SoSe26 Beschlüsse - Versionsgeschichte

Beel2103 (ZaPF-Login) am 29. Juli 2026 um 08:44 Uhr

2026-07-29T08:44:22Z

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	==== Anschluss an die Resolution „Data Mining der Bevölkerung“ der KIF====		==== Anschluss an die Resolution „Data Mining der Bevölkerung“ der KIF====
			* Die ZaPF schließt sich der Resolution [https://wiki.kif.rocks/wiki/KIF535:Resolutionen/Data_Mining_der_Bev%C3%B6lkerung\|„Data Mining der Bevölkerung“ ] der 53,5. Konferenz der deutschsprachigen Informatikfachschaften an

	==== Anschluss an die „Resolution zur Regelstudienzeit“ der KOMET ====		==== Anschluss an die „Resolution zur Regelstudienzeit“ der KOMET ====
			* Die ZaPF schließt sich der [https://die-komet.org/resolutionen/\|„Resolution zur Regelstudienzeit"] der 5. KOMET an
			und unterstützt die dort genannten Forderungen.

	==== Anschluss an die „Stellungnahme der 71.BuFaTaChemie zu der Stadtbildaussage von Bundeskanzler Friedrich Merz“====		==== Anschluss an die „Stellungnahme der 71.BuFaTaChemie zu der Stadtbildaussage von Bundeskanzler Friedrich Merz“====
			* Die ZaPF schließt sich der Stellungnahme der 71. BuFaTaChemie zu der Stadtbildaussage von Bundeskanzler Friedrich Merz an

	==== Anschluss an die „Stellungnahme der Psychologie Fachschaften-Konferenz e.V., des Forums für Psychotherapeut*innen in Weiterbildung und des PiA-Politik-Treffens zu den Honorarkürzungen in der ambulanten Psychotherapie ====		==== Anschluss an die „Stellungnahme der Psychologie Fachschaften-Konferenz e.V., des Forums für Psychotherapeut*innen in Weiterbildung und des PiA-Politik-Treffens zu den Honorarkürzungen in der ambulanten Psychotherapie ====
			* Da Studierende deutlich häufiger von Angst- und depressiven Störungen betrof-
			fen sind als die Gesamtbevölkerung, ist ein zugängliches und umfassendes
			psychotherapeutisches Angebot von großer Bedeutung
			* Die ZaPF unterstützt die Forderungen der [https://psyfako.org/wp-content/uploads/2026-03-24-Stellungnahme-Honorarkurzungen.pdf\|Stellungnahme des Psychologie-Fachschaften-Konferenz e.V. (PsyFaKo), des Forums für Psychotherapeut*innen in Weiterbildung (PtW-Forum) und des PiA-Politik-Treffens (PPT) zu den Honorarkürzungen in der ambulanten Psychotherapie]

	==== Anschluss an die „Stellungnahme zur Anwesenheitspflicht an Hochschulen“ der BuFaTa Biologie ====		==== Anschluss an die „Stellungnahme zur Anwesenheitspflicht an Hochschulen“ der BuFaTa Biologie ====
			* Die ZaPF schließt sich der [https://www.bufata-bio.de/docs/stellungnahme-zur-anwesenheitspflicht-an-hochschulen/\|„Stellungnahme zur Anwesenheitspflicht an Hoch-
			schulen“] der Bundesfachschaftentagung Biologie an.

	==== Anschluss an die Resolution „Hohe Mieten“ der KIF ====		==== Anschluss an die Resolution „Hohe Mieten“ der KIF ====
			* Die ZaPF schließt sich der Resolution [https://wiki.kif.rocks/wiki/KIF535:Resolutionen/Hohe_Mieten\|„Hohe Mieten“] der 53,5. Konferenz der deutschsprachigen Informatikfachschaften an.

	==== Anschluss zur Resolution „zum Vorschlag zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) der Bundesregierung“ der 72. BuFaTaChemie ====		==== Anschluss zur Resolution „zum Vorschlag zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) der Bundesregierung“ der 72. BuFaTaChemie ====
			* Die ZaPF schließt sich der Resolution „zum Vorschlag zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) der Bundesregierung“ der 72. BuFaTaChemie an.

	=== Positionspapiere ===		=== Positionspapiere ===

Beel2103 (ZaPF-Login) am 29. Juli 2026 um 08:23 Uhr

2026-07-29T08:23:44Z

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	=== Resolutionen ===		=== Resolutionen ===
	==== Resolution gegen das geplante Berliner		==== Resolution gegen das geplante Berliner Hochschulbaugesellschaftsgesetz ====
	Hochschulbaugesellschaftsgesetz ====
	* Gesetzvorschlag des Berliner Senat für ein Hochschulbaugesellschaftsgesetz		* Gesetzvorschlag des Berliner Senat für ein Hochschulbaugesellschaftsgesetz
	** Das Gesetz sieht vor, dass die Hochschulbaugeselschaft für den Bau zuständig sind und die Hochschulen die Gebäude bei ihr mieten		** Das Gesetz sieht vor, dass die Hochschulbaugeselschaft für den Bau zuständig sind und die Hochschulen die Gebäude bei ihr mieten
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	* Die ZaPF fordert alle Abgeordneten Berlins auf, den Gesetzesentwurf abzulehnen		* Die ZaPF fordert alle Abgeordneten Berlins auf, den Gesetzesentwurf abzulehnen

	==== Resolution gegen die Exzellenzstrategie des		==== Resolution gegen die Exzellenzstrategie des Bundes ====
	Bundes ====
	* Die ZaPF sieht die Exzellenzstrategie kritisch, da:		* Die ZaPF sieht die Exzellenzstrategie kritisch, da:
	** einer flächendeckenden Ausfinanzierung der Hochschulen entgegen steht		** einer flächendeckenden Ausfinanzierung der Hochschulen entgegen steht
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	* Daher fordert die ZaPF alle Hochschulleitungen, Fachschaften, ASten und andere Hochschulgruppen dazu auf, sich gegen die sogenannte „Exzellenz“initiative und für eine bedarfsdeckende Grundfinanzierung einzusetzen.		* Daher fordert die ZaPF alle Hochschulleitungen, Fachschaften, ASten und andere Hochschulgruppen dazu auf, sich gegen die sogenannte „Exzellenz“initiative und für eine bedarfsdeckende Grundfinanzierung einzusetzen.

	==== Resolution gegen die Wiederbesetzungssperre		==== Resolution gegen die Wiederbesetzungssperre an der CAU zu Kiel ====
	an der CAU zu Kiel ====		* Das Präsidium der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel hat am 25.02.2026, bis auf Widerruf, eine neunmonatige Wiederbesetzungssperre verordnet und begründet dies mit den Kürzungen in der Grundfinanzierung. Dies hat folgende Konsequenzen
	* Das Präsidium der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel hat am 25.02.2026, bis auf Widerruf, eine neunmonatige Wiederbesetzungssperre verordnet und begründet dies mit den Kürzungen in der Grundfinanzierung		** vakante und frei werdende Stellen für mindestens neun Monate personell unbesetzt, ohne die Möglichkeit einer temporären Vertretung und ohne eine nachhaltige Kompensierung
	* .....		** die Einstellung und Förderung von ohnehin schon vulnerablen und benachteiligten Personengruppen noch unattraktiver wird. Damit verschärft es die bestehenden Ungleichheiten zwischen Statusgruppen, Karrierephasen und Lebenssituationen.
			** enormen Einschnitten in Studium und Lehre. Insbesondere in Studiengängen mit hoher Auslastung hat eine Verringerung des Lehrpersonals durch eine Verschlechterung des Betreuungsverhältnisses und erhöhte Belastung des verbliebenen Personals direkte negative Auswirkungen auf Lehrqualität und Studiendauer.
			** In Physik wird es schon nächstes Semester nicht möglich sein alle Pflichtveranstaltungen anzubieten
			* Gleichzeitig strebt die Universität eine Exzellenzstatus
			* Die ZaPF fordert deshalb mindestens
			** Keine Wiederbesetzungssperre für Lehre, Mutterschutz- und Elternzeitvertretungen, Langzeiterkrankungen und stark ausgelastete Studiengänge
			** Schutz vulnerabler Studierendengruppen vor Studienzeitverlängerung und finanziellen Folgen
			** Besonderer Schutz für personal- und betreuungsintensive Bereiche wie Laborlehre und Praktika sowie stark betroffene Institute
			** Eine transparente Offenlegung, welche Alternativen geprüft und warum sie verworfen wurden.
			** Keine Sparmaßnahmen mit Priorisierung zwischen Lehrinhalten, getragen von studentischen Gebühren oder Überlastungen auf Schultern der Studierenden und Mitarbeitende
			** Eine nachhaltige Finanzierung der Hochschulen durch das Land Schleswig-Holstein, die die Lehre, Forschung und Arbeit nicht einschränkt

	==== Resolution zur geplanten Änderung des		==== Resolution zur geplanten Änderung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes ====
	Niedersächsischen Hochschulgesetzes ====		* Die ZaPF lehnt das Einfügen ähnlicher Strukturen zu einem "Ordnungsrecht" im Niedersächsischen Hochschulgesetz ab.
			* Die Zapf stellt sich gegen Hochschulübergreifende Sperrfristen
			* Dazu Kritisiert die ZaPF die Änderungen des Paragraphen zur Abwahl Mitglieder des Präsidiums, da:
			** es eine Schwächung der akademischen Selbstverwaltung darstellt
			** es eine starke Reduktion der studentischen Stimme in den höchsten Ebenen der Universitäten ist.
			* detaillierte Diskussion der einzelnen Änderungsvorschläge hat das Studierendenparlament der Universität Göttingen in ihrer „Resolution der Studierendenschaft der Universität Göttingen zur geplanten Änderung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes“ erarbeitet: https://asta.uni-goettingen.de/wp-content/uploads/2026/03/ResolutionNHGNovelle.pdf

	==== Resolution: Kein TV Stud ist auch keine		==== Resolution: Kein TV Stud ist auch keine Lösung ====
	Lösung ====		* Mit großem Bedauern stellt die ZaPF fest, dass in der Tarifrunde der Länder 2025/26 erneut kein Tarifvertrag für die studentischen Beschäftigten abgeschlossen wurde.
			* Es ist durch Missstände, wie beispielsweise die Nichteinhaltung der Mindestvertragslaufzeit, offensichtlich, dass die Vereinbarungen, welche in der Tarifrunde im öffentlichen Dienst der Länder 2023 getroffen wurden, die Hochschulen nicht ausreichend in die Pflicht nehmen.
			* Aus diesen Gründen fordert die ZaPF die Landesregierungen auf, sich außerhalb der Tarifrunde für eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen einzusetzen und auf eine Tarifizierung der studentischen Beschäftigten hinzuarbeiten.

	==== Resolution: Kuba Solidarität ====		==== Resolution: Kuba Solidarität ====
			* Im Februar diesen Jahres hat die US-Regierung unter Trump die bereits über sechs Jahrzehnte anhaltende, völkerrechtswidrige Blockade gegen Kuba weiterverschärft
			* Nun ist mit der Ölblockade eine schwere Energie- und Versorgungskrise eingetreten und eine humanitäre Katastrophe droht.
			* ...
	==== Resolution: NEIN zur Wehrpflicht ====		==== Resolution: NEIN zur Wehrpflicht ====

	==== Resolution: Zum Schutz von		==== Resolution: Zum Schutz von Studierendenschaften ====
	Studierendenschaften ====

	==== Anschluss an die Resolution „Data Mining		==== Anschluss an die Resolution „Data Mining der Bevölkerung“ der KIF====
	der Bevölkerung“ der KIF====

	==== Anschluss an die „Resolution zur		==== Anschluss an die „Resolution zur Regelstudienzeit“ der KOMET ====
	Regelstudienzeit“ der KOMET ====

	==== Anschluss an die „Stellungnahme der 71.		==== Anschluss an die „Stellungnahme der 71.BuFaTaChemie zu der Stadtbildaussage von Bundeskanzler Friedrich Merz“====
	BuFaTaChemie zu der Stadtbildaussage von
	Bundeskanzler Friedrich Merz“====

	==== Anschluss an die „Stellungnahme der Psychologie Fachschaften-Konferenz e.V., des Forums für		==== Anschluss an die „Stellungnahme der Psychologie Fachschaften-Konferenz e.V., des Forums für Psychotherapeut*innen in Weiterbildung und des PiA-Politik-Treffens zu den Honorarkürzungen in der ambulanten Psychotherapie ====
	Psychotherapeut*innen in Weiterbildung und des
	PiA-Politik-Treffens zu den Honorarkürzungen in der
	ambulanten Psychotherapie ====

	==== Anschluss an die „Stellungnahme zur		==== Anschluss an die „Stellungnahme zur Anwesenheitspflicht an Hochschulen“ der BuFaTa Biologie ====
	Anwesenheitspflicht an Hochschulen“ der
	BuFaTa Biologie ====

	==== Anschluss an die Resolution „Hohe Mieten“		==== Anschluss an die Resolution „Hohe Mieten“ der KIF ====
	der KIF ====

	==== Anschluss zur Resolution „zum Vorschlag zur		==== Anschluss zur Resolution „zum Vorschlag zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) der Bundesregierung“ der 72. BuFaTaChemie ====
	Änderung des
	Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG)
	der Bundesregierung“ der 72. BuFaTaChemie ====

	=== Positionspapiere ===		=== Positionspapiere ===

Beel2103 (ZaPF-Login) am 28. Juli 2026 um 15:43 Uhr

2026-07-28T15:43:18Z

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	Bundes ====		Bundes ====
	* Die ZaPF sieht die Exzellenzstrategie kritisch, da:		* Die ZaPF sieht die Exzellenzstrategie kritisch, da:
	** einer flächendeckenden Ausfinanzierung der ~~Hoch-~~		** einer flächendeckenden Ausfinanzierung der Hochschulen entgegen steht
	~~schulen~~ entgegen steht
	** Sie Konkurrenz statt Solidarität zwischen verschiedenen, aber auch innerhalb von Hochschulen fördert		** Sie Konkurrenz statt Solidarität zwischen verschiedenen, aber auch innerhalb von Hochschulen fördert
	** Die Exzellenzstrategie selbst kaum Wirtschaftlich tragbar ist		** Die Exzellenzstrategie selbst kaum Wirtschaftlich tragbar ist

Beel2103 (ZaPF-Login) am 28. Juli 2026 um 15:42 Uhr

2026-07-28T15:42:28Z

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	** einer flächendeckenden Ausfinanzierung der Hoch-		** einer flächendeckenden Ausfinanzierung der Hoch-
	schulen entgegen steht		schulen entgegen steht
	** Sie Konkurrenz statt Solidarität zwischen		** Sie Konkurrenz statt Solidarität zwischen verschiedenen, aber auch innerhalb von Hochschulen fördert
	verschiedenen, aber auch innerhalb von Hochschulen fördert
	** Die Exzellenzstrategie selbst kaum Wirtschaftlich tragbar ist		** Die Exzellenzstrategie selbst kaum Wirtschaftlich tragbar ist
	** Nach dem Auslaufen der Exzellenzmittel die Förderung durch andere Grundmittel gestemmt werden muss und so zu einer Geld Umverteilung führt		** Nach dem Auslaufen der Exzellenzmittel die Förderung durch andere Grundmittel gestemmt werden muss und so zu einer Geld Umverteilung führt
	** Und zum erwerben dieser Mittel Geld in Führungen Investiert wird, anstatt prekären Zustände von Gebäuden zu verbessern		** Und zum erwerben dieser Mittel Geld in Führungen Investiert wird, anstatt prekären Zustände von Gebäuden zu verbessern
	* Daher fordert die ZaPF alle Hochschulleitungen, Fachschaften, ASten und ~~ande-~~		* Daher fordert die ZaPF alle Hochschulleitungen, Fachschaften, ASten und andere Hochschulgruppen dazu auf, sich gegen die sogenannte „Exzellenz“initiative und für eine bedarfsdeckende Grundfinanzierung einzusetzen.
	re Hochschulgruppen dazu auf, sich gegen die sogenannte „Exzellenz“initiative
	und für eine bedarfsdeckende Grundfinanzierung einzusetzen.

	==== Resolution gegen die Wiederbesetzungssperre		==== Resolution gegen die Wiederbesetzungssperre
	an der CAU zu Kiel ====		an der CAU zu Kiel ====
	* Das Präsidium der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel hat am 25.02.2026,		* Das Präsidium der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel hat am 25.02.2026, bis auf Widerruf, eine neunmonatige Wiederbesetzungssperre verordnet und begründet dies mit den Kürzungen in der Grundfinanzierung
	bis auf Widerruf, eine neunmonatige Wiederbesetzungssperre verordnet und
	begründet dies mit den Kürzungen in der Grundfinanzierung
	* .....		* .....

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	Bundeskanzler Friedrich Merz“====		Bundeskanzler Friedrich Merz“====

	==== Anschluss an die „Stellungnahme der Psychologie		==== Anschluss an die „Stellungnahme der Psychologie Fachschaften-Konferenz e.V., des Forums für
	Fachschaften-Konferenz e.V., des Forums für
	Psychotherapeut*innen in Weiterbildung und des		Psychotherapeut*innen in Weiterbildung und des
	PiA-Politik-Treffens zu den Honorarkürzungen in der		PiA-Politik-Treffens zu den Honorarkürzungen in der

Beel2103 (ZaPF-Login) am 28. Juli 2026 um 15:41 Uhr

2026-07-28T15:41:14Z

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	** einer flächendeckenden Ausfinanzierung der Hoch-		** einer flächendeckenden Ausfinanzierung der Hoch-
	schulen entgegen steht		schulen entgegen steht
	** . Sie Konkurrenz statt Solidarität zwischen		** Sie Konkurrenz statt Solidarität zwischen
	verschiedenen, aber auch innerhalb von Hochschulen fördert		verschiedenen, aber auch innerhalb von Hochschulen fördert
	** Die Exzellenzstrategie selbst kaum Wirtschaftlich tragbar ist		** Die Exzellenzstrategie selbst kaum Wirtschaftlich tragbar ist

Beel2103 (ZaPF-Login): Anfangen die Resolutionen und das PosPa einzutragen

2026-07-28T15:40:23Z

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=== Resolutionen ===
==== Resolution gegen das geplante Berliner
Hochschulbaugesellschaftsgesetz ====
* Gesetzvorschlag des Berliner Senat für ein Hochschulbaugesellschaftsgesetz
** Das Gesetz sieht vor, dass die Hochschulbaugeselschaft für den Bau zuständig sind und die Hochschulen die Gebäude bei ihr mieten
** Der Gesetzesentwurf sieht verschiedene offene und versteckte Kürzungen vor
** Die ZaPF befürchtet eine Zentralisierung sorgt für Bürokratische Verzögerungen
** Dazu greift das vorgeschlagene Gesetz in die Hochschulautonomie ein
** Besondere Bedrohung für Studentisch selbst verwaltete Räume
* Die ZaPF fordert alle Abgeordneten Berlins auf, den Gesetzesentwurf abzulehnen

==== Resolution gegen die Exzellenzstrategie des
Bundes ====
* Die ZaPF sieht die Exzellenzstrategie kritisch, da:
** einer flächendeckenden Ausfinanzierung der Hoch-
schulen entgegen steht
** . Sie Konkurrenz statt Solidarität zwischen
verschiedenen, aber auch innerhalb von Hochschulen fördert
** Die Exzellenzstrategie selbst kaum Wirtschaftlich tragbar ist
** Nach dem Auslaufen der Exzellenzmittel die Förderung durch andere Grundmittel gestemmt werden muss und so zu einer Geld Umverteilung führt
** Und zum erwerben dieser Mittel Geld in Führungen Investiert wird, anstatt prekären Zustände von Gebäuden zu verbessern
* Daher fordert die ZaPF alle Hochschulleitungen, Fachschaften, ASten und ande-
re Hochschulgruppen dazu auf, sich gegen die sogenannte „Exzellenz“initiative
und für eine bedarfsdeckende Grundfinanzierung einzusetzen.

==== Resolution gegen die Wiederbesetzungssperre
an der CAU zu Kiel ====
* Das Präsidium der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel hat am 25.02.2026,
bis auf Widerruf, eine neunmonatige Wiederbesetzungssperre verordnet und
begründet dies mit den Kürzungen in der Grundfinanzierung
* .....

==== Resolution zur geplanten Änderung des
Niedersächsischen Hochschulgesetzes ====

==== Resolution: Kein TV Stud ist auch keine
Lösung ====

==== Resolution: Kuba Solidarität ====

==== Resolution: NEIN zur Wehrpflicht ====

==== Resolution: Zum Schutz von
Studierendenschaften ====

==== Anschluss an die Resolution „Data Mining
der Bevölkerung“ der KIF====

==== Anschluss an die „Resolution zur
Regelstudienzeit“ der KOMET ====

==== Anschluss an die „Stellungnahme der 71.
BuFaTaChemie zu der Stadtbildaussage von
Bundeskanzler Friedrich Merz“====

==== Anschluss an die „Stellungnahme der Psychologie
Fachschaften-Konferenz e.V., des Forums für
Psychotherapeut*innen in Weiterbildung und des
PiA-Politik-Treffens zu den Honorarkürzungen in der
ambulanten Psychotherapie ====

==== Anschluss an die „Stellungnahme zur
Anwesenheitspflicht an Hochschulen“ der
BuFaTa Biologie ====

==== Anschluss an die Resolution „Hohe Mieten“
der KIF ====

==== Anschluss zur Resolution „zum Vorschlag zur
Änderung des
Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG)
der Bundesregierung“ der 72. BuFaTaChemie ====

=== Positionspapiere ===
==== BAföG für ALLE! ====
* ZaPF fordert ein bedarfsdeckende, elternunabhängige, herkunftsunabhängige, unbefristete, rückzahlungsfreie Studien, Ausbildungs- und Schulförderung.

=== GO Änderungen ===

=== Arbeitsaufträge an den StAPF ===