WiSe20 AK Novelle BayHSchG - Versionsgeschichte

Astro Katrin (ZaPF-Auth): /* Arbeitskreis: AK Novelle Bayerisches Hochschulgesetz */

2021-04-17T19:37:29Z

Arbeitskreis: AK Novelle Bayerisches Hochschulgesetz

← Nächstältere Version		Version vom 17. April 2021, 21:37 Uhr
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	= Arbeitskreis: AK Novelle Bayerisches Hochschulgesetz =		= Arbeitskreis: AK Novelle Bayerisches Hochschulgesetz =

	'''Protokoll''' vom 09.11.		'''Protokoll''' vom 09.11.2020
	; Beginn		; Beginn
	: 19:10 Uhr		: 19:10 Uhr
Zeile 106:		Zeile 106:
	<!--:Johannes Kepler Universität Linz,-->		<!--:Johannes Kepler Universität Linz,-->
	<!--:Technische Universität Wien,-->		<!--:Technische Universität Wien,-->
	:Universität Wien,		:Universität Wien
	<!--:Universität Basel,-->		<!--:Universität Basel,-->
	<!--:Universität Bern,-->		<!--:Universität Bern,-->
Zeile 260:		Zeile 260:

	== Kopie des Arbeitspads des AK Novelle Bayerisches Hochschulgesetz ==		== Kopie des Arbeitspads des AK Novelle Bayerisches Hochschulgesetz ==

	=== Adressat:innen ===		=== Adressat:innen ===
	* Präsidien der bayr. Hochschulen		* Präsidien der bayr. Hochschulen

Astro Katrin (ZaPF-Auth): /* Struktur und inhaltliche Gewichtung */ Layout

2021-04-17T19:33:08Z

Struktur und inhaltliche Gewichtung: Layout

Astro Katrin (ZaPF-Auth): /* Struktur und inhaltliche Gewichtung */ Layout

2021-04-17T19:32:37Z

Struktur und inhaltliche Gewichtung: Layout

Astro Katrin (ZaPF-Auth): /* Struktur und inhaltliche Gewichtung */ Layout

2021-04-17T19:31:56Z

Struktur und inhaltliche Gewichtung: Layout

Astro Katrin (ZaPF-Auth): Inhalt des Arbeitspads kopiert, damit bei Löschung des Pads nichts verloren geht

2021-04-17T19:30:43Z

Inhalt des Arbeitspads kopiert, damit bei Löschung des Pads nichts verloren geht

Änderungen zeigen

Andreas wuerzburg (ZaPF-Auth): /* Protokoll */

2020-11-18T16:31:39Z

Protokoll

← Nächstältere Version		Version vom 18. November 2020, 18:31 Uhr
Zeile 124:		Zeile 124:

	== Protokoll ==		== Protokoll ==


	=== Geschichte des Novellierungsprozess ===		=== Geschichte des Novellierungsprozess ===
Zeile 189:		Zeile 188:
	Der Freistaat möchte über numerische Indizes Einfluss nehmen, wie die Gelder in der Uni genutzt werden -> Zielvereinbarung		Der Freistaat möchte über numerische Indizes Einfluss nehmen, wie die Gelder in der Uni genutzt werden -> Zielvereinbarung

	Spannend ist, ob die Verfehlung einer solchen Vereinbahrung dann reicht um den Präsidenten abzuberufen. Wahrscheinlich aber nicht.		Spannend ist, ob die Verfehlung einer solchen Vereinbahrung dann reicht um den:die Präsidenten:in abzuberufen. Wahrscheinlich aber nicht.

	=== Quo vadis? ===		=== Quo vadis? ===
Zeile 195:		Zeile 194:
	Wenn wir uns äußern, dann jetzt. Es ist damit zu rechnen, dass das Gesetz vor SoSe-Beginn durch ist.		Wenn wir uns äußern, dann jetzt. Es ist damit zu rechnen, dass das Gesetz vor SoSe-Beginn durch ist.

	Es gibt Punkte im Gesetz (z.B. Wegfall der Gremienstrukturen, reine Rechtsaufsicht), die wahrscheinlich verfassungswidrig sind (Urteil von 1973 - Hochschullehrer:innen werden als Träger:innen der Wissenschaftsfreiheit festgelegt, darum haben sie auch u.a. immer einen Sitz Mehrheit. Es wird aber auch festgelegt, dass der Freistaat sicher stellt dass Wissenschaftsfreiheit gilt). Mit dieser Argumentation ist auch die Abberufung des Präsidenten wahrscheinlich verfassungswidrig.		Es gibt Punkte im Gesetz (z.B. Wegfall der Gremienstrukturen, reine Rechtsaufsicht), die wahrscheinlich verfassungswidrig sind (Urteil von 1973 - Hochschullehrer:innen werden als Träger:innen der Wissenschaftsfreiheit festgelegt, darum haben sie auch u.a. immer einen Sitz Mehrheit. Es wird aber auch festgelegt, dass der Freistaat sicher stellt dass Wissenschaftsfreiheit gilt). Mit dieser Argumentation ist auch die Abberufung des:der Präsidenten:in wahrscheinlich verfassungswidrig.

	Sobald das Gesetz durch ist, wird also wahrscheinlich dagegen geklagt.		Sobald das Gesetz durch ist, wird also wahrscheinlich dagegen geklagt.

Andreas wuerzburg (ZaPF-Auth): /* Adressat:innen */

2020-11-11T14:14:13Z

Adressat:innen

← Nächstältere Version		Version vom 11. November 2020, 16:14 Uhr
Zeile 255:		Zeile 255:
	* LAK Bayern		* LAK Bayern
	* Der Söder Maggus		* Der Söder Maggus




	== Zusammenfassung/Ausblick ==		== Zusammenfassung/Ausblick ==

Andreas wuerzburg (ZaPF-Auth): /* Zusammenfassung/Ausblick */

2020-11-11T14:14:01Z

Zusammenfassung/Ausblick

← Nächstältere Version		Version vom 11. November 2020, 16:14 Uhr
Zeile 261:		Zeile 261:
	== Zusammenfassung/Ausblick ==		== Zusammenfassung/Ausblick ==

			Im Eckpunkt-Papier steht eine Menge gruseliges Zeug drin. Auch wenn hoffentlich einige der Punkte noch vom Verfassungsgericht gekippt werden, gibt es auch viele rechtlich durchführbare, aber inhaltlich kritische Trends. Insbesondere befürchten wir einen Verlust des Einflusses der Gremien auf die Entscheidungen der Hochschulleitung und Qualitätsverlust in der Lehre und in vielen Forschungsbereichen, wenn der Fokus wie geplant sehr stark auf Unternehmensgründungen und finanziellen Nutzen von Forschung gelegt wird. Darum wollen wir eine Reso verfassen, um die Punkte aufzuzeigen die die Studierenden und die Lehre am deutlichsten betreffen. Diese wird im weiteren Verlauf der OZaPFhiG geschrieben und soll im Endplenum beschlossen werden.

	~~<br \>~~
	<!--
	* Das Ergebnis der ~~Abstimmung:~~
	** <span style="color:green">'''Anzahl Ja-Stimmen:''' Anzahl</span>
	** <span style="color:black">'''Anzahl Enthaltungen:''' Anzahl</span>
	** <span style="color:red">'''Anzahl Nein-Stimmen:''' Anzahl</span>
	~~-->~~

Andreas wuerzburg (ZaPF-Auth): /* Besprechung der Eckpunkte */

2020-11-11T14:08:40Z

Besprechung der Eckpunkte

← Nächstältere Version		Version vom 11. November 2020, 16:08 Uhr
Zeile 141:		Zeile 141:

	Wesentliche Aspekte, mit denen wir uns befassen sollten:		Wesentliche Aspekte, mit denen wir uns befassen sollten:
	1. Rechtsstellung der Hochschulen & innere Organisation der Hochschulen		;1. Rechtsstellung der Hochschulen & innere Organisation der Hochschulen
	-> keine vorgegebenen Gremienstrukturen!		-> keine vorgegebenen Gremienstrukturen!
	2. Unternehmerische Hochschule
			;2. Unternehmerische Hochschule
	mehr unternehmerische Tätigkeiten, Gründungsfreisemester		mehr unternehmerische Tätigkeiten, Gründungsfreisemester
	3. Studierendenschaft
			;3. Studierendenschaft
	Schaffung einer Landesstudierendenvertretung, ansonsten keine Vorgaben zur Organisation der Studierendenvertretung		Schaffung einer Landesstudierendenvertretung, ansonsten keine Vorgaben zur Organisation der Studierendenvertretung
	Keine verfasste Studierendenschaft, kein allgemeinpolitisches Mandat		Keine verfasste Studierendenschaft, kein allgemeinpolitisches Mandat

	Bisherige Struktur der Bayerischen Studierendenvertretung:		Bisherige Struktur der Bayerischen Studierendenvertretung:
	-~~> Ergänzen!~~		* Gewählte Vertreter:innen an jeder Fakultät bilden die Fachschaftsvertretung (in Würzburg üblicherweise sieben)
			* Fachschaftsvertreter:innen (Gewählte mit den meisten Stimmen) haben Plätze & Stimmrecht im Fakultätsrat
			* Fachschaftsvertreter:innen bilden den Fachschaftenrat (Austausch- und Koordinationsgremium)
			* Gemeinsam mit einer gleich großen Zahl weiterer Vertreter:innen politischer Hochschulgruppen und den stud. Senator:innen bilden sie den studentischen Konvent (quasi das Studierendenparlament, in Wü: 42 Plätze)
			* Konvent wählt ein Exekutivorgan, welches z.B. in regelmäßigem Austausch mit der Hochschulleitung steht (AStA-Äquivalent)
			* keine Verfasste Studierendenschaft: alle diese Gremien existieren nur als Teil der Hochschule, kein eigener Rechtskörper, keine Gebühren-Hoheit
			* Struktur wird bereits seit letztem Jahr in der Grundordnung der Uni und nicht mehr im BayHSchG geregelt

	Gabriel ist der Meinung, wir sollten mindestens eine VS fordern. Er und Opa sehen auch den möglichen Wegfall der Gremienstrukturen sehr kritisch, weil dadurch die Mitbestimmung natürlich stark leiden könnte.		Gabriel ist der Meinung, wir sollten mindestens eine VS fordern. Er und Opa sehen auch den möglichen Wegfall der Gremienstrukturen sehr kritisch, weil dadurch die Mitbestimmung natürlich stark leiden könnte.

Andreas wuerzburg (ZaPF-Auth): /* Sammlung, wozu wir uns äußern wollen */

2020-11-11T13:37:02Z

Sammlung, wozu wir uns äußern wollen

← Nächstältere Version		Version vom 11. November 2020, 15:37 Uhr
Zeile 209:		Zeile 209:
	So nicht anders kommentiert, finden wir die genannten Punkte kacke.		So nicht anders kommentiert, finden wir die genannten Punkte kacke.

	* Ordnungs- und Gremienstruktur		* Wegfall der Ordnungs- und Gremienstruktur
	* Gesamt-Lehrdeputat		* Gesamt-Lehrdeputat
	* Lehrbefähigung durch Gruppenleitung		* Lehrbefähigung durch Gruppenleitung
	* Berufungsprozess: Feststellung der Befähigung statt Findungsverfahren -> Transparenz		* Berufungsprozess: Feststellung der Befähigung statt Findungsverfahren -> Transparenz
	* Forschungsprofessuren (an HaWs)		* Forschungsprofessuren (an HaWs)
	* Einflussnahme des Ministeriums bei Studiengängen -> positiv		* Wegfall der Einflussnahme des Ministeriums bei Studiengängen -> positiv
	* Deutschkurse in fremdsprachigen Studiengängen: Möglichkeit ist gut, Belegungspflicht kritisch -> Anrechnungsfähigkeit?		* Deutschkurse in fremdsprachigen Studiengängen: Möglichkeit ist gut, Belegungspflicht kritisch -> Anrechnungsfähigkeit?
	* Unternehmerische Hochschule, Gründungsfreisemester		* Unternehmerische Hochschule, Gründungsfreisemester

← Nächstältere Version		Version vom 17. April 2021, 21:33 Uhr
Zeile 278:		Zeile 278:
	=== Struktur und inhaltliche Gewichtung ===		=== Struktur und inhaltliche Gewichtung ===

	0. Einleitung		* 0. Einleitung
	** a. positiv: Zusammenspiel Forschung - Lehre - Transfer, Nachhaltigkeit, etc.		** a. positiv: Zusammenspiel Forschung - Lehre - Transfer, Nachhaltigkeit, etc.
	** b. Brückenschlag: für Erfüllung gesellschaftlicher Verantwortung muss der demokratische Aufbau unseres pol. Systems sich in der Mgl. der Mitbestimmung aller Hochschulangehörigen widerspiegeln		** b. Brückenschlag: für Erfüllung gesellschaftlicher Verantwortung muss der demokratische Aufbau unseres pol. Systems sich in der Mgl. der Mitbestimmung aller Hochschulangehörigen widerspiegeln
	1. Einflussnahme von Studierenden und anderen Statusgruppen		* 1. Einflussnahme von Studierenden und anderen Statusgruppen
	** a. Erhalt von Statusgruppen und demokratischen Gremien zur Entscheidungsfindung; demokratische Besetzung von Führungspositionen		** a. Erhalt von Statusgruppen und demokratischen Gremien zur Entscheidungsfindung; demokratische Besetzung von Führungspositionen
	** b. Keine Abberufungsrecht dieser demokratisch legitimierten Vertreter von externer Seite.		** b. Keine Abberufungsrecht dieser demokratisch legitimierten Vertreter von externer Seite.
Zeile 287:		Zeile 287:
	** d. Verankerung der LAK positiv, aber eigentich wollen wir eine verfasste Studierendenschaft		** d. Verankerung der LAK positiv, aber eigentich wollen wir eine verfasste Studierendenschaft
	** e. Positive Nennung von Verantwortungsübertragung an die Hochschule (Berufungen, Studiengangs-Gestaltung, etc.)		** e. Positive Nennung von Verantwortungsübertragung an die Hochschule (Berufungen, Studiengangs-Gestaltung, etc.)
	2. Wissenschaft im Ideal der zweckfreien Erkenntnis		* 2. Wissenschaft im Ideal der zweckfreien Erkenntnis
	** a. Gesamtlehrdeputat		** a. Gesamtlehrdeputat
	** b. Unternehmerische Hochschule und Gründungsfreisemester		** b. Unternehmerische Hochschule und Gründungsfreisemester
	** c. Forschungsprofessuren		** c. Forschungsprofessuren
	** d. Lehrbefähigung durch Gruppenleitung		** d. Lehrbefähigung durch Gruppenleitung
	3. Internationalisierung		* 3. Internationalisierung
	** a. Ablehnung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer:innen		** a. Ablehnung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer:innen
	** b. Freiwillige Deutschkurse statt Verpflichtung		** b. Freiwillige Deutschkurse statt Verpflichtung

← Nächstältere Version		Version vom 17. April 2021, 21:32 Uhr
Zeile 279:		Zeile 279:

	0. Einleitung		0. Einleitung
	a. positiv: Zusammenspiel Forschung - Lehre - Transfer, Nachhaltigkeit, etc.		** a. positiv: Zusammenspiel Forschung - Lehre - Transfer, Nachhaltigkeit, etc.
	b. Brückenschlag: für Erfüllung gesellschaftlicher Verantwortung muss der demokratische Aufbau unseres pol. Systems sich in der Mgl. der Mitbestimmung aller Hochschulangehörigen widerspiegeln		** b. Brückenschlag: für Erfüllung gesellschaftlicher Verantwortung muss der demokratische Aufbau unseres pol. Systems sich in der Mgl. der Mitbestimmung aller Hochschulangehörigen widerspiegeln
	1. Einflussnahme von Studierenden und anderen Statusgruppen		1. Einflussnahme von Studierenden und anderen Statusgruppen
	a. Erhalt von Statusgruppen und demokratischen Gremien zur Entscheidungsfindung; demokratische Besetzung von Führungspositionen		** a. Erhalt von Statusgruppen und demokratischen Gremien zur Entscheidungsfindung; demokratische Besetzung von Führungspositionen
	b. Keine Abberufungsrecht dieser demokratisch legitimierten Vertreter von externer Seite.		** b. Keine Abberufungsrecht dieser demokratisch legitimierten Vertreter von externer Seite.
	c. Transparente Berufungsverfahren statt Findungskomissionen		** c. Transparente Berufungsverfahren statt Findungskomissionen
	d. Verankerung der LAK positiv, aber eigentich wollen wir eine verfasste Studierendenschaft		** d. Verankerung der LAK positiv, aber eigentich wollen wir eine verfasste Studierendenschaft
	e. Positive Nennung von Verantwortungsübertragung an die Hochschule (Berufungen, Studiengangs-Gestaltung, etc.)		** e. Positive Nennung von Verantwortungsübertragung an die Hochschule (Berufungen, Studiengangs-Gestaltung, etc.)
	2. Wissenschaft im Ideal der zweckfreien Erkenntnis		2. Wissenschaft im Ideal der zweckfreien Erkenntnis
	a. Gesamtlehrdeputat		** a. Gesamtlehrdeputat
	b. Unternehmerische Hochschule und Gründungsfreisemester		** b. Unternehmerische Hochschule und Gründungsfreisemester
	c. Forschungsprofessuren		** c. Forschungsprofessuren
	d. Lehrbefähigung durch Gruppenleitung		** d. Lehrbefähigung durch Gruppenleitung
	3. Internationalisierung		3. Internationalisierung
	a. Ablehnung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer:innen		** a. Ablehnung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer:innen
	b. Freiwillige Deutschkurse statt Verpflichtung		** b. Freiwillige Deutschkurse statt Verpflichtung

	=== Resotext ===		=== Resotext ===

← Nächstältere Version		Version vom 17. April 2021, 21:31 Uhr
Zeile 279:		Zeile 279:

	0. Einleitung		0. Einleitung
	a. positiv: Zusammenspiel Forschung - Lehre - Transfer, Nachhaltigkeit, etc.		a. positiv: Zusammenspiel Forschung - Lehre - Transfer, Nachhaltigkeit, etc.
	b. Brückenschlag: für Erfüllung gesellschaftlicher Verantwortung muss der demokratische Aufbau unseres pol. Systems sich in der Mgl. der Mitbestimmung aller Hochschulangehörigen widerspiegeln		b. Brückenschlag: für Erfüllung gesellschaftlicher Verantwortung muss der demokratische Aufbau unseres pol. Systems sich in der Mgl. der Mitbestimmung aller Hochschulangehörigen widerspiegeln
	1. Einflussnahme von Studierenden und anderen Statusgruppen		1. Einflussnahme von Studierenden und anderen Statusgruppen
	a. Erhalt von Statusgruppen und demokratischen Gremien zur Entscheidungsfindung; demokratische Besetzung von Führungspositionen		a. Erhalt von Statusgruppen und demokratischen Gremien zur Entscheidungsfindung; demokratische Besetzung von Führungspositionen
	b. Keine Abberufungsrecht dieser demokratisch legitimierten Vertreter von externer Seite.		b. Keine Abberufungsrecht dieser demokratisch legitimierten Vertreter von externer Seite.
	c. Transparente Berufungsverfahren statt Findungskomissionen		c. Transparente Berufungsverfahren statt Findungskomissionen
	d. Verankerung der LAK positiv, aber eigentich wollen wir eine verfasste Studierendenschaft		d. Verankerung der LAK positiv, aber eigentich wollen wir eine verfasste Studierendenschaft
	e. Positive Nennung von Verantwortungsübertragung an die Hochschule (Berufungen, Studiengangs-Gestaltung, etc.)		e. Positive Nennung von Verantwortungsübertragung an die Hochschule (Berufungen, Studiengangs-Gestaltung, etc.)
	2. Wissenschaft im Ideal der zweckfreien Erkenntnis		2. Wissenschaft im Ideal der zweckfreien Erkenntnis
	a. Gesamtlehrdeputat		a. Gesamtlehrdeputat
	b. Unternehmerische Hochschule und Gründungsfreisemester		b. Unternehmerische Hochschule und Gründungsfreisemester
	c. Forschungsprofessuren		c. Forschungsprofessuren
	d. Lehrbefähigung durch Gruppenleitung		d. Lehrbefähigung durch Gruppenleitung
	3. Internationalisierung		3. Internationalisierung
	a. Ablehnung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer:innen		a. Ablehnung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer:innen
	b. Freiwillige Deutschkurse statt Verpflichtung		b. Freiwillige Deutschkurse statt Verpflichtung


	=== Resotext ===		=== Resotext ===