SoSe19 AK AfD v Studierendenschaften

Vorstellung des AKs

Verantwortliche/r: Björn (RWTH), Jörg (FUB)

Die "AfD" möchte in Sachsen-Anhalt die Studierendenschaften abschaffen oder zumindest erheblich einschränken. Dies geht aus einen Antrag der Landtagsfraktion hervor.

Nicht zuletzt da zu befürchten ist, dass die "AfD" bis zum Ende des Jahres die größten Fraktionen in zwei deutschen Landtagen stellen wird, sollten wir uns dazu verhalten und diese Intentionen auf schärfste Verurteilen. Die Zustände an deutschen Hochschulen sollten nicht auf die Zeit vor 1968 zurückgedreht werden!

Arbeitskreis: Angriff der "AfD" gegen das Konzept einer Studierendenschaft

Protokoll vom 09.06.2019

Beginn

10:30 Uhr

Ende

11:40 Uhr

Redeleitung

Jörg (FU Berlin), Björn (RWTH Aachen)

Protokoll

Hannah (HU Berlin)

Anwesende Fachschaften

RWTH Aachen,

Freie Universität Berlin, Humboldt-Universität zu Berlin, Technische Universität Berlin, Technische Universität Braunschweig, Heinrich Heine Universität Düsseldorf, Universität Duisburg-Essen; Augsburg;Standort Duisburg, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Georg-August-Universität Göttingen, Universität zu Köln, Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, Ludwig-Maximilians-Universität München, Westfälische Wilhelms-Universität Münster, Philipps-Universität Marburg, Universität Potsdam, Universität Rostock, Eberhard Karls Universität Tübingen, Universitas Saccos Veteres, Julius-Maximilians-Universität Würzburg, Bochum

Protokoll

Antrag der AfD an den Landtag Sachsen-Anhalt wird vorgelesen.

Was wollen wir mit diesem AK erreichen?

FUB: ZaPF könnte sich mal wieder für verfasste Studierendenschaften aussprechen + und dagegen, dass aus diesen ausgetreten werden kann.

Düsseldorf: nochmal auf andere Punkte eingehen und z.B. erklären, warum es notwendig ist, dass Studierende im Akademischen Senat sitzen.

RWTH Aachen: verfasste Studierendenschaft + Selbstverwaltung sind zwei unterschiedliche Themen. Verfasste Studierendenschaft wird auch von anderen angegriffen

Rostock: was bedeutet eigentlich verfasste Studierndenschaft?

RWTH Aachen: hängt von Bundesland ab, in NRW z.B. Teilkörperschaft und hat damit mehr Rechte

Rostock: welche anderen Angriffe auf verfasste Studierendenschaft gab es bereits?

FUB: junge Union hat vor ca. 5 Jahren die Abschaffung auf Bundesebene gefordert

Düsseldorf: JuLis NRW haben das ebenfalls für NRW gefordert

Tübingen: AfD fordert, Studierende aus der eigenen Verwaltung rausnehmen

FUB: In Berlin (WiSe10) hat die ZaPF eine Reso zur Unterstützung der verfassten Studierendenschaft beschlossen. Letzte Äußerung der ZaPF zu dem Thema.

Reso nochmal neu schreiben? Neue Reso würde die alte nochmal aufleben lassen und bekräftigen, dass wir immer noch dahinter stehen.

FUB: gerne erweitern darum, dass es nicht möglich sein darf, aus Studierendenschaften auszutreten

Frage: was bringt der Austritt?

RWTH Aachen: keine Gebühren (Geld für Fachschaften)

Göttingen: Konzept Gesselschaft vs. Ideologie. ZaPF sollte sich dafür aussprechen, dass wir eine Solidargemeinschaft sind und keine Religion.

Rostock: Was wollen wir jetzt machen?

RWTH Aachen: Wir wollen die Reso nicht im AK schreiben, sondern hier diskutieren und danach die Ergebnisse der Diskussion in Ruhe in eine Reso zu packen

FUB: Zustimmung, dass wir die alte Reso nochmal wiederverwerten?

Düsseldorf: Begründung allgemein halten und nicht auf eine Partei beziehen, damit immer gültig?

FUB: Begründung nicht Teil des Antrags. Gerne aber erwähnen, dass AfD-Antrag der Auslöser war.

Düsseldorf: mit in die Reso, warum eine verfasste Studierendenschaft wichtig ist. z.B. Solidar-Modell für Tickets wichtig.

Björg: Solidarität mit aufnehmen

Tübingen: neue Reso lieber allgemein halten und nicht so sehr an dem alten orientieren, damit es nicht nur für die zwei Bundesländer gilt.

Alte Reso ist im Protokoll des Abschluss-Plenums der Berlin ZaPF zu finden

Rostock: Thema Gleichstellungsbeauftrage - auch nochmal ansprechen?

FUB: weitere Reso schreiben?

LMU: existiert ein Statment der Gleichstellungsbeauftragten-Konferenz

FUB: anschauen und evt. anschließen?

Rostock: gibt es die Möglichkeit aus verfasster Studierendenschaft auszutreten?

FUB: in Sachsen-Anhalt scheinbar möglich, Sachen hatte evt. auch einen Antrag, in den anderen Bundesländern nicht geprüft

Braunschweig: dürfen Vorzüge der Studierendenschaft genutzt werden, wenn aus ihr ausgetreten wurde?

RWTH Aachen: lässt sich schwer trennen, da Arbeit in Gremien alle Studierenden betrifft

kein Erfahrungsbericht vorhanden

Bochum: Anfrage aus Berlin auf Auskunft, wer im AStA sitzt ebenfalls als solcher Angriff zu verstehen? (Angst, namentlich auf irgendwelchen unschönen Listen zu landen)

RWTH Aachen:

LMU: Wikipedia sagt, es ist nur in Sachsen und Sachsen-Anhalt möglich, aus der Studierendenschaft auszutreten.

Braunschweig: es gibt Gremien, in denen Studierende nur als beratende Mitglieder drin sitzen, aber keine Stimme haben. Aufnhemen, dass wir gerne Stimmen in allen Gremien haben wollen.

Rostock: Thema Austreten aus der Studierendenschaft: nicht mehr Freiheiten nehemn, als nötig.

AStA wird vom Studierendenparlament gewählt, Parlament von allen Studiernden ...

Bochum: letzte Forderung auch gemünzt auf Hochschulgesetz-Ändeurng in NRW? Thema Viertelparität

RWTH Aachen: NRW hat gar keine Viertelparität, Professuren haben Hälfte der Sitze in Gremien, andere Hälfte wird zwischen anderen drei Statusgruppen paritätisch aufgeteilt.

Köln: als ZaPF auch für Viertelparität aussprechen?

RWTH Aachen: was ist das Ziel der Reso? Demokratie stärken oder erstmal für Demokratie aussprechen?

Köln: Nochmal Punkte nennen, die Menschen als besonders wichtig empfinden für die Reso?

RWTH Aachen: Gibt es noch Punkte/Wünsche?

Zusammenfassung/Ausblick

Eine Reso mit Bezug auf die Reso von 2010; für verfasste Studierndenschaft + dagegen, aus derselben austreten zu können.

Papier von der Gleichstellungsbeauftragten-Konferenz sichten und evt. Position beziehen.

Reso für Beibehaltung der Demokratie an der Uni. Mindestens.

Links

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