Quelltext der Seite WiSe10 AK Verfasste Studierendenschaft

= Protokoll =
== Arbeitskreis: Verfasste Studierendenschaft ==
; Beginn
: 15:12 Uhr
; Ende
: 17:00 Uhr 
; Vorsitzender des AK
: Stefan Klockgether
; Protokollant
: Nils Krane
; Anwesende Fachschaften
<!--: RWTH Aachen,-->
: Uni Augsburg
: FU Berlin
<!--: HU Berlin,-->
: Uni Bielefeld
<!--: Uni Bochum,-->
: Uni Bonn
<!--: Uni Bremen,-->
<!--: Uni Chemnitz,-->
<!--: TU Cottbus,-->
: TU Dresden
<!--: Uni Duisburg-Essen
<!--: Uni Düsseldorf,-->
: Uni Frankfurt
: Uni Freiburg 
<!--: Uni Göttingen,-->
<!--: Uni Graz,-->
<!--: Uni Greifswald
<!--: Uni Halle-Wittenberg,-->
<!--: Uni Hamburg,-->
<!--: Uni Hannover,-->
: Uni Heidelberg
<!--: Uni Jena,-->
<!--: TU Kaiserslautern,-->
: Uni Karlsruhe
: Uni Konstanz
: TU München
: HS München
: Uni Oldenburg
<!--: Uni Potsdam,-->
: Uni Tübingen
: TU Wien
<!--: Uni Wuppertal,-->
: Uni Würzburg



Dieser Arbeitskreis soll sich mit dem Mainzer Aufruf der BuFaTa Chemie zum Thema Verfasste Studierendenschaft beschäftigen und eine Resolution dazu erarbeiten.

== Tagesordnung ==
: 1. Probleme & Vorteile durch "Nichtverfasstheit"
: 2. Bedeutung personellen Wahlen
: 3. Diskussion über Kommunikation
: 4. Diskussion über Inhalt der Resolution

== 1. Probleme & Vorteile durch "Nichtverfasstheit" ==
=== Probleme ===
'''Würzburg:''' 
* hochschulweit ein studentischer Vertreter in den Senat gewählt
* Finanzen sind gering und es gibt wenige Möglichkeiten für die das Geld verwendet werden darf

'''HS München:'''
* Finanzen können nicht selbst verwaltet werden
* das Geld benötigt lang bis es zur Verfügung steht (z.T. kommt es garnicht)
* es sind vier Fakultätsräte pro Fakultät gewählt, es ist jedoch nicht definiert, dass sie eine Fachschaft sind

'''Tübingen:'''
* die Fachschaften sind die Vertreter im Fakultätsrat
* bei Großfakultäten gibt es mehr Fachbereiche als Vertreter im Fakultätsrat --> manche Fachbereiche sind ohne Fachschaft
* Nur Vertreter im Fakultätsrat dürfen Gelder abrufen
* Politische Themen (z.B. Demos gegen Studiengebühren) werden finanziell nicht unterstützt

'''Karlsruhe:'''
* Geld wird nur für sportliche oder musische Anträge gewilligt
* manche erkennen das Ersatz-Fachschafts-Modell nicht an, da es nur auf einem Verein basiert und nicht rechtens sei
* die Fachschaft hat kein Recht auf eigene Räume

'''TU München:'''
* Fachschaft hat ein Budget beim AStA, daher ist die finanzielle Lage nicht so tragisch
* keine freie Verwendung der Gelder (z.B. nicht für Essen)

'''Augsburg:'''
* AStA existiert nicht als juristische Person
* es gab Angebote für Gespräche zu diesem Thema, jedoch unter der Bedingung: keine finanzielle Selbstbestimmung oder allgemeinpolitisches Mandat

'''Konstanz:'''
* sieht keine Probleme

'''Zusammengefasst:'''
* keine/geringe Mitsprache der Studierenden
* keine finanzielle Selbstbestimmung
* Fachschaften werden zum Teil nicht anerkannt
* kein Recht auf Räume

=== Vorteile ===
Die Physik Fachschaften der FU Berlin und Bielefeld haben sich nicht verfasst, da sie keinerlei Vorteile in einer Verfassung sehen, und die FSI somit freier für die Studierenden sind.

'''Konstanz:'''
* AStA könnte ansonsten Beiträge frei bestimmen
* es gibt gewählte und nichtgewählte in den Fachschaften
'''TU München:''' 
* es besteht ein Risiko, dass verstärkt Hochschulgruppen kommen und sich mit Parteigeplänkel aufhalten

Tübingen merkt an, dass es schlecht umgesetzte Verfasste Studierendenschaften immer geben kann.

'''Meinungsbild:''' <BR\>
Für die Einführung Verfasster Studierenschaften? <BR\>
<span style="color:green">'''Anzahl Ja-Stimmen:''' 16</span> <BR\>
<span style="color:red">'''Anzahl Nein-Stimmen:''' 1</span>


== 2. Bedeutung personeller Wahlen ==
Dresden fragt nach der subjektiven Bedeutung von personellen Wahlen.

'''Dresden:'''
* Grundbaustein der Demokratie
* gewählte Personen erhalten höhere Verantwortung und Nachdruck
* Studierenden haben näheren Kontakt zu ihrem Vertreter
* Vertreter verfasst Wahltext und überlegt dabei seine konkreten Ziele

'''Bielefeld:'''
* Gewählte können nicht selbst entscheiden ob Mitglied oder Stellvertreter

'''Wien:'''
* Vertreter sollten gewählt werden um im Namen der Studierendenschaft sprechen zu können

== 3. Diskussion über Kommunikation ==
Die Resolution soll an die Fachschaften und Landes-Asten-Konferenz aus Bayern und Baden-Württemberg, sowie die anderen BuFaTa geschickt werden.

== 4. Diskussion über Inhalt der Resolution ==
FU Berlin möchte eine expliziete Forderung nach einem allgemeinpolitischem Mandat; auch zur rechtlichen Absicherung, da man sonst juristisch angreifbar ist. Freiburg merkt an, dass der Ausdruck "allgemeinpolitisches Mandat" entstanden ist da ein "hochschulpolitesches Mandat" eingeführt wurden. Daher sollte eher allgemein von "politischem Mandat" die Rede sein.

Zur Erstellung der Resolution wurde über folgende inhaltlichen Punkte abgestimmt: <BR\>
* Wahlen:
** <span style="color:green">'''Anzahl Ja-Stimmen:''' 11</span>
** <span style="color:black">'''Anzahl Enthaltungen:''' 5</span>
** <span style="color:red">'''Anzahl Nein-Stimmen:''' 2</span>

* Finanzielle Selbstbestimmung:
** <span style="color:green">'''Anzahl Ja-Stimmen:''' 12</span>
** <span style="color:black">'''Anzahl Enthaltungen:''' 4</span>
** <span style="color:red">'''Anzahl Nein-Stimmen:''' 2</span>

* Allgemeinpolitisches Mandat:
** <span style="color:green">'''Anzahl Ja-Stimmen:''' 9</span>
** <span style="color:black">'''Anzahl Enthaltungen:''' 7</span>
** <span style="color:red">'''Anzahl Nein-Stimmen:''' 2</span>

* Satzung selbst bestimmen:
** <span style="color:green">'''Anzahl Ja-Stimmen:''' 14</span>
** <span style="color:black">'''Anzahl Enthaltungen:''' 4</span>
** <span style="color:red">'''Anzahl Nein-Stimmen:''' 1</span>

* LAK namentlich unterstützen:
** <span style="color:green">'''Anzahl Ja-Stimmen:''' 15</span>
** <span style="color:black">'''Anzahl Enthaltungen:''' 1</span>
** <span style="color:red">'''Anzahl Nein-Stimmen:''' 1</span>

Zur formulierung der Resolution wurde der Arbeitskreis auf 18:30 vertagt.


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[[Kategorie:AK-Protokolle]]
[[Kategorie:Hochschulpolitik]]