SoSe21 AK Wissenschaftsrecht - Versionsgeschichte

ChristianSIlm (ZaPF-Auth): /* Zusammenfassende Punkte */ Formatierung geändert

2021-05-18T19:18:26Z

Zusammenfassende Punkte: Formatierung geändert

Marcel102 (ZaPF-Auth): /* Arbeitskreis: Wissenschaftsrecht */

2021-05-18T17:06:48Z

Arbeitskreis: Wissenschaftsrecht

← Nächstältere Version		Version vom 18. Mai 2021, 19:06 Uhr
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	; Ende: 21:00 Uhr		; Ende: 21:00 Uhr
	; Redeleitung: Opa, Gabriel (Chemnitz)		; Redeleitung: Opa, Gabriel (Chemnitz)
	; Protokollantum:		; Protokollantum: Leonhardt, Marcel

	; Anwesende Fachschaften		; Anwesende Fachschaften

ChristianSIlm (ZaPF-Auth): Protokoll eingetragen und fürs Wiki formatiert

2021-05-17T18:58:08Z

Protokoll eingetragen und fürs Wiki formatiert

Änderungen zeigen

Wanda (ZaPF-Auth): /* Vorstellung des AKs */

2021-05-14T11:52:11Z

Vorstellung des AKs

← Nächstältere Version		Version vom 14. Mai 2021, 13:52 Uhr
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	''[https://www.servat.unibe.ch/dfr/bv035079.html 73er-Urteil des Bundesverfassungsgerichts]'' <br \>		''[https://www.servat.unibe.ch/dfr/bv035079.html 73er-Urteil des Bundesverfassungsgerichts]'' <br \>

			Im Forum findet ihr den AK hier: https://talk.zapf.in/t/ak-wissenschaftsrecht/450

	= Arbeitskreis: Wissenschaftsrecht =		= Arbeitskreis: Wissenschaftsrecht =

Gabriel am 11. Mai 2021 um 19:00 Uhr

2021-05-11T19:00:32Z

← Nächstältere Version		Version vom 11. Mai 2021, 21:00 Uhr
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	== Vorstellung des AKs==		== Vorstellung des AKs==
	'''Verantwortliche*r:''' Opa, [[Benutzer:Gabriel\|Gabriel (TU Chemnitz)]] <br \>		'''Verantwortliche*r:''' Opa, [[Benutzer:Gabriel\|Gabriel (Chemnitz)]] <br \>
	Ihr habt euch schon immer gefragt, was es mit der Gruppenuniversität auf sich hat? Wo kommt sie her? Wo will sie hin? Was hat das mit Grundrecht auf Freiheit von Lehre und Forschung zu tun? Und wieso gibt es eigentlich gar keine Professorenmehrheit, auch wenn immer das Gegenteil behauptet wird?		Ihr habt euch schon immer gefragt, was es mit der Gruppenuniversität auf sich hat? Wo kommt sie her? Wo will sie hin? Was hat das mit Grundrecht auf Freiheit von Lehre und Forschung zu tun? Und wieso gibt es eigentlich gar keine Professorenmehrheit, auch wenn immer das Gegenteil behauptet wird?
	Dieser Arbeitskreis soll in die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Wissenschaftsfreiheit einführen. Es handelt sich um eine sehr spannende Reise, die mit dem sog. 73er-Urteil (BVerfGE 35, 79) beginnt. Da hierin erstmals definiert ist, was unter Wissenschaftsfreiheit zu verstehen ist und welche Bedingungen erfüllt sein müssen, um dieses Grundrecht überhaupt wahrnehmen zu können, werden wir uns zunächst eingehend mit diesem Urteil beschäftigen.		Dieser Arbeitskreis soll in die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Wissenschaftsfreiheit einführen. Es handelt sich um eine sehr spannende Reise, die mit dem sog. 73er-Urteil (BVerfGE 35, 79) beginnt. Da hierin erstmals definiert ist, was unter Wissenschaftsfreiheit zu verstehen ist und welche Bedingungen erfüllt sein müssen, um dieses Grundrecht überhaupt wahrnehmen zu können, werden wir uns zunächst eingehend mit diesem Urteil beschäftigen.
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	: HH:MM Uhr		: HH:MM Uhr
	; Redeleitung		; Redeleitung
	: Opa, [[Benutzer:Gabriel\|Gabriel (TU Chemnitz)]]		: Opa, [[Benutzer:Gabriel\|Gabriel (Chemnitz)]]
	; Protokoll		; Protokoll
	: Vorname Nachname (Uni)		: Vorname Nachname (Uni)

Gabriel am 11. Mai 2021 um 18:49 Uhr

2021-05-11T18:49:20Z

← Nächstältere Version		Version vom 11. Mai 2021, 20:49 Uhr
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	== Vorstellung des AKs==		== Vorstellung des AKs==
	'''Verantwortliche*r:''' [[Benutzer:~~BeispielUser~~\|~~BeispielUser~~]] <br \>		'''Verantwortliche*r:''' Opa, [[Benutzer:Gabriel\|Gabriel (TU Chemnitz)]] <br \>
			Ihr habt euch schon immer gefragt, was es mit der Gruppenuniversität auf sich hat? Wo kommt sie her? Wo will sie hin? Was hat das mit Grundrecht auf Freiheit von Lehre und Forschung zu tun? Und wieso gibt es eigentlich gar keine Professorenmehrheit, auch wenn immer das Gegenteil behauptet wird?
			Dieser Arbeitskreis soll in die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Wissenschaftsfreiheit einführen. Es handelt sich um eine sehr spannende Reise, die mit dem sog. 73er-Urteil (BVerfGE 35, 79) beginnt. Da hierin erstmals definiert ist, was unter Wissenschaftsfreiheit zu verstehen ist und welche Bedingungen erfüllt sein müssen, um dieses Grundrecht überhaupt wahrnehmen zu können, werden wir uns zunächst eingehend mit diesem Urteil beschäftigen.

	'''Einleitung und Ziel des AK''' <br \>		'''Einleitung und Ziel des AK''' <br \>
	''~~Z.B. Resolution, Positionspapier, HowTo/Guide, GO/Satzungsänderung, Austausch, sonstige Ziele wie Wiki aufräumen, Studienführer aktualisieren etc.~~''		''Einführung in die Geschichte der Gruppenuniversität und die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Wissenschaftsrecht''

	'''Handelt es sich um einen Folge-AK?''' <br \>		'''Handelt es sich um einen Folge-AK?''' <br \>
	''~~Ja/Nein, Link zum Protokoll des alten~~ AK~~, Ist das Vorwissen zwingend erforderlich oder ist das Vorwissen hilfreich aber nicht notwendig?~~''		''Quasi ein Wiederholungs-AK von Heidelberg 2018''

	'''Wer ist die Zielgruppe?''' <br \>		'''Wer ist die Zielgruppe?''' <br \>
	''~~Z.B. Einsteiger oder Erfahrene im jeweiligen Thema~~, ~~Alumni/Alte Säcke, Lehrämtler, in den Akkreditierungspool entsandte, etc.~~''		''Alle, insbesondere Gremienmitglieder''

	'''Wie läuft der AK ab?''' <br \>		'''Wie läuft der AK ab?''' <br \>
	''Z.B. ~~Input-Vortrag dann Diskussion, welche Themenschwerpunkte sollen besprochen werden?~~''		''Kleiner Geschichts-Input. Lesen und Verstehen von Urteilen des Bundesverfassungsgerichts.''

	'''Voraussetzungen (materielle und immaterielle) ''' <br \>		'''Voraussetzungen (materielle und immaterielle) ''' <br \>
	''~~Z.B. Laptop, Accounts (Wiki-Account, Studienführer-Account), Git-Kenntnisse, Programmierkenntnisse~~''		''keine''

	'''Materialien und weitere Informationen''' <br \>		'''Materialien und weitere Informationen''' <br \>
	''~~Link zu Protokollen, Artikeln, Gesetzen etc~~. ~~angeben, Dateien hochladen~~'' <br \>		''[https://www.servat.unibe.ch/dfr/bv035079.html 73er-Urteil des Bundesverfassungsgerichts]'' <br \>


	= Arbeitskreis: ~~AK {{{Vorlage}}}~~ =		= Arbeitskreis: Wissenschaftsrecht =
	'''Protokoll''' vom tt.mm.jjjj		'''Protokoll''' vom tt.mm.jjjj
	; Beginn		; Beginn
Zeile 31:		Zeile 33:
	: HH:MM Uhr		: HH:MM Uhr
	; Redeleitung		; Redeleitung
	: ~~Vorname Nachname~~ (~~Uni~~)		: Opa, [[Benutzer:Gabriel\|Gabriel (TU Chemnitz)]]
	; Protokoll		; Protokoll
	: Vorname Nachname (Uni)		: Vorname Nachname (Uni)
Zeile 115:		Zeile 117:
	** <span style="color:red">'''Anzahl Nein-Stimmen:''' Anzahl</span>		** <span style="color:red">'''Anzahl Nein-Stimmen:''' Anzahl</span>
	-->		-->

	~~<div style="width: 75%; border: 4px solid #F55; padding: 3px 8px 3px 8px; font-size: medium; margin: 5px auto 5px auto; text-align: center">~~
	Bitte überlege vorher, ob der AK vielleicht in eine bereits existierende Kategorie einordbar ist (im [https://zapf.wiki/Spezial:Kategorienbaum?target=Kategorie%3AKategorien&mode=categories&namespaces=&title=Spezial%3AKategorienbaum Kategorienbaum] unter Inhalte). Falls nicht kann die Sonstige Kategorie verwendet werden ([https://zapf.wiki/index.php?title=Kategorie:Unkategorisiertes_Thema&action=edit&redlink=1]).
	~~</div>~~


	[[Kategorie:AK-Protokolle]]		[[Kategorie:AK-Protokolle]]
	[[Kategorie:SoSe21]]		[[Kategorie:SoSe21]]
	[[Kategorie:~~{{{Thema}}}~~]]		[[Kategorie:Hochschulpolitik]]

Gabriel: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Subst:Protokoll|Semester=SoSe21}}“

2021-05-11T18:35:17Z

Die Seite wurde neu angelegt: „{{Subst:Protokoll|Semester=SoSe21}}“

Neue Seite

== Vorstellung des AKs==
'''Verantwortliche*r:''' [[Benutzer:BeispielUser|BeispielUser]] 

'''Einleitung und Ziel des AK''' 
''Z.B. Resolution, Positionspapier, HowTo/Guide, GO/Satzungsänderung, Austausch, sonstige Ziele wie Wiki aufräumen, Studienführer aktualisieren etc.''

'''Handelt es sich um einen Folge-AK?''' 
''Ja/Nein, Link zum Protokoll des alten AK, Ist das Vorwissen zwingend erforderlich oder ist das Vorwissen hilfreich aber nicht notwendig?''

'''Wer ist die Zielgruppe?''' 
''Z.B. Einsteiger oder Erfahrene im jeweiligen Thema, Alumni/Alte Säcke, Lehrämtler, in den Akkreditierungspool entsandte, etc.''

'''Wie läuft der AK ab?''' 
''Z.B. Input-Vortrag dann Diskussion, welche Themenschwerpunkte sollen besprochen werden?''

'''Voraussetzungen (materielle und immaterielle) ''' 
''Z.B. Laptop, Accounts (Wiki-Account, Studienführer-Account), Git-Kenntnisse, Programmierkenntnisse''

'''Materialien und weitere Informationen''' 
''Link zu Protokollen, Artikeln, Gesetzen etc. angeben, Dateien hochladen'' 

= Arbeitskreis: AK {{{Vorlage}}} =
'''Protokoll''' vom tt.mm.jjjj
; Beginn
: HH:MM Uhr
; Ende
: HH:MM Uhr
; Redeleitung
: Vorname Nachname (Uni)
; Protokoll
: Vorname Nachname (Uni)
; Anwesende Fachschaften
































































== Protokoll ==

== Zusammenfassung/Ausblick ==

 


<div style="width: 75%; border: 4px solid #F55; padding: 3px 8px 3px 8px; font-size: medium; margin: 5px auto 5px auto; text-align: center">
Bitte überlege vorher, ob der AK vielleicht in eine bereits existierende Kategorie einordbar ist (im [https://zapf.wiki/Spezial:Kategorienbaum?target=Kategorie%3AKategorien&mode=categories&namespaces=&title=Spezial%3AKategorienbaum Kategorienbaum] unter Inhalte). Falls nicht kann die Sonstige Kategorie verwendet werden ([https://zapf.wiki/index.php?title=Kategorie:Unkategorisiertes_Thema&action=edit&redlink=1]).
</div>

[[Kategorie:AK-Protokolle]]
[[Kategorie:SoSe21]]
[[Kategorie:{{{Thema}}}]]

← Nächstältere Version		Version vom 18. Mai 2021, 21:18 Uhr
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	* Begriff "Privatdozent" kommt aus Feudalwesen des 19. Jahrhunderts. Dozenten von Adel, die kein Gehalt brauchten.		* Begriff "Privatdozent" kommt aus Feudalwesen des 19. Jahrhunderts. Dozenten von Adel, die kein Gehalt brauchten.
	* BVerfGE 35,79 - Dozierende klagen		* BVerfGE 35,79 - Dozierende klagen
	** Verfassungsbeschwerden gegen Bestimmungen, welche die Mitwirkung der verschiedenen Gruppen der Hochschulangehörigen an der Selbstverwaltung der wissenschaftlichen Hochschulen in Niedersachsen regeln.		** Verfassungsbeschwerden gegen Bestimmungen, welche die Mitwirkung der verschiedenen Gruppen der Hochschulangehörigen an der Selbstverwaltung der wissenschaftlichen Hochschulen in Niedersachsen regeln.
	** Hochschullehrer sehen ihr Grundrecht aus Art. 5 Abs. 3 GG verletzt, weil die Neuregelung sie unter Mißachtung der Anforderungen an eine funktionsgerechte Mitsprache und qualitative Repräsentation aus der Verantwortung für Entscheidungen der akademischen Selbstverwaltung verdränge zugunsten von Hochschulangehörigen, die für die Tätigkeit in Wissenschaft, Forschung und Lehre nicht oder nicht ausreichend qualifiziert seien.		** Hochschullehrer sehen ihr Grundrecht aus Art. 5 Abs. 3 GG verletzt, weil die Neuregelung sie unter Mißachtung der Anforderungen an eine funktionsgerechte Mitsprache und qualitative Repräsentation aus der Verantwortung für Entscheidungen der akademischen Selbstverwaltung verdränge zugunsten von Hochschulangehörigen, die für die Tätigkeit in Wissenschaft, Forschung und Lehre nicht oder nicht ausreichend qualifiziert seien.
	Gruppenhochschule wird oft mit Professorenmehrheit** praktiziert		Gruppenhochschule wird oft mit Professorenmehrheit** praktiziert
	*** Alle Entscheidungen an einer Hochschule, die nicht Lehre und Forschung betreffen, können gleichberechtigt von den Hochschulmitgliedern getroffen werden.		*** Alle Entscheidungen an einer Hochschule, die nicht Lehre und Forschung betreffen, können gleichberechtigt von den Hochschulmitgliedern getroffen werden.
	*** Darüber hinaus ist bei Entscheidungen, die die Lehre berühren, der Gruppe der Hochschullehrer mindestens die Hälfte der Stimmen ("maßgebender Einfluss") einzuräumen.		*** Darüber hinaus ist bei Entscheidungen, die die Lehre berühren, der Gruppe der Hochschullehrer mindestens die Hälfte der Stimmen ("maßgebender Einfluss") einzuräumen.
	*** Die höchsten Anforderungen stellte das BVerfG an Entscheidungen, die unmittelbar die Forschung betreffen. Dabei müssen die Hochschullehrer über die absolute Mehrheit der Stimmen verfügen ("ausschlaggebender Einfluss"), zum Beispiel in Berufungsverfahren.		*** Die höchsten Anforderungen stellte das BVerfG an Entscheidungen, die unmittelbar die Forschung betreffen. Dabei müssen die Hochschullehrer über die absolute Mehrheit der Stimmen verfügen ("ausschlaggebender Einfluss"), zum Beispiel in Berufungsverfahren.
	** Gericht gibt Grundlage für Professorenmehrheit mit dem notwendigen Schutz der Funktionsfähigkeit der Wissenschaft.		** Gericht gibt Grundlage für Professorenmehrheit mit dem notwendigen Schutz der Funktionsfähigkeit der Wissenschaft.
	*** "Hochschullehrer ist der Sache der Wissenschaft besonders eng verbunden"		*** "Hochschullehrer ist der Sache der Wissenschaft besonders eng verbunden"
	*** Definition des Hochschullehrers heute nicht mehr so eindeutig. Strukturen der Hochschulen haben sich geändert. Früher haben die lehrer den Großteil der Aufgaben und Verpflichtungen getragen, heute ist das nicht mehr so.		*** Definition des Hochschullehrers heute nicht mehr so eindeutig. Strukturen der Hochschulen haben sich geändert. Früher haben die lehrer den Großteil der Aufgaben und Verpflichtungen getragen, heute ist das nicht mehr so.
	*** es gibt keine offizielle Pflicht für die Professorenmehrheit		*** es gibt keine offizielle Pflicht für die Professorenmehrheit
	* Situation Sachsen		* Situation Sachsen
	** paritätische Verteilung mit 50% Profs		** paritätische Verteilung mit 50% Profs
	** keine Regelung für den Fall der Stimmgleichheit, also eeeeeeingentlich Verfassungswiedrig		** keine Regelung für den Fall der Stimmgleichheit, also eeeeeeingentlich Verfassungswiedrig
	** Sperrminorität: Studierendenvertretung muss mehrheitlich zustimmen, oder 2/3-Mehrheit für Lehrentscheidung (leider nur in Sachsen)		** Sperrminorität: Studierendenvertretung muss mehrheitlich zustimmen, oder 2/3-Mehrheit für Lehrentscheidung (leider nur in Sachsen)
	* Situation Berlin		* Situation Berlin
	** Profs haben mehr als 50%		** Profs haben mehr als 50%
	** keine Sperrminorität, aber Veto für Studierendenvertretung (sorgt nur für Vertagung und ist somit Zeitverschwendung und sorgt für 200+ Sitzungspunkte)		** keine Sperrminorität, aber Veto für Studierendenvertretung (sorgt nur für Vertagung und ist somit Zeitverschwendung und sorgt für 200+ Sitzungspunkte)
	* Fall Thüringen		* Fall Thüringen
	** 2018 Hochschulgesetz mit Viertelparität, aber verschiedene Stimmrechte für verschiedene Situationen		** 2018 Hochschulgesetz mit Viertelparität, aber verschiedene Stimmrechte für verschiedene Situationen
	** 32 Profs klagen gegen Gesetz		** 32 Profs klagen gegen Gesetz
	** vielleicht neueres Urteil, das die Entscheidungen von 1973 auf unsere Zeit anpasst, das der Bedeutung der Verschiedenen Gruppen in der Wissenschaft gerecht wird.		** vielleicht neueres Urteil, das die Entscheidungen von 1973 auf unsere Zeit anpasst, das der Bedeutung der Verschiedenen Gruppen in der Wissenschaft gerecht wird.
	** Bundesverfassungsgericht anscheinend dafür, dürfen sich aber offiziell nicht dazu äußern und müssen Gerichtsprozess abwarten.		** Bundesverfassungsgericht anscheinend dafür, dürfen sich aber offiziell nicht dazu äußern und müssen Gerichtsprozess abwarten.
	** Entscheidung über Max-Planck-Professoren spannend, weil da Angestellte eher als Pöbel behandelt werden und keine Mitbestimmung haben. Aber dafür müssen Betroffene klagen, sonst kann nichts passieren. Tendenziell klagen eh nur Professoren...		** Entscheidung über Max-Planck-Professoren spannend, weil da Angestellte eher als Pöbel behandelt werden und keine Mitbestimmung haben. Aber dafür müssen Betroffene klagen, sonst kann nichts passieren. Tendenziell klagen eh nur Professoren...