WiSe22 AK Satzung des ZaPF e.V.

Vorstellung des AKs

Verantwortliche*r: Björn (ehem. RWTH), Jörg (FUB)

Einleitung und Ziel des AK
Hier geht es darum, die Setzung des ZaPF e.V. zu überarbeiten.

Handelt es sich um einen Folge-AK?
Nein

Wer ist die Zielgruppe?
Menschen mit Interesse am ZaPF e.V. und speziell dessen Satzung

Wie läuft der AK ab?
gemeinsames Lesen und Diskussion

Voraussetzungen (materielle und immaterielle)
Ein Laptop wäre praktisch, ist aber nicht notwendig

Materialien und weitere Informationen
Aktuelle Version der Satzung

Arbeitskreis: AK Satzung des ZaPF e.V.

Protokoll vom 11.11.2022

Beginn

08:15 Uhr

Ende

09:50 Uhr

Redeleitung

Peter Steinmüller (Alumni)

Protokoll

Timo Prinz (TUB - Physik)

Anwesende Fachschaften

Universidad de los Saccos Veteres, Heinrich Heine Universität Düsseldorf, Technische Universität Berlin - Physik,

Protokoll

Anlass(e)

Peter stellt die Motivation für eine Überarbeitung der Satzung vor.

• Bei einer Rechtsberatung wurden Bedenken angemeldet, dass die Gemeinnützigkeit auf wackligen Beinen stehen würde, denn § 2 Zweck des Vereins entspricht nicht den vorgegebenen Formulierungen für gemeinnützige Vereine nach Vereinsrecht.
• Über die Mitgliedschaften kann auch nochmal geredet werden.
• Die Satzungsänderung ist doppelt mit unterschiedlichen Quoren defininiert (3/4 der Anwesenden vs. 2/3 aller Mitglieder).

Modus

Björn, Jörg schlagen ein total einfaches System vor.

• Es gibt eine Arbeitsversion unter https://github.com/ZaPF/Satzung_des_ZaPFev .
• Dort kann man Issues erstellen, in denen die Vorschläge diskutiert werden sollen.
• Das finden alle super einfach.

Erste Lesung

Die aktuelle Satzung wird gemeinsam durchgegangen und diskussionswürdige Punkte benannt.

• § 1 Abs. 2: Sitz ist in Frankfurt. Ein mobilerer Vereinssitz wäre für die Zukunft praktisch, da Zugriff auf Akten in Frankfurt nicht mehr so einfach wie "früher". Allerdings ist noch unklar, welche Lösungen machbar sind.
  • Dienstleister
  • Separate Geschäftsstelle
• § 2 Zweck des Vereins: Peter hat sich eine rechtskonforme Formulierung ausgedacht, die diskutiert werden soll.
  • Hürde: Bei Änderung des Zweckes müssen *alle* Mitglieder zustimmen. Dazu müssen entweder schriftliche Zustimmungen abgegeben oder ausgetreten werden. Peter will dazu nochmal die Rechtsberatung befragen.
  • Vorschlag: Falls diese Änderung sich hinzieht, ggf. andere Änderungen zuerst durchführen.
• § 3 soll in vier Absätze aufgeteilt werden.
• § 3 soll Absatz erhalten, dass wir nicht parteipolitisch gebunden sind. Das ist kontrovers, da Einschränkungen durch strikte Auslegungen befürchtet werden. Peter recherchiert, ob die Änderung nötig ist.
• § 4 Abs. 1 Mitglied => Ordentliches Mitglied
• § 4 Im Anfangsplenum kam die Frage auf, ob die ordentliche Mitgliedschaft für juristische Personen ermöglicht werden kann. Dazu gibt es unter den Anwesenden aber keine Unterstützung, da jede natürliche Person bereits Mitglied sein kann.
• § 5 Beendigung: Es fehlt der Fall des Todes. Ob der nötig ist, ist fraglich, da 15 Monate nach Tod sowieso der Ausschluss erfolgt.
• § 5 Ausschluss soll konkretisiert werden. Mehrheit -> einfache Mehrheit der Anwesenden.
• § 6 Finanzen Abs. 1 sie/ihn gendern
• § 8 Abs. 7 Ausschluss von Mitgliedern hinzufügen
• § 8 Quorum für Satzungsänderung widerspricht BGB (3/4 der abgegebenen Stimmen)
• § 8 Digitale Form der MV definieren, um das in der Zukunft als Option zu haben
• § 9 Amtszeit definieren als "bis zur nächsten Wahl"
• § 9 Abs. 4 letzter Satz redundant zu Abs. 6
• § 9 Abs. 8 IT-Vorstand hinzufügen
• § 10 ihrer Mitgliederversammlung -> der Mitgliederversammlung

Protokoll

https://pad.zapf.in/WiSe22_AK_Satzung_des_ZaPF_e.V.

Zusammenfassung/Ausblick

Bitte überlege vorher, ob der AK vielleicht in eine bereits existierende Kategorie einordbar ist (im Kategorienbaum unter Inhalte). Falls nicht kann die Sonstige Kategorie verwendet werden ([1]).