Abschlussplenum Protokoll FreiburgWS19

Formalia

Bestimmung der Redeleitung

Von der Orga vorgeschlagen sind:

• Sean Bonkowski (Bonn)
• Patrick Haiber (Konstanz)
• Jörg Germeroth (Siegen)
• Maik Rodenbeck (Bielefeld)
• Karola Schulz (Potsdam)

success

   (08:40) Die Redeleitung wird per Akklamation bestätigt.

Die Redeleitung berichtet vom AK HowTo Plenumsleitung:

• Die Lautstärke bitte im gesamten Gebäude gering halten. Wir hören hier alles, was draußen passiert.
• Es sind mehr Räume hier unten abgesperrt sind. Bitte respektiert diese Absperrungen, sie sollen dafür sorgen, dass es vorne ruhiger wird
• Es wird ein Tisch mit nicht aktiven Redeleitika eingerichtet, an den man sich wenden kann, wenn etwas an die Redeleitung getragen werden soll.
• Bitte in der ersten Reihe nicht stehen bleiben und quatschen.
• Im linken Block sollen in der ersten Reihe auch keine Leute sitzen. Hintergrund: vorne sollen nur noch maximal 3 Antragstellende stehen, die weiteren Antragsstellenden können auf diesen Plätzen Platz nehmen.
• Wenn ihr auf der Redeliste steht und seht, dass ihr als nächstes an der Reihe seid, haltet eure Stimmkarte nochmal hoch, damit die Mikros euch finden.
• Bitte steht auf, wenn ihr redet.
• Änderungsanträge: redaktionelle Änderungen müssen nicht im Plenum beschlossen und besprochen werden!
• Gestern war ein sehr produktives Plenum, bitte weiter so :)
• Wir wünschen uns allen ein schönes und produktives Plenum!

Bestimmung der Protokollführung

Von der Orga vorgeschlagen sind:

• Hannah Royla (HU Belin)
• Merten Dahlkemper (jDPG)
• Lina Vandré (Insbruck)
• Stephan Hagel (Gießen)

success (08:46) Die Protokollführung wird per Akklamation bestätigt.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Albert-Ludwigs-Universität Freiburg
• Bergische Universität Wuppertal
• Carl von Ossietzky Universität Oldenburg
• Christian-Albrechts-Universität zu Kiel
• Eberhard Karls Universität Tübingen
• Ernst Moritz Arndt Universität Greifswald
• Freie Universität Berlin
• Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg
• Friedrich-Schiller-Universität Jena
• Georg-August-Universität Göttingen
• Goethe-Universität Frankfurt a. Main
• Heinrich Heine Universität Düsseldorf
• Humboldt-Universität zu Berlin
• Julius-Maximilians-Universität Würzburg
• Justus-Liebig-Universität Gießen
• Karlsruher Institut für Technologie
• Ludwig-Maximilians-Universität München
• Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
• Philipps-Universität Marburg
• Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn
• Ruhr-Universität Bochum
• RWTH Aachen
• Technische Universität Berlin
• Technische Universität Braunschweig
• Technische Universität Chemnitz
• Technische Universität Darmstadt
• Technische Universität Dortmund
• Technische Universität Dresden
• Technische Universität Ilmenau
• Technische Universität Kaiserslautern
• Technische Universität München
• Technische Hochschule Zürich
• Universität Augsburg
• Universität Bielefeld
• Universität des Saarlandes
• Universität Duisburg-Essen; Standort Duisburg
• Universität Hamburg
• Universität Heidelberg
• Universität Innsbruck
• Universität Konstanz
• Universität Leipzig
• Universität Potsdam
• Universität Regensburg
• Universität Rostock
• Universität Siegen
• Universität Wien
• Universität zu Köln
• Universität zu Lübeck
• Westfälische Wilhelms-Universität Münster
• Universität Stuttgart
• Universität Ulm

   (08:52) Das Abschlussplenum ist mit 50 anwesenden Fachschaften beschlussfähig.

   [011] Max: Ist es möglich das Protokoll live mitzulesen?
   Nein, es wird lokal mit protokolliert.

Bestätigung der Tagesordnung

1. Formalia

1.1 Bestimmung der Redeleitung

1.2 Bestimmung der Protokollführung

1.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.4 Bestätigung der Tagesordnung

2. Infos der Orga 3. ZaPF e.V. 4. Bestätigung von LEUTEN

4.1 ...zur SACHE

4.2 ...die waS machen

4.3 ...für HUMBUG

4.4 ...des ZuFAIL

5. AK Vorstellung 6. Nächste ZaPFen

6.1 Sommer21

6.2 spätere ZaPFen

7. Anträge

7.1 Satzungsänderung

7.2 GO-Änderungen

7.3 Semesterzeiten

7.4 Symptompflicht

7.5 NFDI

7.6 Lehramt

7.7 Polizeigesetz

7.8 Selbstverpflichtung Vertrauenspersonen

7.9 Musterrechtsverordnung

7.10 Selbstverpflichtung zu genderneutraler Sprache

7.11 Bibliotheken und Räume

8. Sonstiges

   (08:53) Die Tagesordnung wird per Akklamation angenommen.

Success

Das Plenum wird wieder video- und audio- aufgezeichnet.

Infos der Orga

• Gepäckraum: ein Raum reicht nicht. Im Keller/Archiv gibt es jetzt ebenfalls die Möglichkeit, Gepäck abzulegen.
• Abmeldung: ist noch im Tagungsbüro, wird aber im Laufe des Plenums dorthin wandern, wo auch die Abmeldung war
• Bei der Abmeldung bitte die eigene Stimmkarte wieder abgeben, da diese an Rostock weitergegeben wird.
• Fundsachen: diese können bei der Orga/BAbmeldung eingesehen und abgeholt werden.

[006] Björn (RWTH Aachen): Es wäre gut, die Stimmkarten behalten zu können, damit sich auch schon zwischendrin abgemeldet werden kann.

Die Orga überdenkt das nochmal!

[] Claudius (KIT): MLP möchte den Fachschaften Workshops anbieten. Hierzu meldet euch bitte an Claudius (KIT)

ZaPF e.V.

Peter (KIT) stellt den ZaPF e.V. vor.

• Die ZaPF ist eine Veranstaltung des ZaPF e.V., die ausrichtende Fachschaft ist Vertragspartnerin des e.V.
• Möglichkeit der Fördermitgliedschaft: Fachschaften können den ZaPF e.V. unterstützen, indem sie Fördermitglied werden.
• Laufende Kosten werden dadurch gedeckt.
• Die Vorstandsmitglieder können gerne jederauf diese Möglichkeit angesprochen werden.

Bestätigung von LeuTen

Viel Arbeit passiert zwischen den ZaPFen, deshalb gibt es die Leute, die vom Plenum bestätigt werden, dass sie zwischen den ZaPFen in unserem Sinne arbeiten. Vielen Dank für eure Arbeit!

...zur SACHE

• Die Leute, die zur Sache arbeiten wollen, stehen kurz auf. Das ist die Sacharbeit am CHE-Ranking.

   (09:08) Die LeuTe zur SACHE werden per Akklamation bestätigt.

...die WaS machen

Thema: Studienführer

Es gab leider keinen AK zu diesem Thema, wer Interesse hat, melde sich bitte bei Peter. Momentan gibt es keine Leute, die WaS machen.

   Es gibt keine Leute, die WaS machen.

...für HUMBUG

• Humbug sind Heutige Umstände zu Master, Bachelor und Generellem.
• Thema: BaMa-Umfrage
• Es gibt mehrere Leute, die sich dem Humbug zugehörig fühlen.

   (09:10) Die Leute für HUMBUG werden per Akklamation bestätigt.

...des ZuFAlL

Thema: Orga-Verstetigung

   (09:10) Die Leute des ZuFAlL werden per Akklamation bestätigt.

Henkel

Thema: IT/TOPF Unterstützung

   (09:11) Die Henkel werden per Akklamation bestätigt.

AK Vorstellung

Es gab nach dem Zwischenplenum noch ein paar AKs, die im Zwischenplenum noch nicht vorgestellt wurden. Inhaltliche Diskussionen finden nicht im Plenum statt.

Einführung zur Steuererklärung für Studierende - Elli (TUB)

gut 10 Leute, positive Rückmeldung wird es auf der nächsten ZaPF vermutlich auch geben, sofern Elli zur ZaPF fährt Wenn andere Interesse daran haben, den im Zweifel statt Elli zu halten, können sie sich gerne bei Elli melden!

HowTo Plenumsleitung - Paddy (Konstanz)

Heute wurden schon einige Sachen aus dem AK umgesetzt, siehe Anmerkungen am Anfang. Feedback bitte gerne per Mail oder nach dem Plenum kommunizieren! Es gibt einen tollen Text von Daniela aus Bonn, der nun auch im Wiki einsehbar ist. Außerdem wurden Ergebnisse aus dem WS Gewaltfreie Kommunikation berücksichtigt. Es soll eine kleine Arbeitsgruppe aus TOPF, Orgas, Redeleitungen, Protokollführungen geben, um sich vor der nächsten ZaPF etwas mehr auf die Plenumstechnik vorzubereiten. Es soll dann eine stetige Lösung gefunden und erarbeitet werden.

Das Plenum stimmt per Akklamation zu, dass ja.

Wissenschaftskommiunikation - verschiedene

AK wurde im BU-AK wieter geführt und es wurde überlegt, was Fachschaften tun, welche Plattformen genutzt werden können, etc.

Im Wintersemester soll etwas geplant werden, um erste Konzepte für Wissenschaftskommunikation im Rahmen der ZaPF zu erarbeiten. Interessenten sollen sich bei Jeanette (Göttingen) melden.

Awareness-Konzept

Im Wiki gibt es ein sehr ausführliches Protokoll, in den nächsten Minuten wird dort auch noch eine Handreichung verlinkt, an der bis zur nächsten ZaPF noch weiter gearbeitet werden soll.

Awareness-Spiel

Die Materialien werden im Laufe des Tages noch im Wiki hochgeladen. Wenn andere Fachschaften Lust haben, das Spiel auszuprobieren, gerne bei der HU Berlin melden und Fdback geben

Vertrauenspersonen

Es waren nur drei Fachschaften anwesend, deshalb wurde im BU-AK nicht weiter gearbeitet.

Nächste ZaPFen

• Nächste ZaPF in Rostock, tosender Beifall!!
• Danach geht es nach Garching.

   Vielen Dank an die Orgas!

Sommer21

Gibt es Vorschläge? Stuttgart wird in den Raum geworfen, möchte sich aber nicht dazu äußern.

[010] Andy (Würzburg): Es wird darauf hingewiesen, dass, auch wenn auf dieser ZaPF nichts beschlossen wird, man frühzeitig bei Überlegungen Kontakt zum StAPF aufnehmen kann.

spätere ZaPFen

Es gibt keine Vorschläge.

ZöPV

Die Physik-Vertretungen aus Österreich treffen sich auch einmal im Semester. Findet vom 29.11. bis 01.12. in Wien statt, es ist auch für Leute, die nicht aus Österreich sind, sehr spannend, mal andere Systeme kennen zu lernen.

Anträge

Satzungsänderung (Björn und Jörg)

Die Antragsstellenden stellen den Antrag vor. Nachwahlen sollen ab jetzt auf jedem Plenum möglich sein, statt nur Abschlussplenum.

[022] Leo TU Berlin: Kann die Nachwahl auch noch auf der selben ZaPF stattfinden?

Antragstellende: wenn nächstmögliche Tagung = diese Tagung bedeutet, dann ja.

Hinweis zur Abstimmung: eine Satzungsänderung benötigt eine Zweidrittelmehrheit. Vor der Abstimmung ist die Beschlussfähigkeit festzustellen.

success Feststellung der Beschlussfähigkeit: Es sind derzeit 50 Fachschaften anwesend, damit ist das Plenum beschlussfähig.

success Ja-Stimmen: 49

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

   Damit ist die Satzungsänderung angenommen.

Noch ein Hinweis der Redeleitung:

• gewünschtes Vorgehen zu Anträgen:

1. allgemeine Diskussion mit der Möglichkeit, Änderungsanträge zu stellen 2. bevor Änderungsanträge gestellt werden: formuliert diesen Antrag vorher einmal aus, das erleichtert das Verständnis 3. wenn alle Änderungsanträge eingereicht sind, spricht die Redeleitung sich ab, in welcher Reihenfolge die Änderungsanträge abgestimmt werden sollen.

GO-Änderungen (Björn (RWTH Aachen) und Jörg (FUB))

Es gibt mehrere Anträge:

GO-Antrag Schluss der Redeliste

kleine Änderung Richtung Genderneutralität: es soll an einer Stelle "Redner auf die Liste Setzen" zu "Personen auf die Redeliste setzen" geändert werden.

Dieser GO-Antrag braucht keine Zweidrittelmehrheit, deswegen kann die Änderung auch mit einfacher Mehrheit beschlossen werden. FAKT-CHECK?!

success Ja: 49

Nein: 0

Enthaltungen: 0

   Damit ist der Antrag angenommen.

GO-Antrag Befragung von Kandidierenden

Verklarung der Formulierungen.

[050] Elli (TU Berlin): Nimmt das dem Plenum die Möglichkeit, nach einer Personaldebatte nochmal die Kandidierenden zu befragen?

Antwort: nein.

success

Ja: 45

Nein: 2

Enthaltungen: 1

   (09:44) Damit ist der Antrag angenommen.

7.2.3 Initiativanträge

Es soll klarer formuliert werden, wie Initiativanträge gestellt werden und wie damit umgegangen werden soll:

• per default werden sie hinten bei den Anträgen angehangen
• mit einem GO Antrag zur TO-Änderung kann der Initiativantrg priorisiert werden.

[208] Stephan (Gießen): Was würde passieren, wenn es keinen TOP "Anträge" gibt?

Die GO sieht den Punkt "Anträge" in der TO vor. Sollte dies einmal nicht der Fall sein, kann die TO aber natürlich geändert werden.

[072] Jonas (Oldenburg): Was ist der Sinn davon, dass Initiativanträge, die vom Sinn her eher schnell beschlossen werden, ans Ende der TO gesetzt werden?

Initiativanträge sollten nicht für zeitkritische Anträge genutzt werden. Sie in der TO erst hinten anzuhängen soll aus Fairness gegenüber den Anträgen geschehen, die bereits rechtzeitig zur Frist eingereicht wurden.

success

Ja: 47

Nein: 0

Enthaltungen: 2

   (09:50) Damit ist der Antrag angenommen.

7.2.4 Mehrheit für Änderungsanträge

Es wird klarifiziert, dass Änderungsanträge ebenfalls eine einfache Mehrheit benötigen. Es sind

[083] Paul Köln: Betrifft das auch Änderungsanträge, die eine zweidrittelmehrheit benötigen?

Solche Änderungsanträge an Resolutionen gibt es nicht.

[141] Kai (Marburg): Änderungsantrag: "benötigen eine einfache Mehrheit" --> "bedürfen einer einfachen Mehrheit"

Von den Antragstellenden angenommen.

success

Ja: 48 Nein: 0 Enthaltungen: 1 (09:56) Damit ist der Antrag angenommen.

Passives Wahlrecht

Erläuterung momentane Regelungen zum passiven Wahlrecht: es können sich alle Teilnehmenden zur Wahl stellen. Teilnehmende Personen/Leute haben den Teilnahmebeitrag gezahlt oder sind Teil der erweiterten Orga. Das bedeutet, es können auch Leute gewählt werden, die nicht im Plenum anwesend sind. Es wurde sich in dem AK dazu entschieden, das passive Wahlrecht auf alle natürlichen Perosnen auszuweiten und dem Plenum die Möglichkeit zu geben, alle Leute zu wählen denen es vertraut. Dazu gibt es den Anhang, dass es schön und sinnvoll ist, dass Leute, die sich zur Wahl stellen, dem Plenum vorstellen und die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen. Dazu kommt auch der Hinweis, dass Ämter nicht besetzt werden müssen, wenn das Plenum einer Person das Vertrauen nicht ausspricht.

[226] Philipp (Alumnus) Perspektive des studentischen Pools: Es gibt viele Gründe, warum jemand entsendet werden könnte, die oder der nicht unbedingt zur Tagung kommt. So werden auch fachfremde Entsendungen leichter. Dem Pool geht es hauptsächlich um die Qualifikation, welche durch Akkreditierungsseminare sichergestellt wird.

[006] Björn (RWTH Aachen): Fachfremde Personen sollten allerdings sowieso nicht über die ZaPF entsandt werden, da hier nur eine Entsendung auf zwei Jahre stattfindet.

[037] Dennis (Braunschweig): Grundsätzlich einverstanden. Einzige Anmerkung: anwesende Personen müssen sich den Fragen des Plenums stellen, abwesende Personen entgehen dem. Wie wird damit umgegangen?

[009] Chantal (Würzburg): Niemand zwingt das Plenum, eine abwesende Person zu wählen.

[006] Björn (RWTH): Eine Person muss sich sowieso nicht vorstellen, dies ist ein Recht, keine Pflicht, auch für anwesende Personen.

[044] Robin (TU Braunschweig) Ist es möglich, sich über Skype o.ä. zuzuschalten.

Ja.

success

Ja: 45 Nein: 0 Enthaltung: 4 Damit ist dieser Antrag angenommen.

[070] Laura (Würzburg):

   GO-Antrag: Änderung der Tagesordnung: Positionspapier zu Bibliotheken und Lernräumen soll auf 7.3 vorgezogen werden, da eine Antragsstellerin vorzeitig gehen muss.

Keine Gegenrede, damit ist der GO-Antrag angenommen.

Bibliotheken und Raumentwicklung (Laura [Würzburg], Katrin [TU München])

Die Antragsstelerinnen stellen den Antrag vor. Es wurde sich mit zwei zentralen Problemen auseinandergesetzt:

• Neue Medien werden vor allem digital angeschafft
• Die Aussage kursiert, dass Bibliotheken nicht mehr gebraucht würden, da Medien inzwischen hauptsächlich digital vorhanden sind.

Gegen diese Probleme soll sich positioniert werden.

Zwei Minuten Lesezeit für die Fachschaften.

Antragsstellenden stellen den Änderungsantrag, den Satz "Rückfrage an AK ..." zu streichen und nehmen diesen an.

[208] Stephan (Gießen): Änderungsantrag: "stundenlang" zu "über eine längere Zeit" ändern

Wird von den Antragstellenden angenommen.

[018] Lars (Lübeck): Änderungsvorschlag: Streiche "ein Brötchen", da dies unnötig ist.

Wird von den Antragstellenden angenommen.

[074] David (Duisburg): Streiche "Karten spielen" und "Gitarre spielen", da diese Freizeitbeschäftigungen die eigentlich gute Reso unnötig diskreditieren

Wird von den Antragstellenden nicht angenommen, da es genau um diese unterschiedlichen Lernkulturen geht. Es ist keine Forderung, dass überall in jeder Bibliothek Gitarre gespielt werden soll, sondern dass unterschiedliche Bedürfnisse berücksichtigt und gefördert werden sollten.

[024] Tobias (Bonn): Anmerkung zu Punkt 3. Ersetze "Treibstoff" durch "Ressourcen", da Transport nicht immer mit dem Auto stattfindet.

Außerdem bitte Punkt 5 erklären.

Antragstellenden: "weitere Ressourcen z.B. in Form von Infrastruktur und Treibstoff"

Antwort zu Punkt 5: Zentralisierung erschwert die Suche nach Medien.

[117] Elina (LMU): Was ist das Fundament für diesen Antrag?

Antragstellende: Forderungen kommen aus den AKs der letzten zwei ZaPFen und den Erfahurngsberichten der einzelnen Fachschaften.

[187] Niklas (Oldenburg): Änderungsantrag: "als sie wollen" in Punkt 1 zu streichen. Änderungsantrag: 2.3: "in Form von Infrastruktur und Treibstoff" streichen.

Wird beides von den Antragstellenden angenommen.

[212] Finn (FUB): In Punkt 5 soll es mehr Erklärung geben, da Punkt gut, aber nicht ganz ersichtlich wird, was gemeint ist.

[033] Felicia (Göttingen): Änderungsantrag 2.1 streichen. Es soll nicht vorgeschrieben werden, wo die Bibliotheken gebaut werden sollen. Das widerspricht dem Punkt mit den unterschiedlichen Lernkulturen.

Die Antragsstellenden nehmen diesen Antrag nicht an.

[124] Jan (Tübingen): Frage zu Punkt 4: "es werden keine Flächen durch die Schließungen eingespart". Widerspricht das nicht dem Beschluss von gestern, dass wir mehr Räume haben wollen?

Antragsstellende: Es findet gar keine reale Platzersparnis statt, wenn bibliotheken geschlossen werden.

[070] Laura: zu dem Änderungsnatrag von Punkt 2.1: Kompromissvorschlag: "sollen" in beiden Fällen durch "können" zu ersetzen.

[006] Björn (RWTH): Gegen die Streichung des Punktes mit der Gitarre. Es gibt unterschiedliche Lernkulturen und Menschen, die Zerstreuung brauchen, um sich auf das Lernen zu konzentrieren. Die Bibliothek sollte diesen Menschen einen Raum geben.

[050] Elli (Alumna): Interessante Argumente in der Resolution, aber Formulierungen teilweise schwierig, insbesondere wird dies von den Adressierten Personen nicht unbedingt ernst genommen. Änderungsantrag: Seite 3, Punkt 4 streichen, da er vermutlich auf Ablehnung stößen wird.

Wird von den Antragstellenden angenommen.

[044] Robin (Braunschweig) Seite 2, 3. Punkt: Auslagerung von print-Medien Hier einmal Diskussion anregen, da teilweise Sitzplätze nötiger sind.

Vorschlag der Antragstellenden: "Die Aulagerung von Bücher" statt "Print Medien" als Kompromiss?

[212] Finn (FUB) Punkt 4: Einsparung von Flächen: Es ist schon so, dass Flächen eingespart werden. Änderungsantrag: füge "ersatzlose Schließung" ein

Wird von den Antragstellenden angenommen.

[124] Jan (Tübingen): Änderungsantrag: Punkt komplett streichen, da immer noch nicht ersichtlich.

[018] Lars (Lübeck): Änderung: "xy" im Punkt 5 streichen.

Wird von den Antragstellenden angenommen.

Verfahrensvorschlag: den TO-Punkt doch nochmal ein bisschen nach hinten schieben, damit die Reso außerhalb des Plenums nochmal über arbeitet werden kann.

GO-Antrag von Maik: Verfahrensvorschlag, siehe oben.

[010] Andy (Würzburg): Rückfrage: Wie wird ein späterer Zeitpunkt festgelegt?

Der Antrag wird als nächster TO-Punkt aufgenommen werden, sobald der AK fertig getagt hat.

   Keine Gegenrede zum GO-Antrag.

Im Flur im GuMie wird ab sofort über die Formulierungen gesprochen.

Semesterzeiten - Vicky (Potsdam)

Zusammenarbeit verschiedener BuFaTas/ der MeTaFa. Seit letzter ZaPF Arbeit daran, auch Herumgeschickt im Vorfeld der ZaPF. Ziel: Semesterzeiten in Deutschland anzupassen zwecks Internationalisierung

[046] Kai (Ilmenau): Einziger kritischer Punkt: Prüfungszeiten sind ab Januar, womit über Weihnachten und Silvester gelernt werden müsste.

success

Ja: 44 Nein: 0 Enthaltung: 3 Damit ist die Resolution beschlossen.

info Anmerkung der Redeleitung: Es haben noch nicht alle Teilnhemenden die Datenschutzerklärung unterschrieben. Bitte holt das noch nach! Bei Fragen gerne an Fabs wenden.

Symptompflicht - Vicky (Potsdam)

Es gibt bereits einige Papiere der ZaPF dazu. Jetzt besteht der Wunsch, diese für alle BuFaTas zusammen zu fassen und nochmal zu bestätigen.

Änderungsantrag der Antragsstellerin: Ersetze "Universität" durch "Hochschule"

[39] Marius (TUM): Technische Anmerkung: Begründungen werden nicht mit beschlossen, sondern sind für das Plenum gedacht, sofern das nicht anders gewünscht wird.

[006] Björn (RWTH): Inwieweit sind Änderungsanträge möglich?

Antwort: Es sind faktisch nur redaktionelle Änderungen möglich, deshalb wurde dem im Vorfeld der ZaPF viel Zeit eingeräumt, um Vorschläge zu machen.

success

Ja: 48 Nein: 0 Enthaltung: 0 Damit ist die Resolution einstimmig angenommen.

GO-Antrag von [226]: Änderung der Tagesordnung. NFDI bitte nach den Bibliotheks-Punkt schieben, da momentan noch Antragstellende abwesend sind.

Keine Gegenrede.

Lehramt - Rebecca (KIT), Sebastian (Heidelberg)

Der Antrag stammt aus dem LA-Austausch. An vielen Unis ist es ein großes Problem, dass Mathematik als zweites Fach zwar sehr gut funktioniert, bei anderen Fächerkombinationen aber z.B. viele Mathekenntnisse für das Physikstudium fehlen. Das Pospap ruft dazu auf, die Studierbarkeit in verschiedenen Fächerkombinationen zu gewährleisten.

Bitte beachten, dass die Begründung mit veröffentlicht werden soll.

Es wurde auch Input von Rene gegeben.

[196] Michael (Regensburg): Sind auch Vorlesungen, die Physiker hören betroffen oder nur LA Physik?

Antragsstellende: Es soll mehr extra-Veranstaltungen für Lehramtsstudierende geben, in denen die Mathematikenntnisse noch extra vermittelt werden. Konkret geht es hier aber hauptsächlich darum, bei den Hochschulen ein Bewusstsein geschaffen werden.

[001] Timo (TUB): Änderungsantrag: Statisken zu Frauenanteil sollen in Fußnote verlinkt werden. Antragsstellende: Angenommen

[033]: Felicia (Göttingen): Änderungsantrag: Ersetze "Universitäten" durch "Hochschulen".

Wird von den Antragsstellenden übernommen.

success

Ja: 45 Nein: 0 Enthaltung: 4 Damit ist das Positionspapier angenommen.

[052] Rosa (HUB): Es soll bei der nächsten ZaPF auch eine Resolution geben.

Antragsstellende: Wird gemacht. Das Positionspapier wurde hauptsächlich deshalb verabschiedet, damit es bei der KFP am Montag etwas handfestes gibt.

   info
   (11:15) Das Saarland verlässt die ZaPF.

Polizeigesetze - Josh (Köln)

Entstand aus entsprechenden Anträgen aus Bonn und Würzburg.

[208] Stephan (Giessen): Verständnisfrage: Bitte die Formulierung "Rechte durch Privilegien ersetzen" weiter erklären

[024] Tobi (Bonn)

   GO-Antrag: Nichtbefassung, da keine Sache der ZaPF

[006] Björn (RWTH) Inhaltliche Gegenrede: Im Text wird explizit auf Hochschulangehörige eingegagen.

Erläuterung des Verfahrens: Es kann max. eine Gegenrede geben. Gibt es eine Gegenrede, so muss abgestimmt werden. Dieser konkrete GO-Antrag bedarf einer 2/3-Mehrheit (die Anzahl der Ja-Stimmen muss doppelt so groß sein wie die Anzahl der Nein-Stimmen und Enthaltungen zusammen).

success

Ja: 19 Nein: 18 Enthaltungen: 10 Damit ist der GO-Antrag abgelehnt.

Es gibt einen konkurrierenden Antrag, der gerade per Mail verschickt wird. Deshalb zunächst fünf Minuten Pause.

   info
   (11:28) Bonn, Augsburg, Düsseldorf verlassen das Plenum

Antragsstellende: Rechte durch Privilegien ersetzen: z.B. SHK-Räte können jederzeit abgeschafft werden.

[015] Merten (jDPG): Hatte in der Postersession bemängelt, dass viel Unkonkretes ohne konkreten Beleg in der Reso steht, dies wurde nicht geändert.

[074] David (Duisburg): Anmerkungen zum ursprünglichen Antrag:

• 1.Absatz : Autoritäre Strömungen ersetzen durch Strömung, die die Wissenschaft Stören.
• 2.Absatz: Streiche "rechter Rand der Gesellschaft", da sich autoritäre Tendenzen an beiden extremen des Spektrums finden.
• 2. Absatz, 2. Seite: zu allgemeiner Brückenschlag
• Streiche "antifaschistisch"
• Nicht äußern zu Polizeigesetzen, da sowohl Vor- als auch Nachteile bestehen
• Es sollte Hauptteil des Antrags sein, die Hochschulgesetze zu erwähnen. Hier mehr Fokussierung und Ausformulierung
• "Grund und Bürgerrechte wiederherstellen" streichen, da dies suggeriert, dass diese nicht bestehen.

[054] Jonas (HUB): Anmerkung zu Antifaschismus: Antifaschismus ist eine reaktion auf Faschismus im 2. WK und daher in diesem Fall ok. Nicht Hochschulpolitische Anteile des Antrags streichen

[160] Manuel (Leipzig): Fachschaften können das Plenum verlassen, wenn eine Position nicht mitgetragen werden kann.

[044] Robin (Braunschweig): Im AK wurde ausarbeitet, dass die Polizei auch bei den neuen gesetzen sich vor einem Amtsgericht rechtfertigen muss.

   info
   (11:45) LMU München verlässt die ZaPF

[212] Finn (FUB): Anmerkung zum Änderungsantrag "rechter Rand der gesellschaft": Es geht nicht um fragwürdige, sondern um autoritäre Strömungen. Das Auslesen eines Handys bedarf keines richterlichen Beschlusses nach neuem Gesetz

[040] Jörg (FUB): Widerspruch gegen den Punkt, dass alles im Nachhinein einem RIchter vorgelegt werden muss. Dies gilt z.B. nicht für "terroristische Bestrebungen". Die Definition hiervon ist sehr schwammig formuliert.

[] Josh (Köln) GO-Antrag von einem der Antragssteller: Verfahrensvorschlag: Es wird sich parallel zum Plenum in einem AK zusammengesetzt mit allen Interessierten, in dem beide konkurrierenden Anträge zusammen besprochen werden. Liegt ein gemeinsames Ergebnis vor, wird der Antrag wieder in die TO eingefügt.

Formale Gegenrede Inhaltliche Gegenrede von [213] Samuel (jDPG): Es soll zunächst geklärt werden, welche Anträge und Änderungsanträge zur Debatte stehen.

success

Ja: 31 Nein: 7 Enthaltung: 3 Damit ist der GO-Antrag angenommen.

[011] Max (Würzburg) GO-Antrag: Unterbrechung des Plenums, da viele Leute draußen sind.

Sitzungsleitung schlägt stattdessen eine Mittagspause vor.

Der GO-Antrag wird zurückgezogen.

   info
   (11:57) Die Sitzungsleitung unterbricht das Plenum für 30 Minuten zur Mittagspause.

   (12:20) Kiel verlässt die ZaPF und lässt eine schriftliche Stimmabgabe bei der Redeleitung.

   (12:34) Die Pause ist beendet.

   (12:34) Bonn, Augsburg betreten das Plenum wieder.

   Hinweis der Orga: AK-Protokolle bitte ins Wiki eintragen.

   Hinweis der Redeleitung: Es sollte nicht der Normalfall sein, dass Anträge während des Plenums in einem AK überarbeitet werden. Dafür sind AKs und Postersessions vor dem Plenum da.

[026] Sebastian(Heidelberg): Wenn ihr möchtet, dass etwas in die KFP getragen wird, würdet ihr dem Kommgrem sehr helfen, wenn die Protokolle noch heute eingetragen werden.

   Hinweis der Redeleitung: Fachschaften, die das Plenum verlassen, haben die Möglichkeit, eine schriftliche Stimmabgabe bei der Redeleitung zu tätigen.
   Wenn zu einer Abstimmung keine Angabe gemacht wird, verfällt die Stimme (keine automatische Enthaltung)

   Hinweis der Orga: Erst beim Abgeben der Redekarte und Bezahlen erhält man eine Teilnahmebestätigung.

Selbstverpflichtung Vertrauenspersonen - Christian (Marburg), Karola (Potsdam)

Baut auf Beschluss von Wien 2013 auf. Der antrag soll eine Bestätigung dieses Beschlusses sein. Inhalt ist, dass Vertrauenspersonen zwar eine Schweigepflicht haben, jedoch in jedem Einzelfall mit betroffenen Personen abgeklärt wird, inwieweit in abstrahierter Form über Fälle geredet werden kann.

Hintergrund ist, dass über strukturelle Probleme gesprochen werden kann, um diese angehen zu können.

[026] Sebastian (Heidelberg): Sind Schwerpunktthemen solche Themen, die regelmäßig an Vertrauenspersonen herangetragen werden?

[083] Paul (Köln) Selbstschutz der Vertrauenspersonen?

[046] Kai (Ilmenau): Wie können Vorfälle abstrahiert/anonymisiert werden, die weniweniger stark vertretene Personengruppen auf der ZaPF betreffen, wie z.B. transgender, POC?

Muss immer im Einzelfall nach gesundem Menschenverstand entschieden werden.

success

Abstimmung über den Antrag Ja: 43 Nein: 0 Enthaltung: 2 Antrag angenommen.

Musterrechtsverordnung - Lars (Lübeck), Daniela (Alumna)

Es wurde viel Archivarbeit betrieben.

Zur Musterrechtsverordnung über die Akkreditierungsrichtlinien wurde eine Kommentierung geschrieben.

Der vorliegende Kommentar ist eine Zusammenfassung der vorhandenen Beschlüsse. Diese werden zu den jeweiligen Themen in der MRVO dazu geschrieben.

Zielgruppe sind studentische Gutachter\*innen

[039] Marius (TUM): Mammutaufgabe, toll, vielen Dank! [208] Stephan (Giessen): Redaktioneller Vorschlag: Verschiedene Farben durch verschiedene Textdekorationen ersetzen um Barrierefreiheit zu erhöhen. Diese redaktionelle Änderung wird eingepflegt.

[095] Claudius (Alumni): Änderungsvorschlag: Brutus in Bärbel umbenennen. Antragsstellende: Nehmen an.

success

Antrag wird abgestimmt. Ja: 42 Nein: 0 Enthaltung: 3

Antrag angenommen

7.11 Selbstverpflichtung zu genderneutraler Sprache - Björn (RWTH), Jörg (FUB)

Einige Menschen fühlen sich nicht repräsentiert in Texten, die von der ZaPF geschrieben werden.

Um dieses Problem zu lösen, soll eine Selbstverpflichtung verfasst werden.

[094] Julian (KIT): Uneindeutig, welche Kommunikation gemeint ist.

Antragsstellende: Es geht um schriftliche Kommunikation, also Texte, die von der ZaPF verfasst werden, z.B. Resos, Pospaps, Texte in Tagungsheften, Private Kommunikation soll und kann nicht reglementiert werden.

[010] Andreas (Würzburg): Was ist mit Telegramgruppen?

Antragsstellende: Die sind nicht offiziell

[010] Andreas (Würzburg): Änderungsantrag: Streiche den letzten Halbsatz. Es ist ein gesellschaftlich ungelöstes Problem, welche Arten der Kommunikation verwendet werden sollten. Die ZaPF sollte ein Experimentierfeld sein, um unterschiedliche Ansätze auszuprobieren. Dierser Halbsatz schränkt dieses Feld unnötig ein.

Antragsstellende: Nehmen nicht an.

[139] Jacob (Augsburg): Prinzipiell mit dem antrag einverstanden. Fragt, was mit Worten ohne kanonische, genderneutrale Formulierung existiert, z.B. Schüler.

Antragsstellende: In dem konkreten Beispiel gibt es Lösungen ("Lernende"). Generell in der Tat ein Problem. Einzelfall?

[024] Tobias (Bonn): Vorschlag, dem StAPF die Befugnis zu erteilen, nachträglich zu gendern.

Antragsstellende: Gendern ist ein redaktioneller Vorgang.

[018] Lars (Lübeck): Änderung: Davon kann in sachlich begründeten Fällen abgewichen werden. Es gibt feststehende Begriffe, die dadurch verfälscht werden können.

Antragsstellende: Nehmen nicht an.

[044] Robin (Braunschweig): Vorschlag eine "Gendervorgabe" in Form einer Handreichung herauszugeben.

   info
   (13:12) Ulm verlässt das Plenum

[072] Broleen (Oldenburg): Anmerkung zu Antrag von Lars: Bei geschlechtsspezifischen Anträgen wäre es kontraproduktiv, geschlechtsneutral zu formulieren.

[040] Jörg (FUB): Stimmt zu, dass die gesellschaftliche Debatte nicht abgeschlossen ist. Schlägt vor, dass die ZaPF richtungsvorgebend agiert. \*innen und Ähnliche Formulierungen deuten immer noch auf ein Binärsystem hin. -ikon/-ika ist ein besseres Beispiel

[006] Björn (RWTH): Experimentieren ist zwar spannend, es geht hier aber um Menschen.

Ablehnung des Antrages über Ausnahmen

Es gibt Websites mit Formulierungsratgebern. Aber kein capture all. Kreativität ist gefragt!

[009] Chantal (Würzburg): Unterstützt Den Änterungsantrag von Andreas. Komplizierte Formulierungen können vom eigentlichen Inhalt ablenken.

[046] Kai (Ilmenau): Kommentar zu Datenbank zu gendergerechter Sprache: Für viele ist genderneutral zu Sprechen/Schreiben ungewohnt, eine Datenbank würde dies erleichtern.

Wunsch nach einem AK bei der nächsten ZaPF zu Formulierungshilfen.

[029] Savannah (Heidelberg): geschicktgendern.de als Beispiel zu Datenbank mit genderneutraler Sprache.

[052] Rosa (HUB): Findet den Antrag, in sachlich begründeten Fällen darauf zu verzichten, stark verwässert.

ÄA zum ÄA: Hierauf kann nur verzichtet werden, wenn explizit nur ein Geschlecht gemeint ist.

[019] Hannah (HUB): wichtigeste am Antrag ist, Leute zum Denken über das Thema anzuregen und dass sich alle wohlfühlen. Ruft zum verständnis gegenüber Leuten auf, für die genderneutrale sprache noch Neuland ist. Spricht sich gegen beide ÄAs aus.

[006] Björn (RWTH) Eine neutrale Formulierung ist eher mehrheitsfähig als Konstruktionen mit \*innen o.Ä.

[160] GO-Antrag: Schließung der Redeliste

Formale Gegenrede.

Abstimmung über den GO-Antrag Ja: 28 Nein: 6 Enthaltung: 7 Damit ist der GO-Antrag angenommen.

Die Redeliste ist geschlossen. Eine Wiedereröffnung bedürfte einer 2/3-Mehrheit.

   info
   (13:30) Die TH Zürich verabschiedet sich.

[018] Lars (Lübeck): "Sachlich begründet" ist in der Tat schwach. Es wird eine neuer ÄA gestellt, welcher die beiden konkurrierenden Anträge streichen, dafür wird das Wort "ausschließlich" gestrichen.

Antragsstellende: Nehmen an. [024] Tobias (Bonn): Frage: Kommunikation bezieht sich explizit auf Kommunikation mit mehreren Personen? Wie steht es mit Kommunikation mit Einzelpersonen?

[041] Jakob (Göttingen): Ist mit schriftlichen Texten auch das Wiki gemeint? Wenn ja, wer macht die Arbeit, das gesamte Wiki zu gendern und wie stellt man sicher, dass in Zukunft alle Protokolle gegendert werden?

[156] Ken (HUB): ÄA auf den gestrichenen Satz, grammatische Umstellung, verklarung

[010] Andreas(Würzburg): Verstehe es so, dass ihr meint, die vorgeschlagene Formulierung sei die diskriminierungsfreieste Form. Ich fände es toll, wenn ihr das ganze freier gestaltet werden könnte, da es nicht klar ist, was die diskriminierungsfreieste Form ist.

[019] Hannah (HUB): Es gibt immer die Möglichkeit, den Beschluss später noch zu ändern. In dieser Form ist es aber schonmal ein Anfang.

[038] Clarissa (FAU): Vor "verzichtet" soll ein "soweit möglich" eingefügt werden.

Wird nicht angenommen, da dies den Antrag verwässern würde.

[040] Jörg (FUB): Zum Wiki: Änderung wäre wünschenswert, aber sehr schwierig. Wenn die Kapazitäten da sind, wäre das toll, wenn es gemacht wird. Historische Kommunikation ist vom Antrag explizit ausgeschlossen.

[006] Björn (RWTH): Wenn im Einzelfall klar ist, wer adressiert wird, sind nicht neutrale Formulierungen ok. Es wird keine explizite Form des genderns gegeben, es wird nur eine Richtlinie gegeben, dass gegendert wird Ergebnisoffener Prozess schwirig, wenn es um Menschen geht, mit denen experimentiert wird.

   info
   (13:41) Ilmenau verlässt die ZaPF und lässt eine schriftliche Abstimmung da.

Abstimmung zum ÄA Streichung des zweiten Satzes: JA: 22 NEIN: 15 ENTHALTUNG: 6 Damit wurde der Antrag angenommen.

Damit entfällt der zweite Änderungsantrag

success

Abstimmung über den Antrag.

JA: 37

NEIN: 0

ENTHALTUNG: 5

Damit ist der Antrag angenommen

   Info
   (13:47) Tübingen verlässt die ZaPF in Freiburg

   (13:48) Die Redeleitung unterbricht das Plenum für 5 Minuten, um sich zu koordinieren.
   (14:00) Das Plenum wird fortgeführt.

Orga-Ehrung und Dank an die Orga

   Frenetische Begeisterungsstürme

   130 Engel im Engelsystem, davon viele Leute aus Freiburg, einige über 70 Stunden Helferleistung.

   Preise für fleißigste U.M.P.A.L.U.M.P.A.s

   Es ist eine Menge Essen übrig. Nehmt mit was ihr könnt!

info

   (14:09) Potsdam verlässt die ZaPF

[226] Philipp (Alumnus) GO-Antrag: Änderung TO: NFDI soll vor die Bibliotheken gezogen werden, da NFDI zeitkritischer ist.

Es gibt keine Gegenrede.

NFDI - Philipp (Alumnus), Jorim (Oldenburg)

Es soll eine Nationale Forschungsdateninfrastruktur aufgebaut werden. Derzeit Diskussionsprozess inheralb der DPG. Hier eine Positionierung von Studierenden.

Fünf Punkte:

• EINE NFDI für die Physik
• Es soll eine Einbindung in die Lehre vorgesehen werden, z.B: in Praktika oder Übungsaufgaben
• Zugang soll möglichst breit sein und den FAIR Richtlinie genügen. Datenschutz soll auch bedacht werden.
• sichere, unabhängige Infrastruktur
• Schnittstelle und Struktur zum einfachen Arbeiten mit der NFDI, die weitgehend Open Source ist.

info

   (14:16) Leipzig sagt auf Wiedersehen.

[040] Jörg (FUB): Nur an einer Stelle Bezug auf freie Software, ist das beabsichtigt. DFN-PKI sollte rausgenommen werden, da ziemlich furchtbar. Änderungsantrag: In 4. Streiche "z.B... Verschlüsselung."

Antragsstellende: Open Source steht in den FAIR Richtlinien.

ÄA wird nicht angenommen, da es quasi-Standard ist.

[040] Jörg (FUB): Technische Diskussion. DFN ist sehr nutzer-unfreundlich.

[111] Marcus (Alumnus): Technische Diskussionen sind nicht sinnvoll. Entweder direkt klären oder weglassen.

[121] Hendrik (Bochum): GPG ist im Workflow einfacher als S/MIME im persönlichen Workflow.

Hinweis der Redeleitung: Technische Diskussionen im Plenum nicht sinnvoll. Niemand kann dem folgen.

[006] Björn (RWTH): Wenn das Plenum der Diskussion nicht folgen kann, kann es auch nicht sinnvoll darüber urteilen.

[044] Robin (Braunschweig): Wenn man diesen Punkt streicht, erreicht man nicht, wofür der Antrag überhaupt steht.

[156] Ken (HUB): ÄA zur Sicherheit: "sichere als auch benutzerfreundliche Protokolle"

Antragsstellende: nehmen an.

   info
   (14:25) TU Kaiserslautern verlässt das Plenum

GO- Antrag der Antragsstellende: Sofortige Abstimmung zum ÄA success

Ja: 5 Nein: 23 Enthaltung: 8 GO-Antrag abgelehnt

[020] Fabian (TUB): Konkurrierender ÄA zum ÄA: Streichung ersetzen durch "unter Nutzung einer geeigneten PKI..."

Antragsstellende: Nehmen an Antragsstellende des ursprünglichen ÄA ziehen ihren Antrag zurück.

success

Der Antrag wurde abgestimmt.

JA: 39

NEIN: 0

ENTHALTUNG: 1

Damit wurde der Antrag angenommen.

Fortsetzung Bibliotheken und Raumgestaltung

Die Antragsstellenden stellen die Änderung vor.

Alle kontroversen Formulierungen wurden entweder geklärt oder rausgestrichen und verschoben.

[024] Tobias (Bonn): Zwei Änderungsvorschläge:

• 2.1: Ändern der Reihenfolge von zwei Satzteilen, um eine Steigerung zu erzeugen.
• 3.4: Füge hinter "Lernkulturen" ein: "die wir als erhaltenswert erachten"

Antragsstellende nehmen beide Anträge an.

[181] Christian (Marburg): Änderungsantrag: Streiche Punkt 2.3, da er nicht auf alle Bibliotheken zutrifft. Manchmal sind Dinge nicht ausgelagert und man will nicht Leute auf "dumme Ideen" bringen. Spricht sich implizit für Auslageurngen in Ausnahmefällen aus. Das wäre schlecht. (?)

Antragsstellende: Lehnen den Antrag ab. Genau wegen der Bedenken wurde der Zusatz (z.B. zur Schaffung von Arbeitsplätzen) eingefügt

[026] Sebastian (Heidelberg): ÄA: "umgekrempelt" --> "starker Wandel", da umgangssprachlich

Antragsstellende: Nehmen den ÄA an.

success

Abstimmung über ÄA, den Punkt 2.3 zu streichen. Ja: 6 Nein: 17 Enthaltung: 15 Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt.

success

Abstimmung über den gesamten Antrag. Ja: 38 Nein: 0 Enthaltung: 0 Damit ist der Antrag angenommen.

   info
   (14:49) Bonn, Rostock, Augsburg, Halle-Wittenberg verlassen das Plenum.

Fortsetzung Polizeigesetz

Es gibt drei konkurrierende Anträge. Ein Grundantrag. Ein Initiativantrag.. Ein Kompromissantrag.

Abstimmung über Originalantrag, bei Zustimmung entfallen andere Anträge wird der abgelehnt, Abstimmung über Kompromissantrag. wird der abgelehnt, Abstimmung über Initiativantrag.

[039] Marius (TUM): Verfahrensfrage: Warum schauen wir zuerst den Kmpromiss-/Alternativ-Antrag an?

Weil wir wissen wollen, was die Alternative ist.

[107] Richard (Rostock): Die Rostocker Hauptorga verabschiedet sich und freut sich total auf die nächste ZaPF!

Vorstellung Kompromisantrag

Ergebnis des Spontan-AKs. Zusammenkürzung des Originalantrags und Fokussierung auf hochschulpolitische Themen.

Grundtenor ist, dass die ZaPF sich für demokratische Prozesse an Hochschulen ausspricht. Explizite Ablehnung der nicht-Garantie von studentischen Rechten.

Der Hochschulbezug sollte in diesem Fall klar erkennbar sein.

[074] David (Duisburg): Kein Kompromiss. Ist Allgemeinpolitik, Ausspielen von Freiheit vs. Sicherheit. Ist abzulehnen

[010] Andy (Würzburg): Es fehlen die konkreten Forderungen. Eigentlich ist es ein Positionspapier. Kein Mehrwert, das Papier zu verschicken. Vorschlag: Änderung in Positionspapier

[156] Birge (HUB): Äußert sich gegen Die Aussage von [074], da die FS die Studis vertritt und deshalb für ihre Sicherheit agieren sollen.

Hinweis der Redeleitung: Bitte keine Meldungen mehr zum Thema "Allgemein- vs. Hochschulpolitik"

[052] Rosa (HUB): Vorschlag: Als PoPaPi verabschieden und bis zur nächsten ZaPF eine reso zu erarbeiten.

[190] Theo (Wien): Verwahrt sich gegen die Aussage, dass das nicht die Art sein sollte, wie die ZaPF arbeitet. Der Fakt, dass das Papier in kurzer Zeit erarbeitet wurde, spielt keine Rolle.

[010] Andreas (Würzburg): Änderungsantrag wurde eingereicht, den Kompromiss- und Initiativantrag zu einem PosPap zu ändern. Über den ÄA wird nach dem Hauptantrag abgestimmt.

[006] Björn (RWTH): Frage an Antragsstellende: Nehmt ihr den ÄA an?

Anmerkung der Redeleitung: Sie werden sich nach Abarbeitung der Redeliste äußern.

[091] Ruben (Göttingen): Änderungsantrag zum Kompromiss. ??

[156] Birge (HUB): Vor der Abstimmung über die Papiere sollen die Antragssteller aller 3 Anträge sich zu den ÄAs äußern.

Frage der Redeleitung an die Antragsstellenden des Original- und Initiativantrags. Frage, ob sie Kompromissantrag befürworten.

Antragsstellende des Initiativantrags: Hält ihn für den besseren aber ist auch mit dem Kompromiss einverstanden.

Antragsstellende des Originals: Hätte noch einen ÄA an den Kompromiss, bevor er damit leben könnte.

Antragsstellende des Kompromissantrags: Unterschiedliche Meinung zu Reso oder PoPaPi, möchte die Entscheidung an das Plenum abgeben.

[074] David (Duisburg): ÄA an den Originalantrag soll auch an den Kompromissantrag bezüglich des ersten Absatzes gestellt werden.

[086] Sophie (Oldenburg): Mit dem ÄA von David und Ursprungsantrag vom Kompromiss gibt es Dopplungen. Das sieht in sich irgendwie komisch aus. Besser formulieren!

[044] Robin (Braunschweig): Verfahrensfrage: Kann man sich im Verlauf noch äußern, wenn einer der Anträge schon besprochen werden?

Redeleitung: Eigentlich schon.

   info
   (15:19) Karl-Marx-Stadt verlässt das Plenum
   (15:21) Dresden verlässt das Plenum

Verfahrensvorschlag der Redeleitung: Originalantrag inklusive ÄA zum Original wird diskutiert, dann Abstimmung über Original, dann über ÄA, dann über Antrag

Dann das gleiche Prozedere mit dem Kompromissantrag

Und dann das Prozedere mit dem Initiativantrag

Inahltliche Gegenrede von [030] Lena (Göttingen): Bitte erst über die ÄA und dann über den Antrag generell.

success

Abstimmung zum Verfahrensvorschlag der Redeleitung JA: 4 NEIN: 16 ENTHALTUNG: 18 Damit ist der Verfahrensvorschlag abgelehnt.

[052] Rosa (HUB): Verfahrensvorschlag: Erst darüber abstimmen, ob Reso oder Pospap. Dann wie oben.

Gegenrede Daniela: Bitte vorgehen wie in GO. Erst weitestgehenden Antrag diskutieren, dann ÄA dazu diskutieren und abstimmen. Dann diesen Antrag abstimmen. Dann das selbe Verfahren mit dem weniger weitestgehenden Antrag und so fort.

success

Abstimmung über GO-Antrag Ja: 0 Nein: 30 Enthaltung: 3 Damit ist der GO-Antrag abgelehnt.

Das Verfahren wird nun so fortgesetzt wie in Danielas Gegenrede beschrieben.

[189] Malte (Hamburg): GO-Antrag: Verfahrensvorschläge ?????????

Inhaltliche Gegenrede [115] Maik (Bielefeld): s. Gegenrede von Daniela von vorher.

success

Ja: 1 Nein: 28 Enthaltung: 3 Damit ist der GO-Antrag abgelehnt.

R.I.P Paddy

GO-Antrag von [190] (Wien): Änderung der Redeleitung zu irgendwem Vorgeschlagene Redeleitung lehnt ab

Inhaltliche Gegenrede von [006] Björn (RWTH): Es gibt keine bessere Alternative, das ist schwierig gerade.

GO-Antrag wird zurückgezogen.

Wir behandeln nun Änderungsanträge zum Originalantrag von Köln, zu welchem bereits Änderungsanträge gestellt worden.

[074] David (Duisburg): Der gezeigte Änderungsantrag ist nicht mehr der ursprünglich gestellte. Eigentlich wollte ich den ersten Absatz komplett ersetzen.

[006] Björn (RWTH):

[039] Marius (TUM): Erläuterung des Verfahrens. Wenn ihr den Originalantrag gerade nicht haben wollt, stimmt jetzt mit nein, dann erst befassen wir uns mit dem Kompromissantrag.

[204] Matthias (Siegen): Bitte um Konkretisierung per Fußnote, wo und warum genau Unsicherheiten entstehen.

Antwort: Es stehen einzelne konkrete Punkte weiter unten drin.

Änderungsantrag wird zurückgezogen.

[103] Alexander (Duisburg): Das Polizeigesetz nimmt zu viel Platz im Text ein

[128] Theresa (Würzburg): ÄA: Die Fußnote spezifizieren

TeXTeam: Das ist nur ein Placeholder und wird ersetzt.

[044] Robin (Braunschweig): Nennt Auszüge aus den relevanten gesetzen und erklärt, warum diese nicht relevant für die von ihm vertretenen Studis ist. Verweist auf den Kompromissantrag.

success

Abstimmung zum ÄA im ersten Absatz: JA: 19 NEIN: 5 ENTHALTUNG: 6 Damit ist der ÄA angenommen.

success

Abstimmung zum ÄA im 2. Absatz JA: 16 NEIN: 4 ENTHALTUNG: 7 Damit ist der ÄA angenommen.

success

Abstimmung zum ÄA Streichung "antifaschistische": JA: 19 NEIN: 5 ENTHALTUNG: 4 Damit ist der ÄA angenommen.

success

Abstimmung zum ÄA im letzten Absatz: JA: 17 NEIN: 5 ENTHALTUNG: 8 Damit ist der ÄA angenommen

success

Abstimmung über den Originalantrag Ja: 8 NEIN: 18 ENTHALTUNG: 3 Damit ist der Antrag abgelehnt.

'info

   (16:17) TU Braunschweig verlässt die ZaPF.

GO- Antrag von [006] Björn (RWTH): Änderung der TO auf Vorziehen des Initiativantrags über HSG NRW

Inhaltliche Gegenrede: Gerade konstruktive Diskussion über Polizeigesetze. Vorzuziehender Antrag ist initiativ

success

Abstimmung über GO-Antrag Ja: 17 Nein: 4 Enthaltung: 9 Damit ist die Tagesordnung geändert.

Initiativantrag: Offener Brief zum HSG NRW

Die ZaPF soll den offenen Brief zum HSG NRW unterstützen.

Der offene Brief von GEW, SDS etc. spricht sich gegen die derzeitigen Bestrebungen zur Änderung des Hochschulgesetzes in NRW aus.

   info
   (16:24) Regensburg und KIT verlassen das Plenum.

[072] Jonas (Oldenburg): Befragung an die Fachschaften aus NRW, was sie davon halten.

[121] Hendrik (Bochum): Bochum hat sich aus Zeitgründen nicht damit befasst.

[006] Björn (RWTH) Unterstützt den Brief voll und ganz.

[182] Jonas (Münster): Hat bereits eine Ähnliche Reso intern

[209] Bernhard (Köln): Stimmt auch zu. Es wird Unis im neuen Gesetz freigestellt, SHKs und die Zivilklausel abzuschaffen

[115] Maik (Bielefeld): Unterstützt die Forderungen ebenfalls.

   Info
   (16:27) Jena verlässt das Plenum.

success

Abstimmung zum Antrag: JA: 22 NEIN: 0 ENTHALTUNG: 4 Damit ist der Antrag angenommen.

Fortsetzung der Fortsetzung von Polizeigesetz

Diskussion über den Kompromissantrag

[002] Lennart (Freiburg): Gibt zu bedenken, dass der derzeit abzustimmende Antrag sogar noch stärker ist als der Antrag der eben abgelehnt wurde.

Antragssteller stellen Kompromissantrag vor: "Mit einem guten Kompromiss ist niemand zufrieden". Hält es aber für einen Schritt in die richtige Richtung, um gemeinsamen Grund zu finden. Der Initiativantrag ist noch schlimmer in Sachen Mehrheitsfindung.

   info
   (16:30) RWTH Aachen verlässt die ZaPF

GO-Antrag von [074] David (Duisburg): Sofortige Abstimmung, da es kein Kompromiss ist und hinlänglich darüber geredet wurde.

Formale Gegenrede Inhaltliche Gegenrede [001] Timo (Berlin): Hält Schluss der Debatte für wenig sinnhaft, hält Schliessung der Rednerliste für besser.

Dieser GO-Antrag benötigt 2/3-Mehrheit

success

Abstimmung über GO-Antrag Ja: 8 Nein: 13 Enthaltung: 6 Damit ist der GO-Antrag abgelehnt.

GO-Antrag zur Schliessung der Redeliste von [001] Timo (Berlin): Keine Gegenrede, damit angenommen.

[209] Bernhard (Köln): ÄA PosPap oder Reso Den gibt es schon.

success

Abstimmung über ÄA von einer Resolution zum Positionspapier Ja: 21 Nein: 2 Enthaltung: 3 Damit ist der Änderungsantrag angenommen.

success

Änderungsantrag zum ersten Absatz JA: 19 NEIN: 5 ENTHALTUNG: 2 Damit ist der Antrag angenommen.

success

Änderungsantrag zum zweiten Absatz, Teil 1 JA: 16 NEIN: 3 ENTHALTUNG: 5 Damit ist der Antrag angenommen.

Der so geänderte Antrag wird zurückgezogen, ein gleichlautender Initiativantrag wird durch Köln und HUB gestellt.

success

Änderungsantrag zum zweiten Absatz, Teil 2 JA: 13 NEIN: 6 ENTHALTUNG: 8 Damit ist der Antrag abgelehnt.

success

Abstimmung über den geänderten Antrag Ja: 12 Nein: 9 Enthaltung: 4 Damit ist der Antrag abgelehnt.

Initiativantrag konkurrierend zum gleichlautenden Antrag

GO-Antrag von Jonas (HUB): Verlegung auf die nächste ZaPF

Inhaltliche Gegenrede von [018] Lars (Lübeck): Ausdruck von Weltschmerz

GO-Antrag wird zurückgezogen.

Keine Wortmeldungen.

success

Abstimmung über Änderung des Antrags in ein Positionspapier. Ja: 24 NEIN: 0 ENTHALTUNG: 1 Damit ist der Antrag angenommen.

success

Abstimmung über den Antrag Ja: 9 Nein: 12 ENTHALTUNG: 5 Damit ist der Antrag abgelehnt.

Anmerkung des Protokolls: lol!

   info
   (17:08) Darmstadt verlässt das Plenum.

Sonstiges

GO-Antrag von Merten (jDPG): Feststellung der Beschlussfähigkeit

success

Die ZaPF ist mit 23 anwesenden Fachschaften beschlussfähig.

Chantal (Würzburg) bedankt sich bei Redeleitung, TeX-Menschen und dem Protokoll.

   (17:10) Das Abschlussplenum der Winter-ZaPF 2019 in Freiburg ist geschlossen.