgesetzte bis auf das bayrische den | |||
Studierendenschaften die Aufgabe politischer Bildung auf Basis der freiheitlich | |||
demokratischen übertragen, z.B. anhand des sächsischen Hochschulgesetztes: | |||
<blockquote> | |||
< | [Die Aufgaben der Studentenschaft sind die] Förderung der | ||
politischen Bildung, des staatsbürgerlichen Verantwortungsbewusstseins und des | |||
zivilgesellschaftlichen Engagements der Studentinnen und Studenten auf der | |||
Grundlage der Bürger- und Menschenrechte sowie der freiheitlichen demokratischen | |||
Grundordnung. | |||
</blockquote> | |||
< | Um es diesen Fachschaften einfacher zu machen, wird nach "Alternative für | ||
Deutschland" im ersten Satz "und rechtsextreme Organisationen" eingefügt. | |||
Die Diskussion kehrt immer wieder zum Kooperationsverbot zurück und es wird | |||
gefordert, dass man weiterhin auch mit der AfD gesprochen werden müsse um ihr | |||
die Hand zu reichen. Österreicher beschreiben daraufhin den erfoglosen Umgang | |||
mit der FPÖ, die sich in das österreichische Politiksystem integrieren konnte | |||
und bei der nächsten Wahl gute Chancen hat stärkste Kraft zu werden. | |||
Darüber hinaus wird hingewiesen, dass es ein Nichtumgang auf Organisationsebene | |||
ist und es weiterhin allen freisteht mit allen anderen zu reden. | |||
Abschließend wird die Unvereinbarkeit der Mitgliedschaft diskutiert. Gemeint ist | |||
die Mitgliedschaft entsprechend der ZaPF. Es wird damit nur aspirativ der | |||
Standpunkt der ZaPF ausgedrückt, da die Gesinning von Teilnehmenden nicht | |||
überprüft wird, nicht überprüft werden kann und dies auch nicht gewünscht ist, | |||
aber auf diese Art ausgedrückt werden kann, dass AfD-Positionen mit dem Wesen | |||
und dem Verhaltenskodex der ZaPF unvereinbar sind. | |||
== | === Zweiter Antrag: Aufruf an andere BuFaTas === | ||
Es wird angemerkt, dass die anderen BuFaTas sich nicht der Selbstverpflichtung anschließen sollten, sondern eine gleichartige verabschieden. | |||
== | === Vordiskussion Satzungsänderung === | ||
Die Satzungsänderung wird vorgestellt. Auf Nachfrage werden Merkmale von | |||
Basisdemokratie erklärt und betont, dass das Konsensprinzip nicht zwingend | |||
dazugehört und daher die Definition, z.B. der Bundeszentrale für politische | |||
Bildung, gut auf die ZaPF anwendbar ist. | |||
Es wird weiter diskutiert ob der Text erweitert werden würde, aber man einigt | |||
sich darauf ihn nicht unnötig aufzublähen. | |||
== Zusammenfassung == | |||
Eine Selbstverpflichtung und eine Satzungsänderung wurden vorgestellt und | |||
diskutiert. Die Selbstverpflichtung wird für das Zwischenplenum eingebracht. Die | |||
Satzungsänderung muss bis zur ZaPF in Mainz warten. | |||
Nachfolge-AKs zu den Gründen für das Erstarken faschistischer Parteien sollen | |||
folgen. | |||
[[Kategorie:AK-Protokolle]] | [[Kategorie:AK-Protokolle]] | ||